# taz.de -- Pkw-Maut
       
 (DIR) Anklage gegen Ex-Minister: Scheuer bekommt eine gescheuert
       
       Die Berliner Staatsanwaltschaft beschuldigt den CSU-Politiker, im
       Untersuchungsausschuss zur Ausländer-Maut „bewusst falsch ausgesagt“ zu
       haben.
       
 (DIR) Anklage gegen Ex-Minister Scheuer: Vorwurf der Falschaussage
       
       Hat das Maut-Debakel für Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) doch
       noch ein Nachspiel? Gegen ihn wurde jetzt Anklage erhoben.
       
 (DIR) Deutsche Autobahnen sind zu voll: Was tun gegen Stau?
       
       Der Stau auf deutschen Straßen ist so dicht wie nie zuvor. Was hilft
       dagegen? Zum Beispiel mehr Attraktivität fürs Bahnfahren.
       
 (DIR) Andreas Scheuer verlässt Bundestag: Steiler Aufstieg, steiler Abstieg
       
       Um Andreas Scheuer war es ruhig geworden. Jetzt hat sich der frühere
       Bundesverkehrsminister überraschend aus dem Bundestag verabschiedet.
       
 (DIR) Ex-Verkehrsminister: Scheuer gibt Mandat ab
       
       Als Verkehrsminister war er umstritten. Nun zieht sich der CSU-Politiker
       Andreas Scheuer vorzeitig aus dem Bundestag zurück.
       
 (DIR) Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr: Letzte Ausfahrt nach der Maut
       
       Der frühere CSU-Verkehrsminister will nicht mehr für den Bundestag
       kandidieren. An Rücktrittsforderungen hatte es ihm nie gemangelt.
       
 (DIR) PKW-Maut der CSU: Scheuer kommt ohne Klage davon
       
       Die Pkw-Maut platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung
       hinterher – dem damaligen CSU-Minister droht deswegen keine Klage.
       
 (DIR) Gescheiterte Pkw-Maut: Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?
       
       Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das
       243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das
       her?
       
 (DIR) Maut-Debakel der Union: Scheuer-Andi bereut nichts
       
       Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro.
       Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik.
       
 (DIR) Pkw-Maut-Desaster der CSU: Nachspiel für Scheuer
       
       Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Verkehrsminister. Er soll im
       Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut falsch ausgesagt haben.
       
 (DIR) U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster: Opposition will Scheuer-Abgang
       
       FDP, Linke, Grüne legen ein Sondervotum zum Abschluss des
       Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers
       fest.
       
 (DIR) Aufarbeitung des Pkw-Maut-Desasters: Streit um Scheuers Mails
       
       Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers
       verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht.
       
 (DIR) Maut-Untersuchungsausschuss: Digitale Aufklärung
       
       Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten
       gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen.
       
 (DIR) Impfstreit, Maut und rechter Terror: Wird alles besser? Wohl doch nicht
       
       Der Streit um die Impfdosen, der Verantwortung des Verkehrsministers und
       das Urteil im Lübcke-Mord zeigen: Alles ist bedenklich.
       
 (DIR) Teures Pkw-Maut-Desaster: Scheuer würde es wieder so machen
       
       War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten
       Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch.
       
 (DIR) Scheuer entschuldigt sich wegen Maut: Der traut sich was
       
       Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat sich entschuldigt – für den Fall, dass
       er Menschen mit seinen Entscheidungen verärgert oder enttäuscht hat.
       
 (DIR) Scheuer im Maut-Untersuchungsausschuss: Widersprüche bleiben stehen
       
       Hat der Verkehrsminister den Bundestag angelogen? Im Untersuchungsauschuss
       zum Maut-Desaster steht Aussage gegen Aussage.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss zur Maut: Ex-Betreiber widerspricht Scheuer
       
       Im Untersuchungsausschuss zur Maut-Affäre belastet der Chef der
       Betreiberfirma Verkehrsminister Scheuer. Der soll am Abend nach
       Redaktionsschluss aussagen.
       
 (DIR) Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Teure Fehlbesetzung
       
       Söder darf nicht zulassen, dass sich Scheuer weiter durch die Misere
       laviert. Dafür liegen im Bereich des Ministers zu viele Aufgaben brach.
       
 (DIR) Verkehrsminister im U-Ausschuss: Für PR-Zwecke ungeeignet
       
       Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss sich rechtfertigen: Hat er
       gelogen? Und wenn ja, wo und warum?
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss zum Mautdesaster: Seehofer verteidigt Maut-Projekt
       
       Der Ex-CSU-Chef findet, dass er bei der gescheiterten Straßenabgabe alles
       richtig gemacht hat. Er nimmt Verkehrsminister Scheuer in Schutz.
       
 (DIR) Untersuchung des Maut-Debakels: Verkehrsminister mauert
       
       Im Untersuchungsausschuss beklagen Grüne, dass Beamte des Verkehrsministers
       Unterlagen nicht wie gefordert bereitstellen. Unstimmigkeiten nehmen zu.
       
 (DIR) Ex-Verkehrsminister im U-Ausschuss: Klar europarechtswidrig
       
       Die Ausländer-Maut verstößt gegen europäisches Recht. Das wusste
       Ex-Verkehrsminister Ramsauer (CSU) von Anfang an.
       
 (DIR) Erste Sitzung des Ausschusses: Die Sendung mit der Maut
       
       Eine unüblich hohe Entschädigungssumme und undokumentierte Treffen – die
       erste Sitzung des Mautausschusses offenbart Denkwürdiges.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss zur Maut: Etwas weniger geheim
       
       Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut hat mit der Befragung
       von Sachverständigen begonnen. Und mit etwas Transparenz.
       
 (DIR) Scheuers Bahnpolitik: Bahnretter wider Willen
       
       Das Maut-Debakel hat den Verkehrsminister beschädigt. Für eine
       Imagekorrektur plant er jetzt eine Bahnreform.
       
 (DIR) Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss: Schöner Kollateralnutzen
       
       Am Donnerstag beginnt der U-Ausschuss zum Maut-Desaster. Verkehrsminister
       Scheuer steht unter Druck. Für Bahn- und Radverkehr ist das gut.
       
 (DIR) Akten über Maut-Debakel: Plötzlich geheim
       
       Der Maut-Untersuchungsauschuss hat erstmals getagt. Das Verkehrsministerium
       hat wichtigen Akten nun eine höhere Geheimhaltungsstufe gegeben.
       
 (DIR) Minister Scheuer und seine Pkw-Maut: Master of Desaster
       
       Scheuer hat aus der Pkw-Maut ein finanzielles Inferno gemacht. Die Fakten
       über das CSU-Vorzeigeprojekt sprechen für einen schnellen Abgang.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut: Abgeordnete klären auf
       
       Verkehrsminister Scheuer hat mit Plänen für eine Pkw-Maut einen enormen
       Schaden angerichtet. Nun nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf.
       
 (DIR) Neue Steuer für Autofahrer: Wer belästigt, soll zahlen
       
       Ein Forscher in Norwegen will, dass Autofahrer für die Kosten aufkommen
       sollen, mit der sie die Gesellschaft belasten.
       
 (DIR) Scheuers teure Pkw-Maut: Untersuchungsausschuss kommt
       
       Grüne, FDP und Linkspartei bringen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss
       zu Scheuers Pkw-Maut auf den Weg. Ende November geht es los.
       
 (DIR) Scheuers Pkw-Maut-Desaster: Rechnungshof prüft Vertragsvergabe
       
       Brisanter Verdacht: Hat das Verkehrsministerium bei der Vergabe der
       Pkw-Mautverträge getrickst, damit private Betreiber den Zuschlag bekommen?
       
 (DIR) Andreas Scheuer und die Pkw-Maut: Wer lügt, muss gehen
       
       Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD
       Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht
       akzeptieren.
       
 (DIR) Untersuchungsausschuss zu Maut-Fiasko: Für Scheuer wird es ungemütlich
       
       Grüne, Linke und FDP wollen mit einem Untersuchungsausschuss die
       Widersprüche aufklären, in die sich der Verkehrsminister verstrickt hat.
       
 (DIR) Mautgegner in Norwegen: Aus die Maut contra rauf die Maut
       
       Bei der Kommunalwahl in Norwegen haben Gegner stetig steigender
       Mautgebühren die Nase vorn. Doch auch die Grünen könnten kräftig gewinnen.
       
 (DIR) Streit über gekippte Pkw-Maut: Im Mautstau
       
       Verkehrsminister Scheuer lässt sich mit Aktenbergen aus dem
       Pkw-Maut-Desaster ablichten. Die wichtigsten Informationen bunkert er immer
       noch.
       
 (DIR) Verkehrsminister Andreas Scheuer: Er ist gescheitert
       
       Die CSU stellt den vierten Verkehrsminister in Folge. Erfolgreich war
       keiner von ihnen. Der jetzige Ressortschef ist aber ein besonderer
       Kandidat.
       
 (DIR) Pkw-Maut für alle: Das Zeitfenster nutzen
       
       Gegen eine europäische Pkw-Maut wäre nichts einzuwenden. Allein: Sie käme
       nie. Deshalb muss jetzt eine Maut für alle in Deutschland her.
       
 (DIR) Grüner klagt wegen Maut gegen Scheuer: Her mit allen Verträgen
       
       Stephan Kühn will den Verkehrsminister dazu zwingen, die gekündigte
       Vereinbarung mit den Pkw-Maut-Betreibern öffentlich zu machen.
       
 (DIR) Gescheiterte Pkw-Maut: Scheuer legt die Verträge offen
       
       Nach Forderungen aus der Opposition kann der Bundestag die Verträge zur
       Pkw-Maut einsehen. Bis zum Scheitern hat der Bund bereits 53,6 Millionen
       Euro gezahlt.
       
 (DIR) Gescheiterte PKW-Maut: Druck auf Scheuer wächst
       
       Die Opposition fordert Aufklärung über die finanziellen Folgen des
       EuGH-Urteils – und droht mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
       
 (DIR) Neues Gurkenprojekt der CDU: Knatterkisten für alle
       
       Verkehrsminister Andreas Scheuer (CDU) will den Menschen so gern helfen.
       Leider ist das dann aber meistens gesundheitsgefährdend.
       
 (DIR) Stopp der geplanten Pkw-Maut: CSU-Murks könnte teuer werden
       
       Nach dem Aus der Maut durch die EU ist der Schaden für Steuerzahler offen.
       Eine streckenbezogene Abgabe lehnt das Umweltministerium ab.
       
 (DIR) Kommentar Geplatzte Pkw-Maut: Wie man richtig diskriminiert
       
       Nach dem Stopp der Maut könnte das Verkehrsministerium aufhören, Ausländer
       diskriminieren zu wollen. Mit Steuererhöhungen kann man beginnen.
       
 (DIR) Illegale Pkw-Maut in Deutschland: Eine Bilanz des Scheiterns
       
       Obwohl die Pkw-Maut von Anfang an umstritten war, hat die CSU sie gegen
       alle Warnungen durchgedrückt. Auf den Kosten bleiben die Steuerzahler
       sitzen.
       
 (DIR) Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht
       
       Im deutschen Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bislang
       aber nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Maut gestoppt.
       
 (DIR) Pkw-Maut für New Yorks Innenstadt: Straßen verschwinden hinter Paywall
       
       New York führt als erste US-Großstadt eine Automaut ein. Umweltpolitisch
       ist das vorbildhaft. Doch ärmere Pendler*innen werden unter ihr leiden.
       
 (DIR) EuGH-Generalanwalt zur PKW-Maut: Erstes Signal gegen Österreich
       
       Der Alpenstaat hat gegen das deutsche Maut-Gesetz geklagt. Doch der
       Generalanwalt kann keine Diskriminierung erkennen.
       
 (DIR) Kommentar Pkw-Maut-Start: Murksminister braucht Erfolg
       
       Bahn, Mobilnetze, Flüge – Verkehrsminister Scheuer patzt auf allen Ebenen.
       Nun braucht er einen Erfolg und prescht mit der Pkw-Maut vor.