# taz.de -- Schwerpunkt Flucht
(DIR) Widerrufene Zusagen für Afghan:innen: Abgelehnt und ausgeliefert
Deutschland wollte Demokrat:innen vor den Taliban schützen – und ließ
sie hängen. Ein Ex-Richter und seine Familie müssen um ihr Leben fürchten.
(DIR) Bundesinnenminister Dobrindt: „Türöffner der Taliban“
Alexander Dobrindt (CSU) soll laut einer Recherche des „Magazin Royale“ mit
dem afghanischen Taliban-Regime zusammengearbeitet haben. Das kritisieren
die Grünen scharf.
(DIR) Jobmesse für Geflüchtete: Bürokratie blockiert noch zu oft Arbeitskräfte
Die Berufsmesse Future Together bringt Unternehmen und Geflüchtete
zusammen. Die Handelskammer sieht darin eine große Chance und fordert dabei
noch mehr Offenheit.
(DIR) Nach Dobrindts Kürzungen: Länder machen Druck bei Integrationskursen und Asylberatung
Bundesinnenminister hat Unterstützung für Geflüchtete massiv
zusammengestrichen. Die Integrationsminister*innen der Länder
wollen das nicht hinnehmen.
(DIR) Musikerin über Bewahren und Ankommen: „Ich schaffe mir meine eigene Kultur“
Elena Yaqubee kommt aus Afghanistan. Musikmachen hat sie auf der Flucht
gelernt. Sie will Traditionen wahren und sich neuen Herausforderungen
stellen.
(DIR) Geflüchtete aus Senegal in Deutschland: „Sicher“ trotz Anti-Homosexuellen-Gesetz
Senegal bestraft Homosexuelle mit bis zu 10 Jahren Haft. Die
Bundesregierung sieht keinen Grund, die Einstufung als „sicherer
Herkunftsstaat“ zu ändern.
(DIR) Bezahlkarte für Geflüchtete: Ein Jahr Schikane in Barnim
Im Brandenburger Landkreis Barnim gibt es seit einem Jahr die Bezahlkarte
für Geflüchtete. Betroffene, Initiativen und Kreis ziehen sehr
unterschiedlich Bilanz.
(DIR) Drei Jahre Krieg in Sudan: Deutschland muss sich für die Revolution starkmachen
In Berlin startet die Sudan-Geberkonferenz. Doch Frieden herrscht in dem
Land erst, wenn afrikanische und arabische Sudaner genauso mitbestimmen wie
die Eliten in Khartum.
(DIR) Geld für Unterbringung von Flüchtlingen: Flucht nach vorn
Berlins Bezirke erhalten seit diesem Jahr für jeden untergebrachten
Geflüchteten Geld. Die bundesweit einmalige Pauschale soll auch für mehr
Akzeptanz sorgen.
(DIR) Vorurteile im Ehrenamt: „Häufig fehlt das Bewusstsein für die eigenen Privilegien“
Um Machtverhältnisse abzubauen, müssen wir uns kritisch mit unseren
Vorurteilen auseinandersetzen. Mit dem „Anti-Bias-Ansatz“ hilft Rita
Panesar dabei.
(DIR) Internationale Sudankonferenz in Berlin: Sudans Regierung lehnt Sudankonferenz ab
Das Auswärtige Amt lädt am Mittwoch zur Sudankonferenz ohne Sudans
Regierung. Sudans Botschaft kritisiert „Verletzung der staatlichen
Souveränität“.
(DIR) Schutz für Taliban-Gegner:innen: Versprechen gebrochen
So viel ist der Bundesregierung also Rechtsstaatlichkeit wert: Die
Unterstützung für Afghan:innen auf der Menschenrechtsliste endet.
(DIR) Afghanische Vertretung in Deutschland: Priorität Abschiebeabkommen
Die afghanische Botschaft wird de facto inzwischen wohl von einem
Taliban-Vertreter geführt. Die Bundesregierung will davon nichts
mitbekommen haben.
(DIR) Todeszone Mittelmeer: Als Wal wäre ihnen das nicht passiert
Das Massensterben von Migranten auf See ging auch diese Woche weiter. Doch
für unsere Mitmenschen dort gibt es keinen Liveticker und kein Mitleid.
(DIR) Mitglieder von SPD, Grünen und Linken: 128 Abgeordnete formulieren „Osterappell zur Seenotrettung“
Die Bundesregierung müsse sich mehr für die Rettung auf See einsetzen,
fordern 128 Parlamentarier:innen, darunter mehr als 30 aus der SPD. Von der
Unionsfraktion beteiligt sich niemand an dem Appell.
(DIR) Kanzler Merz über Syrer*innen: Brutal und selbstzerstörerisch
80 Prozent der Syrer*innen sollen gehen, sagt Kanzler Merz. Kurz darauf
rudert er zurück. Doch ist das glaubwürdig?
(DIR) Tödliche Fluchtroute: 22 Migranten sterben bei Irrfahrt durchs Mittelmeer
Dutzende Menschen trieben offenbar tagelang in einem Boot vor der Küste
Griechenlands. Überlebende berichten, dass Leichen über Bord geworfen
wurden.
(DIR) Krieg im Libanon: Zu Gast im Krieg
Eine katholische Kirche in Beirut wird zur multikonfessionellen
Notunterkunft für Migranten und Geflüchtete. Eine Million Menschen flohen
bereits aus dem Süden.
(DIR) Libysche Milizen und Geflüchtete: Kaum Konsequenzen nach Schüssen auf Seenotretter*innen
Mehrmals schoss die sogenannte libysche Küstenwache letztes Jahr auf
Seenotretter*innen. Die Bundesregierung nimmt das nicht allzu schwer.
(DIR) Repression gegen Flüchtlingshelfer: Norwegen will Staatsbürger nach Athen ausliefern
Der norwegische Aktivist Tommy Olsen soll nach Griechenland ausgeliefert
werden. Dort soll er sich wegen Beihilfe zur illegalen Einreise
verantworten.
(DIR) Blockiertes Seenotrettungsschiff: Notstand vor Siziliens Küste
Italien erlaubt der „Sea-Watch 5“ nicht, mit 57 Geretteten in Trapani
anzulegen. Laut NGO sei der gesundheitliche Zustand der Menschen an Bord
schlecht.
(DIR) Was braucht Integration?: Mehr Geduld statt Pessimismus
Dass Migration so negativ gesehen wird, ist mit Fakten nicht zu erklären,
sagt Berlins Integrationsbeauftragte. Vieles laufe eigentlich ganz gut.
(DIR) Kürzung von Integrationskursen: Vom Kurs abgekommen
Sprachkenntnisse sind wichtig für Job und Integration. Doch Innenminister
Dobrindt will vielen Menschen nun die Kurse streichen. Ein
Unterrichtsbesuch.
(DIR) Ausländerbehörde in Bayern: Unmenschliches Ultimatum
Der 17-jährige Matin P. macht eine Ausbildung zum Fahrradmechaniker. Doch
die darf der Jeside nur beenden, wenn seine Eltern ausreisen.
(DIR) Deutsche Migrationspolitik: Drei Bundespolizisten für einen Abgeschobenen
Um eine handvoll Somalier in ihr Herkunftsland zu bringen, betreibt die
Bundesregierung einen gewaltigen Aufwand. Viele Details gibt sie nicht
preis.
(DIR) Umstrittene GEAS-Reform durchgewunken: Bundestag verschärft Asylrecht
Die schwarz-rote Koalition setzt die europäische Asylreform, Geas, in
nationales Recht um. Linke und Grüne kritisieren Lager für Geflüchtete.
(DIR) GEAS-Asylreform wird umgesetzt: Zwölf Monate Hausarrest für „Dublin-Fälle“
Der Bundestag passt das deutsche Recht an die EU-Asylreform an – und geht
noch weiter: Bald könnten Haftzentren für Geflüchtete entstehen.
(DIR) Charterflug nach Afghanistan: Deutschland schiebt 20 Menschen ab
Zwanzig straffällig gewordene Männer sind von Leipzig aus nach Afghanistan
abgeschoben worden. Grundlage ist eine Vereinbarung mit den Taliban.
(DIR) Deutsche Asylpolitik: Griechische Zusagen schützen nicht vor Abschiebung
Wer in Griechenland Asyl erhielt, kann dennoch von Deutschland aus in sein
Herkunftsland abgeschoben werden. Das entschied das
Bundesverwaltungsgericht.
(DIR) Steinmeier-Besuch in Jordanien: Unterwegs im Land der Geflüchteten
In Jordanien trifft Bundespräsident Steinmeier Geflüchtete. In den letzten
Jahren kürzte Deutschland dem Flüchtlingshilfswerk dort massiv Gelder.
(DIR) Repression gegen Seenotrettung: Italien muss 76.000 Euro an Sea-Watch zahlen
Die Festnahme von Carola Rackete ging 2019 um die Welt. Nun hat ein Gericht
in Italien der Seenotrettungs-NGO Sea-Watch eine Entschädigung
zugesprochen.
(DIR) Widerstand gegen Migrationspolitik: Immer mehr Pilot*innen verhindern Abschiebungen
Abschiebungen kosteten den Bund letztes Jahr Millionen. Dabei wendeten
Polizisten tausendfach Gewalt an. Hoffnung macht das Verhalten der
Flugcrews.
(DIR) Tod im Polizeigewahrsam: Leben und Sterben in Deutschland
Mohamed E. kam zum Arbeiten nach Bayern und starb in Polizeigewahrsam in
Dachau. Die taz hat mit seiner Familie gesprochen. Was über sein Leben und
seinen Tod bekannt ist.
(DIR) Integrationskurse gestrichen: Bundesregierung verbaut Ukrainer*innen den Weg in den Job
Ukrainer*innen finden sich bisher gut in Deutschland ein. Die
Bundesregierung gefährdet das, indem sie Jobcenterberatung und
Integrationskurse streicht.
(DIR) Wahrscheinlicher Rechtsbruch an Grenzen: Der Innenminister hat Kontrollzwang
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verlängert die Kontrollen an den
Grenzen um ein halbes Jahr. Dabei hatte der Kanzler zuletzt signalisiert,
sie beenden zu wollen.
(DIR) Gestoppte Integrationskurse: Volkshochschulen kritisieren Innenministerium
Integrationskurse zur deutschen Sprache und Kultur sollen das Ankommen in
Deutschland erleichtern. Das Innenministerium will sparen – und erntet
Kritik.
(DIR) Harte Kritik an Dobrindt: SPD sauer wegen gekürzter Integrationskurse
CSU-Innenminister Dobrindt will Hunderttausende Zugewanderte von
Sprachkursen ausschließen. In der SPD wächst der Widerstand.
(DIR) Flüchtlingstod vor Chios: „Das Küstenwachboot fuhr über uns hinweg“
15 Geflüchtete sind am Dienstag gestorben. Autopsieberichte ziehen die
offizielle Version der griechischen Küstenwache in Zweifel.
(DIR) Mittelmeer: Flüchtlinge sterben bei Kollision in der Ägäis
Vor der griechischen Insel Chios stoßen ein Patrouillenboot der Küstenwache
und ein Schnellboot voll Geflüchteter zusammen. 15 Menschen sterben.
(DIR) Hotelzimmer für Geflüchtete in Berlin: Das ist keine Integration
Neue Geflüchtete werden zunehmend in Hotels und Pensionen untergebracht.
Für die Betroffenen ist das fatal, für das Land teuer.
(DIR) +++ ICE in den USA +++: Einsatz in Minnesota geht weiter, Springsteen vor Ort
Eine US-Richterin lehnt den Stopp des ICE-Einsatzes in Minnesota ab. Bruce
Springsteen tritt bei einer Benefizveranstaltung für Opfer der Behörde auf.
(DIR) Homosexueller Geflüchteter zu Asylsystem: „Ich liebe immer noch genauso“
Maher Karim ist aus dem Irak geflüchtet, weil er wegen seiner sexuellen
Orientierung verfolgt wird. Das deutsche Asylsystem erlebt er als kalt und
abweisend.
(DIR) Regierung widerruft Aufnahmezusagen: Sitzen gelassen in Pakistan
Mit einem Trick sollen Afghan*innen mit Zusagen für Deutschland nicht
mehr einreisen dürfen. Es bestehe kein politisches Interesse an ihrer
Einreise.
(DIR) Wohnsitzauflage für Geflüchtete: Die AfD reibt sich die Hände
Brandenburgs Innensenator René Wilke (SPD) will eine Wohnsitzauflage für
Geflüchtete, weil ein paar von ihnen in Cottbus Probleme machen. Geht's
noch?
(DIR) Migrationspolitik in Brandenburg: Wohnsitzauflage sorgt für Kritik
Brandenburg will eine Wohnsitzauflage für Geflüchtete mit
Aufenthaltserlaubnis einführen. Der Flüchtlingsrat hält das für
integrationsfeindlich.
(DIR) Geschafft? Zehn Jahre nach der Ankunft: Migration menschlich machen
In dieser letzten Geschafft-Folge diskutieren Nazenin Wali und Franziska
Schindler, wie progressive Migrationspolitik aussehen könnte.
(DIR) Film „Aisha Can’t Fly Away“: Ihre Wünsche bleiben fiebrige Träume
In seinem Spielfilmdebüt „Aisha Can’t Fly Away“ erzählt Regisseur Morad
Mostafa von Arbeitsmigration. Seine Protagonistin zeigt sich unbeweglich.
(DIR) Migration in die EU: Zahl der irregulären Grenzübertritte weiter gesunken
Laut der EU-Küstenwache Frontex kommen immer weniger Geflüchtete über die
Grenzen. Nicht auf allen Routen gehen die Zahlen zurück.
(DIR) Menschen ohne Aufenthaltsrecht: Dem Albtraum „Kettenduldung“ entkommen
Mit dem Chancenaufenthaltsrecht sollten Dauer-Geduldete wie James Taylor in
der deutschen Gesellschaft ankommen. Jetzt lief die Regelung aus.
(DIR) Leben von Geflüchteten in Deutschland: Einigermaßen angekommen
2015 und 2016 kam über eine Million Geflüchtete nach Deutschland. Unser
Autor begleitete mehrere von ihnen über die letzten zehn Jahre.