# taz.de -- Alois Rainer Landwirtschaftsminister
       
 (DIR) Geplante Tierhaltungskennzeichnung: EU-Kommission stellt deutsches Tierhaltungslogo infrage
       
       Die Bundesregierung will auch ausländisches Fleisch kennzeichnen. Doch die
       EU-Kommission hält die Pläne für europarechtswidrig.
       
 (DIR) Streit über Zuckersteuer: Klingbeil kassiert Steuer für zuckerfreie Getränke
       
       Nach Kritik von allen Seiten ruft der Finanzminister die Abgabe auf
       Light-Getränke zurück. Verbraucherschützer:innen fordern
       Zuckersteuer.
       
 (DIR) Gesetzentwurf für mehr Tierschutz: Videoüberwachung nur in 6 Prozent der Schlachthöfe geplant
       
       Um Tierquälerei zu verhindern, plant Agrarminister Rainer eine
       verpflichtende Kameraüberwachung in Schlachthöfen. Doch die meisten will er
       aussparen.
       
 (DIR) Karlsruhe verhandelt über Grünen-Klage: Handelte Agrarminister Alois Rainer „autoritär“?
       
       Mit einer Organklage rügten die Grünen die handstreichartige Aufhebung
       einer Verordnung zum Grundwasserschutz. Womöglich war das die falsche Form.
       
 (DIR) Agrarminister Rainer unter Druck: Scharfe Kritik am Aus für geplante Weideprämie
       
       Agrarminister Alois Rainer will die geplante Milchvieh-Weideprämie kippen.
       Naturschützer, Kleinbauern und einige CDU-Politiker protestieren – der
       Bauernverband nicht.
       
 (DIR) Zustand des Waldes: Eichenprachtkäfer frisst sich durch
       
       Jede zweite Eiche hat Schäden, die Kronen sind licht. Dabei gilt die
       Baumart als Hoffnungsträger für den gestressten Wald im Klimawandel. Und
       nun?
       
 (DIR) Gutachten von Wissenschaftlern: Tierhaltungskennzeichnung darf auch für Importfleisch gelten
       
       Agrarminister Rainer will die geplante verpflichtende Haltungskennzeichnung
       von Fleisch auf Importe ausweiten. Experten halten das für zulässig.
       
 (DIR) Forderung von Bundesagrarminister Rainer: Umweltschützer gegen Steuerbefreiung von Biosprit
       
       Solarstrom für E-Autos sei klimafreundlicher als Sprit aus Pflanzen für
       Verbrennungsmotoren, so die Deutsche Umwelthilfe. Die Anbauflächen sind
       knapp.
       
 (DIR) Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot: Hier spricht die Fachebene
       
       Ist die Bundesregierung so schlecht wie ihr Ruf? Wir haben langjährige
       Fach- und Führungskräfte in Bundesministerien befragt – anonym, damit sie
       frei antworten können.
       
 (DIR) Grundsatzurteil zu Putenmastbranche: Bundesgericht erzwingt mehr Tierschutz für Puten
       
       Die freiwilligen Mindeststandards der Putenmastbranche reichten nicht aus,
       so das Bundesverwaltungsgericht. Nun muss die Haltung verbessert werden.
       
 (DIR) Bundesagrarminister Alois Rainer: Gut für den Bauernverband, aber nicht für die Bauern
       
       Der CSU-Politiker erfüllt der Agrarlobby fast jeden Wunsch. Das schadet der
       Umwelt – und langfristig auch den Landwirten. Dabei gibt es Alternativen.
       
 (DIR) Krisenvorsorge der Bundesregierung: „Update“ der Lebensmittel-Notreserve soll anlaufen
       
       Die neue Bedrohungslage in Europa rückt die Vorsorge mit wichtigen
       Nahrungsmitteln stärker in den Blick. Der Notfallplan soll erneuert werden.
       
 (DIR) Illegales Steuergeschenk für Bauern: Droht Deutschland ein neues EU-Strafverfahren?
       
       Der Bund schenkt Bauern mithilfe einer Pauschale Umsatzsteuer in
       Millionenhöhe. Die EU-Kommission erinnert nun daran, dass sie EU-Recht
       durchsetzt.
       
 (DIR) Landwirte behalten teils Mehrwertsteuer: Bund verzichtet illegal auf Umsatzsteuermillionen von Bauern
       
       Das Umsatzsteuergesetz schreibt vor, den Steuersatz für viele Landwirte zum
       1. Januar zu ändern. Die schwarz-rote Regierung hat das aber ignoriert.
       
 (DIR) Umsatz mit Ökolebensmitteln 2025: Bio stark gewachsen – aber nicht auf Deutschlands Feldern
       
       Der Ökomarkt legt in diesem Jahr kräftig zu. Doch die deutschen Bauern
       stellen nur zögerlich um. Die Biolobby fordert Sicherheit bei Subventionen.
       
 (DIR) Neue Agrarexportstrategie: Schlecht für Bauer, Tier und Umwelt
       
       Auf Agrarexporte zu setzen, ist falsch – besser wäre es, sich um das
       Tierwohl zu kümmern.
       
 (DIR) Regierungsstrategie für Agrarexporte: Mehr deutsches Schweinefleisch für die Welt
       
       Deutschland solle mehr Lebensmittel exportieren, sagt Agrarminister Rainer.
       Die staatliche Kennzeichnung der Tierhaltungsform verzögert sich erneut.
       
 (DIR) Klimabilanz von Lebensmitteln: Agrarminister sieht keinen Grund für weniger Fleisch
       
       Die Tierhaltung wirke sich zwar auf das Klima aus, sagt CSU-Bundesminister
       Rainer. Aber weniger tierische Nahrungsmittel müssten die Leute dennoch
       nicht essen.
       
 (DIR) Umsatzsteuer bleibt teils bei Landwirten: Bund plant wohl illegales Steuergeschenk für Bauern
       
       Die Regierung will offenbar rechtswidrig auf zig Millionen Euro
       Umsatzsteuer von Landwirten verzichten. Der Rechnungshof warnt vor einer
       EU-Klage.
       
 (DIR) Ausbeutung von Landarbeitern: Länger schuften ohne Sozialversicherung
       
       Bauern dürfen Saisonkräfte künftig 90 Tage ohne Sozialversicherung
       beschäftigen. Und der Agrardiesel für Trecker wird wieder stärker
       subventioniert.
       
 (DIR) Forderung von Beratern des Ministeriums: Agrarminister soll mehr gegen Risiken durch Pestizide tun
       
       Ein Beirat des Agrarministeriums kritisiert, dass Alois Rainer ein Programm
       zur Reduktion von Ackergiften beendet. Das Gegenteil sei nötig.
       
 (DIR) Deutsche trinken weniger Alkohol: Agrarminister will Steuergeld in Werbung für Wein stecken
       
       Angeblich soll es vor allem um alkoholfreie Optionen gehen, doch die
       beauftragte Agentur sieht das anders. Kritiker sprechen von Suchtförderung.
       
 (DIR) Berufskrankheit durch Ackergifte: Staat zahlt für Parkinson durch Pestizide
       
       Der Bund übernimmt 2025 Behandlungskosten für erkrankte Bauern als Zuschuss
       zur Unfallversicherung. Grüne fordern, dass sich Chemieindustrie beteiligt.
       
 (DIR) Umbau der Tierhaltung: CSU-Agrarminister beerdigt Tierschutzprogramm
       
       Alois Rainer lässt die von der Ampel eingeführten Subventionen für
       tierfreundlichere Ställe auslaufen. Für Treckerdiesel hat der Bund aber
       Geld.
       
 (DIR) CSU-Politiker Alois Rainer: Agrarminister dreht Klimafakten durch den Fleischwolf
       
       Klimaschutz habe nichts mit dem Verzehr von Schnitzeln oder Würsten zu tun,
       behauptet Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer. Wissenschaftler sagen
       das Gegenteil.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Der schwarze Presssack
       
       Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Alois „Allesfresser“
       Rainer, Bundeslandwirtschaftsminister mit Metzger-Hintergrund.
       
 (DIR) Agrarministerium auf Abwegen: Metzger feuert Tierschützerin
       
       Die Bundestierschutzbeauftragte Ariane Kari verstand ihren Auftrag darin,
       „Tieren eine Stimme“ zu geben. Nun endet ihr Vertrag – gegen ihren Willen.
       
 (DIR) Prüfung des Landwirtschaftsministeriums: Keine Ausnahmen bei Mindestlohn für Saisonkräfte
       
       Der Bauernverband will Ausnahmen vom Mindestlohn bei Erntehelfern.
       Agrarminister Rainer ist offen dafür, eine interne Prüfung ergibt etwas
       anderes.
       
 (DIR) Neuer Bundesagrarminister Alois Rainer: Marionette der Agrarlobby
       
       CSU-Politiker Rainer, der „Sprechautomat des Bauernverbands“, sabotiert
       Klima und Arbeiter. Er will Umweltschutz- sowie Mindestlohn-Regeln
       aufweichen.
       
 (DIR) Alois Rainer beim Bauerntag in Berlin: Agrarminister schleimt sich beim Bauernverband ein
       
       Landwirtschaftsminister Rainer übernimmt wichtige Positionen der
       einflussreichen Agrarlobby. Den Preis könnten Umwelt und Arbeiter zahlen.
       
 (DIR) Pläne des Agrarministeriums: Überdüngung bald leichter gemacht
       
       Die Bundesregierung plant: Bauern sollen nicht mehr errechnen müssen, wie
       viel Stickstoff und Phosphor sie in die Umwelt abgeben.
       
 (DIR) Neuer Waldzustandsbericht: Vier von fünf Bäumen geht es schlecht
       
       Trockenstress, Erderhitzung, Insekten – das alles setzt dem Bestand zu.
       Denn die Anpassung an die neuen Anforderungen ist gar nicht so einfach.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Der schwarze Metzger
       
       Lebenslänglich Bayer: Schon als Bub war der neue Landwirtschaftsminister
       Alois Rainer ein Beinhauer vor dem Herrn und liebte warmes Schweineblut.
       
 (DIR) Besonders klimaschädliche Lebensmittel: Neuer Agrarminister Rainer gegen höhere Steuer auf Fleisch
       
       Umweltschützer kritisieren den CSU-Politiker Alois Rainer: Selbst der
       Bauernverband habe einer leichten Erhöhung der Mehrwertsteuer zugestimmt.