# taz.de -- Rüstungspolitik
       
 (DIR) USA und Europa bauen Rüstung aus: Bündnis für mehr Raketen und Lenkflugkörper
       
       Europäische Unternehmen wollen verstärkt US-Waffensysteme herstellen,
       zuliefern oder die Wartung übernehmen. Dazu werden in Ankara neue
       Kooperationen verkündet.
       
 (DIR) Awacs-Flotte wird modernisiert: Nato setzt bei Aufklärung nicht mehr auf US-Flugzeuge
       
       Die Nato kündigt am Rande ihres Gipfeltreffens in Ankara milliardenschwere
       Rüstungsdeals an. Brisant ist vor allem einer zu den neuen „Augen im
       Himmel“.
       
 (DIR) Nato-Gipfel in Ankara: Im Rüstungsrausch
       
       Europa rüstet auf wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Beim Nato-Gipfel müssen
       die Mitgliedstaaten zeigen, wie sie das 5-Prozent-Ziel erreichen wollen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin lehnt gegenseitigen Verzicht auf Langstreckenangriffe ab
       
       Trotz vermehrter ukrainischer Drohnenangriffe gibt sich der Kremlchef
       siegessicher. Außerdem läuft eine Krisensitzung zu Treibstoffmangel in
       Russland.
       
 (DIR) Verteidigungsexpertin über Ende von FCAS: „Ich bin pessimistisch, dass sich die Zusammenarbeit verbessert“
       
       Deutschland und Frankreich wollten bei FCAS dazugewinnen, gönnten sich
       gegenseitig jedoch nichts, sagt Catherine Hoeffler. Das Projekt sei zu groß
       gewesen.
       
 (DIR) Friedensforscher kritisieren Regierung: Zu zaghaft gegenüber Kriegsfürsten
       
       Führende Konfliktforscher stellen einen Zerfall der internationalen Ordnung
       fest. Auch Deutschland halte sich nicht an seine eigenen Werte.
       
 (DIR) Beistandsklausel vereinbart: Norwegen rückt unter Frankreichs nuklearen Schutzschirm
       
       Frankreich und Norwegen verstärken ihre Zusammenarbeit: Neben einem
       Beistandsabkommen erhält Norwegen Zugang zu Frankreichs nuklearem
       Schutzschirm.
       
 (DIR) Experte über Kontrolle von Atomarsenalen: „Das gegenseitige Vertrauen ist verloren“
       
       Die jüngste Atomwaffen-Konferenz ging ohne Ergebnis zu Ende. Physiker Malte
       Göttsche sieht die Rüstungskontrolle so kaum noch gegeben. Der Krieg gegen
       den Iran habe die Unsicherheit weiter vergrößert.
       
 (DIR) Vermittlungsversuch gescheitert: Kampfjetprojekt FCAS offenbar vor dem Aus
       
       Das deutsch-französische Rüstungsprojekt steht auf der Kippe: Von Berlin
       und Paris eingesetzte Vermittler konnten Berichten zufolge keine Einigung
       erzielen.
       
 (DIR) Protest gegen Rüstung: Aktivisten blockieren Einfahrt von Rheinmetall
       
       Erneut blockieren Aktivisten die Einfahrt zum Werksgelände des
       Rüstungskonzerns in Gesundbrunnen. Die Polizei ermittelt gegen sieben
       Personen.
       
 (DIR) Atomvertrag endet: Droht ohne New Start ein neues Wettrüsten?
       
       Bislang wahrten die USA und Russland bei Atomwaffen ein Gleichgewicht des
       Schreckens. Nun entfällt das letzte Rüstungskontrollabkommen – ohne Ersatz.
       
 (DIR) Deutsch-Französisches Luftkampfsystem: FCAS auf unbestimmte Zeit vertagt
       
       Es soll das wichtigste und teuerste Prestigeprojekt der europäischen
       Rüstungskooperation werden. Doch Merz und Macron haben bislang keine
       Einigung hinbekommen.
       
 (DIR) Streit um die Zukunft von FCAS: Europäisches Luftkampfsystem droht abzustürzen
       
       Der deutsche Luftfahrtverband fordert ein deutsches Kampfflugzeug für das
       europäische Milliardenprojekt. Und auch die Gewerkschaften haben Bedenken.
       
 (DIR) Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen
       
       2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel –
       entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen
       zeigen.
       
 (DIR) Die SPD und die Rüstung: Heiße Eisen
       
       Vor dem Parteitag liegt bei den Sozialdemokraten Unmut in der Luft.
       Klingbeil steht in der Kritik. Die Streitfragen sollten offen diskutiert
       werden.
       
 (DIR) Nach taz-Recherche: Rechtsextremer verliert Job
       
       Felix S., ein früherer Kader der Identitären Bewegung, arbeitete für einen
       Rüstungskonzern. Nach einem taz-Bericht über ihn wird er entlassen.
       
 (DIR) Griechenland investiert in Aufrüstung: Vom Euro-Sorgenkind zur Militärmacht
       
       Griechenland beschließt ein milliardenschweres Rüstungsprogramm. Die
       Regierung in Athen sendet damit auch ein Signal an die Türkei.
       
 (DIR) Die Wahrheit: So kann man doch keinen Krieg führen
       
       Der einstige Erholungskontinent Europa im Wahrheit-Check. Wie umgehen mit
       dem Ende der humorlos regelbasierten Weltordnung?
       
 (DIR) Experte für atomare Abrüstung: Der Physiker Frank von Hippel erhält den Friedenspreis
       
       Der Göttinger Friedenspreis würdigt Hippels Studien und Initiativen. Sie
       trugen zur Verifizierbarkeit der Abrüstung von Atomwaffen bei.
       
 (DIR) Rüstungsstrategie der Bundesregierung: Mehr Markt oder mehr Staat
       
       Im September will die Regierung eine neue Verteidigungsstrategie
       beschließen. Über das Ziel ist sich die Ampel einig, aber nicht über das
       Wie.
       
 (DIR) 75 Jahre Nato: Party mit Dämpfer
       
       Das transatlantische Militärbündnis geht bei seinem Jubiläum durch eine
       schwierige Phase. Viel hängt an Deutschland – und am Wahlausgang in den
       USA.
       
 (DIR) 100 Milliarden sind fast aufgebraucht: Bundeswehrverband will mehr Geld
       
       Die FAZ berichtet, das Militär-Sondervermögen sei so gut wie aufgebraucht.
       Der Chef des Bundeswehrverbands fordert, den Verteidigungsetat noch weiter
       zu erhöhen.
       
 (DIR) Tusk zu Besuch bei Scholz: Wunsch nach engerer Kooperation
       
       Polens Ministerpräsident Donald Tusk besuchte am Montag Olaf Scholz. Sie
       kündigten eine engere Zusammenarbeit bei der Rüstung an und kritisierten
       Donald Trump.
       
 (DIR) Israelisches System für Deutschland: USA stimmen Raketenabwehr-Deal zu
       
       Die USA haben den Export israelischer Defensivsysteme vom Typ Arrow an
       Deutschland gebilligt. Es soll der größte Rüstungsdeal in Israels
       Geschichte sein.
       
 (DIR) Deutscher Minister Pistorius in Indien: Rüstungsgeschäfte mit Neu-Delhi
       
       Verteidigungsminister Pistorius besucht Indien. Das gibt sich im
       Ukrainekonflikt neutral, doch der Westen wirbt um die Regionalmacht.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Frag mal Clausewitz
       
       Beim Streit über den Krieg kann ein Blick auf die Lehren des Carl von
       Clausewitz hilfreich sein. Der ist heute so aktuell wie zu seiner Zeit.
       
 (DIR) Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“
       
       Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius'
       schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu
       kaufen.
       
 (DIR) Das heikle Amt der Verteidigung: Die To-do-Liste des Boris Pistorius
       
       Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des
       neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben.
       
 (DIR) Nach Pannenserie beim Schützenpanzer: Lambrecht droht mit Puma-Aus
       
       Die Bundesverteidigungsministerin nimmt die Industrie in die Pflicht.
       Lambrecht fordert eine „schnellstmögliche“ Instandsetzung.
       
 (DIR) Regelung der Rüstungsexporte: Gesetz mit Schlupflöchern
       
       Das geplante Rüstungsexportgesetz ist ein Lieblingsprojekt der Grünen.
       Umstritten ist es nicht nur wegen des Kriegs in der Ukraine.
       
 (DIR) Neue Waffensysteme der Bundeswehr: 140 Raketen für deutsche Drohnen
       
       Die Bundeswehr bekommt erstmals Kampfdrohnen. Der Verteidigungssausschuss
       des Bundestags hat zugestimmt, Raketen für die ferngesteuerten Systeme zu
       kaufen.
       
 (DIR) Die Ampel und nukleare Teilhabe: Kein Wintermärchen
       
       Die Ampelkoalition gibt der atomaren Bewaffnung eine Zukunft. Robert Jungk,
       Petra Kelly und Heinrich Böll wälzen sich in ihren Gräbern.
       
 (DIR) Vertrag zum Atomwaffenverbot: Fatale Folgen
       
       Der neue Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft – ein wichtiges Zeichen.
       Deutschland ist nicht dabei, doch seine Abschreckungspolitik ist überholt.
       
 (DIR) Neue Studie zu Rüstungsausgaben: Mehr Militär, weniger Diplomatie
       
       Die Ausgaben für das Militär steigen weltweit auf ein neues Rekordniveau.
       Das Geld wird beim Kampf gegen Armut und die Erderwärmung fehlen.
       
 (DIR) Rüstungsindustrie und Politik: Lobbyregister dringend nötig
       
       Transparany International moniert zu Recht den wenig kontrollierten
       Einfluss der Rüstungskonzerne auf die Politik der Bundesregierung.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei: Lieber Waffen als Ärger
       
       Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro
       Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident
       Erdoğan.
       
 (DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Wohin mit dem Geld?
       
       Von den 130 Milliarden Euro aus dem jüngsten Konkjunkturpaket soll auch die
       Bundeswehr etwas abkriegen. Was will die Armee kaufen?
       
 (DIR) Trump und die Rüstungspolitik: Ein Präsident mit Sprengkraft
       
       Donald Trump macht internationale Politik so wie Geschäfte: Der Stärkere
       soll sich durchsetzen. Opfer sind die Rüstungskontrolle und das humanitäre
       Völkerrecht.
       
 (DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Weniger versprochen, mehr geliefert
       
       Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen
       Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen.
       
 (DIR) Genehmigung von Rüstungsexporten: Waffen für den Jemen-Krieg
       
       Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine
       Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden.
       
 (DIR) Sicherheitsrat genehmigt Rüstungsexport: Tieflader für Saudi-Arabien
       
       Der Exportstopp nach Saudi-Arabien ist aufgehoben. Das am Jemen-Krieg
       beteiligte Königeich erhält Elektronik für Tieflader von einer Ulmer Firma.
       
 (DIR) Gastkommentar Rüstung Saudi-Arabien: Richtiger Schritt aus falschem Anlass
       
       Dass die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien
       stoppt, ist richtig. Nur die Begründung dafür ist falsch.
       
 (DIR) Rüstungsexporteur Deutschland: Immer noch Gewehre für Erdoğan
       
       Wegen der Menschenrechtslage hat die Regierung seit Anfang 2016 elfmal
       Waffenexporte in die Türkei abgelehnt. Im selben Zeitraum erlaubte sie 267.
       
 (DIR) Kommentar Umgang mit Nordkorea: Was tun mit Kim Jong Un?
       
       Wie soll man mit der Diktatur in Nordkorea umgehen? Die große Frage ist, ob
       US-Präsident Donald Trump zu einem Deeskalationsschritt bereit ist.
       
 (DIR) Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg
       
       Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält?
       Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker.
       
 (DIR) Schnittmengen von Rot-Rot-Grün: Kein flotter Dreier
       
       Reichen die Gemeinsamkeiten von SPD, der Linkspartei und den Grünen? Wie
       realistisch ist eine linke Koalition inhaltlich? Das zeigt der taz-Test.
       
 (DIR) Neues Luftabwehrsystem der Bundeswehr: Meads soll kommen
       
       Das größte Rüstungsprojekt von Verteidigungsministerin von der Leyen soll
       2025 die Patriot-Technologie ablösen. Es würde mehrere Milliarden Euro
       kosten.
       
 (DIR) Strategiepapier zur Rüstungspolitik: SPD für europäische Armee
       
       Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“ ebnen.
       Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne
       Alternative“.
       
 (DIR) Gabriels Waffenexportpolitik: Eine Panzerfabrik für Algerien
       
       Transparent ist die Genehmigungspraxis für Waffenexporte nicht. Einige
       Entscheidungen sind aber bekannt – und zeigen einen unklaren Kurs.
       
 (DIR) Kommentar Urteil zu Waffenexporten: Eine Niederlage für die Demokratie
       
       Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch
       hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis.