# taz.de -- Brandmauer
(DIR) Zusammenarbeit von Union und AfD: Im Notfall mit der AfD
Radikal Rechte mit Mehrheiten mit radikal Rechten bekämpfen zu wollen, ist
verrückt. Und trotzdem hat die EVP-Fraktion es erneut versucht.
(DIR) Brandmauer im EU-Parlament: Mein Name ist Weber, ich weiß von nichts
Über die Kooperation mit der AfD im EU-Parlament will die CDU/CSU am
liebsten schweigen. Die AfD kann die Aufwertung derzeit gut gebrauchen.
(DIR) Brandmauer bröckelt: Liberale umarmen Schwedendemokraten
Die Vorsitzende der Liberalen in Schweden hätte kein Problem mehr damit,
gemeinsam mit der Rechtsaußenpartei zu regieren. Doch an der Basis brodelt
es.
(DIR) Brandmauer im Europaparlament: Recht extremes Bündnis
Die konservative EVP hat im Europapalament mit rechtsextremen Parteien an
Gesetzesvorlagen gearbeitet. Fraktionschef Weber will nichts gewusst haben.
(DIR) Wieder wackelt die Brandmauer: Interne Chats belegen Kooperation von EVP mit Rechten
Die Brandmauer stehe im Europaparlament, beteuerte CSU-Politiker Manfred
Weber kürzlich. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel
aufkommen.
(DIR) Brandmauer in Brandenburg eingerissen: Hennigsdorfer CDU stimmt mit AfD für Bürgerwehr
Das Stadtparlament von Hennigsdorf beschließt den Aufbau einer
„Sicherheitspartnerschaft“. Beantragt hatte das die AfD, die CDU und andere
zogen mit.
(DIR) Springers Welt: Mit Vollgas gegen die Brandmauer
Springer macht Schlagzeilen – und nicht alle sind gut für den Verlag. Ein
Treffen mit Ulf Poschardt, seit einem Jahr Herausgeber der „Premiummarke“.
(DIR) Grünen-Politikerin über die Brandmauer: „Politik wird zu sehr von der Stadt her gedacht“
Wie umgehen mit AfD-Wählern im Osten? Die Schriftstellerin Juli Zeh hat im
taz-Interview Antworten gegeben, die Katrin Göring-Eckardt ärgerten.
(DIR) Schwiegerkind von Ex-Ministerpräsident: Anikó Glogowski-Merten leitet Niedersachsens Landeszentrale
Die ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete wird Chefin der Landeszentrale für
politische Bildung in Hannover.
(DIR) Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament: „Das Gegenteil von rechter Politik“
Gemeinsame Sache mit der AfD? Die Linke verwahrt sich gegen die Kritik, die
Brandmauer gebrochen zu haben. Nur Heidi Reichinnek klingt nachdenklich.
(DIR) Grüne und Linke nach Mercosur-Abstimmung: Brandmauer für Anfänger*innen
Vielleicht haben Grüne und Linke im EU-Parlament nur aus Versehen mit der
AfD gestimmt. Die Folgen für die Zukunft der Brandmauer sind trotzdem
enorm.
(DIR) EU-Abstimmung zum Mercosur-Abkommen: „Das haben wir versemmelt“, sagt der Grüne Erik Marquardt
Nach massiver Kritik aus der eigenen Partei zeigt sich der
Europa-Abgeordnete zerknirscht. Gemeinsam mit der AfD zu stimmen, sei ein
Fehler gewesen.
(DIR) Rechtsruck in Frankreich: Rechtspopulismus auf der Überholspur
In Frankreich steht die Rechtspopulistin Marine Le Pen erneut vor Gericht.
Doch ihre politischen Vorschläge sind so populär wie noch nie.
(DIR) Streitgespräch über Brandmauern: „Es gibt Schnittmengen zwischen Union und AfD“
Die AfD darf nicht in die Nähe der Macht gelangen, sagen die
Politikwissenschaftler Thomas Biebricher und Christian Stecker. Doch wie
verhindert man das?
(DIR) Juli Zeh über Nachbarn, die AfD wählen: „Ich bin nicht der Heldinnen-Typ“
Viel wird geredet über die, die für die AfD stimmen, Schriftstellerin Juli
Zeh lebt mit ihnen im Dorf. Ein Gespräch über Rechtspopulisten, Talkshows
und durchtanzte Nächte.
(DIR) Weihnachten und Family-Business: Firmenchefs und Rechtsextremismus
Eigentum verpflichtet. Das musste auch der Verband der Familienunternehmer
einsehen, nachdem er die Brandmauer zur AfD sprengen wollte.
(DIR) Rechte Literatur in der „Zeit“: Bislang stand die Brandmauer
„Die Zeit“ gesteht dem rechtsradikalen Autor Volker Zierke „Ambivalenzen“
zu. Dabei entstammt dessen Taktik dem Lehrbuch neurechter Literaturpolitik.
(DIR) Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“
Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen
hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.
(DIR) Lübcke-Statue in Berlin-Mitte: Familie war in Aktion nicht eingebunden
Die Statue des ermordeten Walter Lübcke vor der CDU-Parteizentrale in
Berlin-Mitte ist ohne explizites Einverständnis der Familie aufgestellt
worden.
(DIR) Brandmauer bei Landwirten: Niedersächsischer Bauernverband lädt AfD zu Diskussion ein
Das Landvolk, Niedersachsens größter Bauernverband, hat ein Podium
angekündigt, auf dem auch ein AfD-Politiker sprechen soll. Trägt das zur
Normalisierung der Partei bei?
(DIR) Mahnung an die CDU: Walter-Lübcke-Denkmal vor die Tür gestellt
Mit einem „Walter-Lübcke-Memorial-Park“ konfrontiert das Zentrum für
Politische Schönheit die CDU. Es warnt zudem vor einer Annäherung an die
AfD.
(DIR) AfD und Familienunternehmer: Die Brandmauer steht wieder
Der Verband der Familienunternehmer erntete heftige Kritik und Austritte
wegen seiner Abkehr vom Kontaktverbot zur AfD. Jetzt rudert er zurück.
(DIR) Vertagte EU-Waldschutz-Verordnung: „Nun wird weiter abgeholzt“
Die grüne EU-Abgeordnete Anna Cavazzini warnt vor großen Rissen in der
Brüsseler Brandmauer. Das sei fürs Klima und die Biodiversität ein
Desaster.
(DIR) Familienunternehmer und AfD: Kuscheln mit Rechtsextremen
Der Lobbyverband Die Familienunternehmer will sich der AfD öffnen. Erste
Mitglieder treten aus. Gemeinsame Interessen sind aber offensichtlich.
(DIR) Wegen Gesprächen mit der AfD: Rossmann verlässt Verband der Familienunternehmer
Der Verband der Familienunternehmer öffnet sich für Gespräche mit der AfD.
Einige Mitglieder äußern deutliche Kritik. Rossmann zieht Konsequenzen.
(DIR) AfD-Brandmauer der Wirtschaft: Die Ersten fallen um
Der Verband der Familienunternehmer will mit der AfD reden. Das untergräbt
die klaren Haltungen, die es mit Blick auf die Partei bei Unternehmen
durchaus gibt.
(DIR) Verband der Familienunternehmen und AfD: Brandmauer in der Wirtschaft bröckelt
Der Verband „Die Familienunternehmer“ will mit der AfD lieber diskutieren
als sie zu isolieren. In der Zivilgesellschaft kommt der Tabubruch nicht
gut an.
(DIR) Neues ZDF-Format mit Jan Fleischhauer: Öffentlich-rechtes Trashfernsehen auf Trip
Ein neuer ZDF-Talk ist misslungen. Selbst vorauseilenden Gehorsam gegenüber
Forderungen nach mehr rechten Inhalten muss man eben erst mal hinbekommen.
(DIR) Debatte um Öffnung der CDU zur AfD: Wie man die Brandmauer schleift
Die Feuilletons von „Stern“, „FAZ“ und „SZ“ reden gerade mit frappierender
Leichtigkeit einer Öffnung der Union zur AfD das Wort. Das ist gefährlich.
(DIR) EU-Parlament schwächt Lieferkettengesetz: In Brüssel bricht die Brandmauer
Union und AfD stimmen im EU-Parlament zusammen ab, um das
Lieferkettengesetz zu schwächen. Das könnte auch Auswirkungen auf die
Bundespolitik haben.
(DIR) Es ging eigentlich nur um einige Bäume: Grüne rütteln in Kiel an der Brandmauer
Im Bauausschuss haben die Grünen einen Antrag eingebracht, der nur mit
AfD-Stimmen eine Mehrheit fand. CDU und SPD sind empört, den Grünen tut’s
leid.
(DIR) Stadtbild-Debatte: Neue CDU-Gruppe fordert „Kurskorrektur“ von Parteichef Merz
Die CDU-Plattform „Compass Mitte“ will eine klarere Abgrenzung zur AfD und
ein Verbotsverfahren. Auch Ex-CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz ist
dabei.
(DIR) Stadtbild oder Weltbild?: Was soll diese Stadtbild-Debatte?
Friedrich Merz sorgt mit seinen Aussagen über das Stadtbild für Kritik. Was
verrät die Debatte über seine politische Strategie?
(DIR) Merz umstrittene Stadtbild-Aussage: Merz rudert zurück – ein bisschen
Nach breiter Kritik hat Friedrich Merz seine umstrittenen Äußerungen zu
„Problemen im Stadtbild“ präzisiert. Entschuldigt hat er sich nicht.
(DIR) Die Wahrheit: Stadtbild mit Tandoori
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte
Leserschaft an einem Poem über eine abfällige Kanzlerbemerkung erfreuen.
(DIR) Forscher über den Aufstieg der AfD: „Rechts überholen geht nicht gut“
Von keinem Thema profitiert die AfD so stark wie von Migration, beobachtet
der Politikwissenschaftler Hans Vorländer. Die Union sieht er in Gefahr.
(DIR) Dietmar Woidke und die AfD: Hätte er mal besser nichts gesagt
Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das
ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt.
(DIR) Soziologin über Merz' Stadtbild-Äußerung: „Das ist eindeutig rassistisch“
Kanzler Merz zeichne ein Bild von einer weißen Gesellschaft als Norm, sagt
die Stadtsoziologin Barwick-Gross. Die wahren Probleme in Städten seien
andere.
(DIR) Töchter-Demo in Berlin: Das Problem mit dem weißen Mann
Tausende folgten am Dienstagabend dem Demoaufruf „Wir sind die Töchter“.
Unterstützung kam von Luisa Neubauer und Grünen-Politikerin Ricarda Lang.
(DIR) Friedrich Merz ist kein Feminist: Im Namen der Töchter
Merz sieht Frauen wegen Migration in Gefahr, hat sich aber nie für ihren
Schutz interessiert. „Die Töchter“ schiebt er als rhetorisches Mittel vor.
(DIR) Essay über Migration: Hauptsache, der Rundfunkbeitrag ist bezahlt!
Ursula Krechels neuer Essay stellt sich gegen die Negativstimmung, die in
Migration das Unheil unserer Zeit ausmachen will.
(DIR) Kritik an Kanzler-Äußerungen hält an: Merz gibt kein gutes Bild ab
Heidi Reichinnek, Chefin der Linksfraktion, spricht von einem
„Offenbarungseid“ des CDU-Vorsitzenden. CSU-Chef Söder sieht „linke
Kampagne“ gegen Merz.
(DIR) Koalitions-Kritik an Merz: SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „schwer erträglich“
Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in der
Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.
(DIR) Union und AfD: Der Hauptgegner, wahrscheinlich
Die CDU ringt mit ihrem Umgang mit der AfD. Doch auch nach einer
Klausurtagung der Parteispitze ist eine schlüssige Strategie nicht in
Sicht.
(DIR) Union und AfD im Europaparlament: Die Brüsseler Brandmauer
Im Europaparlament zeigen CDU/CSU, wie man mit den Rechten kooperiert und
Gesetze macht – auch ohne eine offizielle Zusammenarbeit.
(DIR) Stadtbild-Äußerung des Kanzlers: Friedrich Merz wackelt an der Brandmauer
Kanzler Merz und seine CDU wollen sich von der AfD abgrenzen. Doch so lange
sie Strategie und Rhetorik nicht ändern, kann man das nicht so recht
glauben.
(DIR) Protest gegen rassistische Merz-Aussage: Tausende demonstrieren im Stadtbild
In Berlin gehen am Sonntagabend Menschen gegen die „Stadtbild“-Aussage des
Bundeskanzlers auf die Straße. Sie werfen Merz Rassismus vor.
(DIR) CDU-Präsidium diskutiert Umgang mit AfD: Wie stabil ist die Brandmauer?
Die CDU berät über den Umgang mit der rechtsextremen Partei. Kanzler Merz
sieht in ihr den „Hauptgegner“, andere fordern dagegen eine neue Strategie.
(DIR) Umgang mit den Rechtsextremen: Ein Rezept gegen die AfD findet sich in Templin und Duisburg
Jede Strategie gegen die AfD hat ungute Nebenwirkungen. Aber: Wenn die
Stadtgesellschaften zusammenhalten, hat die Partei machtpolitisch keine
Chance.
(DIR) CDU und AfD: Wacklige Brandmauer
Weitere CDU-Politiker sprechen sich für Kooperationen mit der AfD aus. Ab
Sonntag diskutiert die Parteispitze den Umgang mit der extrem rechten
Partei.