# taz.de -- Verbot
       
 (DIR) CDU-Parteitag: Christdemokraten wollen ein Social-Media-Verbot für Kinder
       
       Auf dem Parteitag in Stuttgart fordert die CDU ein Social-Media-Verbot für
       Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Seltsamerweise ohne Debatte.
       
 (DIR) Debatte um Social-Media-Verbot: Ein Mindestalter löst keine Probleme
       
       Das Nutzen von Social-Media-Plattformen kann süchtig machen – in jedem
       Alter. Um Kinder und Jugendliche zu schützen, braucht es digitale Bildung.
       
 (DIR) Folgen von Social-Media-Nutzung: Zuckerberg verteidigt Meta im Prozess um Suchtpotenzial
       
       Online-Plattformen wird in einer US-Klage vorgeworfen, dass ihre Dienste
       süchtig machten. Nun trat Meta-Chef Mark Zuckerberg in den Zeugenstand.
       
 (DIR) Social-Media-Verbot: Mit Kinderschutz gegen Kinderrechte
       
       Auch Kanzler Friedrich Merz fordert ein Social-Media-Verbot für Jugendliche
       unter 14 Jahre. Dabei ignoriert er das Kinderrecht auf Zugang zu Medien.
       
 (DIR) Auswirkungen von Social Media: Merz zeigt „Sympathien“ für Verbot
       
       „Persönlichkeitsdefizite und Probleme im Sozialverhalten“ wären laut dem
       Bundeskanzler Gründe für ein Verbot der Apps für Kinder und Jugendliche.
       
 (DIR) Social-Media-Regeln für Jugendliche: Verbietet die Suchtmaschinen
       
       Verbote von Glücksspiel und Rauschmitteln für Jugendliche wirken. Wollen
       wir junge Menschen schützen, braucht es sie auch für die sozialen
       Netzwerke.
       
 (DIR) Debatte über Social-Media-Verbot: Nicht Kinder ausschließen, sondern Konzerne regulieren
       
       Die SPD will Unter-14-Jährigen den Zugang zu Tiktok und Co. verbieten. Viel
       besser wäre es, die Plattformen zu mehr Jugendschutz zu zwingen.
       
 (DIR) Abdel-Samad über sein Verbot in Ägypten: „Bei Tabus muss ich intervenieren“
       
       In „Was darf Israel?“ streitet Hamed Abdel-Samad mit einem Juden über den
       Genozid-Begriff. In Kairo konnte er das Buch nicht wie geplant vorstellen.
       
 (DIR) Soziale Medien bei Frankreichs Jugend: Tiktok, Snapchat, Instagram – c’est fini
       
       Frankreichs Gesetzgeber will wie zuvor Australien die Jugendlichen mit
       einem Verbot vor den sozialen Netzwerken schützen. Nicht alle finden das
       gut.
       
 (DIR) Ewigkeitschemikalien: Verbot hat Verspätung
       
       Ewigkeitschemikalien stecken in vielen Alltagsprodukten – einige gelten
       aber als gefährlich. Trotzdem tut sich die EU schwer mit einem Verbot.
       
 (DIR) Social Media ab 16 Jahren: Ein Mindestalter schont die Plattformen
       
       Die Nutzung von Social Media wird heute vielfach mit dem Konsum von Alkohol
       und Tabak verglichen. Eine Gefahr, die auch für Erwachsene gilt.
       
 (DIR) Social-Media-Sperre für Kinder: Digitalminister kritisiert Digitalisierung
       
       Lag ein Smartphone unterm Weihnachtsbaum? Geht es nach Karsten Wildberger
       (CDU), sollten für Kinder strikte Grenzen gezogen werden.
       
 (DIR) Bundesverwaltungsgericht zu Hammerskins: Skinhead-Bruderschaft wieder erlaubt
       
       Die „Hammerskins“ können erneut legal agieren. Die Richter kippten das
       Verbot des Dachverbandes. Der Grund: Dessen Existenz war nicht nachweisbar.
       
 (DIR) Social-Media-Verbot in Australien: Eine Regulierung wäre auch hierzulande so was von überfällig
       
       Als erstes Land hat Australien ein Social-Media-Verbot für Jugendliche
       verhängt. Es wird Zeit zuzugeben, dass auch wir etwas ändern müssen.
       
 (DIR) Social-Media-Verbot für Jugendliche: Australiens Experiment an Heranwachsenden
       
       Australien verbietet Minderjährigen den Zugang zu Social-Media-Plattformen.
       Die werden das Verbot umgehen – und sind so größeren Gefahren ausgesetzt.
       
 (DIR) Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: Dobrindt verbietet islamistischen Verein Muslim Interaktiv
       
       Wegen einer „verfassungsfeindlichen Grundhaltung“ hat das
       Bundesinnenministerium den islamistischen Verein verboten.
       
 (DIR) Bücherverbote in den USA: Unerwünscht im MAGA-Land
       
       Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den
       USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Die Schweig- und Schließgesellschaft
       
       Immer mehr Comedians begehren gegen vermeintliche Sprech- und Denkverbote
       auf. So auch gewisse Dieters.
       
 (DIR) TrumpTok: Nur der Wahlkampf zählt
       
       Die US-Regierung wollte Tiktok verbieten, aber jetzt ist Trump selbst auf
       der Plattform. Warum? Weil sie junge Menschen anspricht, mehr als anderswo.
       
 (DIR) Offener Brief: Kulturstaatsminister Weimer spaltet, statt zu verbinden
       
       Die Initiative Queer Media Society hat einen offenen Brief an den
       Kulturstaatsminister geschrieben. Wolfram Weimers Genderverbot sei
       diskriminierend.
       
 (DIR) Wolfram Weimers Genderverbot: Weg mit dem Wokismus
       
       Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer will gendergerechte Sprache in seinem
       Haus verbieten. Damit macht er aus einem Nebenschauplatz einen Kulturkampf.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Das sofortige und endgültige Rucksackverbot
       
       Es müsste im Alltag vielmehr vernünftige Verbote geben, den Anfang machen
       könnte ein Edikt gegen den Buckel in Pottwalgröße auf dem Rücken.
       
 (DIR) Verbot von Lachgas: Verbot ist gut, Aufklärung ist besser
       
       Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig.
       Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung.
       
 (DIR) Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
       
       Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
       die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
       
 (DIR) Verhandlung über Compact-Verbot: Kann die Innenministerin Medien verbieten?
       
       Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit
       einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus?
       
 (DIR) Betätigungsverbot der PKK: Anachronistische Kriminalisierung
       
       Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig
       werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben
       werden.
       
 (DIR) Bremen erlässt Handyverbot an Schulen: Schneller als alle anderen
       
       Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes
       Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht
       sinnvoll.
       
 (DIR) Klage auf Wiederzulassung: PKK will legal in Deutschland agieren
       
       Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich
       aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.
       
 (DIR) Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution: „Es darf nicht mehr cool sein, ins Bordell zu gehen“
       
       Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines
       Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.
       
 (DIR) Pride-Verbot in Ungarn: Wenn Sichtbarkeit strafbar wird
       
       Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch
       eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.
       
 (DIR) § 218 gilt weiter: Die Debatte ist nicht beendet!
       
       Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das
       verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf
       geht weiter.
       
 (DIR) Smartphones im Unterricht: Handyverbot an Berlins Schulen gefordert
       
       Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen,
       wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten.
       
 (DIR) Westjordanland: Al Jazeera von Palästinensischer Autonomiebehörde verboten
       
       Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera
       in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr.
       
 (DIR) Verbotskultur auf Social Media: Jugendschutz ohne Jugend
       
       Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche
       Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer
       werden.
       
 (DIR) Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen
       
       Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen
       beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
       
 (DIR) Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin: Rumäniens kontraproduktives Verbot
       
       Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das
       Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.
       
 (DIR) Politik gegen Zigaretten und Vapes: Verbotsdebatte, bitte hier lang!
       
       Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie
       Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails
       etwa.
       
 (DIR) Forderung nach AfD-Verbot: „Drehbuch der Verächtlichmachung“
       
       Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann
       Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot
       forcieren.
       
 (DIR) Aufhebung des Compact-Verbotes: Faesers Zitterpartie
       
       Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die
       Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.
       
 (DIR) Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser
       
       Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die
       Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte
       Magazin?
       
 (DIR) Schließung der Blauen Moschee in Hamburg: Ist das Verbot des IZH richtig?
       
       Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der
       Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.
       
 (DIR) Islamisches Zentrum verboten: „Ideologie gegen Menschenwürde“
       
       Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten
       und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
       
 (DIR) Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?
       
       Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist
       das richtig? Ein Pro und Contra.
       
 (DIR) Rechtsextremes Magazin von Elsässer: Compact wird verboten
       
       Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme
       Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
       
 (DIR) Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“
       
       Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten
       Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.
       
 (DIR) Freistaat auf Verbotsdroge: Söder vs. Cannabis
       
       Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen.
       Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats
       gefallen?
       
 (DIR) Kritik am Tierschutzgesetz: Droht das Dackelverbot?
       
       Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes
       Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen
       sein.
       
 (DIR) Diskussion über AfD-Verbotsverfahren: „Es müsste wasserdicht sein“
       
       Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für
       die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
       
 (DIR) Verkehrspolitik in Neukölln: Der Siegeszug der Poller
       
       Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern.
       Reichen dafür Verbote und Absperrungen?
       
 (DIR) Nach Verboten von Hamas und Samidoun: Razzien gegen Israelfeinde
       
       Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in
       Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.