# taz.de -- Strategiepapier zur Rüstungspolitik: SPD für europäische Armee
       
       > Die SPD-Fraktion will den Weg für eine „Vereinigte Armee von Europa“
       > ebnen. Eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten sei „ohne
       > Alternative“.
       
 (IMG) Bild: Problembehaftete Rüstungsprojekte seien vermeidbar, wenn die beteiligten Staaten auf nationale Sondermodelle verzichten.
       
       BERLIN dpa | Die Bundeswehr sollte nach dem Willen der SPD bei
       Rüstungsprojekten und der Verteidigung noch viel enger mit den Armeen
       anderer EU-Staaten zusammenarbeiten. In einem Positionspapier zur
       „Europäisierung der Streitkräfte“, das der verteidigungspolitische Sprecher
       der Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag in Berlin vorstellte,
       wird ein ständiges militärisches Hauptquartier der EU gefordert. Dadurch
       soll die „ständige Einsatzbereitschaft“ der europäischen Streitkräfte
       sichergestellt werden.
       
       Weitere notwendige Schritte seien die Schaffung einer europäischen
       Militärakademie, ein Marinehauptquartier Ostsee, der Ausbau der
       europäischen Gendarmerie und mehr gemeinsame Manöver. Bei all diesen
       Maßnahmen sei die enge Abstimmung mit Frankreich enorm wichtig. „Die
       Vereinigte Armee von Europa - das ist unsere langfristige politische
       Vision“, hieß es aus der SPD-Fraktion.
       
       Angesichts knapper Mittel in allen europäischen Verteidigungshaushalten sei
       eine Arbeitsteilung bei den militärischen Fähigkeiten „ohne Alternative“,
       betonte Arnold. Eine weitgehend national ausgerichtete Rüstungsindustrie
       sei nicht mehr überlebensfähig. Es gebe derzeit allein mehr als 20
       europäische Programme für gepanzerte Fahrzeuge und sechs verschiedene
       U-Boot-Programme. Dies seien „kostspielige Überschneidungen“.
       
       ## Aus für Nationale Sondermodelle wie „Eurofighter“
       
       Im Verteidigungsministerium und bei der Truppe gibt es Bedenken - nicht
       zuletzt, weil Frankreich außen- und verteidigungspolitisch ein sehr hohes
       Maß an Selbstständigkeit demonstriert. Aus französischer Sicht waren es
       zuletzt allerdings eher die Deutschen, die eine deutlich engere
       Zusammenarbeit behindert hatten. Unvergessen ist beim Nato-Partner die
       deutsche Entscheidung, sich nicht an „Awacs“-Aufklärungsflügen über Libyen
       zu beteiligen.
       
       Kritiker warnen außerdem vor dem Aufbau eines ständig besetzten
       EU-Militärhauptquartiers, weil dies enorme Ressourcen verschlingen würde.
       Zudem waren mehrere multinationale Rüstungsprojekte der vergangenen Jahre
       besonders langwierig und problembehaftet - vom „Eurofighter“-Kampfjet über
       das Transportflugzeug A400M bis zu den NH90-Hubschraubern. Diese Probleme
       seien vermeidbar, wenn die beteiligten Staaten auf nationale Sondermodelle
       verzichteten, sagte Arnold: „Ich habe mir geschworen, meine Hand geht nicht
       mehr hoch, wenn verschiedene Versionen gebaut werden sollen.“
       
       5 Dec 2014
       
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