# taz.de -- Subventionen
(DIR) Handelskonflikt mit EU: China eskaliert im Streit um Mediamarkt
Nachdem Brüssel eine Untersuchung gegen den Onlinehändler JD.com einleitet,
reagiert Chinas Regierung scharf. Der Fall offenbart die gestiegenen
Spannungen.
(DIR) Kaufprämie für E-Autos: Nicht abschaffen, sondern abwandeln
Ein Auto-Experte hält die E-Auto-Prämie für Verschwendung – und fordert die
Abschaffung. Ein Politiker und eine Verkehrsexpertin haben andere Ideen.
(DIR) Ausbeutung von Migranten in Italien: Mörderische Ernte
In Kalabrien werden vier Erntehelfer getötet. Der Landwirt, auf dessen Hof
sie tätig waren, kann trotzdem weiter auf fette EU-Subventionen hoffen. Wie
kann das sein?
(DIR) Tankrabatt läuft heute aus: Warnung vor zu starken Preiserhöhungen
Ab morgen wird Tanken teurer: Die Steuersenkung bei Benzin und Diesel
endet, der Tankrabatt läuft aus. Was das für Autofahrerinnen und Autofahrer
bedeutet.
(DIR) Klimaschädliche Subventionen: Mehr Milliarden für Fossile
Die Bundesregierung will sparen – steckt aber viel neues Geld in
klimaschädliche Finanzhilfen und Steuervorteile, rechnen Forscher:innen
vor.
(DIR) Ökonomin Monika Schnitzer: Wirtschaftsweise fordert Streichung von Steuerrabatten
Die „Wirtschaftsweisen“-Chefin wirbt dafür, Subventionen zu kürzen – etwa
die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie und die Dieselvergünstigung.
(DIR) Entlastung für Pendler: Tankrabatt nun doch weitergegeben
Die Steuersenkung für Treibstoffe bleibt nicht mehr bei den Fossilkonzernen
hängen. Das zeigen Untersuchungen von ADAC und Monopolkommission.
(DIR) Debatte über Subventionsabbau: Rasenmäher oder Heckenschere?
Der Bund gibt jährlich fast 80 Milliarden Euro für Subventionen aus – und
braucht Geld. Nun mehren sich radikale Kürzungsvorschläge. Ist das
sinnvoll?
(DIR) Pauschale Subventionskürzungen: Diese Uralt-Idee war noch nie gut
Jens Spahn will Subventionen pauschal um fünf Prozent kürzen. An
politischer Gestaltung scheint er kein Interesse zu haben.
(DIR) Vorschlag zu Subventionskürzungen: Spahn will lieber pauschalisieren als abwägen
Wie und wo kann der Staat sparen? CDU-Politiker Jens Spahn schlägt jetzt
pauschale Kürzung von Subventionen und Vergünstigungen von fünf Prozent
vor.
(DIR) Ökonom über hohe Energiepreise: „Die Spritnachfrage klug verringern“
Der Irankrieg treibt die Energiepreise in die Höhe. Der Ökonom Gregor
Semieniuk hat ein paar mehr Ideen zur Krisenbewältigung als die
Bundesregierung.
(DIR) Subventionen für Unternehmen: EU-Kommission genehmigt deutschen Industriestrompreis
Deutschland darf seine Industrie mit einem vergünstigten Strompreis
unterstützen. Die EU-Kommission genehmigte den Umfang von 3,8 Milliarden
Euro.
(DIR) „Made in Europe“-Vorgaben: Zu halbherzig
Sehr entschlossen wirkt die Entscheidung der EU-Kommission nicht gerade.
Statt allgemeiner EU-Präferenz sind nach Branchen gestaffelte Quoten
geplant.
(DIR) Zalando schließt Erfurter Standort: Kahlschlag mit der Kettensäge
Die Schließung in Erfurt zeigt das wahre Gesicht des ehemaligen Start-ups
Zalando: Das Schicksal der Beschäftigten ist dem Konzern völlig egal –
typisch.
(DIR) Saisonarbeit: Subventionen für Ausbeuter
Saisonkräfte schuften auf Europas Feldern unter menschenunwürdigen
Bedingungen. Aus Brüssel fließen dennoch Millionen – sogar an verurteilte
Betriebe.
(DIR) Versorgung mit Lebensmitteln: Die deutsche Ernte 2025 fällt gut aus
Die Landwirtschaft klagt trotz guten Ergebnisses über die widrigen
Klimabedingungen. Agrarminister Rainer will sie durch weniger Ökoregeln
entlasten.
(DIR) Wie geht es eigentlich der Windbranche?: Zukunftsunternehmen am Tropf der Politik
Ob der weitere Ausbau der Windenergie gelingt, hängt vom Willen der
Bundesregierung ab. Ohne Einspeisegarantien würden kaum neue Anlagen
entstehen.
(DIR) Klimaziele einfacher erreichbar: Mehr Wohlstand ohne Kohlesubventionen
Weniger Subventionen für fossile Energieträger wie Kohle und Öl führen zu
mehr Wohlstand, zeigt eine Studie. Etwa jedes dritte Land könne so seine
Klimaziele erreichen.
(DIR) Unternehmensinvestitionen in Klimaschutz: Nicht weniger, aber auch nicht mehr gegen die Erderhitzung
Die Firmen in Deutschland wollen elf Prozent ihrer Investitionen in
Energieeffizienz und CO2-Reduktion stecken, so das Ifo. Das reicht nicht.
(DIR) Fossile Subventionen der Merz-Regierung: Die Hütte brennt, und sie kippen noch Öl rein
Bis zu 15 Milliarden Euro zusätzlich könnten die klimaschädlichen
Subventionen des Koalitionsvertrags kosten. Das Zukunftsangebot der
Koalition dystopisch.
(DIR) Klimaschädliche Subventionen: Milliarden ins Klima-Feuer
Schwarz-Rot will laut Umweltschützern klimaschädliche Maßnahmen mit bis zu
15 Milliarden Euro pro Jahr umsetzen. Profitieren würde die Industrie.
(DIR) Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe
Das Wirtschaftsministerium fürchtet Widerstand aus der EU gegen den
Industriestrompreis. Die Idee verstößt vielleicht gegen Wettbewerbsregeln.
(DIR) Neue Regeln für EU-Agrarsubventionen: Unverantwortlich und unnötig
Die EU-Kommission will den Schutz von Wiesen und Weiden schwächen. Aber
wenn Bauern Grünland zu Äckern umbrechen, steigt der CO₂-Ausstoß.
(DIR) Vergabe von EU-Subventionen: Umweltorganisationen auf dem Kieker
Fördermittel an NGOs würden intransparent vergeben, bemängelt der
EU-Rechnungshof. Konservative nutzen das zur Stimmungsmache gegen
Umweltschützer.
(DIR) Nachhaltige Fischerei fördern: Freifahrtschein für große Fang-Flotten
Brot für die Welt kritisiert das Abkommen der Welthandelsorganisation zur
Reduzierung schädlicher Fischereisubventionen.
(DIR) Sparkurs im Berliner Kulturhaushalt: Ohne fachliche Expertise
Arm und unsexy: Berlin macht dem Rest der Republik gerade vor, wie Sparen
in der Kultur auf keinen Fall organisiert werden sollte.
(DIR) Stellenabbau bei Thyssenkrupp: Auf dem Rücken der Beschäftigten
Soll die Transformation sozialverträglich oder raubtierkapitalistisch sein?
Was bei Thyssenkrupp passiert, ist die Blaupause für andere Unternehmen.
(DIR) Flugtaxi-Entwickler kündigt Insolvenz an: „Kein Transportmittel für die Allgemeinheit“
Der Flugtaxi-Entwickler Lilium will Insolvenz anmelden. Das Konzept weise
ohnehin in die falsche Richtung, meint Mobilitätsexperte Andreas Knie.
(DIR) Studie über Dienstwagenprivilegien: Verbrenner bekommen Milliarden
Durch Steuervorteile für fossil betriebene Firmenautos entgeht dem Staat
eine Menge Geld, zeigt eine neue Studie. Das bremst die Verkehrswende.
(DIR) E-Autos aus China: EU-Staaten stimmen für Strafzölle
Die EU-Länder haben sich für Strafzölle auf chinesische E-Autos
ausgesprochen. Deutschland war dagegen und die Autoindustrie befürchtet
Konsequenzen.
(DIR) Strategiewechsel der Letzten Generation: Protesthochburg Kassel
Die Letzte Generation rückt einen Flughafen in den Fokus. Gespräche mit dem
Flughafenverband ADV blieben ergebnislos.
(DIR) Bund will 80%-Anteil erwerben: Meyer-Werft wird Staatsbetrieb
Der Bund und das Land Niedersachsen wollen die Meyer-Werft zu 80 Prozent
übernehmen. Investoren haben offenbar abgewunken.
(DIR) Solarbranche strauchelt: Technikproduzent stoppt neue Fabrik
Der Firma Meyer Burger fehlt Geld, um Solarzellen in den USA zu fertigen.
Und die Bundesregierung zeigt sich zögerlich, was Subventionen angeht.
(DIR) Angeschlagene Meyer-Werft: Ökonom warnt vor Staatseinstieg
Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben der Meyer-Werft
Staatshilfe zugesichert. IfO-Chef Clemens Fuest kritisiert die
Entscheidung.
(DIR) Klimaschädliche Subventionen: Wie der Staat die Klimakrise bezahlt
Die Regierung steckt Milliarden in klimaschädliche Aktivitäten – vor allem
im Verkehr. Ein Gutachten dazu hat sie lange unter Verschluss gehalten.
(DIR) Streit um staatliche Unterstützung: Renditen für gutbetuchte Privatiers
Laut einer Studie flossen 2023 insgesamt mindestens 10,7 Milliarden Euro an
Subventionen an die 40 DAX-Konzerne. Ist das automatisch schlecht?
(DIR) Rechtsextreme Partei Der Dritte Weg: Agrarsubventionen für Staatsfeinde
Die Partei „Der Dritte Weg“ ist gegen BRD und EU. Doch führende Kader
kassieren Hunderttausende Euro Subventionen von Bund und EU.
(DIR) Staatsknete für Kreuzfahrtschiffe: Große Werft, kleiner Fluss
Die Papenburger Meyer-Werft baut riesige Kreuzfahrtschiffe weit im
Binnenland. Jetzt braucht sie 2,7 Milliarden Euro vom Staat.
(DIR) US-Präsident Bidens Klimapolitik: IRA bringt 300.000 Green Jobs
Bis zu 1,2 Billionen US-Dollar hat der Klima-Booster die USA bislang
gekostet. Viel davon ist in republikanisch geführte Bundesstaaten
geflossen.
(DIR) Ende von Subventionen in Argentinien: Kein Trinkwasser mehr aufs Trottoir
In Buenos Aires reinigt man selbst bei Regen die Gehwege mit
Gartenschläuchen. Jetzt will Präsident Milei Wasser und Strom nicht mehr
subventionieren.
(DIR) AfD Hannover setzt Vereine unter Druck: Post von Rechtsaußen
Die hannöversche AfD-Fraktion hat Rechenschaftsberichte von Vereinen mit
Migrationsberatung angefordert. Die sind nun verunsichert.
(DIR) Ökonom über Zölle auf E-Autos aus China: „Es gibt kein Recht auf Billigware“
China habe trotz der neuen EU-Zölle auf E-Autos kein Interesse an einem
Handelskrieg, sagt Ökonom Jürgen Matthes. Europa sei als Markt zu wichtig.
(DIR) Strafzölle gegen China: Herr Xi, so nicht!
Grundsätzlich ist es richtig: Europa muss sich gegen die unfaire
Subventionspraxis Chinas schützen, wenn die Autoindustrie überleben soll.
(DIR) Experte über Strafzölle auf E-Autos: „China schenkt Käufern quasi Geld“
Die EU denkt über höhere Zölle auf chinesische E-Autos nach, weil der Staat
dort Hersteller subventioniert. Rolf Langhammer erklärt, was das heißt.
(DIR) Angespannte Wirtschaftslage: Ägypten hebt Brotpreis an
Das wirtschaftlich angeschlagene Ägypten erhöht erstmals seit Jahrzehnten
den staatlich subventionierten Brotpreis. Sie sorgen sich vor Unruhen.
(DIR) EU-Gericht gibt Konkurrenten recht: Deutsche Condor-Hilfen nichtig
Die Hilfen Deutschlands für die Fluggesellschaft Condor sind Dauerbrenner
vor europäischen Gerichten. Nun wurde ein klares Urteil gesprochen.
(DIR) Kürzungspläne von Thyssenkrupp: Stahlkocher wollen um Jobs kämpfen
Bei Deutschlands größtem Stahlproduzenten Thyssenkrupp könnten Tausende
Arbeitsplätze verschwinden. Betriebsrat und IG Metall fordern Jobgarantie.
(DIR) Wohnungsnot in Deutschland: Miese Aussichten in der Baubranche
Etwa jeder zehnte Deutsche lebt in einer überbelegten Wohnung. Zum
Wohnungsbautag fordern Verbände deshalb mehr staatliche Fördermittel.
(DIR) Milliardensubventionen aus China: Pekings Dumpingpreise
China unterstützt seine Konzerne mit Milliarden, westliche Firmen haben
damit zu kämpfen. Doch Europa ist nicht machtlos.