# taz.de -- BND
(DIR) Aserbaidschan-Affäre: Der Ex-BND-Chef und seine Connections
August Hanning ist wegen Spionageverdachts festgenommen worden. Er war gern
gesehener Gast bei Staaten mit zweifelhafter Reputation.
(DIR) Geheimdienstreform nach Spionageverdacht: Neue Kritik am geplanten Machtzuwachs
Der Spionageverdacht gegen einen Ex-BND-Chef nährt Zweifel an der geplanten
Geheimdienstreform. Lobbycontrol fordert lebenslange Karenzzeit für
Geheimdienstler.
(DIR) Geheimnisverrat beim Geheimdienst: Ist die BND-Reform in guten Händen?
Dass Ex-BND-Chef August Hanning spioniert haben soll, ist eine Katastrophe.
Schließlich soll der Geheimdienst gerade erst neue Befugnisse erhalten.
(DIR) Papiere aus dem Geheimdienst angekauft: Ex-BND-Chef Hanning unter Spionageverdacht festgenommen
Ex-BND-Chef August Hanning soll jahrelang interne Geheimdienstpapiere
gekauft haben. Zudem soll er Kontakt zu einem ausländischen
Nachrichtendienst gehabt haben.
(DIR) Geheimdienst-Spitzen im Bundestag: BND-Chef Jäger warnt vor „gewaltsamem Konflikt“ mit Russland
Im parlamentarischen Kontrollgremium warnen die Spitzen der deutschen
Geheimdienste vor russischen Aktionen im Baltikum. Ein Großangriff sei aber
unwahrscheinlich.
(DIR) Geheimdienstreform im Bundestag: Wie weit geht Dobrindts Schnüffeloffensive?
Alexander Dobrindts (CSU) Geheimdienstreform kommt in den Bundestag. Grüne
und Linke kritisieren erweiterte Befugnisse und mangelnde Kontrolle.
(DIR) Geheimdienstreform: „Wirkungsvoller als die Kontrolle eines Gerichts“
Die Bundesregierung schwäche die Kontrolle der deutschen Geheimdienste,
sagen Kritiker. Josef Hoch ist Präsident des Unabhängigen Kontrollrats und
widerspricht.
(DIR) Hybride Angriffe: Drohnen, Spione, Aufrüstung – wie sicher ist Deutschland?
Nach dem Drohnenvorfall in Leipzig kocht die Sicherheitsdebatte hoch. Wie
steht Deutschland da und ist die Neugestaltung der Geheimdienste eine gute
Idee?
(DIR) Reform im Kabinett: Geheimdienste mit so viel Macht wie nie zuvor
Die Bundesregierung erweitert die Befugnisse von BND und Verfassungsschutz
massiv. Deren Agenten sollen künftig sabotieren, überwachen und
durchsuchen.
(DIR) Gesetzentwurf der Bundesregierung: Geheimdienstkontrolle aus einer Hand
Bei der Geheimdienstreform will die Regierung den unabhängigen Kontrollrat
stärken. Er soll Verfassungsschutz und BND „gerichtsähnlich“ kontrollieren.
(DIR) Die Wahrheit: Blutige Saboteure im Zwielicht
Wie wird man eigentlich Wegwerfagent? Zu Besuch bei einer Agentur, die
Billigspione mit der Lizenz zum Versagen vermittelt.
(DIR) Geplante Großreform des BND: Ein bisschen James Bond
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und künftig etwa
Sabotagen im Ausland verüben dürfen. Und wer kontrolliert ihn in Zukunft?
(DIR) Entführungsfall Block: Ermittlungen gegen früheren BND-Chef Hanning
Staatsanwaltschaft lässt Häuser von Ex-BND-Chef durchsuchen. Es geht um
seine mögliche Beteiligung an einer Entführung im eskalierten
Sorgerechtsstreit.
(DIR) Wechsel beim Bundesnachrichtendienst: Daimler, Kabul, Bagdad, Kyjiw – und jetzt ab zum BND
Friedrich Merz macht wohl den Diplomaten und Ex-Lobbyisten Martin Jäger zum
Geheimdienst-Chef. Derzeit ist er deutscher Botschafter in der Ukraine.
(DIR) Datenschutzbeauftragte schlägt Alarm: Wer darf die Geheimdienste kontrollieren?
Union und SPD wollen mehr Überwachung durch die Geheimdienste. Warum die
Datenschutzbeauftragte vor einer Novellierung warnt.
(DIR) Drosten zur Corona-Einschätzung des BND: Ohne Quelldaten keine Einschätzung möglich
Wissenschaftler sollten Hinweise von Geheimdienstlern zum Corona-Ursprung
einordnen helfen. Christian Drosten fehlen dafür aber grundsätzliche Daten.
(DIR) Ende von FragDenStaat in Papierform: Nachrichtlicher Niedergang
Die letzte Printausgabe von „FragDenStaat“ erscheint: endlich, kann man
sagen. Und der Witz daran ist: Sogar der Chefredakteur stimmt zu.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump nominiert US-Sondergesandten für den Ukraine-Krieg
Der frühere Sicherheitsberater Keith Kellogg wird Trumps Sondergesandter
für die Ukraine und Russland. BND-Chef Kahl warnt vor aggressiverer Haltung
Russlands.
(DIR) BND-Überwachung: Unverhältnismäßig und verfassungskonform
Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das
Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen
angemessen?
(DIR) Urteil aus Karlsruhe: BND-Überwachung teils verfassungswidrig
Amnesty International hat erfolgreich geklagt: Das Verfassungsgericht
verlangt Nachbesserungen bei der Überwachungspraxis des
Bundesnachrichtendienstes.
(DIR) Deutsche Geheimdienste warnen: „Hurrikan“ russischer Aggressionen
Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung
warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem
Krieg.
(DIR) Israelischer Kontaktmann zur Hamas: „Bereit, alle Geiseln freizulassen“
Der israelische Ex-Verhandlungsführer Baskin hat direkten Draht zur Hamas.
Sie würde alle Geiseln freilassen. Unter einer Bedingung.
(DIR) BND-Prozess gegen Doppelagent: „Natürlich eine Katastrophe“
Im Prozess gegen einen russischen Maulwurf beim BND sagt Geheimdienst-Chef
Bruno Kahl aus. Den Fall nennt er „mit das schlimmste, was passieren kann“.
(DIR) Prozess gegen BND-Mitarbeiter: Kronzeuge sagt aus
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er steht
wegen Landesverrats vor Gericht. Am Mittwoch sagte ein Mitangeklagter aus.
(DIR) BND-Spionage-Prozess: Liebesgrüße nach Moskau
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland weitergereicht haben. Er
und sein Bekannter stehen nun wegen Landesverrats vor Gericht.
(DIR) Nachrichtendienst der Bundeswehr: Geheimdienst-Arbeit ohne Regeln
Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD ein Nachrichtenwesen und greift in
Grundrechte ein. Die Kontroll-Pläne der Ampel sind unzureichend.
(DIR) Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute
Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel
kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.
(DIR) Mutmaßlicher Doppelagent für Russland: BND-Mann weist Vorwürfe zurück
Ein BND-Mitarbeiter soll Interna an Russland durchgestochen haben. Sein
Anwalt spricht von „Geheimnishuberei“.
(DIR) Mutmaßlicher Doppelagent für Russland: Anklage gegen BND-Mann
Ein BND-Mitarbeiter und ein Komplize sollen interne Informationen an Moskau
weitergegeben haben. Nun drohen ihnen viele Jahre Haft.
(DIR) Kritik an Geheimdienst: BND-Chef könnte Absetzung drohen
Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den
Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag
rechtfertigen.
(DIR) Kritik am deutschen Verfassungsschutz: Die Politik der Inlandsspione
Der Journalist Ronen Steinke nimmt in seinem Buch den Verfassungsschutz ins
Visier – vor allem dessen große Macht, im Inland Personen auszuspionieren.
(DIR) Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen
Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime
Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die
Eigensicherung prüfen.
(DIR) Doppelagent beim BND: Möglicher Spionage-Komplize in Haft
Im Fall des mutmaßlichen BND-Doppelagenten Carsten L. wurde ein möglicher
Helfer verhaftet. Er soll die Interna nach Russland gebracht haben.
(DIR) Doppelagenten beim BND: Wozu Russland fähig ist
Der BND stand schon vor dem Skandal um einen Mitarbeiter, der Informationen
an Russland weitergab, schlecht da. Es gilt, Gefahren besser zu erkennen.
(DIR) Thunberg, Musk und der Gaspreis: Heuchelei und Leckerli
Thunberg lästert über kleine Pimmel, Musk fordert Qualität, und meine
Hündin ist zwar klüger, aber auch nicht unbestechlicher als mancher Mensch.
(DIR) Festgenommener BND-Mitarbeiter: In heikler Position
Der verhaftete BND-Mitarbeiter, der für Russland spioniert haben soll, war
offenbar Referatsleiter und hatte Zugang zu einer Vielzahl an Dokumenten.
(DIR) Mutmaßlicher BND-Spion: Gift für die Beziehungen zu Kyjiw
Ein mutmaßlicher Agent wird im BND enttarnt. Der Fall ist ein fatales
Signal außen- wie innenpolitisch. Wie verlässlich sind die
Sicherheitsbehörden?
(DIR) Festnahme durch Bundesanwaltschaft: Moskaus Mann beim BND
Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wurde bereits am Mittwoch
wegen Spionage verhaftet. Der Vorwurf lautet auf Landesverrat.
(DIR) Warnungen der Geheimdienste: Der Krieg ist längst nicht am Ende
Die deutschen Geheimdienstchef:innen warnen, dass Russland im Krieg
Atomwaffen einsetzen könnte. In Deutschland nehmen Cyberangriffe zu.
(DIR) Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug: Lage falsch eingeschätzt
Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeug*innen und
ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht.
(DIR) BND hörte russischen Funkverkehr ab: Beweise für Kriegsverbrechen
Der Bundesnachrichtendienst hörte die Kommunikation zwischen russischen
Soldaten ab. Diese weisen auf Gräueltaten in Kiewer Vororten hin.
(DIR) NSA-Abhöraffäre: Dänischer Dienst half der NSA
Dass die US-amerikanische NSA europäische Spitzenpolitiker abhörte, war
bekannt. Nach neuen Recherchen half dabei der dänische Geheimdienst.
(DIR) Nachruf auf taz-Redakteur Wolfgang Gast: Bis zuletzt ein aufrechter Linker
In eigener Sache: Wolfgang Gast war taz-Redakteur, intellektuelle
Inspiration und beliebter Kollege. Jetzt ist er im Alter von 62 Jahren
gestorben.
(DIR) Bundestag ändert BND-Gesetz: Neue BND-Kontrolle beschlossen
Ein Kontrollrat wird nun die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes
prüfen. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert.
(DIR) Extremismus in der Bundeswehr: Tod eines Verdächtigen
Der Militärgeheimdienst MAD befragt eine Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger
in der Bundeswehr. Am nächsten Tag ist einer von ihnen tot. Was ist
passiert?
(DIR) Entwurf zum BND-Gesetz zu Journalisten: Wer darf bespitzelt werden?
„Reporter ohne Grenzen“ kritisiert den Gesetzentwurf zu
BND-Überwachungsbefugnissen im Ausland: Zu viel sei dem Ermessen des
Dienstes überlassen.
(DIR) Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“
Die rechte Unterwanderung der Polizei sei wohl kein Einzelfall, sagt
Johannes Masing. Er wünscht Stolz der Behörden auf rechtsstaatliche
Vorgaben.
(DIR) Geheime Gespräche mit Journalisten: Vertraulichkeit kann korrumpieren
Bundesbehörden müssen Journalisten mitteilen, wenn sie Hintergrundrunden
organisieren. Dieses Urteil nutzt der Transparenz und der Presse.
(DIR) Der BND ist eröffnet: Festung mit Burgwall
Die Kanzlerin eröffnet die neue Zentrale des BND in der Berliner
Chausseestraße. Im Supermarkt gegenüber gibt es zehn Sorten Basilikum.
(DIR) BND und Diktaturen: Mauern aus Staatswohlgründen
Was der Bundesnachrichtendienst mit den Militärdiktaturen in Griechenland
und Chile trieb, hält die Bundesregierung weiter geheim.