# taz.de -- Verbot
       
 (DIR) Social-Media-Verbot für Jugendliche: Australiens Experiment an Heranwachsenden
       
       Australien verbietet Minderjährigen den Zugang zu Social-Media-Plattformen.
       Die werden das Verbot umgehen – und sind so größeren Gefahren ausgesetzt.
       
 (DIR) Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: Dobrindt verbietet islamistischen Verein Muslim Interaktiv
       
       Wegen einer „verfassungsfeindlichen Grundhaltung“ hat das
       Bundesinnenministerium den islamistischen Verein verboten.
       
 (DIR) Bücherverbote in den USA: Unerwünscht im MAGA-Land
       
       Bücher über Rassismus, Queerness und Diskriminierung werden derzeit in den
       USA massiv von den Lehrplänen gestrichen. Die Verbote haben System.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Die Schweig- und Schließgesellschaft
       
       Immer mehr Comedians begehren gegen vermeintliche Sprech- und Denkverbote
       auf. So auch gewisse Dieters.
       
 (DIR) TrumpTok: Nur der Wahlkampf zählt
       
       Die US-Regierung wollte Tiktok verbieten, aber jetzt ist Trump selbst auf
       der Plattform. Warum? Weil sie junge Menschen anspricht, mehr als anderswo.
       
 (DIR) Offener Brief: Kulturstaatsminister Weimer spaltet, statt zu verbinden
       
       Die Initiative Queer Media Society hat einen offenen Brief an den
       Kulturstaatsminister geschrieben. Wolfram Weimers Genderverbot sei
       diskriminierend.
       
 (DIR) Wolfram Weimers Genderverbot: Weg mit dem Wokismus
       
       Kulturstaatssekretär Wolfram Weimer will gendergerechte Sprache in seinem
       Haus verbieten. Damit macht er aus einem Nebenschauplatz einen Kulturkampf.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Das sofortige und endgültige Rucksackverbot
       
       Es müsste im Alltag vielmehr vernünftige Verbote geben, den Anfang machen
       könnte ein Edikt gegen den Buckel in Pottwalgröße auf dem Rücken.
       
 (DIR) Verbot von Lachgas: Verbot ist gut, Aufklärung ist besser
       
       Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig.
       Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung.
       
 (DIR) Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
       
       Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
       die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
       
 (DIR) Verhandlung über Compact-Verbot: Kann die Innenministerin Medien verbieten?
       
       Der Prozess um das Verbot des rechtsextremen Compact-Verlags beginnt mit
       einer grundsätzlichen Frage: Hebeln Vereinsverbote die Pressefreiheit aus?
       
 (DIR) Betätigungsverbot der PKK: Anachronistische Kriminalisierung
       
       Seit über 30 Jahren darf die kurdische PKK in Deutschland nicht tätig
       werden. Nach der Selbstauflösung der Partei sollte das Verbot aufgehoben
       werden.
       
 (DIR) Bremen erlässt Handyverbot an Schulen: Schneller als alle anderen
       
       Ab Montag gilt an Bremer Schulen ein überraschend fix angeordnetes
       Handyverbot. Es ist das erste bundesweit und aus wissenschaftlicher Sicht
       sinnvoll.
       
 (DIR) Klage auf Wiederzulassung: PKK will legal in Deutschland agieren
       
       Die kurdische PKK hat angekündigt, die Waffen niederzulegen und sich
       aufzulösen. Nun geht sie in Deutschland gegen das Betätigungsverbot vor.
       
 (DIR) Ex-Polizeipräsidentin über Prostitution: „Es darf nicht mehr cool sein, ins Bordell zu gehen“
       
       Ex-Polizeipräsidentin Elke Bartels plädiert für das Nordische Modell eines
       Sexkaufverbots. Sie hofft, damit Zwangsprostitution bekämpfen zu können.
       
 (DIR) Pride-Verbot in Ungarn: Wenn Sichtbarkeit strafbar wird
       
       Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch
       eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.
       
 (DIR) § 218 gilt weiter: Die Debatte ist nicht beendet!
       
       Es gab eine Chance, Abtreibungen zu legalisieren. Union und FDP haben das
       verhindert. Der Bundestag hinkt der Gesellschaft hinterher. Aber der Kampf
       geht weiter.
       
 (DIR) Smartphones im Unterricht: Handyverbot an Berlins Schulen gefordert
       
       Um Berlins Schüler*innen vor Cybermobbing und Gewalt-Videos zu schützen,
       wollen drei Bezirksstadträte Smartphones an Schulen generell verbieten.
       
 (DIR) Westjordanland: Al Jazeera von Palästinensischer Autonomiebehörde verboten
       
       Die Palästinensische Autonomiebehörde hat den katarischen Sender Al Jazeera
       in der Westbank untersagt. Vielen in Israel gilt er als Hamas-Sprachrohr.
       
 (DIR) Verbotskultur auf Social Media: Jugendschutz ohne Jugend
       
       Der Trend, junge Menschen von Social Media zu verbannen, ist gefährliche
       Faulheit, findet unser Autor. Stattdessen müssen digitale Räume sicherer
       werden.
       
 (DIR) Waffenverbot im Hamburger ÖPNV: Politisches Placebo mit Nebenwirkungen
       
       Hamburg hat ein dauerhaftes Waffenverbot in Bussen, Bahnen und Haltestellen
       beschlossen. Es ist ein Akt politischer Scheinaktivität im Wahlkampf.
       
 (DIR) Rechtsextreme Präsidentschaftskandidatin: Rumäniens kontraproduktives Verbot
       
       Eine Rechtsextreme will Präsidentin des Landes werden. Das
       Verfassungsgericht hat ihr die Kandidatur verboten.
       
 (DIR) Politik gegen Zigaretten und Vapes: Verbotsdebatte, bitte hier lang!
       
       Die Diskussion über ein Rauchverbot ist wahrscheinlich fast so alt wie
       Zigaretten selbst. Es braucht neue, mutige Verbotsdebatten: für E-Mails
       etwa.
       
 (DIR) Forderung nach AfD-Verbot: „Drehbuch der Verächtlichmachung“
       
       Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann
       Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot
       forcieren.
       
 (DIR) Aufhebung des Compact-Verbotes: Faesers Zitterpartie
       
       Die vorläufige Aufhebung des Compact-Verbotes ist eine Schlappe für die
       Innenministerin. Der Fall wird über das Bild ihrer Amtszeit entscheiden.
       
 (DIR) Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faeser
       
       Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die
       Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte
       Magazin?
       
 (DIR) Schließung der Blauen Moschee in Hamburg: Ist das Verbot des IZH richtig?
       
       Nancy Faeser hat die Blaue Moschee in Hamburg geschlossen. Laut der
       Innenministerin steht der Verein dahinter dem iranischen Regime nahe.
       
 (DIR) Islamisches Zentrum verboten: „Ideologie gegen Menschenwürde“
       
       Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten
       und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.
       
 (DIR) Pro und Kontra: Ist das Compact-Verbot richtig?
       
       Innenministerin Nancy Faeser hat das rechte Magazin Compact verboten. Ist
       das richtig? Ein Pro und Contra.
       
 (DIR) Rechtsextremes Magazin von Elsässer: Compact wird verboten
       
       Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin rechtsextreme
       Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
       
 (DIR) Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“
       
       Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten
       Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.
       
 (DIR) Freistaat auf Verbotsdroge: Söder vs. Cannabis
       
       Bei seinem Kreuzzug gegen das Kiffen kennt Markus Söder keine Grenzen.
       Lässt sich Bayern diese Wiederkehr des preußischen Obrigkeitsstaats
       gefallen?
       
 (DIR) Kritik am Tierschutzgesetz: Droht das Dackelverbot?
       
       Agrarminister Cem Özdemir will mit der Reform des Tierschutzgesetzes
       Qualzucht verhindern. Hundezüchter fürchten: Ganze Rassen könnten betroffen
       sein.
       
 (DIR) Diskussion über AfD-Verbotsverfahren: „Es müsste wasserdicht sein“
       
       Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für
       die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
       
 (DIR) Verkehrspolitik in Neukölln: Der Siegeszug der Poller
       
       Gute Verkehrspolitik soll die Lebensqualität für Anwohnende verbessern.
       Reichen dafür Verbote und Absperrungen?
       
 (DIR) Nach Verboten von Hamas und Samidoun: Razzien gegen Israelfeinde
       
       Vor drei Wochen verbot Innenministerin Faeser die Hamas und Samidoun in
       Deutschland. Nun folgen, doch noch, Durchsuchungen in vier Bundesländern.
       
 (DIR) Propalästinensische Demos am Wochenende: Freiheit der Andersdenkenden
       
       Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die
       Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.
       
 (DIR) Premier League und der Nahostkonflikt: Verbotener Davidstern
       
       Israelische und palästinensische Symbole wurden in Englands Stadien
       verboten. Ein jüdischer Fanklub muss sich nun selbst verleugnen.
       
 (DIR) Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung: „Das Verbot ist zu weit gefasst“
       
       Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen
       ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.
       
 (DIR) Nahost-Konflikt an Schulen: Das neue Problemtuch
       
       Die Berliner Bildungsverwaltung stellt Schulleitungen frei, wann und wie
       sie Palästinensertücher verbieten können. Eltern befürchten
       Diskriminierung.
       
 (DIR) Sorge vor Eskalation in Deutschland: Bangen und Zeichen setzen
       
       Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische
       Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten
       werden.
       
 (DIR) Terrorunterstützer in Deutschland: Hamas-Freunde verbieten?
       
       In Berlin, München oder Duisburg relativieren propalästinensische Gruppen
       den Terror gegen Israel. Verbotsforderungen werden lauter.
       
 (DIR) Nach Razzia gegen „Hammerskins“: Ermittlungen gegen Waffenbesitzer
       
       In Mecklenburg-Vorpommern fand die Polizei Mitte September bei einem
       „Hammerskin“ Waffen. Nun ermittelt sie wegen Verstößen gegen Waffengesetze.
       
 (DIR) Rechtsextreme Artgemeinschaft verboten: Ende des völkischen Treibens
       
       Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese
       veranstalteten germanische Treffen – und hielten Kontakte ins NSU-Umfeld.
       
 (DIR) Festklebe-Aktionen der Letzten Generation: In Braunschweig wird nicht geklebt
       
       Wer sich unangekündigt in Braundschweig aus Protest auf die Straße klebt,
       muss mit Bußgeld rechnen. Jetzt wird gestritten, ob das rechtens ist.
       
 (DIR) Klimaschutzgesetz in der Schweiz: Bis 2050 neutral sein
       
       In einer Volksabstimmung stimmen fast 60 Prozent der Eidgenoss:innen
       für ein Klimaschutzgesetz. Umweltschützer:innen vermissen aber
       Verbote.
       
 (DIR) Studie zur AfD: Partei darf verboten werden
       
       Die AfD ist verbotsreif, analysiert das Institut für Menschenrechte. Sie
       widerspricht dem Grundgesetz, Mitglieder gehörten entwaffnet.
       
 (DIR) Privatjets am BER: Druck gegen Luxus-Dreck
       
       Fast 10.000 Privatjets sind im vergangenen Jahr am BER geflogen – für den
       Senat kein Problem. Linke und Zivilgesellschaft wollen ein Verbot.
       
 (DIR) Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel: Petition für ein Verbot
       
       Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel
       bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.
       
 (DIR) Erster Mai in China: Superschlechtes Tauschgeschäft
       
       Immer mehr Menschen in China haben die gesetzlichen Feiertagsregelungen
       satt. Denn für einen freien 1. Mai müssen sie extra einen Sonntag arbeiten.