# taz.de -- Reform
       
 (DIR) Wegfall von Pflegegrad 1: Ohne Marc ist das nicht zu schaffen
       
       Fällt der Pflegegrad 1 weg, erschwert das den Alltag von Betroffenen, von
       Einkaufs- über Haushaltshilfe bis hin zur Wegbegleitung. Eine Mutter
       erzählt.
       
 (DIR) Neues Wahlgesetz in Italien: Meloni zementiert ihre Macht
       
       Italiens Rechtskoalition hat Giorgia Melonis neues Wahlgesetz
       verabschiedet. Künftig gibt es einen überproportionalen Bonus für die
       stärkste Partei.
       
 (DIR) Krankenkassenreform: Mit der versteckten Kamera in der Psychatrie
       
       Dank der Krankenkassenreform wird es schwieriger, an einen Therapieplatz zu
       kommen. Für Menschen mit Behinderung braucht es mehr Plätze und Personal.
       
 (DIR) Einigung bei der Pflegereform: Die Koalition betreibt Klientelpolitik – wieder einmal
       
       Die Pflegereform geht zu Lasten jüngerer Generationen. Dabei sind es vor
       allem junge Menschen, die weniger verdienen und höhere Kosten haben.
       
 (DIR) Einigung bei Pflegereform: Vor allem ein Spargesetz
       
       Die Koalition hat sich auf die Pflegereform geeinigt. Belastungen für
       Pflegebedürftige werden weiter steigen. Das wirft heikle
       Gerechtigkeitsfragen auf.
       
 (DIR) Kürzung von Elterngeld: Familienministerin Prien erwägt Kehrtwende
       
       Die Bundesfamilienministerin will eine Kürzung der Elterngeldmonate
       verhindern und macht Familien Hoffnung. Harsche Kritik äußert sie am
       Tankrabatt.
       
 (DIR) Richtlinien für Sterbehilfe: Ein Tod in Würde
       
       Die moderne Medizin rettet Menschen, erhält aber auch Todkranke oft unnötig
       am Leben. Es braucht eine klare gesetzliche Regelung für Sterbehilfe.
       
 (DIR) Streit um Pflegesparpläne: SPD stellt sich quer
       
       Die SPD-Bundestagsfraktion will die Sparpläne des Gesundheitsministers bei
       der Pflege blockieren. Nun gibt es Krisengespräche. Die SPD hat zwei
       Forderungen.
       
 (DIR) Umbau des Sozialstaats: Kommen jetzt gerechte Reformen?
       
       Die SPD will einen „Gerechtigkeitscheck“ bei der Pflege- und Rentenreform,
       selbst der Kanzler redet von Gerechtigkeit. Fraglich, ob seine Union
       mitzieht.
       
 (DIR) Streit um abschlagsfreie Frührente: Den Beamten nehmen, den Frührentnern geben?
       
       Die Bundesregierung will die abschlagsfreie Frührente abschaffen. Acht
       Länderchefs stellen sich quer. Die taz hat sie gefragt, wer das bezahlen
       soll.
       
 (DIR) Psychotherapie in Berlin: Der Platz auf der Couch wird schmaler
       
       Berlin ist mit PsychotherapeutInnen „überversorgt“ – behaupten die Kassen.
       Tatsächlich ist es schwierig, einen Therapieplatz zu finden – und es wird
       noch schwieriger.
       
 (DIR) Hybride Angriffe: Drohnen, Spione, Aufrüstung – wie sicher ist Deutschland?
       
       Nach dem Drohnenvorfall in Leipzig kocht die Sicherheitsdebatte hoch. Wie
       steht Deutschland da und ist die Neugestaltung der Geheimdienste eine gute
       Idee?
       
 (DIR) Geheimdienstreform: Heimliche Hausbesuche sollen erlaubt werden
       
       Die Bundesregierung hat ein großes Reformpaket beschlossen. Ziel ist die
       „Modernisierung von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz“.
       
 (DIR) EEG und Netzentgelte: Solardächer neu ausgerichtet
       
       Die Bundesregierung will die feste Einspeisevergütung für kleine
       Solaranlagen abschaffen. Übergangsweise gibt es weniger Zuschüsse. Eine
       gute Idee?
       
 (DIR) Beschluss von Schwarz-Rot: Drastische Einsparung bei der Informationsfreiheit
       
       Die Koalition will Anfragen an Staat und Behörden beschneiden. Das sei der
       schwerste Angriff auf staatliche Transparenz, kritisiert die Initiative
       „Frag den Staat“.