# taz.de -- SPD Niedersachsen
       
 (DIR) Brandmauer bei Landwirten: Niedersächsischer Bauernverband lädt AfD zu Diskussion ein
       
       Das Landvolk, Niedersachsens größter Bauernverband, hat ein Podium
       angekündigt, auf dem auch ein AfD-Politiker sprechen soll. Trägt das zur
       Normalisierung der Partei bei?
       
 (DIR) Bergwerksmuseum vor dem Aus: Die gefährdete Seele des Harzes
       
       Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des
       Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.
       
 (DIR) Ausreisezentrum in Braunschweig: Neue niedersächsische Härte
       
       Die rot-grüne Landesregierung will von Abschiebung bedrohte Geflüchtete
       wieder in Lagern unterbringen – eine Praxis, die sie 2014 abgeschafft
       hatte.
       
 (DIR) Uni-Klinik ohne Stadtbahnanschluss: Trouble um die Tram
       
       Die Medizinische Hochschule Hannover soll einen großen, teuren Neubau
       kriegen. Doch beim Stadtbahnanschluss haben sich Land und Region verzankt.
       
 (DIR) Diskussion über AfD-Verbot: Olaf Lies zeigt sich zurückhaltend
       
       Niedersachsens Regierungschef sieht „hohe Hürden“ für ein Verfahren gegen
       die AfD. Der Landesverfassungsschutzbericht wird am Donnerstag vorgestellt.
       
 (DIR) Kritik an Förderung von Umweltverbänden: Abrechnung mit dem Umweltministerium
       
       Jahrelang arbeitete das „Landesbüro Naturschutz Niedersachsen“ geräuschlos
       vor sich hin. Nun übt der Rechnungshof Kritik und fordert die Abwicklung.
       
 (DIR) SPD Gespräch über die Koalition: Heimspielsieg in Niedersachsen
       
       Die SPD-Spitze wirbt in Hannover bei der Parteibasis für den
       Koalitionsvertrag. Die Dialogkonferenz verläuft wie erwartet – in
       Zimmerlautstärke.
       
 (DIR) Stephan Weils Rücktritt: Zu farblos, zu konturenlos, zu geräuschlos
       
       Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt zurück. Er war ein
       Politikertyp, der am liebsten im Verborgenen agierte.
       
 (DIR) Rücktritt in Niedersachsen: Lange Weil. Dann Lies.
       
       Nach 12 Jahren gibt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sein Amt ab.
       Nachfolger Olaf Lies bleiben noch zwei Jahre bis zu den nächsten Wahlen.
       
 (DIR) Nachfolge von Ministerpräsident Weil: Das schöne Märchen vom Prinz Charles von der Leine
       
       Wird er es nun endlich doch noch? Seit 13 Jahren muss sich Olaf Lies als
       Kronprinz handeln lassen. Das ist unfair, aber kaum zu vermeiden.
       
 (DIR) SPD-Wahlkampfauftakt in Hannover: Der Generalsekretär vorm Edeka
       
       Die SPD im Wahlkampf: Die Niedersachsen-Connection rearrangiert sich, von
       den Frauen redet keiner und Matthias Miersch bequatscht Samstagseinkäufer.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss „Gehaltsaffäre“: Wie die CDU versucht, einen Skandal zu heraufzubeschwören
       
       Der Untersuchungsausschuss um die Gehaltsaffäre geht zuende. Die große
       Empörung blieb aus. Die verzweifelte CDU rettet sich ins hohle Ritual.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss in Hannover: Ein Büro für alle Fälle
       
       Sind in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Weil SPD-Parteitage
       vorbereitet worden? Die niedersächsische CDU fährt neue Vorwürfe auf.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss „Gehaltsaffäre“: Weil gibt nicht den Scholz
       
       Im Untersuchungsausschuss zum Gehalt der Büroleiterin von Ministerpräsident
       Stephan Weil (SPD) ist der prominenteste Zeuge vernommen worden.
       
 (DIR) Gehaltsaffäre in Niedersachsen: Aufklärung startet zäh
       
       Er geriet holprig bis bissig: Auftakt zum Parlamentarischen
       Untersuchungsausschuss zu Sondergehältern in der niedersächsischen
       Staatskanzlei.
       
 (DIR) Stephan Weils hoch bezahlte Büroleiterin: Landesvater mit Gutsherrenart
       
       Die CDU hat im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zu
       umstrittenen Zulagen für die Büroleiterin des Ministerpräsidenten
       beantragt.
       
 (DIR) Angespannte Hochwasser-Lage: Regen kommt, Hilfskräfte alarmiert
       
       Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt weitere Hilfen für die
       Hochwassergebiete zu. Der Städtetag fordert mehr Geld für den
       Katastrophenschutz.
       
 (DIR) Vom Maschsee bis an die Moskwa: Männerabend mit und ohne Würstchen
       
       Wie geht Politik ohne Würstchen und Seilschaften? Die Kritik am „System
       Schröder“ zeigt gesellschaftlichen Fortschritt, wirft aber auch Fragen auf.
       
 (DIR) Neue Minister*innen in Niedersachsen: Der neue Sheriff ist eine Frau
       
       Mit Daniela Behrens führt in Niedersachsen zum ersten Mal eine Frau das
       Innenministerium. Als Gesundheitsminister übernimmt der Arzt Andreas
       Philippi.
       
 (DIR) Nachfolge von Innenminister Pistorius: Niedersachsen sucht neuen Sheriff
       
       Über die Nachfolge von Boris Pistorius als Innenminister wird viel
       spekuliert. Doch der Ministerpräsident lässt sich Zeit.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Mehr Klimaschutz, kaum Begeisterung
       
       Fridays for Future, Grüne Jugend, Polizeigewerkschaft und Steuerzahlerbund:
       Am Koalitionsvertrag in Niedersachsen findet jeder ein bisschen zu mäkeln.
       
 (DIR) Rot-Grün in Niedersachsen: Mit Karacho in die Koalition
       
       In Niedersachsen hat sich Rot-Grün auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
       Die Grünen bekommen zwei gewichtige Ministerien.
       
 (DIR) Landtagswahl in Niedersachsen: Alte Liebe, neue Streitigkeiten
       
       Im Wahlkreis Hannover-Linden zeigt sich, was Rote und Grüne eint, aber auch
       trennt. Die Koalitionsverhandlungen werden möglicherweise nicht so einfach.
       
 (DIR) Die SPD bei der Niedersachsenwahl: Der Normale aus Hannover
       
       Stephan Weil gewinnt gegen den Bundestrend für die SPD die Wahl in
       Niedersachsen. Ihn umweht fast etwas Merkelhaftes.
       
 (DIR) Wahlkampf in Niedersachsen: Unverdrossen auf verlorenem Posten
       
       Auf dem Land fühlt sich Wahlkampf anders an als in der Landeshauptstadt.
       Unterwegs mit Besian Krasniq und seinen Jusos im Osnabrücker Hinterland.
       
 (DIR) Landtagswahl in Niedersachsen: Kein Job für Feiglinge
       
       In der Schulpolitik in Niedersachsen ist die Zeit der Grundsatzdebatten
       vorbei. Der Lehrermangel überschattet alles andere.
       
 (DIR) Leerstehende JVA in Göttingen: Start-Up-Bude statt Sozialzentrum
       
       Die Pläne, aus der leerstehenden JVA in Göttingen ein soziales Zentrum zu
       machen, sind vom Tisch. Stattdessen soll ein Co-Working-Space entstehen.
       
 (DIR) Warnung vor der fünften Welle: Lauterbach impft selbst
       
       In Niedersachsen wurde die 2G-Regelung für Weihnachtsshopper kassiert.
       Lauterbach fährt zu den Parteikollegen nach Hannover – und warnt.
       
 (DIR) Stimmungstest vor der Bundestagswahl: Niedersachsen wählt schon mal
       
       Bei den Kommunalwahlen am Sonntag steht eins schon fest: Frauen stehen
       weiterhin zu wenige auf den Zetteln.
       
 (DIR) Reform des Verfassungschutzgesetzes: Dummheit wird belohnt
       
       Niedersachsen reformiert seinen Verfassungsschutz. Das Amt hat nun mehr
       Befugnisse und weniger Pflichten gegenüber Bürger:innen.
       
 (DIR) Landesinnenminister Pistorius prüft Verbot: Niedersachsen gegen Antifa
       
       Boris Pistorius (SPD) prüft ein Verbot von Antifa-Gruppen. Mit einem
       offenen Brief rufen Dutzende linke Organisationen zum Protest auf.
       
 (DIR) Niedersachsens Pflegekammer aufgelöst: „Desaster für die Ministerin“
       
       Sozialministerin Carola Reimann (SPD) verkündet das Ende der
       Niedersächsischen Pflegekammer. Grüne, Linke und FDP fordern nun Reimanns
       Rücktritt.
       
 (DIR) Gesetzesentwurf in Niedersachsen: Erzwungene Solidarität
       
       Niedersachsens Große Koalition will medizinisches Personal zur
       Pandemiebekämpfung verpflichten können. Das würde Grundrechte einschränken.
       
 (DIR) Corona-Erlasse in Niedersachsen: Intransparente Justiz
       
       Das niedersächsische Justizministerium verweigert die Veröffentlichung von
       Erlassen. Das ist legal – weil es immer noch kein Transparenzgesetz gibt.
       
 (DIR) Kampf gegen Wohnungsnot in Niedersachsen: Genug Platz wäre ja
       
       In Niedersachsen gibt es zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Die SPD will
       deshalb eine Landeswohnungsbaugesellschaft gründen, die CDU ist strikt
       dagegen.
       
 (DIR) SPD Niedersachsen für Paritätsgesetz: Mehr Frauen durch Wahlrechtsreform
       
       Mit einem Paritätsgesetz will die niedersächsische SPD die Frauenquote im
       Landtag anheben. Wie das Gesetz aussehen könnte, soll nun diskutiert
       werden.
       
 (DIR) OB-Wahl in Hannover: Rathaus wird grün und migrantisch
       
       Eine kleine Sensation: Belit Onay ist der erste grüne Rathauschef in der
       niedersächsischen Hauptstadt – und OB mit Migrationshintergrund.
       
 (DIR) SPD sucht neue Parteivorsitzende: Hurra, sie leben noch
       
       Kein Krawall, kein Geschrei – und kein wirklicher Favorit. Wie sieben Duos
       und ein Einzelbewerber um den SPD-Vorsitz kämpfen.
       
 (DIR) Nach Beekhuis sexistischen Chats: SPD startet Parteiordnungsverfahren
       
       Die SPD will Jochen Beekhuis, Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags,
       ausschließen. Der Grund sind diskriminierende Chats.
       
 (DIR) Frauen in Parlamenten: Parité auf Umwegen
       
       Die Grünen in Niedersachsen fordern eine Enquete-Kommision für ein
       Paritätswahlgesetz. Obwohl das für SPD-Ministerpräsident Weil „Chefsache“
       ist.
       
 (DIR) Junge SPD-Politikerin über ihre Partei: „Die SPD muss dringend neue Wege gehen“
       
       Amina Yousaf will eine Vize-Vorsitzende im SPD-Bezirk Hannover werden. Ein
       Gespräch über eine SPD-Erneuerung und Menschen mit Migrationshintergrund.
       
 (DIR) Hannovers OB angeklagt: Schostok schaltet auf stur
       
       Die Staatsanwaltschaft klagt den Oberbürgermeister von Hannover, Stefan
       Schostok (SPD), wegen Untreue an. Der Koalitionspartner FDP und die Grünen
       fordern Rücktritt.
       
 (DIR) Koalitionsvertrag in Niedersachsen: Das Geld sitzt locker
       
       Die niedersächsische Groko will den Wolf jagen und den Diesel schützen. In
       den kommenden Jahren wollen die Parteien Milliarden Euro ausgeben
       
 (DIR) Große Koalition in Niedersachsen: Die Grünste unter den Schwarzen
       
       CDU und SPD haben ihre Koalition fertig. Auch das Personal steht. Bernd
       Althusmann (CDU) übernimmt Wirtschaft, Olaf Lies (SPD) Umwelt.
       Ministerinnen gibt es zu wenige.
       
 (DIR) Regierungsbildung in Niedersachsen: Große Koalition in Sack und Tüten
       
       SPD und CDU haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Namen
       künftiger Kabinettsmitglieder sind bereits in Umlauf gebracht.
       
 (DIR) Etwas Demokratie wagen: „Wir sollten gesprächsbereit sein“
       
       Die FDP soll in Niedersachsen mit Grünen und SPD verhandeln, wenn die große
       Koalition nicht klappt – fordert ihre Nachwuchsorganisation, die JuLis
       
 (DIR) Große Koalition in Niedersachsen: Ein Herz und eine Seele
       
       Nach dem verbitterten Wahlkampf verhandeln SPD und CDU in Niedersachsen
       über eine gemeinsame Regierung. Eine Vertrauensbasis ist gelegt.
       
 (DIR) Koalitionsträume in Niedersachsen: Gute Grüne, schlechte Grüne
       
       Rot und Grün hoffen auf die FDP. Doch die Liberalen schließen die
       Ampelkoalition aus – wegen der Grünen. Jamaika wäre für sie aber okay.
       
 (DIR) Wahlsieger Stephan Weil: Der Prototyp des Niedersachsen
       
       Der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil ist unprätentiös und
       fleißig. Die Finanzen hat er im Griff. Das könnte sich auszahlen.
       
 (DIR) Kommentar Wahl in Niedersachsen: Debakel eines Abgehalfterten
       
       In Niedersachsen ist das Kalkül der CDU nicht aufgegangen, die SPD im
       Abwärtsstrudel zu treffen. Althusmann dürfte in der Versenkung
       verschwinden.