# taz.de -- Internationaler Strafgerichtshof
(DIR) Humanitäres Völkerrecht Israel-Libanon: „Starke Beweise für Israels Kriegsverbrechen“
Im Israel-Libanon-Krieg gab es viele mögliche Völkerrechtsverstöße, sagt
Analystin Giselle Jetti. Wie können sie vor internationale Gerichte kommen?
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Sudans Milizenführer Ali Kushayb schuldig gesprochen
Einst befehligte Ali Kushayb Janjaweed-Milizen, die in Darfur grausame
Verbrechen begingen. Jetzt verurteilt ihn der Internationale
Strafgerichtshof.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Sahel-Putschisten kehren Weltjustiz den Rücken
Mali, Niger und Burkina Faso erklären den Austritt aus dem Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag. Der hat bereits Prozesse zu Mali geführt.
(DIR) Strafgerichtshof gegen Joseph Kony: Brutale Verbrechen, umstrittenes Verfahren
In Abwesenheit verhandelt der Internationale Strafgerichtshof über Ugandas
früheren Warlord Joseph Kony. Der Haftbefehl umfasst 32 Anklagepunkte.
(DIR) Urteil des IStGH: Zwölf Jahre Haft für zentralafrikanischen Warlord
Wegen Kriegsverbrechen und Einsatz von Kindersoldaten muss Patrice Eduard
Ngaïssona ins Gefängnis. Ebenfalls verurteilt wurde sein Kommandant.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Der Warlord von Bangui
2014 erlebte die taz in der Zentralafrikanischen Republik, wie in dem Haus
von Patrice Ngaïssona eine Miliz wütete. Jetzt fällt über ihn das Urteil.
(DIR) Kongolesischer Warlord: Wie eine Kriegserklärung
Der Kriegsverbrecher Thomas Lubanga will von Uganda aus mit seiner neuen
Rebellenorganisation in den Konflikt in der DR Kongo eingreifen.
(DIR) Deutsche Afghanistanpolitik: Unmenschlich und rechtswidrig
Die Bundesregierung hält sich nicht an ihre Zusage, Afghan:innen
aufzunehmen, die unter dem Taliban-Regime gefährdet sind. Das ist
gesetzwidrig.
(DIR) Unterdrückung von Frauen: Internationale Haftbefehle für Talibanführer
Der Internationale Strafgerichtshof sieht einen „hinreichenden Verdacht“
für systematische und geschlechtsspezifische Verfolgung in Afghanistan.
(DIR) Unterdrückung von Frauen: Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Anführer
Wieder erlässt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag
Haftbefehle: Diesmal gegen Anführer der Taliban wegen Verfolgung von
Frauen.
(DIR) Kinder fragen, die taz antwortet: Bestraft der Internationale Strafgerichtshof Umweltschäden?
Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche
beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Neo, 13 Jahre alt.
(DIR) US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof: Kampf um das Völkerstrafrecht
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen vier Richter*innen des
Internationalen Strafgerichtshofs verhängt. Von den UN und der EU kommt
Kritik.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Karim Khan tritt vorübergehend zurück
Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs wird sexuelle
Belästigung vorgeworfen. Eine Untersuchung läuft.
(DIR) Ermittlungen gegen Karim Khan: IStGH-Chefankläger legt Amt vorerst nieder
Khan wird sexuelles Fehlverhalten von einer Mitarbeiterin vorgeworfen.
Zuletzt hatte der Chefankläger Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen.
(DIR) Zwischenwahlen in den Philippinen: Duterte gewinnt Wahl aus dem Gefängnis heraus
Der philippinische Ex-Präsident Duterte ist in Den Haag wegen Verbrechen
gegen die Menschlichkeit in U-Haft. In seiner Heimat wurde er zum
Bürgermeister gewählt.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: PLO schafft Vize-Posten für Präsident Abbas
Die PLO stellt Mahmud Abbas erstmals einen Stellvertreter zur Seite. Israel
erreicht einen Teilerfolg vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Verheerendes Signal
Wer für Putin Strafverfolgung fordert, Benjamin Netanjahu aber ausnimmt,
betreibt keine Rechtspflege – sondern moralischen Aktionismus.
(DIR) Internationale Strafverfolgung: Ein Schlag gegen das Völkerrecht
Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen
Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland
gerichtet.
(DIR) Besuch in Budapest: Orbáns roter Teppich für Netanjahu
Ungarn kündigt während des Besuchs den Austritt aus dem Internationalen
Strafgerichtshof an. Netanjahu wird mit militärischen Ehren empfangen.
(DIR) Während Besuch von Netanjahu: Ungarn will aus Internationalem Strafgerichtshof austreten
Der mit einem internationalen Haftbefehl gesuchte israelische Premier
besucht Ungarn. Statt ihn festzunehmen, will Ungarn einfach den IStGH
verlassen.
(DIR) Netanjahu in Ungarn: Schulterschluss gegen internationales Recht
Der israelische Premier Netanjahu reist trotz internationalen Haftbefehls
zu seinem Amtskollegen Orbán. Beide wollen wohl auch eins: ablenken.
(DIR) Koalitionsverhandlungen und Völkerrecht: Zwischenergebnis „dürftig“ und „erschreckend“
Menschenrechtler fordern die neue Koalition auf, das Völkerrecht zu
stärken. In einem Brief kritisieren sie unter anderem die Nachsicht mit
Israel.
(DIR) Verantwortung für „Anti-Drogen-Krieg“: Ex-Präsident Rodrigo Duterte verhaftet
Die Regierung der Philippinen vollstreckt den Haftbefehl des
Internationalen Strafgerichtshofs gegen Duterte wegen Verbrechen gegen die
Menschlichkeit.
(DIR) Israels Vorgehen im Gazastreifen: Das Recht des Stärkeren
Israels Premier droht damit, keine Hilfsgüter nach Gaza zu lassen.
Deutschlands künftiger Kanzler Merz will Netanjahu trotz Haftbefehl
einladen.
(DIR) +++ Die USA unter Trump +++: Ab nach Panama
119 Menschen werden aus den USA abgeschoben. Die erste Entlassungswelle bei
US-Bundesbehörden ist angelaufen. Auch US-Botschaften sind demnächst dran.
(DIR) Die USA unter Trump: Schlag auf Schlag
Gerade läuft die Abwicklung der US-Entwicklungsbehörde USAID, da nimmt
Trump den Internationalen Strafgerichtshof ins Visier – nicht zum ersten
Mal.
(DIR) Strafgerichtshof Den Haag gegen Taliban: Ein feministischer Antrag
Chefankläger Karim Khan beantragt Haftbefehl gegen zwei Taliban-Führer. Die
Taliban sollen Frauenrechte „in noch nie dagewesener Weise“ verletzt haben.
(DIR) Feier zur Befreiung von Auschwitz: Netanjahu wird in Polen nicht verhaftet werden
Polens Regierung will den Haftbefehl gegen Netanjahu ignorieren. Bei einer
Einreise zum Auschwitz-Gedenken drohen ihm wohl keine Konsequenzen.
(DIR) Ex-Gefangene aus Folterknast: „Syrien ist nicht sicher“
Ruham Hawash saß in einem der syrischen Folterknäste und brachte in
Deutschland einen Regime-Vertreter vor Gericht. Ein Gespräch über Befreiung
und Gerechtigkeit.
(DIR) Vertreibung der Rohingya: Haftbefehl gegen Myanmars Juntachef beantragt
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs wirft Myanmars
Militärmachthaber die gewaltsame Vertreibung von 730.000 Rohingya 2017 vor.
(DIR) Haftbefehl gegen Netanjahu: Sollte die deutsche Polizei Netanjahu verhaften?
Heftig umstritten: Der Umgang mit dem Haftbefehl des Internationalen
Strafgerichtshofs gegen Netanjahu, falls er nach Deutschland kommt.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Ein Haftbefehl und seine Folgen
Der IStGH erlässt einen Haftbefehl gegen den israelischen
Ministerpräsidenten Netanjahu. Käme er nach Deutschland, stünde die
Bundesregierung vor einem Dilemma.
(DIR) Haftbefehl gegen Netanjahu: Begründeter Verdacht für Kriegsverbrechen
Im Gazastreifen ist kein Ende in Sicht, es gibt keine israelische
Exit-Strategie. Richtig ist, den internationalen Druck auf Netanjahu zu
erhöhen.
(DIR) IStGH erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu: Wanted wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels
Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Er steht seit Monaten unter
Kritik.
(DIR) 10 Jahre Haft für malischen Islamisten: Der Terrorfürst von Timbuktu
Folter, Verstümmelung und Verfolgung: Der Internationale Strafgerichtshof
hat das Strafmaß für den Islamisten Al-Hassan verkündet.
(DIR) Kreml-Chef in Ulan-Bator: Mongolei rollt Putin den Teppich aus
Eigentlich müsste Kremlchef Putin festgenommen werden, denn Ulan-Bator hat
das Römische Statut ratifiziert. Doch das passiert nicht.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Kriegsgefangene ausgetauscht
Die Ukraine und Russland haben jeweils 115 Soldaten der Gegenseite
freigelassen. Präsident Selenskyj unterzeichnet das Verbot der
ukrainisch-orthodoxen Kirche.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ukraine stimmt für Strafgerichtshof
Das ukrainische Parlament macht den Weg frei für einen Beitritt zum
Internationalen Strafgerichtshof. Im Osten rücken russische Truppen vor, in
Kursk ukrainische.
(DIR) IGH zur israelischen Besatzung: International geschwächt
Der IGH hat Israels Besatzung für illegal erklärt. Für viele nichts Neues,
doch es wird Auswirkungen auf Israels internationales Standing haben.
(DIR) Anträge gegen Netanjahu und Hamas: Deutschland kritisiert Gleichsetzung
Viele Ministerien halten sich bei der Bewertung der Haftbefehl-Anträge des
Haager Chefanklägers zurück. Ein Regierungssprecher fordert Belege für die
Anschuldigungen.
(DIR) Änderung im Prozessrecht: Journalisten dürfen mithören
Der Bundestag beschließt Änderungen im Völkerstrafrecht. Medien haben nun
Zugang zu Übersetzungen bei Prozessen. Aufzeichnungen werden erleichtert.
(DIR) ++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Auch Slowenien erkennt Palästina an
Die Regierung in Lubljana sieht in der Anerkennung Palästinas als Staat ein
Zeichen der Hoffnung und des Friedens und plädiert für die
Zweistaatenlösung.
(DIR) Berichte über jahrelange Überwachung: Israel soll IStGH bespitzelt haben
Geheimdienste überwachen Recherchen zufolge seit Jahren das
Weltstrafgericht. Sogar mit Drohungen sollen sie versucht haben,
Ermittlungen zu stören.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Meuterei von rechts in Gaza
In einem Video hatte ein Mann mit massenhafter Befehlsverweigerung
gegenüber dem israelischen Militär gedroht. Nun wurde er festgenommen.
(DIR) Israel und der IStGH: Haftbefehl wäre ein Dilemma
Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend.
Die Bundesregierung hält den Ball flach.
(DIR) Porträt über Chefankläger Karim Khan: Erst Wunschkandidat, dann Buhmann
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag fordert
Haftbefehle gegen Hamas-Führer, aber auch gegen Israels Premier Netanjahu.
(DIR) Israel und der IStGH: Von „Spiegel“ bis „Pleite“
Dass der IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu vorgeht, spaltet Israel. Der
Premier spricht von Antisemitismus, Linke begrüßen die Entscheidung.
(DIR) Internationaler Strafgerichtshof: Strafrecht, nicht Politik
Der IStGh hat richtig entschieden. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen
die Menschlichkeit müssen verfolgt und bestraft werden.
(DIR) Den Haag zum Gazakrieg: Netanjahu droht Haftbefehl
Den Haags Chefankläger beantragt Haftbefehle gegen Israels Premier und
Verteidigungsminister sowie drei Hamas-Führer. Entscheiden muss das
Gericht.
(DIR) Klage gegen die Führung der Hamas: Geisel-Angehörige ziehen vor IStGH
Angehörige der aus Israel nach Gaza entführten Geiseln fordern Haftbefehle
für die Hamas-Spitze. In Den Haag haben sie nun Zeugenaussagen überreicht.