# taz.de -- Friedrich Merz
(DIR) EU-Haushalt: Bei den Agrarsubventionen könnte die EU wirklich sparen
Kanzler Merz sollte den Rotstift in der EU zuallererst bei den
Agrarsubventionen ansetzen. Auch ohne sie würden genügend Lebensmittel
produziert.
(DIR) Schwarz-rote Koalition: Und zum Essen gibt’s Blasmusik
Bei ihrem Treffen am Aasee geht es Union und SPD vor allem um
Selbstvergewisserung. Auch ein Gefallener darf dabei sein.
(DIR) Syrien ist kein Terrorstaat mehr: Schöne neue Welt
Die USA streichen Syrien von der Liste der Terrorstaaten. Ob das Land unter
al-Scharaa jetzt demokratisch wird, ist noch lange nicht ausgemacht.
(DIR) Streit um EU-Budget: Merz prescht mit „Gipfel der Geizigen“ vor
Der Kanzler will es wissen und schart einen Kreis der EU-Nettozahler um
sich. Mit seinem Konfrontationskurs zum Budget droht er die EU zu spalten.
(DIR) Wohnungspolitik von Bauexperten: Offene Gesellschaft und bezahlbare Mieten
Der Verband der Baustoffhändler fordert aktivere Baupolitik der
Bundesregierung. Und erklärt ihr nebenbei, warum Migration und günstige
Mieten wichtig sind.
(DIR) Kabinettsklausur nach der Sommerpause: Deutschland künstlich intelligent
Der erste Tag der Kabinettsklausur widmet sich der Wirtschaft: Viel
Hoffnung richtet sich da auf künstliche Intelligenz. Zu Recht?
(DIR) Kabinettsklausur zum Wachstum: Falsche Prioritäten
Die deutsche Wirtschaft ist stabil, auch wenn sie wenig wächst. Mit dem
Kurs der Bundesregierung wird der erhoffte Aufschwung nicht kommen.
(DIR) Streit zwischen Italien und Deutschland: Sündenböcke und Stinkstiefel
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni will keine Geflüchteten zurücknehmen.
Das hat einen Grund: Ihr sitzt der Ultrarechte Roberto Vanacci im Nacken.
(DIR) Attacke auf Leipziger Flughafen: Jetzt waren es schon drei Drohnen
Der Anschlagsversuch am Leipziger Flughafen war offenbar größer als
gedacht. Ermittler fanden eine weitere Sprengstoff-Drohne.
(DIR) Kabinettsklausur nach der Sommerpause: Neustart in Neuhardenberg
Mit seiner Kabinettsumbildung hat der Kanzler vor der Sommerpause die
Regierung durcheinandergewirbelt. Bewährt sich die neue Aufstellung in
Neuhardenberg?
(DIR) Regierungsklausur in Neuhardenberg: Routiniert bis zur Erstarrung
Das Bundeskabinett trifft sich ab morgen in einer historischen Umgebung.
Impulse für die Zukunft sind nicht zu erwarten. Das hat nichts mit dem Ort
zu tun.
(DIR) Der Kanzler und der Klimawandel: Nein, Merz ist kein Klimaaktivist
Friedrich Merz zeigt sich im abgebrannten Hürtgenwald als Klimaaktivist –
ohne Konsequenzen. Was ihm wirklich wichtig ist, verkündet er per „Bild“.
(DIR) Wahlen, Grenzkontrollen und Ben-Gvir: „Immerhin fordere ich keine Mauer – vorerst“
Dobrindt will seine Grenzkontrollen verlängern. Und Ben-Gvir sieht in
Palästinensern „nicht einmal Menschen“. Wenigstens war Merz im Urlaub.
(DIR) Klimawandel und der Kanzler: Grüne fordern Klima-Notfallplan von Merz
Die Kanzler soll die Anti-Klima-Pläne der Koalition stoppen, fordert
Katharina Dröge (Grüne). Der hatte nach einem Waldbrand die Wichtigkeit von
Klimapolitik betont.
(DIR) Friedrich Merz zu Besuch im Hürtgenwald: Nach dem Feuer kommt Merz
Beim Besuch im Hürtgenwald wird Bundeskanzler Friedrich Merz mit Buhrufen
empfangen. Er verteidigt sein spätes Kommen und spricht über den
Klimawandel.
(DIR) Bundeskanzler aus dem Urlaub zurück: Merz hat es jetzt ganz eilig
Der Kanzler will bei der Klausur ab Dienstag sein Kabinett auf die
Umsetzung von Reformen einschwören. Eine Umfragemehrheit glaubt aber an
sein baldiges Ende.
(DIR) Schwarz-rote Koalition: Es führt wohl kein Weg dran vorbei – Friedrich Merz muss weg
Die politische Sommerpause neigt sich dem Ende zu und die Spitzen beider
Regierungsparteien wackeln. Nur noch ein Wunder könnte die Koalition
retten.
(DIR) Friedrich macht Ferien: Chill mal, Merz, leck Wunden
Bundeskanzler Merz ist im XXL-Urlaub, die brennende Welt bringt ihn nicht
aus der Ruhe. So unglücklich ist sein Volk über seine Abwesenheit gar
nicht.
(DIR) Merz im Urlaub: Seinen letzten Sommer soll der Kanzler gern genießen
Die Forderung, der Kanzler solle zügig zurückkommen, um dem Volk die Welt
zu erklären, hat auch etwas Untertäniges.
(DIR) Erwerbsbeteiligung der Gen Z steigt: Ganz so, wie Friedrich Merz es will
Entgegen dem gängigen Klischee gehen immer mehr junge Erwachsene einer
Beschäftigung nach. Wie schön: Die Politik der Bundesregierung wirkt.
(DIR) Rechte „M1llion“-Bewegung in Plauen: 10.000 fordern „Merz muss weg“
Plauen in Sachsen hat sich dieses Wochenende zum gesamtdeutschen Mekka der
Generalfrustrierten verwandelt. Auch Grüne mit Deutschlandfähnchen waren
da.
(DIR) Nathanael Liminski über seine CDU: „Wir müssen in der Lage sein, besser zu argumentieren“
Im Kampf gegen die AfD fordert der Chef der Staatskanzlei in NRW mehr
Selbstbehauptung der Union. Dem Portal Nius würde er kein Interview geben.
(DIR) Linken-Politikerin von Angern zur Rente: „Dem Kanzler ist der Osten egal“
Die Renten-Pläne der Bundesregierung treffen Ostdeutsche in besonderem
Maße, sagt die sachsen-anhaltische Spitzenkandidatin der Linken, Eva von
Angern.
(DIR) EU-Innenministerkonferenz nach Ceuta: Formal gerade so bestanden
Hinter der Tragödie von Ceuta könnte ein hybrider Angriff auf die EU
stecken. Erstmal hat die EU ihn abgewehrt, auf Kosten der Menschlichkeit.
(DIR) Migrant*innen in Ceuta: Entsetzen über Merz' Solidarität mit Meloni
Im Migrationschaos von Ceuta sprang die Bundesregierung den rechten
Kritiker*innen der spanischen Regierung bei. Der Unmut darüber wächst.
(DIR) FDP-Chef Kubicki über seine Partei: „Wie Sie sehen, lebe ich“
Wolfgang Kubicki gibt sich überzeugt, dass der Aufstieg der FDP nochmal
gelingen kann. Mit ihm an der Spitze sei in der Partei wieder Ruhe
eingekehrt.
(DIR) Friedrich Merz und seine Partei: Nicht nur eine Frage des Stils
Beim Kabinettsumbau hat der Kanzler große Teile der CDU verprellt, und sich
selbst einen Autoritätsverlust beschert. Das muss man erstmal hinkriegen.
(DIR) CDU und Personalplanung: Merkel brauchte 16 Jahre, Merz reichen 14 Monate
Der Kanzler entkernt seine Partei, nur anders als einst die Kanzlerin. Den
Kritikern hat er nichts anzubieten außer Durchhalteparolen.
(DIR) Der neue Bundesverkehrsminister: Viel Freude, viele Baustellen
Steffen Bilger, zuletzt Geschäftsführer der Union im Bundestag, wird
Verkehrsminister. Im neuen Job warten marode Brücken, Schienen und Straßen.
(DIR) Krise der CDU: Machtmaschine, das war einmal
Das Drama bei der Wahl des Fraktionschefs der Union ist ausgeblieben.
Ausgestanden ist die Krise damit noch nicht. Merz' Autorität ist dramatisch
angeschlagen.
(DIR) Wahl des Unionsfraktionsvorsitzenden: Union rauft sich erst mal zusammen
Die Unionsfraktion stimmt mit 91,9 Prozent für Thorsten Frei als Nachfolger
von Jens Spahn. Der Denkzettel für Merz fällt damit aus.
(DIR) Mit fast 92 Prozent: Union wählt Frei zum neuen Fraktionschef
Die Unionsfraktion hat Thorsten Frei zum Nachfolger von Jens Spahn gewählt.
Ob dadurch Ruhe einkehren wird, ist fraglich. Die Kritik an Kanzler Merz
hält an.
(DIR) Neuer Wirtschaftsstaatssekretär: Keine Qualifikation? Egal!
Kanzler Merz beruft Steiniger als Wirtschaftsstaatssekretär nur, um die
Parteifreunde in Rheinland-Pfalz zu befrieden. Nötig wäre mehr Expertise.
(DIR) Merz' holprige Regierungsbildung: Vermeidbare Krise
Das Managementchaos fügt sich in ein Bild. Das eines stümperhaft handelnden
Mannes, den in entscheidenden Momenten die Intuition verlässt.
(DIR) Kritik an Merz nach Kabinettsumbildung: Der Befreiungsschlag, der nicht gelingt
Die CDU Rheinland-Pfalz kritisiert Merz offensiv für seine
Regierungsumbildung. Gelingt es dem Kanzler, die Wogen zu glätten?
(DIR) Neuer Verkehrsminister Steffen Bilger: Wenigstens hat er Erfahrung
Der neue Bundesverkehrsminister hat verkehrspolitische Erfahrung, immerhin.
Hoffnung auf einen Kurswechsel macht seine Ernennung aber kaum.
(DIR) Neuer Verkehrsminister Steffen Bilger: Kein Freund von Tempolimit und Verbrenner-Aus
Der designierte Bundesverkehrsminister Steffen Bilger bringt jahrelange
Erfahrung in der Verkehrspolitik mit. Wer er ist – und wofür er sich
einsetzt.
(DIR) Trauermarsch nach CSD-Anschlag in Berlin: Schweigen für Vielfalt
Mit einem Gottesdienst und Schweigemarsch hat Berlin der Betroffenen des
CSD-Anschlags gedacht. Dass auch Kanzler Merz da war, gefällt nicht allen.
(DIR) Nachfolge für Schnieder gefunden: CDU-Politiker Bilger soll neuer Verkehrsminister werden
Merz hat einen Nachfolger für Patrick Schnieder gefunden, nachdem der erste
Kandidat abgesagt hatte. Der neue Verkehrsminister kennt das Haus gut.
(DIR) Seinem Rausschmiss zuvorgekommen: Was Schnieder schaffte
Der Bundesverkehrsminister muss weichen. Dabei ist seine Bilanz eher
ernüchternd als schlecht. Einiges gelang, anderes scheiterte an Geld – oder
Zeit.
(DIR) Künftiger Gesundheitsminister Linnemann: Ahnungslos, aber ganz viel Meinung
Der designierte Gesundheitsminister Carsten Linnemann macht aus seinem
fehlenden Fachwissen kein Geheimnis. Im Gesundheitswesen will er erst mal
aufräumen. Einfach mal machen.
(DIR) Personalwechsel bei der CDU: Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?
Nach dem Rücktritt von Spahn wechselt Merz sein Personal aus. Wird die CDU
jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und was heißt das für Schwarz-Rot?
(DIR) Nachfolge von CDU-General Linnemann: Hopper – wer?
Die Hamburgerin Franziska Hoppermann ist die neue CDU-Generalsekretärin.
Sie wird dem liberalen Flügel zugeordnet. Ganz so liberal ist sie dann aber
doch nicht.
(DIR) Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt
Nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz weggelobt
hat, baut Merz sein Kabinett um. Eine Generalüberholung mit einigen
Risiken.
(DIR) Umbau der Bundesregierung: Ein bisschen Diversität, endlich
Endlich setzt Merz nicht nur auf Männer, die so ticken wie er. Das ist
nötig, um seine Kanzlerschaft herumzureißen. Aber das allein wird nicht
reichen.
(DIR) Regierungsumbildung geht weiter: Verkehrsminister Schnieder auf der Abschussliste
Im Zuge von Merz' Personalrochade soll Bundesverkehrsminister Patrick
Schnieder entlassen werden. Ein Nachfolger wird noch gesucht – und zwar in
Niedersachsen.
(DIR) Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Und wie die Deutschen ackern
Merz beklagt immer wieder, dass die Menschen hierzulande zu wenig arbeiten.
Neue Statistiken zu Arbeit und Familie zeigen etwas anderes.
(DIR) Kabinettsumbildung: Nina Warken wird Kanzleramtschefin
Auf den Rücktritt von Jens Spahn folgen weitere Wechsel. Nina Warken wird
von Merz ins Kanzleramt geholt. Carsten Linnemann folgt ihr als
Gesundheitsminister nach.
(DIR) Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn: Wenn er scheitert, scheitert auch Merz
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll auf Jens Spahn als Fraktionschef folgen.
Damit räumt Merz Probleme aus dem Weg – und schafft neue.
(DIR) Nach dem Rücktritt von Jens Spahn: Der freundliche Herr Frei
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll neuer Vorsitzender der Unionsfraktion
werden. Er gilt als sehr loyal. Auch deshalb haben manche Abgeordnete
Bedenken.