# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Rüsten wie im Kalten Krieg
       
       > Was passiert, wenn Trump Putin nicht mehr für seinen Freund hält?
       > Atomsprengköpfe gibt es viele und im Pentagon sitzt das Geld locker.
       
 (IMG) Bild: US-Drohgebärden in polnischen Wäldern
       
       Die nach dem Wahlkampf wiederholte Behauptung, der russische Präsident
       betreibe die Destabilisierung der US-Demokratie, erinnert an die Paranoia
       des Kalten Kriegs: Damals speiste sich die Angst vor den „Roten“ („Red
       Scare“) aus der Vorstellung, dass die Sowjets trotz des Verlusts von 20
       Millionen Menschenleben und trotz der Verwüstung ihres Landes im Zweiten
       Weltkrieg über ein militärisches Potenzial verfügten, das dem der USA
       technisch ebenbürtig und zahlenmäßig weit überlegen sei.
       
       Allerdings dürfte es damals nicht ganz einfach gewesen sein, die
       Vereinigten Staaten als militärisch verwundbar darzustellen – bei einer
       Million US-Soldaten, 900 Kriegsschiffen, 15.000 Kampfflugzeugen und einem
       Atomwaffenarsenal, das in der Lage war, Russland „binnen zwei Stunden in
       eine strahlende Ruine“ zu verwandeln, wie Curtis LeMay, der
       Oberbefehlshaber des Strategic Arms Command (SAC), 1954 tönte.
       
       Ein gutes Beispiel für die inflationären Bedrohungsszenarien war die
       „Raketenlücke“, die von der U.S. Air Force entdeckt und 1960 von dem
       Präsidentschaftskandidaten John F. Kennedy im Wahlkampf benutzt wurde.
       Dabei wusste Kennedy von der CIA, die ihn auf Anweisung seines Vorgängers
       Dwight D. Eisenhower informiert hatte, dass diese „Lücke“, wenn überhaupt,
       dann beim sowjetischen Gegner existierte. Dennoch bestritt Kennedy seine
       Kampagne mit dieser Lüge und gab nach seiner Wahl Milliarden Dollar für
       1.000 Minuteman-Raketen aus.
       
       Bis weit in die 1980er Jahre hinein diente die sowjetische Bedrohung als
       probate Rechtfertigung dafür, dass ständig Riesensummen in den
       militärisch-industriellen Komplex flossen. Das machte viele Bürokraten und
       Manager glücklich, und erst recht die Senatoren und Abgeordneten im
       Kongress, die für ihre Mittlerdienste reich entlohnt wurden.
       
       ## Die Wahrheit über die Friedensdividende
       
       Eine ähnliche Rolle spielte auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs die
       „amerikanische Bedrohung“, die es wiederum den sowjetischen Militärs
       erlaubte, in einer relativ verarmten Volkswirtschaft die Kommandozentralen
       im Griff zu halten. Nach dem Ende des Kalten Kriegs und dem Zusammenbruch
       der Sowjetunion sah es zehn Jahre lang so aus, als sei die Gefahr eines
       vernichtenden Atomkriegs aus der Geschichte verschwunden. Obwohl Russland
       die Reste des sowjetischen Militärarsenals geerbt hatte, hatte es nicht das
       Geld, die verrottenden Waffensysteme intakt zu halten oder gar zu
       modernisieren. Der ewige Widersacher war „praktisch entwaffnet“, wie es
       Bruce Blair formulierte, einer der wichtigsten Experten für Atomwaffen, der
       einst als Befehlshaber einer Minuteman-Stellung gedient hatte.
       
       Da war es nicht verwunderlich, dass man damals voller Optimismus von einer
       „Friedensdividende“ für die US-Steuerzahler sprach. Wenn die Bedrohung
       nicht mehr existierte, die der Grund für jahrzehntelange Rüstungsausgaben
       war, konnte und sollte der Verteidigungshaushalt radikal gekürzt werden.
       Tatsächlich schrumpften die aktiven Streitkräfte der USA: Bis 1997 hatte
       die US-Luftwaffe jedes zweite taktische Geschwader aufgelöst, die Armee die
       Hälfte ihrer Kampfverbände und die Marine ein Drittel ihrer Schiffe
       aufgegeben.
       
       Insgesamt blieben die Rüstungsausgaben gleichwohl extrem hoch. 1990 machte
       Franklin Chuck Spinney, Systemanalytiker im Pentagon, die richtige Ansage:
       „Das viel kleinere Militär nach dem Ende des Kalten Kriegs braucht ein
       Budget wie im Kalten Krieg, um zu funktionieren.“ Aber Spinney war noch zu
       optimistisch: Die jährlichen Verteidigungsausgaben der USA lagen
       inflationsbereinigt nie unter dem Durchschnitt der Ära des Kalten Kriegs.
       
       Dieses für unkundige Beobachter erstaunliche Missverhältnis ist in Wahrheit
       ein klassisches Beispiel für eine altbekannte Methode, das Fachleute die
       „Bugwelle“ nennen. Immer wenn das Pentagon – selten genug – ärgerliche
       Kürzungen im Etat hinnehmen muss, legen die drei Waffengattungen neue
       Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf, die anfangs nicht sehr
       kostenaufwendig sind, aber auf längere Sicht massive
       Ausgabenverpflichtungen nach sich ziehen. Die Post-Vietnam-Flaute hat den
       B-2-Langstreckenbomber und die MX-Interkontinentalrakete hervorgebracht.
       Und die Dürre nach dem Kalten Krieg hat den F-22-Tarnkappenjäger und das
       F-35-Kampfflugzeug ausgebrütet, nicht zu reden von dem
       fantasiebefrachteten, mit Computern und Sensoren vollgestopften
       Zukunftsprojekt der Armee namens „Future Combat System“.
       
       ## Der Druck auf den Reset-Knopf
       
       Die Kosten dieser ganzen Projekte werden in den kommenden Jahren
       explodieren, unabhängig davon, ob es greifbare Resultate gibt: Die
       Produktion des F-22 wurde 2011 eingestellt. Das Future Combat System ist
       nie über das Entwurfsstadium hinausgekommen. Und das F-35-Programm taumelt
       vor sich hin, seine Gesamtkosten werden derzeit auf 1,5 Billionen Dollar
       beziffert.
       
       Die Obama-Administration schien anfangs auf wärmere Beziehungen zu Moskau
       hinzuarbeiten. Außenministerin Hillary Clinton schlug ihrem russischen
       Kollegen vor, die Reset-Taste zu drücken. Nach Ansicht von Vali Nasr,
       Berater von Richard Holbrooke während dessen Zeit als US-Sondergesandter
       für Afghanistan, entsprang die neue Politik vor allem dem Wunsch, Moskau
       für härtere Sanktionen gegen den Iran zu gewinnen. Mit diesem Ziel vor
       Augen habe Obama aufgehört, über Demokratie und Menschenrechte in Russland
       zu reden. Zudem habe er, sagt Nasr, „jeden Gedanken an die Ausdehnung der
       Nato nach Osten aufgegeben“ und den für Europa geplanten
       Raketenabwehrschirm abgeschrieben.
       
       Eine weitere versöhnliche Geste war das 2010 in Prag unterzeichnete
       Abkommen über die Begrenzung von Atomwaffen. Der „New START“-Vertrag
       reduzierte die Zahl der Trägersysteme für strategische Atomwaffen auf
       beiden Seiten und beschränkte die Zahl der Atomsprengköpfe auf je 1550. Die
       USA verzichteten auf 50 der 450 Minuteman-Interkontinentalraketen und die
       entsprechende Zahl von Sprengköpfen. Das verkleinerte Raketenkontingent
       macht zwar nur einen Teil des nuklearen Arsenals der USA aus, aber es
       repräsentiert immer noch eine Sprengkraft, die 8000-mal so groß ist wie die
       der Bombe von Hiroshima.
       
       Für diesen bescheidenen Schritt zur Reduzierung des Atomwaffenarsenals
       zahlte Barack Obama einen hohen innenpolitischen Preis. Er hatte alle Mühe,
       den Vertrag durch den Kongress zu bringen, wo einflussreiche Republikaner
       wie Senator Jon Kyl aus Arizona als Gegenleistung eine „Modernisierung“ der
       US-Atomwaffen forderten. Das widersprach Obamas 2009 ausgesprochener
       Verpflichtung zu „konkreten Schritten in Richtung einer atomwaffenfreien
       Welt“. Dennoch gab der Präsident nach und ließ sich auf den Deal ein. Er
       beteuerte zwar, das Programm bedeute nur, das existierende Arsenal instand
       zu halten und zu sichern, doch die „Modernisierung“ lief darauf hinaus,
       fast alle Komponenten des Systems durch neue Waffen zu ersetzen – zu
       exorbitanten Kosten.
       
       ## Aufholjagd des russischen Militärs
       
       Der U.S. Navy wurde eine neue Flotte von zwölf atomar angetriebenen
       U-Booten versprochen, bestückt mit neu entwickelten Raketen, zu
       Gesamtkosten von 100 Milliarden Dollar. Die Air Force soll neue
       Interkontinentalraketen bekommen, die 85 Milliarden Dollar kosten sollen.
       Natürlich werden beide Projekte am Ende teurer werden. Außerdem bekommt die
       Air Force noch einen atomaren Langstreckenbomber hinzu. Nach plausiblen
       Schätzungen wird diese „Modernisierung“ die öffentliche Hand rund 1 Billion
       Dollar kosten. Obamas Verteidigungsminister Ashley Carter erklärte am 8.
       November 2015. [1][„Wir investieren in die Technologien, die angesichts der
       Provokationen Russlands am relevantesten sind.“]
       
       Auch die Russen entwickeln eine große Interkontinentalrakete, die RS-28
       Sarmat, sowie das Raketenmodell Bulawa für eine neue U-Boot-Klasse. Zudem
       gibt es Berichte über die Entwicklung einer atomwaffenfähigen
       Unterwasserdrohne, die angeblich Ozeane durchqueren und in einen Hafen der
       USA gelenkt werden könne. Man kann durchaus sagen, dass die „operativen
       Fähigkeiten“ des russischen Militärs, die nach 1989 faktisch
       zusammengebrochen waren, heute „mehr oder weniger wiederhergestellt sind“,
       wie Bruce Blair es formuliert hat.
       
       Und für ihre militärische und zivile Führung wurden unterirdische
       Bunkeranlagen gebaut, darunter ein Hauptquartier für den Generalstab
       südlich von Moskau. Ein russisches Militär, das „mehr oder weniger“ wieder
       funktionsfähig ist? Das hört sich nicht unbedingt nach einer existenziellen
       Bedrohung an und auch nicht nach der Fähigkeit, die internationale Ordnung
       und ihre Prinzipien zu untergraben.
       
       ## Rethorische Panikmache
       
       Aber das hält die militärische Führung der USA nicht von rhetorischer
       Panikmache ab. So feuerte US-General Philip Breedlove, von 2013 bis 2016
       Supreme Allied Commander Europe (Saceur), in diesen drei Jahren mehrere
       Salven alarmistischer Verlautbarungen ab. Während der heißen Phase des
       Konflikts in der Ukraine erklärte er mehrfach, an der Grenze seien 40 000
       russische Soldaten postiert, um in die Ukraine einzumarschieren; auf
       ukrainischem Gebiet würden reguläre russische Truppen operieren; russische
       Militäreinheiten würden mit schweren Waffen in die Ukraine einfallen.
       
       Sämtliche Behauptungen, die auch von Generalleutnant Ben Hodges, dem
       US-Oberbefehlshaber in Europa, weiterverbreitet wurden, waren nachweislich
       übertrieben oder komplett falsch. Das löste erhebliche Aufregung in Berlin
       aus, wo aus dem Kanzleramt verlautete, man betrachte solche faktenmäßig
       nicht belegten Behauptungen als „gefährliche Propaganda“. [2][Der Spiegel
       zitierte Washingtoner Quellen], dass „Breedloves Vorstöße . . . mit dem
       Weißen Haus und dem Pentagon abgestimmt“ seien. Nach William Drozdiak,
       einem Europa-Experten des Thinktanks Brookings Institution, sollte die
       Kampagne „die Europäer zur Aufstockung ihrer Verteidigungsausgaben
       antreiben“ – mit Erfolg.
       
       Russische Aktivitäten als aggressive Bedrohung zu interpretieren, war für
       die Rüstungsindustrie stets segensreich. Aber schon die russischen
       Potenziale großzureden, ist für einen langfristig üppigen
       Verteidigungshaushalt notwendig – für den Fall, dass der Kreml
       lästigerweise eine friedliche Wendung in der Außenpolitik vollziehen
       sollte. Auch deshalb gibt die US-Militärführung russischen Waffensystemen
       heute Spitzennoten – wie in den 1950er Jahren, als US-Generäle aus einem
       zerstörten Russland zurückkehrten und erklärten, die sowjetische
       Rüstungsindustrie sei dabei, Amerikas technologischen Vorsprung einzuholen.
       
       In gewissem Sinne hat die neue „rote Gefahr“ also das erwünschte und
       vorhersagbare Resultat: Die Verteidigungsausgaben steigen wieder, nachdem
       sie durch die Reduzierung der US-Truppen im Irak und in Afghanistan
       geschrumpft waren. Das Pentagon hat sein auf 583 Milliarden Dollar erhöhtes
       Budget für 2016 mit dem Hinweis auf die „russische Aggression“ begründet.
       Und die Nato-Verbündeten haben mittlerweile zugesagt, ihre
       Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu
       erhöhen.
       
       ## Dauerstreit in der Armee
       
       Allerdings sind die praktischen Antworten auf die „existenzielle Bedrohung“
       – ungeachtet der ganzen Rhetorik – merkwürdig bescheiden ausgefallen. Die
       Kampfkraft der US-Armee ist heute trotz einer Truppenstärke von 480.000
       Mann überraschend gering. Die Landstreitkräfte könnten nach Aussagen ihres
       Chief of Staff (CSA) gerade einmal ein Drittel ihrer „bereitstehenden“
       4.500-Mann-Brigaden einsetzen, das heißt: in weniger als vier Wochen in
       Kampfgebiete entsenden. „Für eine Truppenstärke von fast einer halben
       Million sind das klägliche Zahlen“, meint Douglas Macgregor, pensionierter
       Oberst und scharfzüngiger Kommentator der US-Verteidigungspolitik.
       
       Der stolz verkündete Plan, die Abwehrkräfte der Nato im Osten gegen diese
       aggressiven Russen zu stärken, bedeutete am Ende nur die Stationierung
       jeweils eines Bataillons (von 700 Mann!) in Polen und den drei angeblich
       bedrohten baltischen Republiken. Dazu kommt eine US-Panzerbrigade, die
       alle neun Monate vollständig ausgetauscht wird. Ähnlich dürftig ist die
       Verstärkung der Luftstreitkräfte in den baltischen Staaten; sie besteht aus
       ein paar Kampfflugzeugen, die jeweils für begrenzte Zeit stationiert
       werden.
       
       Dabei fehlt es dem Militär keinesfalls an Geld. Allein das Budget der
       US-Armee ist mit rund 150 Milliarden Dollar mehr als doppelt so hoch wie
       der gesamte russische Militäretat. Ähnlich asymmetrisch sind die Ausgaben
       für die anderen Waffengattungen.
       
       Der hohe finanzielle Aufwand hat jedoch nur wenig mit den Prioritäten der
       US-Militärs zu tun. Offenkundig müssen die tatsächlichen
       Verteidigungsbedürfnisse hinter wichtigeren Dingen zurückstehen – dem
       Dauerstreit zwischen Armee, Luftwaffe und Marine um die Anteile am
       Verteidigungsbudget; oder der Bedienung der Rüstungsunternehmen, bei denen
       all die Viersternegeneräle nach ihrer Pensionierung einen Job bekommen
       werden.
       
       ## Die Kosten des Antiterror-Kriegs
       
       Allerdings gibt es zwischen der Kunst der aufgeblähten Bedrohungsanalysen,
       wie sie im Kalten Krieg praktiziert wurde, und der aktuellen Situation
       einen wichtigen Unterschied. In den alten Zeiten bekamen die Steuerzahler
       für ihr Geld wenigstens eine Menge Hardware, also Schiffe, Flugzeuge und
       anderes mehr – wiewohl zu überhöhten Preisen.
       
       Heute liegen die Dinge anders. Der sogenannte globale Antiterrorkrieg
       kostet mehr als jeder andere Konflikt, in dem sich die USA je engagiert
       haben (vom Zweiten Weltkrieg abgesehen); aber er ist eine eher dürftige
       Angelegenheit. Auf dem Höhepunkt des Irakkriegs war nur ein Fünftel der
       Anzahl Soldaten im Einsatz wie in Vietnam, und die US-Luftwaffe flog
       achtmal weniger Einsätze. Die Waffen kosten zwar mehr, aber es werden immer
       weniger produziert.
       
       Das mag für alle, die Angst vor einem Krieg haben, durchaus tröstlich sein.
       Doch die überzogenen Bedrohungsszenarien, die den Rüstungskomplex am Laufen
       halten, können in eine Katastrophe münden. Von den Kriegsschiffen, die zur
       Beruhigung der osteuropäischen Nato-Länder in der Ostsee und im Schwarzen
       Meer patrouillieren, sind zwei oder drei mit dem Aegis-Kampfsystem
       ausgestattet, einem elektronischen Leitsystem für den Einsatz von
       Luftabwehrraketen. Diese defensiven Systeme können jedoch ganz einfach
       durch Marschflugkörper mit konventionellen oder atomaren Sprengköpfen
       ersetzt werden, ohne dass ein Beobachter den Unterschied erkennen würde.
       
       ## Aggressive Beschattung
       
       Das kann schreckliche Folgen haben, warnt Bruce Blair. Der Experte, der
       Jahre in unterirdischen Silos mit jenen Atomraketen zugebracht hat, um
       deren Abschaffung er sich heute bemüht, hat mir die Gründe dargelegt:
       „Diese Zerstörer könnten einige Tomahawk-Marschflugkörper abschießen, die
       bis Moskau fliegen können. Man könnte von nur zwei Zerstörern aus einen
       ziemlich massiven Angriff auf russische Kommando- und Kontrollzentren
       starten.“ Das sei der Grund, warum die Russen diese Schiffe aggressiv
       beschatten und in sehr geringer Höhe mit Kampfjets überfliegen.
       
       Laut Blair wird das eine weitere Eskalation auslösen: „Die Russen setzen
       eine Gruppe von Jagd-U-Booten auf diese Zerstörer an, um sie zu
       neutralisieren. Und wir entsenden U-Boot-Jagdflugzeuge vom Typ P-8 in die
       Region, um die russischen U-Boote zu neutralisieren.“ Unabhängig von den
       Zerstörern lassen die USA aber auch B-2-Tarnkappenbomber und B-52-Bomber
       über Polen fliegen, „als ob wir einen strategischen Angriff üben würden“,
       erklärt Blair weiter: „Wir fliegen sie nach Europa, um unsere
       Entschlossenheit zu demonstrieren. Damit schaffen wir eine niedrige atomare
       Eskalationsstufe, die uns selbst nicht einmal unbedingt bewusst ist.“
       
       Der Militärexperte glaubt, dass mit Ausnahme einiger Mitarbeiter im
       Geheimdienst und US-Außenministerium nur wenige sehen, „dass wir dabei
       sind, uns mit den Russen anzulegen. Im Nationalen Sicherheitsrat gibt es
       niemanden, der das im Blick hat“, sagt Blair. „Und auch nicht im
       Verteidigungsministerium.“
       
       Aus dem Englischen von Niels Kadritzke
       
       17 Feb 2017
       
       ## LINKS
       
 (DIR) [1] http://www.cbsnews.com/news/defense-secretary-ash-carter-russia-endangering-world-order/
 (DIR) [2] http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-132212229.html
       
       ## AUTOREN
       
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