# taz.de -- Friedrich Merz
(DIR) Streit um Druschba-Pipeline: Viktor Orbán bleibt beim Nein
Der ungarische Regierungschef blockiert weiterhin den Milliardenkredit für
die Ukraine. Beim EU-Gipfel in Brüssel ist keine Lösung in Sicht.
(DIR) Vor EU-Gipfel in Brüssel: Lösung in Sicht für Druschba-Pipeline?
Der ukrainische Präsident Selenskyj stimmt dem Angebot aus Brüssel für
Reparatur der Pipeline zu. Doch für Ungarn ist der Fall noch nicht
erledigt.
(DIR) Merz bei Trump, Wolfram Weimer, Iran: Offensichtlich brutaler Blödsinn
Die USA führen völkerrechtswidrig Krieg gegen Iran, doch Merz gibt sich
beim Trump-Besuch als Mitläufer. Wolfram Weimer versagt bei der
Meinungsfreiheit.
(DIR) Wachstumsideologie in Games: Friedrich Merz würde dieses Spiel hassen
In vielen Games ist Wachstum Voraussetzung für Erfolg. Das Cozy Game „Tiny
Bookshop“ ist postkapitalistisch und damit erfolgreich. Wie geht das?
(DIR) Starkbieranstich am Nockherberg: Der Sonnenkönig wird an den Rand geschoben
Zahm ging das Politikerderblecken am Nockherberg in diesem Jahr über die
Bühne. Aber eine wichtige Erkenntnis gab es: Es geht auch mit weniger
Söder.
(DIR) Merz, Trump und der Irankrieg: Ein Nein ist immer teuer
Mutig war der Kanzler im Weißen Haus nicht. Aber Verweigerung in der
Verteidigungspolitik kann an ungeahnten Stellen hohe Kosten verursachen.
(DIR) Omid Nouripour über den Krieg in Iran: „Zivilisten sind keine Bodentruppen“
Der Grüne Omid Nouripour fordert die Bundesregierung auf, das Völkerrecht
mutiger zu verteidigen – und schlägt eine Patenschaft für den Libanon vor.
(DIR) Merz bei Trump: Fan-Besuch in Washington
Bei seinem Besuch im Weißen Haus will Bundeskanzler Merz auf keinen Fall
bei Trump anecken: Er wagt nicht ein kritisches Wort zum Angriff auf Iran.
(DIR) Merz in den USA: Grammatik der Machtlosigkeit
Musterschüler Merz zieht bei seinem Besuch im Weißen Haus den Kopf ein. Zum
Nicken und Lächeln allein wäre er besser zu Hause geblieben.
(DIR) Iran, Afghanistan, Pakistan und Köln: Büttmarsch zum Arbeitsamt
Eine Woche, in der Iran angegriffen wird, BaWü arm dran ist, Köln zur
Einzeitungsstadt schrumpft und 20 Afghan:innen abgeschoben wurden.
(DIR) Europa und der Iran-Krieg: Schrödingers Völkerrecht
Der Krieg der USA gegen Iran verstößt gegen internationales Recht. Merz &
Co weigern sich, das Offensichtliche auszusprechen. Und schaden sich
selbst.
(DIR) Reaktionen auf Iran-Krieg: „Politischer Wandel lässt sich nicht von außen herbeibomben“
Nach Angriffen der USA und Israels rufen Organisationen zur Deeskalation
auf. Merz, Macron und Starmer verurteilen iranische Gegenangriffe auf
US-Militärbasen.
(DIR) Souveränität der EU: Danke für nichts, Friedrich!
Merz wehrt sich gegen eine „Buy-European“-Strategie, die den EU-Binnenmarkt
stärken würde. Lieber sollen wir billiger arbeiten – für den Weltmarkt.
(DIR) Merz in China und Washington: Neue Gegner, alte Fehler
Schwarz-Rot agiert bei der Energiepolitik ideologisch. Das könnte dazu
führen, dass Merz in China und den USA bald als Bittsteller empfangen wird.
(DIR) Kanzler Merz in China: Die neue Normalität
Der Kanzler bemüht sich während seines Besuchs in China um eine Balance
zwischen Freundlichkeit und Kritik. In zentralen Fragen gibt es keine
Einigung.
(DIR) Kanzler Merz in China: Noch ein Schock – Autoexporte brechen ein
Deutschland lieferte deutlich weniger Pkws nach China als 2024. Jetzt hofft
die Industrie auf hartes Auftreten von Kanzler Merz bei seiner Pekingreise.
(DIR) Kanzler Merz in China: Das deutsche Feuerpferdchen lahmt
Der Kanzler reist in Peking mit großer Wirtschaftsdelegation an, doch auf
dem hohen Ross sitzt er nicht: Die Machtbalance hat sich verschoben.
(DIR) Europa und die Ukraine: Merz macht mobil
Auf dem Ukraine-Forum „Cafe Kyiv“ fordert Bundeskanzler Merz, den Druck auf
Russland zu erhöhen: mit mehr Sanktionen und mehr Waffenproduktion.
(DIR) CDU-Parteitag: Selbstvergewisserung, Social Media und Söder
Der CDU-Parteitag in Stuttgart läuft routiniert ab, die Partei präsentiert
sich wieder als Machtmaschine. Für kleine Störfeuer sorgt die Junge Union.
(DIR) Der CDU-Parteitag bestätigt Merz: Zurück in alte Rollen
Die CDU hat Merz trotz allen Unmuts mit einem guten Ergebnis erneut zum
Parteichef gewählt. Wenn es um die Macht geht, hält man eben die Füße
still.
(DIR) CDU-Parteitag in Stuttgart: Geschlossen gegen AfD und Grüne
Die CDU stärkt dem Kanzler und sich selbst am ersten Tag ihres Parteitags
den Rücken. Merz will nach vorn schauen – dann bricht das Internet
zusammen.
(DIR) Merz-Rede auf CDU-Parteitag: Viel Kanzler, wenig Parteichef
In Stuttgart versucht Friedrich Merz, Optimismus zu versprühen. Die SPD
wird auffällig geschont. Von konkreten neuen Reformen ist nicht die Rede.
(DIR) Positionspapier aus dem Bundestag: Grüne wollen mit Merz den Sozialstaat reformieren
Die Fraktionschefinnen möchten bei Reformplänen mitsprechen. Sie bieten
Stimmen für eine Verfassungsänderung an. Die braucht es aber nicht
unbedingt.
(DIR) Friedrich Merz alkoholfrei: Der Disziplinator
Fehlende Arbeitsmoral will Kanzler Merz gerade der CDU nicht vorwerfen
lassen. Für deren Parteitag lautet das Credo folglich: Gefeiert wird
später!
(DIR) CDU-Parteitag in Baden-Württemberg: CDU geht entschlossen gegen Lifestyle-Teilzeit vor
Die Wahl von Parteichef Friedrich Merz, Reformstreit und Merkel-Faktor
bestimmen den CDU-Parteitag – mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen.
(DIR) Klimabilanz von Regierungsflügen: Merz sollte Linie fliegen
Wenn die Bundeswehr Regierungsmitglieder durch die Gegend fliegt, leiden
Klima und Haushalt. Besonders schädlich: die hohe Zahl dann nötiger
Leerflüge.
(DIR) CDU vor dem Bundesparteitag: Konservativ, aber ohne Konzept?
Friedrich Merz will sich außenpolitisch profilieren. Aber wo stehen er und
seine Partei innenpolitisch?
(DIR) Neubewertung der Kernfusion: Die Hype-Technologie soll besser untersucht werden
Die Kernfusion verspricht viel, leistet aber keinen Beitrag zur
Energiewende. Deshalb sollte die Förderung neu ausgerichtet werden, fordert
das DIW.
(DIR) Münchner Sicherheitskonferenz: Es war einmal der Westen
US-Außenminister Rubio erhält in München Applaus für rechts-identitäre
Ansagen. Auch die US-Opposition reagiert ratlos. Merz beeindruckt die SPD.
(DIR) US-Außenminister in München: Rubio bekennt sich zu transatlantischer Partnerschaft
Der US-Außenminister findet beschwichtigende Worte auf der Münchner
Sicherheitskonferenz, dennoch verteidigt er Trumps Politik. Das Publikum
ist erleichtert.
(DIR) Eheschließungen auf Rekordtief: Das Fehlen der feministischen Männer
Wer den Trend zu weniger Hochzeiten stoppen will, muss sich die Männer
vorknöpfen. Mehr Respekt und Zugewandtheit heben die Chance auf das Jawort.
(DIR) Sicherheitskonferenz in München: Merz sieht Widersprüche und neue Allianzen
Der Bundeskanzler hält den USA die Abkehr von ihren eigenen Werten vor.
Deutschland und die EU müssten neue Allianzen suchen.
(DIR) +++ Münchner Sicherheitskonferenz +++: Merz will die Abhängigkeit von den USA beenden
Am Freitag hat die Sicherheitskonferenz begonnen. Der Bundeskanzler fordert
mehr europäische Unabhängigkeit. Viele Exiliraner:innen demonstrieren
in München.
(DIR) Vor dem EU-Sondergipfel: Der „Grönland-Moment“ soll helfen
Vor dem Sondergipfel ist es das gemeinsame Ziel, die EU wettbewerbsfähig zu
machen. Wie das gelingen soll, darüber sind sich Macron, Merz und Draghi
jedoch uneinig.
(DIR) Verhältnis Macron und Merz: Ziemlich schlechte Freunde
Es läuft nicht gut zwischen dem französischen Präsidenten und dem deutschen
Kanzler. Und das in einer Zeit, in der es auf Zusammenhalt ankommt.
(DIR) Vorsorgen für die Rente: Der Staat entledigt sich seiner Pflichten
Jetzt sollen die Menschen verstärkt selbst für ihr Altersruhegeld
vorsorgen. Doch viele können das finanziell gar nicht, obwohl sie viel
arbeiten.
(DIR) Abbau des Sozialstaats: Gegen das halbe Land
Sollen die doch selbst zahlen beim Zahnarzt, tönt es aus CDU-Kreisen. Auch
wenn es so weit nicht kommen wird, haben solche Forderungen Folgen.
(DIR) Deutsche Rüstungsexporte weiter hoch: Rüstungsexporte in Höhe von 12 Milliarden Euro genehmigt
Der Umfang genehmigter Rüstungsexporte geht leicht zurück,
Hauptempfängerland bleibt die Ukraine. Friedensgruppen kritisieren die
Kooperation mit Golfstaaten.
(DIR) Der Kanzler als Handelsvertreter: Merz und Unternehmenschefs tingeln durch die Golf-Staaten
Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate sind reich und
haben Erdgas. Das macht sie zu einem beliebten Reiseziel der Regierung.
(DIR) Armut in der BRD: Ein normales Leben ist kein Luxus
16,1 Prozent der Deutschen gelten als armutsgefährdet. Der Film „Rosetta“
von 1999 zeigt existenzielle Not – und wie wenig sich seither geändert hat.
(DIR) Statistisches Bundesamt: Deutschland hat EU-weit die älteste Arbeitsbevölkerung
Die Gründe sind laut Statistischem Bundesamt unter anderem die Alterung der
Bevölkerung und das steigende Renteneintrittsalter.
(DIR) Die Wahrheit: Bazooka gegen Lord Donald
Jetzt packt Deutschland im Konflikt mit den USA eine Geheimwaffe aus.
Bestimmte Vornamen werden hierzulande gestrichen.
(DIR) CDU-Angriffe auf den Sozialstaat: Überspannter Bogen
Die CDU und ihr Umfeld fallen mit scharfen Forderungen gegen den
Sozialstaat auf. Das könnte sich in diesem wichtigen Wahljahr als Bumerang
erweisen.
(DIR) Debatte um Arbeit: Doch, Teilzeit ist ein Lifestyle
Die Union hat eine emotionale Debatte um das Recht auf Teilzeit ausgelöst.
Der Kampf um die Arbeitszeit ist eine komplexe Verteilungsfrage.
(DIR) Debatte über Teilzeit-Arbeit: Vom „Wohlstand“ bekomme ich nur Brotkrumen
Die CDU-Kampagne gegen "Lifestyle-Teilzeit" soll triggern. Das tut sie
auch. Denn wir sollen mehr arbeiten, aber vom Wachstum haben wir wenig.
(DIR) Regierungserklärung zur Außenpolitik: „Europa muss die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen“
Bei seiner Regierungserklärung fordert Merz von Europa Geschlossenheit und
machtpolitisches Selbstbewusstsein. Seine Rhetorik verändert sich.
(DIR) FAQ zur Arbeitszeit: Teilzeitquote ist so hoch wie nie zuvor
Mit der Forderung nach weniger Teilzeit entfacht der Wirtschaftsflügel der
Union eine Debatte. Wie ist die Lage wirklich und wo geht die Entwicklung
hin?
(DIR) Arbeitspolitik des Kanzlers: Arbeit haben oder nicht Arbeit haben, das ist hier die Frage
Friedrich Merz redet gerne darüber, dass die Deutschen mehr arbeiten
sollen. Weniger gerne redet er darüber, dass viele verzweifelt einen Job
suchen.
(DIR) Entspannung in der Grönland-Frage: Der Trump ist erst mal vom Eis
US-Präsident Trump will mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte einen „guten
Deal für alle“ im Grönland-Streit gefunden haben. Strafzölle sind vom
Tisch.
(DIR) Merz' Beschwerde über Krankenstand: Zu wenig Erholung macht krank
Mit seinen Aussagen zu Krankmeldungen und Arbeitszeit ignoriert der Kanzler
arbeitspsychologische Erkenntnisse – Zeit für einen Crashkurs.