# taz.de -- US-Sanktionen
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump macht für Freund Orbán eine Ausnahme
Die US-Sanktionen gegen russische Energiekonzerne können auch Käufer von Öl
und Gas treffen. Doch für Ungarn soll das nicht gelten. In der Ukraine
wurde ein Auto mit Journalisten von einer Drohne attackiert.
(DIR) Folge von Trumps Sanktionen : Indien will Ölimporte aus Russland doch einschränken
Lange hielt Indien trotz US-Kritik an günstigen Ölimporten aus Russland
fest. Nun scheint Premier Modi dem Druck aus Washington teilweise
nachzugeben.
(DIR) Neue Sanktionen gegen Russland: Zu wenig, zu spät
Das 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland ist kein Ausweis von Effektivität,
sondern Ausdruck des kleinsten gemeinsamen Nenners der 27 EU-Mitglieder.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Russischer Durchbruch im Donbass
Russland dringt im Osten der Ukraine vor. US-Präsident Trump sagt, er
verhandle mit Wladimir Putin nun doch nicht über ukrainische Gebiete.
(DIR) Witkoff-Besuch in Moskau: Kreml bestätigt bevorstehendes Treffen von Putin mit Trump
US-Präsident nennt keine Details, erklärt aber, dass auch ein Dreiertreffen
mit Ukraine Präsident Selenskyj „sehr gute Chancen“ habe.
(DIR) US-Androhung von Russland-Sanktionen: Ukraine begrüßt Trumps neues Ultimatum
Sollte Russlands Präsident Putin nicht einlenken, will US-Präsident Trump
bald Strafzölle verhängen. Der Kreml antwortet mit Angriffen auf die
Ukraine.
(DIR) Meduza-Auswahl 10. – 16. Juli: Und wenn die US-Sanktionen wirklich kommen?
Trump droht mit Sanktionen – gegenüber Russland und gegen Staaten, die
russisches Öl kaufen. Wie wirksam die Sanktionen wären, erklärt Meduza.
(DIR) Aus für US-Sanktionen gegen Syrien: Jubel und Verwunderung in Damaskus
US-Präsident Trump hat angekündigt, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben.
Das könnte helfen, das kriegszerrüttete Land aufzubauen.
(DIR) Syrien geht gegen Kämpfer vor: Milizionäre des Palästinensischen Islamischen Jihad verhaftet
Damit soll die neue Regierung US-Forderungen zur Aufhebung der Sanktionen
nachkommen. Syrien galt lange als sicherer Hafen für palästinensische
Milizen.
(DIR) US-Sanktionen gegen Iran: Mit frischen Maßnahmen gegen Schattenflotten
Die US-Regierung geht weiter gegen die Islamische Republik Iran vor. Unter
anderem gerät die Schattenflotte zum illegalen Ölexport aus dem Land ins
Visier.
(DIR) Syrienkonferenz in Saudi-Arabien: Braucht es die Sanktionen noch?
Syrien ist international so stark sanktioniert wie kaum ein anderes Land.
Das soll sich jetzt ändern, sagen arabische und westliche Politiker in
Riad.
(DIR) Wie die EU sich wappnen muss: Ein Plan für Trump 2.0
Nach den US-Wahlen dürfte die Welt wirtschaftspolitisch ruppiger werden.
Die EU ist dem aber nicht schutzlos ausgeliefert. Sie muss ihre Macht
nutzen.
(DIR) USA und Ukraine-Krieg: Weitere Sanktionen verhängt
Washington bestraft weitere Personen und Betriebe. Ihnen wird vorgeworfen,
Moskau bei der Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern zu unterstützen.
(DIR) Bataillon „Netzach Jehuda“: Sanktionen gegen israelische Militäreinheit
US-Außenminister Blinken stellt Maßnahmen gegen die Militäreinheit „Netzach
Jehuda“ in Aussicht. Ihr werden Menschenrechtsverstöße im Westjordanland
vorgeworfen.
(DIR) Putins Überfall auf die Ukraine: Startschuss zum Weltkrieg
Putins Krieg ist weit mehr als ein Versuch der Wiederherstellung des
russischen Imperiums. Deutschland aber verweigert seine Verantwortung.
(DIR) USA und Venezuela einig: Heimkehr nach Caracas und DC
Die USA lassen den Maduro-Vertrauten und mutmaßlichen Geldwäscher Alex Saab
frei. Dafür können zehn in Venezuela inhaftierte US-Amerikaner nach Hause.
(DIR) USA versus China: Biden setzt den Handelskrieg fort
Die US-Regierung untersagt Investitionen in die chinesische
Technologiebranche. Dafür erntet Präsident Biden Kritik aus Europa.
(DIR) Rohstoffschmuggel im Ostkongo: Schmutziges Gold, fragwürdige Strafen
Der Goldhändler Alain Goetz schmuggelte jahrelang Rohstoffe aus der
Demokratischen Republik Kongo. Seit Dezember steht er unter EU-Sanktionen.
(DIR) Wirtschaftskrise im Iran: Sanktionen statt Atomabkommen
Im Iran ist die Inflation hoch, Bürger protestieren, die Atomverhandlungen
stocken. Indes ergreifen die USA weitere Strafmaßnahmen.
(DIR) Annäherung von Venezuela und USA: Öl-Sanktionen gelockert
Bald könnte aus Venezuela wieder Erdöl fließen: US-Präsident Biden lockert
Sanktionen. Das südamerikanische Land hat die größten Ölreserven weltweit.
(DIR) USA lockern Sanktionen gegen Kuba: Erster Schritt zurück zu Obama
Nach 16 Monaten im Amt erfüllt die US-Regierung von Joe Biden einen Teil
des Wahlversprechens, die verschärften Sanktionen gegen Kuba
zurückzunehmen.
(DIR) US-Reaktionen auf Butscha: Kleine Konsequenzen
US-Präsident Biden musste auf die Kriegsverbrechen der russischen Armee in
Butscha reagieren. Es gibt nun härtere Sanktionen – außer im Energiesektor.
(DIR) Venezuela und USA nähern sich an: Zwei US-Bürger freigelassen
Um die Auswirkungen des Ölembargos gegen Russland abzumildern, nähern sich
die USA der Regierung Venezuelas weiter an. Die spielt mit.
(DIR) Joe Bidens Jahresansprache: Eine Rede zum Vergessen
Die Ansprache an die Nation von US-Präsident Biden war selten
uninspirierend. Weder zum Ukraine-Krieg noch auf die Probleme Zuhause hat
er Antworten.
(DIR) Abstimmung über US-Sanktionen: Nord Stream 2 kommt durch
Neue Sanktionen gegen die russisch-deutsche Pipeline Nord Stream 2 finden
im US-Senat nur knapp nicht die erforderliche Mehrheit.
(DIR) US-Strafmaßnahmen in Bosnien: Dodik und seine Helfer im Visier
In Bosnien und Herzegowina gehen die USA mit Sanktionen gegen die korrupte
Führungselite vor. Damit soll die Einheit des Landes gewahrt werden.
(DIR) Umstrittene Pipeline Nord Stream 2: USA verhängen neue Sanktionen
Wieder Druck aus Washington: Die Biden-Regierung kündigt Strafmaßnahmen
gegen das an der Gas-Pipeline beteiligte Unternehmen Transadria an.
(DIR) Deal zum Bau von Nord Stream 2: Pipelinestreit scheint gelöst
Laut Medienberichten gibt US-Präsident Joe Biden den Widerstand gegen Nord
Stream 2 auf. Die Ukraine soll finanzielle Unterstützung bekommen.
(DIR) Korruption in Bulgarien: Rote Karte aus Washington
Die USA verhängen Sanktionen gegen mehrere Bulgaren samt deren Firmen.
Grundlage dafür ist ein Gesetz, das auf Ex-Präsident Obama zurückgeht.
(DIR) Sanktionen gegen Belarus: Reisewarnung aus Washington
Nach der Festnahme des Bloggers Protassewitsch bereiten jetzt auch die USA
Sanktionen gegen Belarus vor. Sie sollen Staatsunternehmen und Lukaschenkos
Umfeld treffen.
(DIR) Konflikt um Rettung von MAN-Fabrik: Gegen die Putin-Sanktionen
Lkw-Bauer MAN will sein Werk in Österreich schließen. Der Manager Siegfried
Wolf könnte es retten – ist aber umstritten wegen seiner Nähe zu Russland.
(DIR) Konflikt zwischen USA und Russland: Sanktionen und Gesprächsangebote
Die US-Regierung verhängt wegen mutmaßlicher Hackerangriffe neue Sanktionen
gegen Russland. Gleichzeitig fordert Präsident Biden zur Deeskalation auf.
(DIR) Chinas strategische Partnerschaften: Pekings neue Freunde in Teheran
Chinas Außenminister sichert der Volksrepublik im Mittleren Osten Einfluss
und Öl. Kritik im Umgang mit den Uiguren muss er dort nicht fürchten.
(DIR) Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny: US-Sanktionen gegen Russland
Donald Trump verzichtete als US-Präsident nach dem Anschlag auf den
Kremlkritiker auf Strafmaßnahmen. Sein Nachfolger Biden schlägt einen
anderen Kurs ein.
(DIR) US-Sanktionen gegen Saudi-Arabien: Mehrdeutige Signale
Laut der CIA soll der saudischen Kronprinz den Khashoggi-Mord abgesegnet
haben. Die US-Regierung verhängt Sanktionen – aber nicht gegen ihn.
(DIR) US-Bericht zu Nord Stream 2: Partnerunternehmen wenden sich ab
Die US-Regierung freut sich: Ihre Sanktionspolitik gegen die neue
Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland scheint zu wirken.
(DIR) US-Sanktionen gegen Kuba: Hoffen auf Joe Biden
US-Präsident Trump hat auf Kuba die Filialen von Western Union schließen
lassen. Seitdem stockt der wichtige Dollartransfer aus den USA.
(DIR) Streit um russisches Raketenabwehrsystem: Sanfte Sanktionen für die Türkei
Der Kauf des Raketensystems S-400 sorgt seit Monaten für Spannungen
zwischen den USA und der Türkei. Nun hat Washington reagiert.
(DIR) Harte Haftbedingungen für Kanadier: Seit zwei Jahren Chinas Geisel
2018 wurde Michael Spavor in China verhaftet – angeblich wegen Spionage.
Wahrscheinlicher ist, dass es sich um einen Racheakt Pekings handelt.
(DIR) Sanktionspolitik der EU: Kein Shopping mehr für Folterer
Mit einem neuen Mechanismus will Brüssel Personen treffen, die
Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Vorbild ist der Magnitsky Act
der USA.
(DIR) Reaktion auf Venezuela-Sanktionen: Maduro weist EU-Botschafterin aus
Die Spannungen zwischen Brüssel und Venezuela verschärfen sich. Die EU
hatte zuvor Strafmaßnahmen gegen mehrere Politiker aus Maduros Umfeld
verhangen.
(DIR) Europa und das Iranabkommen: Nicht zu retten?
Die USA zogen sich 2018 aus dem Nuklearabkommen mit Iran zurück, doch die
EU wollte weiter Handel ermöglichen. Warum daraus nicht viel geworden ist.
(DIR) Medizinisches Gerät aus der EU: Erstes Instex-Geschäft mit Iran
Über ein Jahr hat es gedauert: Nun haben EU-Staaten erstmals mithilfe des
Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen.
(DIR) Aus Le Monde diplomatique: Tödliche Sanktionen in Iran
Die Corona-Krise trifft Iran besonders heftig. Dazu trägt auch das von den
USA verhängte Einfuhrverbot für medizinisches Material bei.
(DIR) Proteste im Iran: Zeit für diplomatische Härte
Die Europäische Union will das Atomabkommen mit Iran um jeden Preis retten.
Die Verlierer dabei sind die Oppositionellen im Land.
(DIR) US-Reaktion auf iranische Raketen: Sanktionen ja, Militärschlag nein
US-Präsident Trump verkündet weitere Sanktionen gegen Iran, aber keine
militärische Reaktion. Deutschland soll Atomabkommen aufgeben.
(DIR) Europas Statistenrolle im Iran-Konflikt: Zwischen hilflos und peinlich
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen im Iran-Konflikt
deeskalieren. Aber schüchterne Appelle werden nichts ändern.
(DIR) US-Sanktionen wegen Nord Stream 2: Vorgeschobene Bedenken
Die Bedenken der USA wegen der Gaspipeline Nord Stream 2 sind nicht
stichhaltig. Tatsächlich will die Trump-Administration nur Fracking-Gas
verkaufen.
(DIR) US-Kongress verabschiedet Gesetz: Hilfe für Uiguren
Das US-Repräsentantenhaus fordert Sanktionen gegen China wegen der dortigen
Verfolgung der Uiguren. Peking reagiert empört und droht mit
Gegenmaßnahmen.
(DIR) Massenproteste in Iran: Es geht um mehr als nur um Öl
Im Iran löst die Benzinpreiserhöhung Proteste aus. Doch Trump sollte sich
nicht zu früh freuen: Das Regime hat wirksame Unterdrückungsmechanismen.