# taz.de -- BND
       
 (DIR) Entführungsfall Block: Ermittlungen gegen früheren BND-Chef Hanning
       
       Staatsanwaltschaft lässt Häuser von Ex-BND-Chef durchsuchen. Es geht um
       seine mögliche Beteiligung an einer Entführung im eskalierten
       Sorgerechtsstreit.
       
 (DIR) Wechsel beim Bundesnachrichtendienst: Daimler, Kabul, Bagdad, Kyjiw – und jetzt ab zum BND
       
       Friedrich Merz macht wohl den Diplomaten und Ex-Lobbyisten Martin Jäger zum
       Geheimdienst-Chef. Derzeit ist er deutscher Botschafter in der Ukraine.
       
 (DIR) Datenschutzbeauftragte schlägt Alarm: Wer darf die Geheimdienste kontrollieren?
       
       Union und SPD wollen mehr Überwachung durch die Geheimdienste. Warum die
       Datenschutzbeauftragte vor einer Novellierung warnt.
       
 (DIR) Drosten zur Corona-Einschätzung des BND: Ohne Quelldaten keine Einschätzung möglich
       
       Wissenschaftler sollten Hinweise von Geheimdienstlern zum Corona-Ursprung
       einordnen helfen. Christian Drosten fehlen dafür aber grundsätzliche Daten.
       
 (DIR) Ende von FragDenStaat in Papierform: Nachrichtlicher Niedergang
       
       Die letzte Printausgabe von „FragDenStaat“ erscheint: endlich, kann man
       sagen. Und der Witz daran ist: Sogar der Chefredakteur stimmt zu.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump nominiert US-Sondergesandten für den Ukraine-Krieg
       
       Der frühere Sicherheitsberater Keith Kellogg wird Trumps Sondergesandter
       für die Ukraine und Russland. BND-Chef Kahl warnt vor aggressiverer Haltung
       Russlands.
       
 (DIR) BND-Überwachung: Unverhältnismäßig und verfassungskonform
       
       Die BND-Überwachung ist grundsätzlich verfassungskonform. Aber ist das
       Scannen von Billionen Nachrichten wegen einigen Dutzend Verdachtsfällen
       angemessen?
       
 (DIR) Urteil aus Karlsruhe: BND-Überwachung teils verfassungswidrig
       
       Amnesty International hat erfolgreich geklagt: Das Verfassungsgericht
       verlangt Nachbesserungen bei der Überwachungspraxis des
       Bundesnachrichtendienstes.
       
 (DIR) Deutsche Geheimdienste warnen: „Hurrikan“ russischer Aggressionen
       
       Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung
       warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem
       Krieg.
       
 (DIR) Israelischer Kontaktmann zur Hamas: „Bereit, alle Geiseln freizulassen“
       
       Der israelische Ex-Verhandlungsführer Baskin hat direkten Draht zur Hamas.
       Sie würde alle Geiseln freilassen. Unter einer Bedingung.
       
 (DIR) BND-Prozess gegen Doppelagent: „Natürlich eine Katastrophe“
       
       Im Prozess gegen einen russischen Maulwurf beim BND sagt Geheimdienst-Chef
       Bruno Kahl aus. Den Fall nennt er „mit das schlimmste, was passieren kann“.
       
 (DIR) Prozess gegen BND-Mitarbeiter: Kronzeuge sagt aus
       
       Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er steht
       wegen Landesverrats vor Gericht. Am Mittwoch sagte ein Mitangeklagter aus.
       
 (DIR) BND-Spionage-Prozess: Liebesgrüße nach Moskau
       
       Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland weitergereicht haben. Er
       und sein Bekannter stehen nun wegen Landesverrats vor Gericht.
       
 (DIR) Nachrichtendienst der Bundeswehr: Geheimdienst-Arbeit ohne Regeln
       
       Die Bundeswehr betreibt jenseits des MAD ein Nachrichtenwesen und greift in
       Grundrechte ein. Die Kontroll-Pläne der Ampel sind unzureichend.
       
 (DIR) Geheimdienste mit neuer Rechtsgrundlage: Reform in letzter Minute
       
       Karlsruhe verordnet eine Reform des Nachrichtendienstrechts. Die Ampel
       kommt dem nach – und kritisiert die Innenministerin.
       
 (DIR) Mutmaßlicher Doppelagent für Russland: BND-Mann weist Vorwürfe zurück
       
       Ein BND-Mitarbeiter soll Interna an Russland durchgestochen haben. Sein
       Anwalt spricht von „Geheimnishuberei“.
       
 (DIR) Mutmaßlicher Doppelagent für Russland: Anklage gegen BND-Mann
       
       Ein BND-Mitarbeiter und ein Komplize sollen interne Informationen an Moskau
       weitergegeben haben. Nun drohen ihnen viele Jahre Haft.
       
 (DIR) Kritik an Geheimdienst: BND-Chef könnte Absetzung drohen
       
       Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den
       Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag
       rechtfertigen.
       
 (DIR) Kritik am deutschen Verfassungsschutz: Die Politik der Inlandsspione
       
       Der Journalist Ronen Steinke nimmt in seinem Buch den Verfassungsschutz ins
       Visier – vor allem dessen große Macht, im Inland Personen auszuspionieren.
       
 (DIR) Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen
       
       Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime
       Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die
       Eigensicherung prüfen.
       
 (DIR) Doppelagent beim BND: Möglicher Spionage-Komplize in Haft
       
       Im Fall des mutmaßlichen BND-Doppelagenten Carsten L. wurde ein möglicher
       Helfer verhaftet. Er soll die Interna nach Russland gebracht haben.
       
 (DIR) Doppelagenten beim BND: Wozu Russland fähig ist
       
       Der BND stand schon vor dem Skandal um einen Mitarbeiter, der Informationen
       an Russland weitergab, schlecht da. Es gilt, Gefahren besser zu erkennen.
       
 (DIR) Thunberg, Musk und der Gaspreis: Heuchelei und Leckerli
       
       Thunberg lästert über kleine Pimmel, Musk fordert Qualität, und meine
       Hündin ist zwar klüger, aber auch nicht unbestechlicher als mancher Mensch.
       
 (DIR) Festgenommener BND-Mitarbeiter: In heikler Position
       
       Der verhaftete BND-Mitarbeiter, der für Russland spioniert haben soll, war
       offenbar Referatsleiter und hatte Zugang zu einer Vielzahl an Dokumenten.
       
 (DIR) Mutmaßlicher BND-Spion: Gift für die Beziehungen zu Kyjiw
       
       Ein mutmaßlicher Agent wird im BND enttarnt. Der Fall ist ein fatales
       Signal außen- wie innenpolitisch. Wie verlässlich sind die
       Sicherheitsbehörden?
       
 (DIR) Festnahme durch Bundesanwaltschaft: Moskaus Mann beim BND
       
       Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wurde bereits am Mittwoch
       wegen Spionage verhaftet. Der Vorwurf lautet auf Landesverrat.
       
 (DIR) Warnungen der Geheimdienste: Der Krieg ist längst nicht am Ende
       
       Die deutschen Geheimdienstchef:innen warnen, dass Russland im Krieg
       Atomwaffen einsetzen könnte. In Deutschland nehmen Cyberangriffe zu.
       
 (DIR) Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug: Lage falsch eingeschätzt
       
       Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeug*innen und
       ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht.
       
 (DIR) BND hörte russischen Funkverkehr ab: Beweise für Kriegsverbrechen
       
       Der Bundesnachrichtendienst hörte die Kommunikation zwischen russischen
       Soldaten ab. Diese weisen auf Gräueltaten in Kiewer Vororten hin.
       
 (DIR) NSA-Abhöraffäre: Dänischer Dienst half der NSA
       
       Dass die US-amerikanische NSA europäische Spitzenpolitiker abhörte, war
       bekannt. Nach neuen Recherchen half dabei der dänische Geheimdienst.
       
 (DIR) Nachruf auf taz-Redakteur Wolfgang Gast: Bis zuletzt ein aufrechter Linker
       
       In eigener Sache: Wolfgang Gast war taz-Redakteur, intellektuelle
       Inspiration und beliebter Kollege. Jetzt ist er im Alter von 62 Jahren
       gestorben.
       
 (DIR) Bundestag ändert BND-Gesetz: Neue BND-Kontrolle beschlossen
       
       Ein Kontrollrat wird nun die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes
       prüfen. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert.
       
 (DIR) Extremismus in der Bundeswehr: Tod eines Verdächtigen
       
       Der Militärgeheimdienst MAD befragt eine Gruppe mutmaßlicher Reichsbürger
       in der Bundeswehr. Am nächsten Tag ist einer von ihnen tot. Was ist
       passiert?
       
 (DIR) Entwurf zum BND-Gesetz zu Journalisten: Wer darf bespitzelt werden?
       
       „Reporter ohne Grenzen“ kritisiert den Gesetzentwurf zu
       BND-Überwachungsbefugnissen im Ausland: Zu viel sei dem Ermessen des
       Dienstes überlassen.
       
 (DIR) Verfassungsrichter Masing zieht Bilanz: „Das macht mir große Sorge“
       
       Die rechte Unterwanderung der Polizei sei wohl kein Einzelfall, sagt
       Johannes Masing. Er wünscht Stolz der Behörden auf rechtsstaatliche
       Vorgaben.
       
 (DIR) Geheime Gespräche mit Journalisten: Vertraulichkeit kann korrumpieren
       
       Bundesbehörden müssen Journalisten mitteilen, wenn sie Hintergrundrunden
       organisieren. Dieses Urteil nutzt der Transparenz und der Presse.
       
 (DIR) Der BND ist eröffnet: Festung mit Burgwall
       
       Die Kanzlerin eröffnet die neue Zentrale des BND in der Berliner
       Chausseestraße. Im Supermarkt gegenüber gibt es zehn Sorten Basilikum.
       
 (DIR) BND und Diktaturen: Mauern aus Staatswohlgründen
       
       Was der Bundesnachrichtendienst mit den Militärdiktaturen in Griechenland
       und Chile trieb, hält die Bundesregierung weiter geheim.
       
 (DIR) Rechtsextreme in der Bundeswehr: Opposition will mehr Aufklärung
       
       Der Bundestag befasst sich mit einer taz-Recherche. Das Verhalten der
       Regierung finden viele höchst befremdlich.
       
 (DIR) Gastkommentar Geheimdienstkontrolle: Entmystifiziert die Spione
       
       Bei der demokratischen Kontrolle über deutsche Nachrichtendienste ist noch
       viel zu tun. Das zeigt ein Vergleich mit anderen Ländern.
       
 (DIR) Internetknoten klagt wegen BND-Spitzelei: Abhören, nein danke
       
       Der Betreiber des Internetknotens DE-CIX will mit einer
       Verfassungsbeschwerde verhindern, dass der BND innerdeutsche Kommunikation
       abzapfen darf.
       
 (DIR) BND-Affäre um NSA-Ausschuss: Der Verrat
       
       Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später
       sehen sie sich vor Gericht. Warum?
       
 (DIR) Entführter Vietnamese Trinh Xuan Thanh: Deutschland hat Entführer ausgebildet
       
       Taz-Recherchen zeigen, dass mindestens zwei der mutmaßlichen Täter von BND
       und BKA geschult wurden.
       
 (DIR) Geheime Räume im Öffentlichen Raum: In den trüben Zonen fischen
       
       Im Rahmen der Public Art Munich hat sich der Künstler Franz Wanner mit
       Räumen des BND in der bayerischen Hauptstadt beschäftigt.
       
 (DIR) Spionage unter Freunden: BND spionierte wohl Österreich aus
       
       Viele Institutionen in Österreich sollen vom Bundesnachrichtendienst
       abgehört worden sein. In Wien sind der Kanzler und der Präsident irritiert.
       
 (DIR) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: BND darf weiter DE-CIX überwachen
       
       Der Betreiber des Frankfurter Internetknotenpunktes klagt erfolglos gegen
       den BND. Er gibt aber nicht auf – und kündigt bereits neue Klagen an.
       
 (DIR) Verhandlung zu Internet-Knotenpunkt: Ist die Überwachung rechtens?
       
       Der BND scannt Telefonate und Emails zwischen Deutschland und dem Ausland.
       Der Netzknotenbetreiber de-cix will nicht mehr mitmachen.
       
 (DIR) Bundesnachrichtendienst-Prozess: Im Inneren des BND
       
       Der Ex-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses sagt am Montag aus. Wurde
       Roderich Kiesewetter vom BND unter Druck gesetzt?
       
 (DIR) Posse um Palmen beim BND in Berlin: Kunst am Bau – oder kann das weg?
       
       Das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes schmücken zwei Palmen. Die sind
       nicht mal echt. Und bringen einen Abgeordneten auf die Palme.
       
 (DIR) Kommentar Massenüberwachung: BND handelt illegal
       
       BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland
       abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu
       fehlt.