# taz.de -- Koalition
(DIR) Regierungskrise in Bremen: Antidiskriminierungsbeauftragte fällt durch
Bremens rot-grün-rote Koalition bekommt für ihre Kandidatin, die Soziologin
Devrimsel Deniz Nergiz, keine Mehrheit zustande. Das beschädigt das
Bündnis.
(DIR) Debatte über Vergesellschaftung: Radikale Hoffnung statt Erbsenzählerei
Wer die Demokratie gegen rechts verteidigen will, sollte nicht auf der
Mehrheitsfrage herumreiten. Besser wäre es, die Vergesellschaftung
voranzubringen.
(DIR) Reformpaket der Bundesregierung: Härtere Zeiten für Beschäftigte
Krankmeldung, Befristung, Steuern: welche Verschlechterungen die
Bundesregierung für die arbeitende Bevölkerung beschlossen hat.
(DIR) Forderungen an den Koalitionsausschuss: Linke SPDler präsentieren ihre Evergreens
Der Koalitionsausschuss will am Mittwoch Kompromisse für die Sozialreformen
finden. Eine Gruppe SPD-Abgeordneter möchte ein Zeichen gegen Kürzungen
setzen.
(DIR) Vor dem Koalitionsausschuss: Die Quadratur der Einkommensteuer
Die Bundesregierung will die Menschen entlasten. Doch wer in welchem Umfang
davon profitiert, ist bislang unklar – ebenso die Frage, woher das Geld
kommen soll.
(DIR) Regierung in Dänemark: Kopenhagens Koalition der Kompromisse
Ungeachtet des schlechten Wahlergebnisses für die Sozialdemokraten startet
Mette Frederiksen in ihre dritte Amtszeit. Dazu braucht sie viele Partner.
(DIR) Bundestag debattiert über Arbeitszeit: Achtstundentag noch nicht ganz abgeschrieben
Bevor die Regierung ihre Reform des Arbeitszeitgesetzes vorlegt, ist diese
am Freitag Thema im Bundestag. Die SPD tritt auf die Bremse.
(DIR) Machtwechsel in Lettland: Kampfdrohnen stürzen Regierung in Riga
Die lettische Premierministerin Evika Siliņan tritt zurück, ihre Koalition
zerbricht. Was das mit Drohnen an der Grenze zu Russland zu tun hat.
(DIR) Unbeliebte Bundesregierung: Ist der Ruf erst ruiniert…
Das Ansehen der schwarz-roten Koalition ist nach einem Jahr im Keller.
Dabei liegen richtig harte Brocken vor ihr. Wie man jetzt zusammenfinden
will.
(DIR) Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD stimmen für Koalitionsvertrag
Standing Ovations für den künftigen CDU-Ministerpräsidenten Schnieder – und
Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Doch nicht alle sind damit zufrieden.
(DIR) Grün-schwarzer Koalitionsvertrag steht: Handschlag wie bei Handwerkern
In Baden-Württemberg einigen sich Grüne und CDU auf einen
Koalitionsvertrag. An den Klimazielen wollen sie festhalten. Nun sind die
Parteien gefragt.
(DIR) Wärmewende in Gefahr: Was bedeutet ein Ende des Heizungsgesetzes?
Schwarz-Rot schafft das Heizungsgesetz ab. Das hat fatale Folgen - für
Klimaschutz, Industrie und Verbraucher. Die wichtigsten Fragen und
Antworten.
(DIR) Neues Heizungsgesetz: Heizen soll wieder Spaß machen
Die Regierungsfraktionen haben sich auf Grundzüge für ein neues
Heizungsgesetz verständigt. Sie lockern die Vorgaben deutlich.
(DIR) Sozialstaatsbericht: Chance auf eine gute Reform
Der Kommissionsbericht enthält gute Ansätze und könnte den Kürzungsfans der
Union das Wasser abgraben. Doch die Umsetzung dürfte schwierig werden.
(DIR) Koalitionswechsel in Brandenburg: Kein Platz für „Wünsch dir was“
Den gerade über ein Bündnis verhandelnden Parteien SPD und CDU droht
offenbar ein rigider Sparkurs. Den hält der parteilose Finanzminister
Crumbach für nötig.
(DIR) Mitgliederbegehren in der SPD: Die SPD wird das Bürgergeld nicht los
Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim
Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament.
(DIR) Brandenburger Landespolitik: Showdown rückt näher
Die BSW-Fraktion hält zwar noch, die Koalitionskrise ist aber nicht
vorüber. Mittwoch soll der Landtag über die strittigen Rundfunkverträge
abstimmen.
(DIR) Brandenburg vor einer Regierungskrise: Nach dem Parteiaustritt von 4 BSWlern wackelt die Mehrheit
Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger
BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten.
(DIR) Streit bei Konservativen: Seltenes Chaos regiert Japans Politik
Sanae Takaichi schien gesetzt als Japans erste Premierministerin. Nun
kündigt der Juniorpartner die Koalition mit der langjährig regierenden LDP
auf.
(DIR) Koalitionsausschuss: Merz verkündet Verschärfungen beim Bürgergeld
Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für
Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente
verständigt.
(DIR) Koalition CDU-Linkspartei: Die Gretchenfrage der CDU
Sollten die Christdemokraten mit der Linkspartei koalieren? Auf kommunaler
Ebene sind die Schnittmengen beider Parteien größer, als man denkt.
(DIR) Gut 100 Tage Schwarz-Rot: Muss ja
Union und SPD haben sich atmosphärisch der Ampel angenähert. Klausuren,
Grillfeste und Joggingrunden sollen es richten. Kann das funktionieren?
(DIR) Die Wahrheit: Trümmerteam
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über kriselnde Koalitionäre erfreuen.
(DIR) Misstrauensvotum gegen EU-Kommission: In Brüssel wackelt die proeuropäische Mehrheit
Am Donnerstag muss sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einem
Misstrauensvotum im Parlament stellen. Sie muss um den Zusammenhalt ihrer
Koalition bangen.
(DIR) Erste Sitzung des Koalitionsausschusses: „Deutschland besser, schneller und gerechter“
Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU
und SPD. Die neue Regierung will die Wirtschaft entlasten.
(DIR) Naturschutz im Koalitionsvertrag: Sie wissen nicht, was sie tun
Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine
Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer
werden.
(DIR) Koalitionsvertrag schwarz-rot: Immer schön fleißig!
Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige
Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich?
(DIR) Die CSU und der Koalitionsvertrag: Ein Bestseller mit Söders Handschrift
Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem
Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es.
(DIR) Reaktionen auf Koalitionsvertrag: „Einigung mit Licht und Schatten“
Bei Gewerkschaften, Sozialverbänden und Linkspartei stößt das Kapitel
Arbeit und Soziales im schwarz-roten Koalitionsvertrag auf gemischte
Reaktionen.
(DIR) Drohender Regierungsbruch: Südafrikas Koalition steht vor dem Aus
Der ANC verkracht sich mit seinem liberalen Koalitionspartner DA. Grund ist
eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte.
(DIR) taz-Vorschlag für's Kabinett: Streng nach Kompetenz
Wer wird was in der neuen Regierung? Friedrich Merz sagt, es dürfe nur um
Eignung gehen. Die taz nimmt ihn beim Wort.
(DIR) FPÖ-Chef Herbert Kickl entzaubert: Ein österreichisches Lehrstück
Nach dem Scheitern seiner Verhandlungen mit der ÖVP muten die verbalen
Ausfälle des FPÖ-Chefs Herbert Kickl zahnlos an. Der Ton stimmt nicht mehr.
(DIR) Ringen um den Koalitionsvertrag: In ruhigem Fahrwasser
Während die Welt bebt, ringen die Parteien um einen gemeinsamen
Koalitionsvertrag. Warum wir das Warten aushalten sollten.
(DIR) Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden
unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie
Österreich.
(DIR) Koalitionsvertrag in Österreich: Einfach wird es nicht
Die Dreierkoalition in Österreich hat sich auf einen gemeinsamen Vertrag
geeinigt. Ein großer Wurf ist es nicht, Streitigkeiten sind
vorprogrammiert.
(DIR) Dreier-Koalition in Österreich: Österreichs neue Regierung ist jetzt startklar
Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners,
der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.
(DIR) Schwierige Koalition in Sicht: Regieren ohne Mehrheit
In Berlin nimmt eine schwierige Koalition den Hut, um einer kaum weniger
schwierigen Koalition Platz zu machen. Oder vielleicht auch nicht.
(DIR) Ministerpräsidentenwahl in Sachsen: Kretschmer bekommt absolute Mehrheit
Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen
bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
(DIR) SPD-BSW-Regierung in Brandenburg: Das neue Normal
Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische
Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen
Parlamenten.
(DIR) Schwarz-Grün als Option nach der Wahl: Söder, sei still!
Die CDU liegt in Wahlumfragen vorne. Sollte das so bleiben, wäre sie
schlecht beraten, eine schwarz-grüne Koalition nicht in Erwägung zu ziehen.
(DIR) Künftige Regierung in Deutschland: Was ist besser als Schwarz-Grün?
Was wäre nach der Bundestagswahl wünschenswert? Für einige ist das eine
„linke Mehrheit“, für deutlich mehr eine rechtspopulistische. Aber was ist
möglich?
(DIR) SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Start mit leichten Störgeräuschen
Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar
geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind.
(DIR) Bezirkspolitik in Hamburg: Volt vollzieht die Wende
Die junge Partei steigt aus den Koalitionsverhandlungen in Hamburg-Nord
aus. Grund seien „wesentliche Differenzen“ in der Mobilitätspolitik.
(DIR) Schuldenbremsen-Dogma bröckelt: Auch Merz braucht Geld
Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte
aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.
(DIR) Grüne nach Ampel-Aus: Wahlkampf in der Einarbeitungsphase
Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen
Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit.
(DIR) Sondierungsgespräche in Sachsen: Brombeermatsch statt Brombeereis
Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine
Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin
aus.
(DIR) Regierungsbildung in Dresden und Erfurt: Was will Wagenknecht?
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition
steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
(DIR) Wagenknecht stellt Koalitionsbedigungen: Kalkulierte Maximalforderungen
Das BSW will in den nächsten Bundestag einziehen – und stellt schon jetzt
Koalitionsbedingungen. Das treibt den Verhandlungspreis hoch.
(DIR) Politische Instabilität in Nepal: Kommunist folgt Maoist als Premier
Wegen eines Koalitionsbruchs zwischen Kommunisten und Maoisten hat der
Himalayastaat eine neue Regierung. Es ist bereits die 14. Regierung seit
2008.
(DIR) Neue Koalition in Südafrika: Rückendeckung in letzter Minute
In Südafrika hat sich eine Koalition gebildet. Zum ersten Mal in der
Geschichte des Landes werden der ANC und dessen Rivale DA gemeinsam
regieren.