# taz.de -- Rüstungsexporte
(DIR) Illegale Rüstungsexporte nach Sudan: Wie Waffen aus Europa nach Darfur gelangen
Woher kommen die Waffen, mit denen die RSF-Miliz in Darfur Massaker begeht?
Die Spur führt über Libyens Wüste in die Vereinigten Arabischen Emirate.
(DIR) Raketenabwehr über Deutschland: Bundeswehr nimmt Arrow 3 in Betrieb
Die Bundeswehr hat für 3,6 Milliarden Euro ein System zur Raketenabwehr in
Israel gekauft, das feindliche Flugkörper abfangen können soll.
(DIR) Neue Waffen für Israel: Deutschland zündelt wieder mit
Den eh inkonsequenten Waffenlieferungsstopp für Israel hat die
Bundesregierung jetzt wieder aufgehoben. Dabei ist die Lage alles andere
als sicher.
(DIR) Wieder deutsche Waffen für Israel: Bundesregierung hebt Teil-Exportstopp auf
Nach einer dreimonatigen Pause möchte Deutschland künftig wieder Waffen
nach Israel exportieren. Ein Wissenschaftler kritisiert das als
„kurzfristig“.
(DIR) Deutsche Rüstungsexporte nach Israel: Bundesregierung hebt Teil-Exportstopp auf
Die Waffenruhe in Gaza hält seit mehr als fünf Wochen. Die Bundesregierung
macht deshalb eine Entscheidung aus dem Sommer rückgängig.
(DIR) Rüstungsexporte vor Gericht: Klagen gegen Waffenlieferungen nach Israel erfolglos
Sechs Palästinenser haben gegen deutsche Waffenlieferungen an Israel
geklagt. Das Berliner Verwaltungsgericht sieht die Klagen als unzulässig
an.
(DIR) Aufrüstung als Sackgasse: Militärische Zeitenwende
Die aktuelle Aufrüstungspolitik führt in eine Sackgasse. Daher sollten wir
uns dringend vom Mythos der propagierten Wehrhaftigkeit verabschieden.
(DIR) U-Boot-Deals in Kanada: Strategische Partnerschaft als Verkaufsargument
In Kanada wirbt Verteidigungsminister Pistorius für U-Boote von TKMS. Dabei
geht es um mehr als ein Millardengeschäft für die heimische Industrie.
(DIR) Neue Genehmigungen: Rüstungsexporte für knapp 2,5 Millionen nach Israel
Im August hatte Kanzler Merz die Ausfuhren teilweise gestoppt. Inzwischen
werden wieder Genehmigungen erteilt.
(DIR) Rüstungsgüter für Krieg in Gaza: Staatssekretär wollte Waffenexporte für Israel stoppen
2024 erlaubte die Bundesregierung große Rüstungsexporte nach Israel –
entgegen massiver Bedenken im Wirtschaftsministerium, wie taz-Recherchen
zeigen.
(DIR) Genehmigungen der Bundesregierung: Rekord bei Rüstungsausfuhren
2024 hat der Bund laut „Politico“ Rüstungsexporte im Wert von fast 13
Milliarden Euro erlaubt. Zuwächse gibt es vor allem bei Ländern wie der
Ukraine.
(DIR) Merz' Israel-Entscheidung: Richtungswechsel im Gaza-Krieg
Bundeskanzler Merz betont Solidarität mit Israel, lehnt militärische
Unterstützung für Gaza-Offensive ab. Zustimmung aus der Opposition,
Widerstand in der Union.
(DIR) Rüstungsunternehmen Helsing: Drohnen für den Schutz der Demokratie?
Ein Ex-„Bild“-Chefredakteur wird Pressesprecher beim Start-up Helsing.
Sollte auch ich den Sprung in die Rüstungsindustrie wagen?
(DIR) Rüstungsexportstopp für Gaza-Krieg: Merz streut Sand ins Panzergetriebe
Schwarz-Rot ringt sich zu einem teilweisen Exportstopp nach Israel durch.
Es gilt auch für Ersatzteile. Die konkreten Auswirkungen sind aber unklar.
(DIR) Eurofighter für die Türkei: Deutschland genehmigt Erdoğan Kampfjets
Nach İmamoğlus Festnahme hatte sich die Scholz-Regierung gegen eine
Exporterlaubnis für Eurofighter gesperrt. Jetzt ist aus der SPD kein Ton zu
hören.
(DIR) Boris Pistorius in den USA: Neue Waffen will das Land
Deutschland fragt die USA nach dem Abschusssystem für weitreichende
Tomahawk-Marschflugkörper. Die Waffengattung hat schon mal für Diskussionen
gesorgt.
(DIR) Deutsche Waffen: Mehr Rüstung für Israel
In den ersten fünf Wochen seit Amtsbeginn von Schwarz-Rot wurden weiter
Rüstungsgüter nach Israel exportiert – in Millionen-Höhe.
(DIR) Seit Regierungswechsel: Rüstungsexporte für knapp vier Millionen Euro nach Israel
Die neue Bundesregierung hat bisher nicht verraten, in welchem Umfang sie
Rüstungsexporte nach Israel genehmigt hat. Jetzt legt sie erstmals eine
Zahl vor.
(DIR) Rüstungsexporte nach Israel: Eine lange Liste an Lieferungen
Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen
Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.
(DIR) Rüstungsexporte in Kriegsgebiet: Waffen für fast eine halbe Milliarde Euro
Deutschland hat nach dem Angriff der Hamas in großem Stil Rüstungsgüter
nach Israel geliefert. Ob die neue Regierung diese Praxis fortführt, ist
offen.
(DIR) Indien sucht Waffenlieferanten: Rüstungskonzern wittert neues Geschäft
Rheinmetall will mit einer indischen Firma kooperieren. Der Konzern ist in
Indien auf der Sperrliste, doch hat den Vorwürfen widersprochen.
(DIR) Rüstungsimporte: Spanien will keine Waffen aus Israel mehr
Nach internem Druck hat Spaniens linke Regierung einen Vertrag für Munition
gekündigt. Vom israelischen Außenministerium folgt scharfe Kritik.
(DIR) Trump empfängt seinen Freund Modi: Indien soll mehr Waffen aus den USA bekommen
Indiens Premier Narendra Modi ist zu Besuch in Washington. Er kann an das
gute Verhältnis in US-Präsident Trumps erster Amtszeit anknüpfen.
(DIR) Streit über Ukraine-Hilfen: 3 Milliarden Euro gesucht
SPD und Grüne sind sich einig, dass die Ukraine mehr Geld erhalten soll.
Doch woher das kommen soll, da gehen die Meinungen auseinander.
(DIR) Waffenexporte an die Türkei und Israel: Deutsche Waffen in alle Welt
2024 exportierte die Bundesregierung Waffen im dreistelligen
Millionenbereich, sagt ein neuer Bericht. Man missachte die eigenen
Grundsätze.
(DIR) Rüstungsexporte in die Türkei: So viele Waffen
Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006.
Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten
Monaten deutlich geändert.
(DIR) Hamburger Ex-Linke gründen Liste: Immer mehr linke Angebote
In Hamburg wollen drei frühere Linken-Abgeordnete mit einer neuen Liste in
die Bürgerschaft. Ob sie Chancen haben, liegt auch daran, was das BSW tut.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Konflikt +++: Libanon-Konferenz sagt eine Milliarde Dollar zu
Die internationale Konferenz in Paris verspricht dem Libanon humanitäre
Hilfe, aber auch militärische zum Ausbau der Streitkräfte. Welthungerhilfe:
„apokalyptische Zustände“ in Gaza.
(DIR) Indiens Beziehung zu Russland: Narendra Modi trifft Wladimir Putin
Der Russland-Besuch des indischen Premiers fördert die engen
indisch-russischen Beziehungen. Modi demonstriert gleichzeitig strategische
Unabhängigkeit.
(DIR) Rekord bei Rüstungsexporten: Ehrlich oder anständig?
Deutschlands Rüstungsexporte erreichen durch die Ukraine-Unterstützung
Rekordwerte. Interessant sind aber Empfängerländer wie Saudi-Arabien und
Singapur.
(DIR) Krieg im Gazastreifen: Heftige Kämpfe auch im Norden
Während Israel weiter nach Rafah vordringt, wird auch in Dschabalia
gekämpft. Die USA sagen neue Militärhilfe über eine Milliarde Dollar zu.
(DIR) Nicaraguas Klage vor dem IGH: Eilantrag abgewiesen
Der Internationale Gerichtshof lehnt Nicaraguas Antrag gegen Deutschlands
Hilfe für Israel ab – und den deutschen Antrag, die Klage nicht zuzulassen.
(DIR) Deutsche Waffenlieferungen an Israel: „Ausfuhrgenehmigungen stoppen“
Die Menschenrechtsorganisation ECCHR will Deutschland juristisch daran
hindern, Waffen an Israel zu liefern. Grund ist die Art der Kriegsführung
in Gaza.
(DIR) Deutsche Waffen für Israel: Beamte kritisieren Nahost-Politik
Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern, keine Waffen mehr an Israel
zu liefern. Auf eine entsprechende Klage reagiert die Regierung reserviert.
(DIR) Studie zu Waffenexporten: Deutsche Panzerfäuste in Gaza
Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue
Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu.
(DIR) Studie über deutsche Rüstungsexporte: Wo kein Klagerecht, da kein Richter
NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen
breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe.
(DIR) Sipri-Erhebung zur Rüstung: Krieg bringt neue Waffenströme
Der Angriff auf die Ukraine hat einen Boom in der Rüstungsindustrie
ausgelöst. Die Einfuhren in Europa haben sich verdoppelt, Exporte der USA
steigen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Scholz begründet Taurus-Nein
Kanzler Scholz will weiter keine Marschflugkörper liefern: Deutschland
könne sich nicht an deren Einsatz beteilligen. Andere Länder anscheinend
schon.
(DIR) Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik: „Eine schwere Fehleinschätzung“
Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu
nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das
Taurus-System liefern.
(DIR) Bremer Friedensdemo muss ausweichen: Kirche verbannt Mahnwache
Der Evangelischen Kirche in Bremen sind die Friedensfreunde zu
pazifistisch. Der Vertreibungsversuch ist für die Kirche eine einzige
Blamage.
(DIR) Rüstungsexporte an Israel: Notwendige Grundsatzdiskussion
Unter welchen Umständen sind Rüstungsexporte zulässig und geboten? Klärung
jenseits von den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten ist angesagt.
(DIR) NATO-Beitritt Schwedens: Erdoğan ratifiziert Beschluss
Kurz nach Zustimmung des türkischen Parlaments versprechen die USA der
Türkei F-16-Kampfjets. Ein Deal, den Erdoğan lange wollte.
(DIR) Türkei-Parlament stimmt Nato-Beitritt zu: Grünes Licht für Schweden
Das türkische Parlament stimmt für Schwedens Nato-Beitritt. Erdoğan muss
noch unterschreiben. Der Streit um Kampfjets geht weiter.
(DIR) Aktivistin über Waffen für Saudi-Arabien: „Zehn Schritte rückwärts“
Deutschland liefert wieder Waffen an Saudi-Arabien. Die Juristin Lina
al-Hathloul warnt: Mit seinem Israel-Kurs kaschiere Riad
Menschenrechtsverstöße.
(DIR) Waffenexport für Saudi-Arabien: Unseliger Kreislauf
Die Ampel liefert jetzt doch Waffen an Saudi-Arabien und bricht damit den
eigenen Koalitionsvertrag. Das wird die Konflikte in der Region anheizen.
(DIR) Export-Genehmigung der Bundesregierung: Deutsche Waffen für Saudi-Arabien
Die Bundesregierung hat den Export von 150 Lenkraketen an das saudische
Militär genehmigt. Auch die Lieferung von Kampfjets steht weiter im Raum.
(DIR) Deutsche Waffenindustrie: Mehr Rüstungsexporte als je zuvor
Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden
Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer war
die Ukraine.
(DIR) Rüstungsexporte der Ampel-Regierung: Meistens leider notwendig
Deutschland hat in diesem Jahr so viele Rüstungsgüter exportiert wie noch
nie. In Anbetracht der Weltlage war das Meiste notwendig, aber nicht alles.
(DIR) Japan beschließt weitere Waffenexporte: Raketen für die Ukraine
Japan kehrt dem Pazifismus der Nachkriegszeit immer mehr den Rücken: Die
Geschäfte der Rüstungsindustrie sollen angekurbelt werden.
(DIR) Deutsche Rüstungsexporte: Bombige Geschäfte
Die deutschen Rüstungsexporte steuern in diesem Jahr auf ein Allzeithoch
zu. Hauptverantwortlich dafür ist die militärische Unterstützung der
Ukraine.