# taz.de -- Schwerpunkt Thüringen
       
 (DIR) Thüringer Landesregierung: BSW bleibt in der Koalition
       
       Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion bleibt in der „Brombeer-Koalition“ –
       trotz des Drucks aus der Bundesspitze. Kommt jetzt ein Sonderparteitag?
       
 (DIR) Eskalation in der Wagenknecht-Partei: Zerbricht jetzt die BSW-Fraktion in Thüringen?
       
       Die Brombeer-Koalition in Erfurt sei umgehend zu beenden, lautet ein neuer
       Befehl der BSW-Bundesspitze. Führende Thüringer Parteimitglieder verweigern
       sich.
       
 (DIR) Regionalbüro in Eisenach geplant: Hessens Grüne helfen im nahen Osten aus
       
       Grünen-Chef Banaszak eröffnete letztes Jahr fern der Heimat ein
       Wahlkreisbüro in Brandenburg. Andere West-Abgeordnete expandieren jetzt
       nach Thüringen.
       
 (DIR) +++ AfD-Parteitag und Protest +++: Riesenprotest gegen AfD-Parteitag
       
       Drinnen wurde rechtsextrem gepöbelt, draußen protestierten mehrere
       Zehntausend Menschen friedlich. Die von manchen vorhergesagte Gewalt blieb
       aus.
       
 (DIR) Vor dem Parteitag der AfD in Erfurt: Reiterstaffeln und Kaffee wie bei Oma
       
       Gegen den Parteitag der AfD hat das Bündnis Widersetzen großen Protest
       angekündigt. Die Polizei hat mit groß angelegten Sperren bereits am Freitag
       begonnen.
       
 (DIR) Die Wahrheit: „Im Osten geht die Sonne auf“
       
       Im Großsächsischen Reich des Jahres 2050 herrscht nicht nur blanke Not,
       sondern auch Björn Höcke.
       
 (DIR) Versuchter Brandanschlag: Mutmaßliche Unterstützer rechter Terrorgruppe in U-Haft
       
       Zwei Verdächtige werden nach einem versuchten Brandanschlag auf eine
       Asylbewerberunterkunft festgenommen. Die Liste der Vorwürfe gegen sie ist
       lang.
       
 (DIR) Thüringen: Wenn Rechtsextremismus sich im Alltag etabliert
       
       Rassistische Gewalt in der Schule, zivile Akteure unter Druck:
       Rechtsextreme Positionen prägen in Thüringen zunehmend das tägliche Leben,
       warnen Experten.
       
 (DIR) Rassistische Briefe in Thüringen: Polizei ermittelt in 19 Fällen
       
       Die Drohschreiben des „NSU 2.0“ sind Jahre her. Jetzt sind Briefe in
       Thüringen aufgetaucht, die unter anderem zum Mord an Muslim:innen
       aufrufen.
       
 (DIR) KI-Reden von Mario Voigt: Erbärmliche Denkfaulheit
       
       Thüringens CDU-Ministerpräsident Mario Voigt lässt sich seine Reden wohl
       mit KI schreiben. Das ist peinlich und ein gefundenes Fressen für die
       extreme Rechte.
       
 (DIR) Erfurt im Glücksatlas ganz oben: Deprimiert, gerupft, zufrieden
       
       Erfurt macht seine Bewohner*innen so glücklich wie keine andere
       Großstadt. Mit einem depressiven Brot und Weihnachtsbaum „Rupfi“.
       
 (DIR) AfD und CDU streichen Fördergelder: Landrätin will Bürger über AfD-Förderstopp abstimmen lassen
       
       „Demokratie leben“ förderte Projekte im Ilm-Kreis. Ein Antrag der AfD im
       Kreistag stoppt das. Landrätin Petra Enders setzt nun auf direkte
       Demokratie.
       
 (DIR) Thüringer Neonazi-Versandhandel: Mein Kampf im Angebot
       
       Ein Versandantiquariat in Eisenach verkauft NS-Literatur, angeblich zu
       wissenschaftlichen Zwecken. Der Inhaber: ein szenebekannter Neonazi.
       
 (DIR) Niederlagenserie der AfD im Osten: Verloren, verloren, verloren, verloren, verloren …
       
       Die AfD stellt sich als unbesiegbar dar, besonders im Osten. Doch dieses
       Jahr verlor sie dort bisher fast alle Kommunalwahlen. Was sich daraus
       lernen lässt.
       
 (DIR) BSW-Politikerin Wolf in Thüringen: Wagenknecht wegatmen
       
       Katja Wolf steht an der Spitze des einzigen BSW-Landesverbandes, der noch
       an einer Regierung beteiligt ist. Das hinterlässt auch bei ihr tiefe
       Spuren.
       
 (DIR) Urteil im „Knockout 51“-Prozess: Haftstrafen für kriminelle Neonazigruppe
       
       Nach knapp einem Jahr fällt im zweiten Prozess gegen Mitglieder des Vereins
       in Thüringen ein Urteil. Das Gericht verneint den Terrorvorwurf.
       
 (DIR) Angriff auf Journalisten in Thüringen: Rechtsextreme schlagen erneut in Fretterode zu
       
       Vor dem Haus des Neonazis Thorsten Heise wurden drei Journalisten von
       Spiegel TV attackiert. Das erinnert an einen Vorfall von vor acht Jahren.
       
 (DIR) Rechtsextremismus in Thüringen: CDU streicht Bündnis gegen rechts die Gelder
       
       Der Kampf gegen Rechtsextremismus fällt im neuen Haushalt von Weimar dem
       Rotstift zum Opfer. Der Beschluss wurde auch auf Betreiben der Union
       gefällt.
       
 (DIR) Rechtsextreme Konzerte: Immer mehr schlechte Musik in Thüringen
       
       In Thüringen wächst die Zahl rechtsextremer Konzerte, wie die Mobile
       Beratung beobachtet. Die Rechtsextremen können häufig eigene Räume nutzen.
       
 (DIR) Urteil nach Schüssen in Thüringen: Rassismus nicht nachweisbar
       
       Vor einem Jahr schossen zwei Männer mit Gummi-Munition auf internationale
       Studierende. Die Nebenkläger sind froh, dass der Prozess vorbei ist.
       
 (DIR) Verwandtenaffäre in der AfD Thüringen: Von wegen völkische Saubermänner
       
       Vor allem AfD-Funktionäre aus Thüringen kritisierten zuletzt
       Vetternwirtschaft in der AfD. Dabei gibt es auch hier Fälle, die Anlass zu
       Fragen geben.
       
 (DIR) Austritt aus der FDP: Kemmerich ist Geschichte
       
       „Auseinanderentwickelt“: Der Thüringer FDP-Landeschef und ehemalige
       Sechs-Tage-Ministerpräsident tritt aus seiner Partei aus.
       
 (DIR) Konstituierung des Thüringer Landtags: Eskalation vorprogrammiert
       
       Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon
       die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
       
 (DIR) Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen: Uni besetzt, Frosch abgesprungen
       
       Wegen des Rechtsrucks in Thüringen besetzen Studierende einen Hörsaal in
       Jena. Die AfD in Saalfeld-Rudolstadt zerlegt sich in einem Machtkampf.
       
 (DIR) Umgang mit der AfD: Wir können so nicht weitermachen
       
       Fakten gehen nicht so leicht viral, die Framings und Verdrehungen von AfD
       und Co hingegen schon. Es ist Zeit für ein Umdenken.
       
 (DIR) Demos gegen die AfD: Die bürgerliche Antifa
       
       Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen
       sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.
       
 (DIR) Großdemos gegen Rechtsextreme: Endlich raus aus der Defensive
       
       Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen,
       sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet.
       
 (DIR) Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel
       
       Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn
       Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.
       
 (DIR) Ein schlechtes Jahr für die Grünen: Allein auf grüner Flur
       
       Ohne Anreize und Verbote lässt sich keine effektive Klimapolitik machen.
       Doch die Mehrheiten dafür haben sich in diesem Jahr pulverisiert.
       
 (DIR) Was sich aus Nordhausen lernen lässt: Der richtige Aufschrei
       
       Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil
       die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.
       
 (DIR) Die CDU in Thüringen: Das Kooperationsverbot kippen
       
       Zur Deutschlandkoalition wird es in Thüringen kaum reichen. Denkbar wäre
       eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP mit Tolerierung der Linken.
       
 (DIR) Schwarz-braune Allianzen in Thüringen: Welche Brandmauer?
       
       Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie
       nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen
       Kräfte.
       
 (DIR) Was tun gegen Rechtspopulismus?: Alle Macht den Kommunen
       
       Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus
       hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug
       sind.
       
 (DIR) Friedrich Merz im Kulturkampf: Für den billigen Erfolg
       
       Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der
       Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.
       
 (DIR) AfD gewinnt Landratswahl in Sonneberg: Kein braunes Wunder
       
       Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der
       Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben.
       
 (DIR) Stichwahl im thüringischen Sonneberg: AfD gewinnt erstmals Landratswahl
       
       Ernüchterung in Sonneberg: Trotz einer breiten demokratischen Koalition
       gegen die AfD gewinnt deren Kandidat Sesselmann die Landratswahl.
       
 (DIR) Die FDP in der Bundesregierung: Das Symptom Kemmerich
       
       Kubicki, Kemmerich, Schäffler: Manche Liberale bedienen hier und da rechte
       Narrative. Ist das die Zukunft der FDP – oder wo will die Partei hin?
       
 (DIR) FDP-Politiker Kemmerich kuschelt mit AfD: Dammbruch-Experte schlägt wieder zu
       
       Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen
       Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.
       
 (DIR) Grüne in Thüringen: Voll ins Risiko
       
       Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein
       Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.
       
 (DIR) CDU in Thüringen: Erneutes Spiel mit dem Dammbruch
       
       Die CDU verweigert die Zustimmung zum Haushalt und will Kürzungen im
       Integrations- und Demokratiebereich. Die AfD hat sie auf ihrer Seite.
       
 (DIR) BverfG über Äußerungen zur Kemmerich-Wahl: Merkel verletzte Rechte der AfD
       
       Die Ex-Kanzlerin hatte die Kemmerich-Wahl mit Stimmen der AfD 2020
       „unverzeihlich“ genannt. Dafür wurde sie jetzt vom Bundesverfassungsgericht
       gerügt.
       
 (DIR) Möglicher Pakt mit der AfD in Thüringen: Bedrohte Brandmauer
       
       Die CDU in Thüringen findet es ok, dass die AfD einen Antrag von ihr
       unterstützt. Tatsächlich ist das nichts anderes als eine Normalisierung von
       Rechtsextremismus.
       
 (DIR) Gesetz mit Stimmen der AfD?: Streit um Thüringen-CDU geht weiter
       
       Die CDU in Freistaat bleibt dabei: Für Abstandsregeln bei Windrädern will
       sie mit der AfD paktieren. Rot-Rot-Grün hofft nun auf einen „Windfrieden“
       
 (DIR) CDU-Antrag für Windrad-Abstände in Thüringen: Warnung vor Kooperation mit AfD
       
       SPD und Grüne befürchten einen neuerlichen Tabubruch. Sie fordern
       CDU-Parteichef Friedrich Merz eindringlich zum Eingreifen auf.
       
 (DIR) CDU will mit AfD paktieren: Thüringen vor neuem Tabubruch
       
       Die CDU in Thüringen will einen neuen Mindestabstand für Windräder zu
       Wohngebäuden einführen. Das geht nur mit den Stimmen der AfD.
       
 (DIR) Expertin über Dauerkrise in Thüringen: „Die Politik ist unberechenbar“
       
       Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP
       als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin
       Marion Reiser.
       
 (DIR) Minderheitsregierung in Thüringen: Ramelow übersteht AfD-Theater
       
       Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die
       CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein.
       
 (DIR) Neue Wirren im Thüringer Landtag: Liberale bangen um Fraktion
       
       Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine Abgeordnete
       steigt aus – und will zu einer „Querdenken“-Partei übertreten.
       
 (DIR) Geplatzte Auflösung des Landtags: Thüringer Politdrama ohne Ende
       
       Die Neuwahl in Thüringen ist gescheitert, das Vertrauen in die Politik
       erschüttert. Nun will die AfD ein Misstrauensvotum. Wie geht es weiter?
       
 (DIR) Selbstauflösung des Landtags abgeblasen: Thüringen vor der Unregierbarkeit
       
       Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit
       zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.