# taz.de -- Die Wahrheit: Schnüffelei im Turnbeutel
       
       > Sollen Nachrichtendienste wirklich alles dürfen? Eine Diskussion spaltet
       > Deutschland.
       
 (IMG) Bild: Wird teuer für die Dienste: Überall die Wäsche beschnüffeln
       
       Es ist eine Nachricht, die Angst macht: Die Bundesregierung will den
       Geheimdiensten alles erlauben. Wirklich alles! Mit ihrem neuen
       Nachrichtendienstgesetz will sie ihnen nicht nur eine Carte Blanche für
       außerlegale Geheimoperationen aller Art ausstellen, sondern auch
       Ausweispapiere mit falschem Namen und gefälschten Fotos. Im Gespräch sind
       sogar Backstagepässe für die begehrtesten K-Pop-Acts, sowie, was vielen
       Frauen besonders sauer aufstößt, freier Saunaeintritt für Agenten – selbst
       am Frauentag.
       
       Gleichzeitig will das Innenministerium mit seinem Gesetzesentwurf jede
       Kontrolle gegenüber den Spionen abschaffen, darunter auch das
       Sicherheitspersonal in Freibädern und Atomkraftwerken. Darüber regen sich
       zu Recht viele unbescholtene Leute auf, nicht nur Bürgerrechtler oder
       Gegenspione im Auftrag seiner Majestät. Auch ganz normale Leute finden es
       befremdlich, dass Geheimdienstmitarbeiter plötzlich das Recht bekommen,
       verdeckt Bananen auf ihre Pizza zu schnippeln oder heimlich in ihrer
       schmutzigen Wäsche herumzuschnüffeln.
       
       Insbesondere die heikle Ausnahmegenehmigung mit der schmutzigen Wäsche
       können die meisten Leute von der Straße nicht verstehen: „Bananen auf der
       Pizza könnte ich zur Not noch hinnehmen, wenn eine Operation von CIA oder
       FSB vereitelt gehört und die verantwortlichen Russen und Amis eliminiert“,
       sagt zum Beispiel die 38-jährige Lena Philipps aus Aschaffenburg mit
       Misstrauen in den Augen. „Aber was soll diese Sache mit den schmutzigen
       Klamotten? Da steckt doch auf Regierungsebene irgendeine fehlgeleitete
       sexuelle Obsession hinter!“
       
       ## Deep Sniff State
       
       Auch Dr. Bernhard Hussein vom Verein „Digitalwut“ hält den entsprechenden
       Passus im Gesetzesentwurf für äußerst problematisch: „Dass sich die Dienste
       künftig auch mit legalisierten Einbrüchen den Weg zu den
       Schmutzigwäschekörben der Republik bahnen dürfen, hat für mich ein
       ‚Gschmäckle‘, einen regelrechten Hautgout!“ Seiner Ansicht zufolge wollen
       sich die Schlapphüte den Staat unter den Nagel reißen, einen „Deep Sniff
       State“ errichten und den Begriff des Privaten bis auf die nackte Haut
       runterpellen.
       
       „Das schmeckt uns nicht“, bekennen demgemäß sämtliche Vertreter der
       Opposition. Die einen sagen „Pfui“, die anderen eher „Würg“ oder „Kotz!“.
       Sie alle bemängeln nicht nur den anlasslosen Einsatz von Periskopkameras
       gegen angebliche Querdenker in Umkleidekabinen, sondern auch das
       Rumgeschnüffel im Privatesten, also unter oder neben der Dusche. Selbst der
       Vorsitzende der parlamentarischen Kontrollkommission für die Geheimdienste
       stellt nüchtern fest: „Die Sache stinkt! Warum werden Schnüffelbefugnisse
       weit über Bad und Schlafzimmer hinaus ausgedehnt, zum Beispiel auf
       Turnbeutel?“
       
       Denn auch im Spitzensport wollen die Dienste demnächst mitmischen. BND und
       Verfassungsschutz dürfen von nun an bei Leichtathletik-Meisterschaften
       eigene Athleten in die Teams und Staffeln schleusen. Auch im Eishockey,
       Handball und Rudern sollen künftig Spione mit Mantel, Hut und Schnurrbart
       unter dem Trikot tätig werden. Schiedsrichter, die die Zusammenarbeit
       verweigern, werden ans Telefon gerufen und gnadenlos erpresst; man wisse
       schließlich, wo ihr Auto steht. Die Bundesdatenschutzbeauftragte hält die
       Weitergabe der Telefonnummern für verfassungswidrig, die Einrichtung von
       Toten Briefkästen in Paketshops von Hermes und UPS sogar für kriminell.
       
       Doch auch der Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums lehnt die
       Eingriffe in die Autonomie des Sports und der Versanddienstleister
       entschieden ab. Er schlägt im Gegenteil eine lückenlose „Überwachung der
       Überwachenden“ vor, zum Beispiel durch eine einheitliche Perückenfarbe
       sowie dem Einsatz von Bodycams. Was ihn vor allem fuchst: „Wenn das mit der
       schmutzigen Wäsche nicht aus dem Gesetzestext gestrichen wird, kann
       Deutschland einpacken. Für einen Kurzurlaub nach Guantánamo!“
       
       Politische Beobachter sehen noch eine minimale Chance, das Gesetz zu
       stoppen. Alle Kopierer im Innenministerium streiken seit Wochen, ganze
       Abteilungen sind „wegen Sommergrippe“ krankgeschrieben, in der Kantine
       werden Bananen auf die Pizza gehobelt. Kurz: Die Geheimdienste von
       mindestens elf befreundeten und 17 verfeindeten Staaten infiltrieren soeben
       die Familien, Freundeskreise und Kollegien der Ministerialangehörigen.
       Selbst die verantwortlichen Staatssekretäre blicken wegen Dutzenden von
       gefälschten Vorlagen und Referentenpapieren nicht mehr durch und erwägen
       den Einsatz von Drohnen.
       
       Die üblichen bürokratischen Hemmnisse und Datenschutzpflichten könnten dem
       Vorhaben allerdings endgültig den Garaus machen. „Wenn das anrüchige Gesetz
       von feindlichen Spionen zu Fall gebracht wird“, gibt sich der oberste
       parlamentarische Kontrolleur hoffnungsfroh, „kann Deutschland wieder
       aufatmen!“
       
       28 Jul 2026
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Mark-Stefan Tietze
       
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