# taz.de -- Koalition
       
 (DIR) Brandenburger Landespolitik: Showdown rückt näher
       
       Die BSW-Fraktion hält zwar noch, die Koalitionskrise ist aber nicht
       vorüber. Mittwoch soll der Landtag über die strittigen Rundfunkverträge
       abstimmen.
       
 (DIR) Brandenburg vor einer Regierungskrise: Nach dem Parteiaustritt von 4 BSWlern wackelt die Mehrheit
       
       Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger
       BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten.
       
 (DIR) Streit bei Konservativen: Seltenes Chaos regiert Japans Politik
       
       Sanae Takaichi schien gesetzt als Japans erste Premierministerin. Nun
       kündigt der Juniorpartner die Koalition mit der langjährig regierenden LDP
       auf.
       
 (DIR) Koalitionsausschuss: Merz verkündet Verschärfungen beim Bürgergeld
       
       Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für
       Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente
       verständigt.
       
 (DIR) Koalition CDU-Linkspartei: Die Gretchenfrage der CDU
       
       Sollten die Christdemokraten mit der Linkspartei koalieren? Auf kommunaler
       Ebene sind die Schnittmengen beider Parteien größer, als man denkt.
       
 (DIR) Gut 100 Tage Schwarz-Rot: Muss ja
       
       Union und SPD haben sich atmosphärisch der Ampel angenähert. Klausuren,
       Grillfeste und Joggingrunden sollen es richten. Kann das funktionieren?
       
 (DIR) Die Wahrheit: Trümmerteam
       
       Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
       Leserschaft an einem Poem über kriselnde Koalitionäre erfreuen.
       
 (DIR) Misstrauensvotum gegen EU-Kommission: In Brüssel wackelt die proeuropäische Mehrheit
       
       Am Donnerstag muss sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einem
       Misstrauensvotum im Parlament stellen. Sie muss um den Zusammenhalt ihrer
       Koalition bangen.
       
 (DIR) Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“
       
       Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU
       und SPD. Die neue Regierung will die Wirtschaft entlasten.
       
 (DIR) Naturschutz im Koalitionsvertrag: Sie wissen nicht, was sie tun
       
       Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine
       Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer
       werden.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag schwarz-rot: Immer schön fleißig!
       
       Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige
       Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich?
       
 (DIR) Die CSU und der Koalitionsvertrag: Ein Bestseller mit Söders Handschrift
       
       Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem
       Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es.
       
 (DIR) Reaktionen auf Koalitionsvertrag: „Einigung mit Licht und Schatten“
       
       Bei Gewerkschaften, Sozialverbänden und Linkspartei stößt das Kapitel
       Arbeit und Soziales im schwarz-roten Koalitionsvertrag auf gemischte
       Reaktionen.
       
 (DIR) Drohender Regierungsbruch: Südafrikas Koalition steht vor dem Aus
       
       Der ANC verkracht sich mit seinem liberalen Koalitionspartner DA. Grund ist
       eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte.
       
 (DIR) taz-Vorschlag für's Kabinett: Streng nach Kompetenz
       
       Wer wird was in der neuen Regierung? Friedrich Merz sagt, es dürfe nur um
       Eignung gehen. Die taz nimmt ihn beim Wort.
       
 (DIR) FPÖ-Chef Herbert Kickl entzaubert: Ein österreichisches Lehrstück
       
       Nach dem Scheitern seiner Verhandlungen mit der ÖVP muten die verbalen
       Ausfälle des FPÖ-Chefs Herbert Kickl zahnlos an. Der Ton stimmt nicht mehr.
       
 (DIR) Ringen um den Koalitionsvertrag: In ruhigem Fahrwasser
       
       Während die Welt bebt, ringen die Parteien um einen gemeinsamen
       Koalitionsvertrag. Warum wir das Warten aushalten sollten.
       
 (DIR) Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
       
       Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
       unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
       Österreich.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag in Österreich: Einfach wird es nicht
       
       Die Dreierkoalition in Österreich hat sich auf einen gemeinsamen Vertrag
       geeinigt. Ein großer Wurf ist es nicht, Streitigkeiten sind
       vorprogrammiert.
       
 (DIR) Dreier-Koalition in Österreich: Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar
       
       Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners,
       der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.
       
 (DIR) Schwierige Koalition in Sicht: Regieren ohne Mehrheit
       
       In Berlin nimmt eine schwierige Koalition den Hut, um einer kaum weniger
       schwierigen Koalition Platz zu machen. Oder vielleicht auch nicht.
       
 (DIR) Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer bekommt absolute Mehrheit
       
       Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen
       bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
       
 (DIR) SPD-BSW-Regierung in Brandenburg: Das neue Normal
       
       Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische
       Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen
       Parlamenten.
       
 (DIR) Schwarz-Grün als Option nach der Wahl: Söder, sei still!
       
       Die CDU liegt in Wahlumfragen vorne. Sollte das so bleiben, wäre sie
       schlecht beraten, eine schwarz-grüne Koalition nicht in Erwägung zu ziehen.
       
 (DIR) Künftige Regierung in Deutschland: Was ist besser als Schwarz-Grün?
       
       Was wäre nach der Bundestagswahl wünschenswert? Für einige ist das eine
       „linke Mehrheit“, für deutlich mehr eine rechtspopulistische. Aber was ist
       möglich?
       
 (DIR) SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Start mit leichten Störgeräuschen
       
       Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar
       geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind.
       
 (DIR) Bezirkspolitik in Hamburg: Volt vollzieht die Wende
       
       Die junge Partei steigt aus den Koalitionsverhandlungen in Hamburg-Nord
       aus. Grund seien „wesentliche Differenzen“ in der Mobilitätspolitik.
       
 (DIR) Schuldenbremsen-Dogma bröckelt: Auch Merz braucht Geld
       
       Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte
       aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.
       
 (DIR) Grüne nach Ampel-Aus: Wahlkampf in der Einarbeitungsphase
       
       Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen
       Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit.
       
 (DIR) Sondierungsgespräche in Sachsen: Brombeermatsch statt Brombeereis
       
       Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine
       Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin
       aus.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Dresden und Erfurt: Was will Wagenknecht?
       
       In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition
       steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
       
 (DIR) Wagenknecht stellt Koalitionsbedigungen: Kalkulierte Maximalforderungen
       
       Das BSW will in den nächsten Bundestag einziehen – und stellt schon jetzt
       Koalitionsbedingungen. Das treibt den Verhandlungspreis hoch.
       
 (DIR) Politische Instabilität in Nepal: Kommunist folgt Maoist als Premier
       
       Wegen eines Koalitionsbruchs zwischen Kommunisten und Maoisten hat der
       Himalayastaat eine neue Regierung. Es ist bereits die 14. Regierung seit
       2008.
       
 (DIR) Neue Koalition in Südafrika: Rückendeckung in letzter Minute ​
       
       In Südafrika hat sich eine Koalition gebildet. Zum ersten Mal in der
       Geschichte des Landes werden der ANC und dessen Rivale DA gemeinsam
       regieren.
       
 (DIR) Regierungskrise in Schottland: Der Abwahl zuvorgekommen
       
       Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus
       der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Islamabad: Ein schwacher Premierminister
       
       In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition
       bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.
       
 (DIR) Neue Regierung in Neuseeland: Rauchen für Steuersenkungen
       
       Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der
       Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Spanien: Pedro Sánchez hat es geschafft
       
       Er kann mit einer linken Minderheitenkoalition weiter regieren. Aber dafür
       musste der Premier eine ganze Reihe von Zugeständnissen machen.
       
 (DIR) Die Causa Aiwanger und ihre Folgen: Jetzt erst rechts?
       
       Nach dem Bekanntwerden des antisemitischen Flugblatts gibt sich Söder
       empört über seinen Vize, scheut aber Konsequenzen. Wie geht's in Bayern
       weiter?
       
 (DIR) Affäre um Nazi-Pamphlet: Söder bestellt Aiwanger ein
       
       Ministerpräsident Söder genügt die dürre Erklärung Aiwangers in Sachen
       Nazi-Flugblatt nicht. Jetzt muss der sich im Koalitionsausschuss
       rechtfertigen.
       
 (DIR) Spanischer Experte über rechte Medien: „Es droht das Ende der Vielfalt“
       
       Private TV-Sender in Spanien haben rechtes Wording übernommen, sagt Paco
       Audije. Es werde sich mehr ändern, wenn PP und VOX bei der anstehenden Wahl
       gewinnen.
       
 (DIR) Armin Thurnher zur Politik in Österreich: „Es gibt keinen Lerneffekt“
       
       Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin
       Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
       
 (DIR) Die Grünen nach dem Koalitionsausschuss: Mehr Großzügigkeit wagen
       
       Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune.
       Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
       
 (DIR) Umweltverbände kritisieren Koalition: „Horrornachrichten kaum zählbar“
       
       DUH und Greenpeace üben scharfe Kritik an den Beschlüssen der
       Ampelkoalition. Sie versündige sich damit „an allen künftigen
       Generationen“.
       
 (DIR) Wahlwiederholung in Berlin: Zeichen einer stabilen Demokratie
       
       In Berlin lief 2021 bei der Wahl einiges schief, jetzt muss sie wiederholt
       werden. Das nervt, kann aber auch als Chance betrachtet werden.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Hundeknochen und Koalitionspartner
       
       Selbst in einem Lokalparlament muss Rücksicht genommen werden, wenn auch
       nicht auf Ludendorffs Hund und seine toten Knochen.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Israel: Netanjahu will zwei Wochen mehr
       
       Vier Wochen hatte Benjamin Netanhaju, um eine neue Regierungskoalition in
       Israel zu bilden. Kurz vor Ablauf beantragt er jetzt eine
       Fristverlängerung.
       
 (DIR) Regierungsbildung in NRW: Grüne wählen Wüst
       
       Schwarz-Grün bestätigt Hendrik Wüst als Regierungschef. Aufregung gibt es
       um den katholischen Hardliner Liminski als möglichen Schulminister.
       
 (DIR) Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Jubelnde Königsmacherinnen
       
       Die NRW-Grünen fahren das beste Ergebnis ihrer Geschichte im Land ein. Eine
       Regierung ohne sie ist kaum denkbar – aber wofür entscheiden sie sich?
       
 (DIR) Koalitionssuche in Schleswig-Holstein: Die Qual nach der Wahl
       
       Grüne oder FDP? Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther
       würde am liebsten das Jamaika-Bündnis fortsetzen.