# taz.de -- Brandmauer
(DIR) CDU in Sachsen-Anhalt: Wahlkampf mit Fragezeichen
Wie soll die CDU es mit der AfD halten? Zu Besuch bei vier
Christdemokrat:innen, die in dieser so wichtigen Frage ganz verschiedener
Ansicht sind.
(DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker wünscht AfD-Regierung herbei
Ein Stendaler CDUler spendete 10.000 Euro an die AfD. Er wettert gegen die
eigene Partei – und hofft auf eine absolute Mehrheit für die
Rechtsextremen.
(DIR) AfD-Offerte an BSW in Thüringen: Wagenknecht weist Höckes Avancen zurück
AfD-Landeschef Höcke bietet BSW-Gründerin Wagenknecht an, sie zur
Ministerpräsidentin von Thüringen zu machen. Die verweist auf ihre
innerparteilichen Gegner.
(DIR) Linke Militanz: Die linke Seite der Brandmauer
Linke Gewaltromantik schadet dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Sie spielt
denen in die Hände, die die wahren Feinde der Demokratie links ansiedeln.
(DIR) Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Wie eine AfD-Regierung doch noch verhindert werden könnte
In Mecklenburg-Vorpommern befindet sich die SPD auf einer Aufholjagd zur
AfD. Für die CDU kommen die Rechtsextremen als Bündnispartner nicht
infrage.
(DIR) Verfassungsschutzbericht Niedersachsen: Nicht jeder Misthaufen ist gleich
Der niedersächsische Verfassungsschutz notiert einen Misthaufen nur dann,
wenn er vor der CDU-Zentrale liegt. Hoppla?
(DIR) Döpfner und die Politik: Die Mauerspechte sitzen in der CDU
Hat Springer-Chef Döpfner versucht, den Kanzler über die Brandmauer nach
rechts zu schubsen? Überraschend wäre das nicht. Aber wem nützt das
Gerücht?
(DIR) Merz, Döpfner und die AfD: Der Kanzler steht auf Springers Abschussliste
Der Medienkonzern wendet sich von Friedrich Merz ab – und der AfD zu. Um
das mitzubekommen, braucht man keine geheimen Vieraugengespräche zu
belauschen.
(DIR) BSW-Brief an die AfD: Bündnis Sahra Weidelknecht
Die Wagenknecht-Partei knüpft ihr politisches Überleben an die AfD. Ein
verzweifelter und gefährlicher Schrei nach Aufmerksamkeit vor den
Ostwahlen.
(DIR) Zusammenarbeit von BSW und AfD: Wagenknecht will endlich mal wieder mit Weidel reden
Das BSW lädt AfD-Chefin Weidel vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland zum
„Anti-Brandmauer-Gipfel“ mit Parteigründerin Wagenknecht ein. Es geht um
Aufmerksamkeit.
(DIR) Annäherung BSW und AfD: BSW schickt Kuschelbrief an die AfD
Das BSW möchte gemeinsame Wahlkampfveranstaltungen mit der AfD machen.
Beide Parteien würden „aus unterschiedlichen Gründen vom Mainstream
bekämpft“
(DIR) CSU und die Brandmauer in Bayern: Bezirkstag hält AfD-Politiker für Ehrenmann
Der Bezirkstag Oberfranken hat Michael Genniges (AfD) mit einer Ehrennadel
geehrt. Der Kommunalpolitiker ist DIG-Mitglied und kann sich wohl bei der
CSU bedanken.
(DIR) AfD-Brandmauer in der Wissenschaft: Normalisierung durch Dialog
Ein Bremer Wissenschaftler will einen Vortrag bei der AfD-nahen
Desiderius-Erasmus-Stiftung halten. Hilft das der Normalisierung völkischen
Denkens?
(DIR) Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Merz ist nicht willkommen
Auf dem Landesparteitag der CDU plädiert Sven Schulze für trockene Politik
als Wahlkampf. Von der AfD spricht er kaum, Thema ist sie trotzdem.
(DIR) Brandmauer in Sachsen: Schwierige Geburt
Im ländlichen Kamenz soll die Geburtenstation schließen. Die lokale Politik
von AfD bis Linke will das zusammen verhindern – trotz Brandmauer.
(DIR) Oberbürgermeisterwahl in Sachsen: Zieht ein „Freier Sachse“ ins Rathaus ein?
In Aue-Bad Schlema tritt am Sonntag ein Rechtsextremer gegen einen
CDU-Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten an. Das Rennen wird knapp
werden.
(DIR) Porträt des OBs von Görlitz: Mit Bündnis und Trompeten
Der Kulturpolitiker und Musiker Octavian Ursu (CDU) hat sich in Görlitz
gegen den AfD-Kandidaten durchgesetzt. Ein breites Bündnis stand hinter
ihm.
(DIR) Porträt von FDP-Vorsitzendem Kubicki: Weinfreund und „Quartalsirrer aus dem Norden“
Ein Altbekannter für den Neuanfang: Wolfgang Kubickis Karriere zwischen
Parlament, Anwaltskanzlei und Firmen.
(DIR) Kanzlerfrage – oder doch nicht?: Das kann noch wüst werden – oder öder als Söder
Die Sehnsucht nach dem Erlöser im Kanzleramt wächst. Aber erst mal müssen
die Drängler sich gedulden – zumindest bis nach den Wahlen im September.
(DIR) Landtagswahlen in Ostdeutschland: Experimentierstunden mit Sahra Wagenknecht
Die BSW-Gründerin lässt sich bei einem Auftritt in Sachsen-Anhalt
beklatschen. Bei der Gelegenheit propagiert sie auch ihr Modell einer
„Bürgerregierung“.
(DIR) AfD-Abgrenzungsdebatte in der SPD: Rauchlobbyist gegen Brandmauer
Torsten Albig war mal Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Heute ist
der SPDler Tabaklobbyist – und fordert eine Zusammenarbeit mit der AfD.
(DIR) Brandmauer-Diskussion: Wer spaltet wen?
Schleswig-Holsteins Ex-Ministerpräsident Albig will, dass die SPD die
Brandmauer zur AfD einreißt. Damit macht er alles nur noch schlimmer.
(DIR) AfD und wehrhafte Demokratie: Was tun, wenn es brennt?
Schützt Zivilgesellschaft vor Rechtsextremismus? Oder gar die deutsche
Exportindustrie? Bei einer Tagung in Hofgeismar gibt es darauf sehr viele
Antworten.
(DIR) AfD-Mann im Heimatmuseum: Vogelschiss im Geschichtsverein
Die Gemeinde Biebesheim entsendet ein AfD-Mitglied in den Vorstand des
Heimatmuseums. Die Zusammenarbeit mit Rechten war im Ort schon zuvor ein
Thema.
(DIR) Grüne Abstimmungspanne in Sachsen: Die Mühen der Brandmauer lohnen sich – immer noch
Ein Antrag der sächsischen Grünen ist mit den Stimmen der AfD durchgekommen
– und so zu einem hässlichen Erfolg geworden. Was lässt sich daraus lernen?
(DIR) Brandmauer in Sachsen hintergangen: Grüner Antrag geht durch – dank BSW und AfD
Eine Erleichterung für kleine Schlachtbetriebe wird im sächsischen Landtag
beschlossen, doch mit einer ungewollten Mehrheit. Die Grünen sind bestürzt.
(DIR) Publizist zu konservative Rechtsdrift: „Die Milieugrenzen sind fließend“
Schon 2015 warnte der Publizist Andreas Püttmann vor einer
Rechtsradikalisierung der Union. „Die Nashörner kommen“, nannte er seinen
Text. Was sagt er heute?
(DIR) Kampf um die FDP-Spitze: Strack-Zimmermann warnt vor Rechtsruck mit Kubicki
Der Rechtsblinker Wolfgang Kubicki will FDP-Chef werden, die Brandmauer
hält er für überflüssig. Seine liberale Gegenspielerin will die Mitte
stärken.
(DIR) OB-Wahl in Schwerin: Eine muss es ja tun
Schwerin ist pleite, die AfD stark. Am Sonntag tritt Mandy Pfeifer als
gemeinsame Kandidatin von SPD, Linken und Grünen an. Eine gute Strategie
gegen rechts?
(DIR) Bröckeln der Brandmauer: Ex-Landeschef wirft BSW „Paktieren mit AfD“ vor
Robert Crumbach hat das BSW in Brandenburg mit aufgebaut, dann ging er zur
SPD. Der heutige Landesverkehrsminister kritisiert seine ehemalige Partei.
(DIR) Zusammenarbeit von Union und AfD: Im Notfall mit der AfD
Radikal Rechte mit Mehrheiten mit radikal Rechten bekämpfen zu wollen, ist
verrückt. Und trotzdem hat die EVP-Fraktion es erneut versucht.
(DIR) Brandmauer im EU-Parlament: Mein Name ist Weber, ich weiß von nichts
Über die Kooperation mit der AfD im EU-Parlament will die CDU/CSU am
liebsten schweigen. Die AfD kann die Aufwertung derzeit gut gebrauchen.
(DIR) Brandmauer bröckelt: Liberale umarmen Schwedendemokraten
Die Vorsitzende der Liberalen in Schweden hätte kein Problem mehr damit,
gemeinsam mit der Rechtsaußenpartei zu regieren. Doch an der Basis brodelt
es.
(DIR) Brandmauer im Europaparlament: Recht extremes Bündnis
Die konservative EVP hat im Europapalament mit rechtsextremen Parteien an
Gesetzesvorlagen gearbeitet. Fraktionschef Weber will nichts gewusst haben.
(DIR) Wieder wackelt die Brandmauer: Interne Chats belegen Kooperation von EVP mit Rechten
Die Brandmauer stehe im Europaparlament, beteuerte CSU-Politiker Manfred
Weber kürzlich. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel
aufkommen.
(DIR) Brandmauer in Brandenburg eingerissen: Hennigsdorfer CDU stimmt mit AfD für Bürgerwehr
Das Stadtparlament von Hennigsdorf beschließt den Aufbau einer
„Sicherheitspartnerschaft“. Beantragt hatte das die AfD, die CDU und andere
zogen mit.
(DIR) Springers Welt: Mit Vollgas gegen die Brandmauer
Springer macht Schlagzeilen – und nicht alle sind gut für den Verlag. Ein
Treffen mit Ulf Poschardt, seit einem Jahr Herausgeber der „Premiummarke“.
(DIR) Grünen-Politikerin über die Brandmauer: „Politik wird zu sehr von der Stadt her gedacht“
Wie umgehen mit AfD-Wählern im Osten? Die Schriftstellerin Juli Zeh hat im
taz-Interview Antworten gegeben, die Katrin Göring-Eckardt ärgerten.
(DIR) Schwiegerkind von Ex-Ministerpräsident: Anikó Glogowski-Merten leitet Niedersachsens Landeszentrale
Die ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete wird Chefin der Landeszentrale für
politische Bildung in Hannover.
(DIR) Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament: „Das Gegenteil von rechter Politik“
Gemeinsame Sache mit der AfD? Die Linke verwahrt sich gegen die Kritik, die
Brandmauer gebrochen zu haben. Nur Heidi Reichinnek klingt nachdenklich.
(DIR) Grüne und Linke nach Mercosur-Abstimmung: Brandmauer für Anfänger*innen
Vielleicht haben Grüne und Linke im EU-Parlament nur aus Versehen mit der
AfD gestimmt. Die Folgen für die Zukunft der Brandmauer sind trotzdem
enorm.
(DIR) EU-Abstimmung zum Mercosur-Abkommen: „Das haben wir versemmelt“, sagt der Grüne Erik Marquardt
Nach massiver Kritik aus der eigenen Partei zeigt sich der
Europa-Abgeordnete zerknirscht. Gemeinsam mit der AfD zu stimmen, sei ein
Fehler gewesen.
(DIR) Rechtsruck in Frankreich: Rechtspopulismus auf der Überholspur
In Frankreich steht die Rechtspopulistin Marine Le Pen erneut vor Gericht.
Doch ihre politischen Vorschläge sind so populär wie noch nie.
(DIR) Streitgespräch über Brandmauern: „Es gibt Schnittmengen zwischen Union und AfD“
Die AfD darf nicht in die Nähe der Macht gelangen, sagen die
Politikwissenschaftler Thomas Biebricher und Christian Stecker. Doch wie
verhindert man das?
(DIR) Juli Zeh über Nachbarn, die AfD wählen: „Ich bin nicht der Heldinnen-Typ“
Viel wird geredet über die, die für die AfD stimmen, Schriftstellerin Juli
Zeh lebt mit ihnen im Dorf. Ein Gespräch über Rechtspopulisten, Talkshows
und durchtanzte Nächte.
(DIR) Weihnachten und Family-Business: Firmenchefs und Rechtsextremismus
Eigentum verpflichtet. Das musste auch der Verband der Familienunternehmer
einsehen, nachdem er die Brandmauer zur AfD sprengen wollte.
(DIR) Rechte Literatur in der „Zeit“: Bislang stand die Brandmauer
„Die Zeit“ gesteht dem rechtsradikalen Autor Volker Zierke „Ambivalenzen“
zu. Dabei entstammt dessen Taktik dem Lehrbuch neurechter Literaturpolitik.
(DIR) Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“
Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen
hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
(DIR) Lübcke-Statue in Berlin-Mitte: Familie war in Aktion nicht eingebunden
Die Statue des ermordeten Walter Lübcke vor der CDU-Parteizentrale in
Berlin-Mitte ist ohne explizites Einverständnis der Familie aufgestellt
worden.
(DIR) Brandmauer bei Landwirten: Niedersächsischer Bauernverband lädt AfD zu Diskussion ein
Das Landvolk, Niedersachsens größter Bauernverband, hat ein Podium
angekündigt, auf dem auch ein AfD-Politiker sprechen soll. Trägt das zur
Normalisierung der Partei bei?