# taz.de -- Schwerpunkt Rot-Grün-Rot in Berlin
(DIR) Nach Sitzung der Berliner Linksfraktion: SPD und Grüne setzen Sondierungen aus
Vanessa Emde wird Teil der Linksfraktion, nachdem sie sich gegen
Antisemitismus ausgesprochen hat. SPD und Grüne fordern von der Linken eine
Erklärung.
(DIR) Keine Brandmauer zur AfD: CDU verliert ihren Kompass
Die Reinickendorfer CDU will ihren Bezirksbürgermeisterkandidaten lieber
mithilfe der AfD wählen lassen, als ein demokratisches Bündnis einzugehen.
(DIR) Nach Wahl in Berlin: Linke sondiert mit sich alleine
Am Dienstag kommt die Linksfraktion in Berlin zu ihrer konstituierenden
Sitzung zusammen. Unklar ist, ob alle gewählten Abgeordneten der neuen
Fraktion angehören werden.
(DIR) Debatte um Regierungsbildung in Berlin: Regieren, tolerieren oder Opposition
Der SPD-Abgeordnete Hakan Demir stellt sich gegen Überlegungen aus seiner
Partei, eine Minderheitsregierung aus Linken und Grünen zu tolerieren. Die
Linke weiß auch nicht, ob sie regieren will.
(DIR) Antisemitismus in den Parteien: Vor der eigenen Tür kehren
Keine Partei sollte sich beim Thema Antisemitismus zur moralischen Instanz
über andere erheben, denn alle haben eigene Fälle aufzuarbeiten.
(DIR) Parteien, die Porzellan zerschlagen: „Großes Entertainment. Berlin halt“
Das Alleinstellungsmerkmal der SPD, der dicke Strahl des Exportweltmeisters
und süße Hundenamen, die man auch knülle noch sehr gut aussprechen kann.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Giffey will nicht mit der Linkspartei
Die Wirtschaftssenatorin lehnt als erstes Berliner SPD-Regierungsmitglied
ein Linksbündnis offen ab.
(DIR) Demokratie in der Krise: Pistorius ist jetzt Antifa
Seit Dienstag hält erstmals ein AfD-Politiker in Deutschland ein hohes
Staatsamt, vermutlich dank der CDU. Verzweifeln könnte man deshalb – muss
man aber nicht!
(DIR) Rot-grün-rote Sondierungen in Berlin: Palästinasolidarische Linke sollten Ja sagen
Der Kompromiss zum Thema Antisemitismus schmeckt einem Teil der Berliner
Linkspartei nicht. Dabei ermöglicht er Kritik an Israel und bietet eine
riesige Chance.
(DIR) Rot-Rot-Grün will koalieren: Schwerin ist nicht Berlin
Anders als in der Bundeshauptstadt einigen sich SPD, Linke und Grüne in
Mecklenburg-Vorpommern geräuschlos auf Koalitionsverhandlungen. Was haben
sie vor?
(DIR) Rot-Grün-Rot fürs Rote Rathaus?: Es bleibt schwierig
In Berlin haben sich Linke, SPD und Grüne zum Thema Antisemitismus
geeinigt. Doch auf dem Weg zu einer Regierungskoalition gibt es noch ganz
andere Hürden.
(DIR) Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den
Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
(DIR) Sondierungen in Berlin: Aus der Not eine Tugend gemacht
Auf den allerletzten Drücker einigen sich Linkspartei, SPD und Grüne beim
Thema Antisemitismus. Doch es warten bereits die nächsten dicken Bretter.
(DIR) Einigung von Linken, Grünen und SPD: Ein erster Schritt zum linken Bündnis
Linke, Grüne und SPD haben sich auf eine Vereinbarung zum Schutz jüdischen
Lebens und zum Antisemitismus geeinigt. Nun beginnen die Sondierungen.
(DIR) Neue Berlin-Umfrage: Linke bleibt klar vorn
Aller Aufregung zum Trotz: 25 Prozent der Berliner würden wieder die Linke
wählen. Ein Bündnis unter ihrer Führung ist beliebter als eine
Kenia-Koalition.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Linke, Grüne und SPD einigen sich auf Sondierungsgespräche
Das Thema Antisemitismus steht einem Linksbündnis in Berlin nicht mehr im
Wege. Vorgespräche gehen am Donnerstag in Sondierungen über.
(DIR) Vorgespräche zur Regierungsbildung: Ein letztes Mal vertröstet
Linke, Grüne und SPD verlassen das dritte Vorgespräch ohne Statement und
eilen zur Gedenkfeier zum 7. Oktober. Donnerstag soll eine Entscheidung
verkündet werden.
(DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Ein paar Abweichler könnte Kenia verkraften
Linkspartei, Grüne und SPD entscheiden in einem dritten Vorgespräch über
Sondierungen. Ein Kenia-Bündnis als Alternative hätte nur eine knappe
Mehrheit.
(DIR) Antifaschistische Wirtschaftpolitik: Dunkelrot-Rot-Grün sucht nach Alternativen
Die Ökonomin Isabella M. Weber präsentiert in Berlin ihr aktuelles Buch
„Antifaschistische Wirtschaftspolitik“ – zusammen mit SPD, Linken und
Grünen.
(DIR) Vorsondierungen in Berlin: Linke will SPD und Grünen entgegenkommen
Die Mitglieder der neuen Linksfraktion sollen sich an Parteibeschlüsse
halten. Das will die Fraktion in der kommenden Woche beschließen.
(DIR) Vorsondierungen in der Hauptstadt: Keine Brandmauer durch Berlin
Mit Rot-Grün-Rot könnte die Linkspartei zur Avantgarde ihrer eigenen
Entrevolutionierung werden. Und sollte dabei sogar trotzdem radikal
bleiben.
(DIR) Klage vor dem Verfassungsgericht: Die Linke klagt nun auch gegen Reiche
Die Linke will den Vorwurf des Antisemitismus nicht auf sich sitzen lassen.
Jetzt klagt sie gegen Wirtschaftsministerin Reiche vor dem
Verfassungsgericht.
(DIR) Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der
Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine
Zukunft?
(DIR) Konsequenzen nach Wahlparty in Neukölln: Koçak sei „naiv“ und „überfordert“ gewesen
Nach Kritik gibt der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak seinen Sitz im
Innenausschuss ab und räumt Fehler ein. Wie glaubwürdig ist das?
(DIR) Vorgespräch von Linken, Grünen und SPD: Alles oder nichts
Rot-Grün-Rot will den Umgang mit Antisemitismus klären, sonst werde gar
nicht erst sondiert. Ein Blick zurück ins Jahr 2011 zeigt: Es kann ganz
schnell Schluss sein.
(DIR) Angriffe gegen Berliner Linke: Jetzt wollen alle mal was sagen
Wahlverlierer CDU schießt auf allen Kanälen gegen die Berliner Linke. Aus
Schleswig-Holstein kommt eine Attacke eher skurriler Art.
(DIR) Debatte um Antisemitismus: Wie Jüdinnen und Juden auf die Linke schauen
Deutschland streitet um echten und vermeintlichen Antisemitismus in der
Berliner Linkspartei. Hier erzählen Juden*Jüdinnen aus der Hauptstadt,
wie sie dazu stehen.
(DIR) Sondierungen in Berlin: SPD und Grüne mit Vorabsprachen
Am Donnerstag wollen SPD und Grüne erstmals mit der Linken sondieren, vor
allem über das Thema Antisemitismus reden. Steffen Krach schließt Posten im
Senat für sich aus.
(DIR) Linker Influencer packt aus: „Der Faschismus gewinnt, weil er unterhaltsamer ist“
Der Youtuber Dara Sasmaz erreicht Millionen. Im taz-Interview erklärt er,
wie man Wahlkämpfe gewinnt und was die Linkspartei in Berlin jetzt beachten
muss.
(DIR) Antisemitismus in der Linkspartei: Wollen wir nicht besser sein?
Ich will, dass Berlins nächste Regierende Elif Eralp heißt. Gleichzeitig
will ich, dass die Ängste von uns jüdischen Menschen ernst genommen werden.
(DIR) Trend zum Linksbündnis in Berlin: SPD-„Ahnengalerie des Abstiegs“ bekommt Gegenwind
Immer mehr Stimmen in der SPD machen sich für eine rot-grün-rote Koalition
in Berlin stark. Nun melden sich auch SPD-Bundestagsabgeordnete zu Wort.
(DIR) Linke Mehrheiten im Bund: Ein Fiebertraum in Rot-Grün-Rot
In Berlin trifft eine rot-grün-rote Regierung auf heftigen Widerstand.
Trotzdem fragen manche leise: Wären linke Mehrheiten auch im Bund möglich?
(DIR) Richtungsstreit nach der Wahl in Berlin: Jüdische Unterstützung für Linksbündnis
In einem offenen Brief fordern 150 Berliner Jüdinnen und Juden eine
rot-rot-grüne Koalition in der Hauptstadt. Sie widersprechen damit dem
Zentralrat der Juden.
(DIR) Berliner Jusos zu Rot-Grün-Rot: „Ich halte diese Absage an Enteignungen für einen Fehler“
Die Berliner Juso-Vorsitzende Svenja Diedrich fordert ihren Parteichef dazu
auf, den Wählerwillen umzusetzen. Das bedeutet Enteignung.
(DIR) Antisemitismus-Streit in der Linken: An Koçak spaltet sich die Linkspartei
Die Linke streitet über den Umgang mit ihrem Abgeordneten Ferat Koçak.
Gefährden die Antisemitismusvorwürfe die rot-rot-grüne Regierungsbildung in
Berlin?
(DIR) Kampagne gegen die Linkspartei: Keinen Fußbreit dem Antisemitismus!
Mit aller Macht kämpfen CDU sowie Teile der Berliner SPD und einige Grüne
gegen eine rot-grün-rote Koalition. Und die Linke ebnet ihnen den Weg
dafür.
(DIR) Elif Eralp und Manuela Schwesig: Weiblicher Wahlsieg
Die Spitzenkandidatinnen Schwesig und Eralp haben erkannt, was es heute
braucht: soziale Ansprache und ein Gefühl für die Nöte der Menschen.
(DIR) Rot-Grün-Rot in Berlin: Reißt euch zusammen, Genoss:innen!
Nach ihrem Erdrutschsieg hat die Linke das Recht, rote Linien zu ziehen. Ob
Rot-Grün-Rot gelingt, hängt davon ab, ob die SPD sich an ihre neue Rolle
gewöhnen kann.
(DIR) taz Talk zur Berlin-Wahl: Nur Krach steht im Weg
Vertreter von Linken, Grünen und SPD suchen Gemeinsamkeiten bei
Mietenpolitik und Vergesellschaftung. Tenor des taz Talks: Ein Linksbündnis
darf nicht scheitern.
(DIR) Wahlen in MeckPomm und Berlin: Schlechte Aussichten
Wahlumfragen können täuschen. Und so könnten die anstehenden Wahlen in
Mecklenburg-Vorpommern und Berlin anders ausgehen, als manche glauben.
(DIR) Ermittlungen gegen SPD-Kandidaten Krach: Mitten in den Wahlkampf gekracht
Die Korruptionsermittlungen gegen ihren Spitzenkandidaten Steffen Krach
kommen für die Berliner SPD zur Unzeit. Dennoch müssen die Vorwürfe
aufgeklärt werden.
(DIR) Wechselstimmung in Berlin: Die Zeit von Kai Wegner ist abgelaufen
Nur noch 17 Prozent der Berlinerinnen und Berliner wollen CDU wählen. Wer
auf ein Linksbündnis hofft, sollte sich trotzdem nicht zu früh freuen.
(DIR) Datenschutz und Informationsfreiheit: „Die Verwaltung ist in der Bringschuld“
Die geplanten Gesetzesänderungen bringen nichts zum Schutz sensibler
Infrastruktur, sagt die Datenschutzbeauftragte. Dafür schaden sie der
Transparenz.
(DIR) Strukturelle Mehrheit für R2G in Berlin: Machen wir doch mit links
SPD, Grüne und Linke haben immer eine Mehrheit in Berlin. Für die
Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich ab: Nur R2G wird einen neuen Senat
bilden können.
(DIR) Regierungsbildung in Berlin: Es fehlt ein kühner Schachzug
Die rot-grün-rote Koalition leidet weniger am Wahlergebnis als an Franziska
Giffey. Für die Nachfolge drängt sich ein Kandidat förmlich auf.
(DIR) Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?: Geht's noch?
Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss
weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra.
(DIR) Wahlen in Berlin: Der linke Lack ist ab
Die CDU sammelt Stimmen von Wähler:innen, die frustriert sind von Pleiten,
Pannen und grüner Politik – vor allem jenseits der Innenstadt.
(DIR) Am kürzeren Ende der Sonnenallee: Mit dem Moskwitsch in den Westen
Ein Teil der Sonnenallee lag bis zum Mauerfall im Osten. Die Ecke war öde
und grau. Eine persönliche Erinnerung an das Leben im Schatten der Mauer.
(DIR) taz Talks zur Berlin-Wahl (1): Giffey gibt sich grün
Beim Wahltalk in der taz-Kantine lobt Regierungschefin Franziska Giffey
(SPD) ihre Klimapolitik. Doch das Publikum glaubt ihr nicht so ganz.
(DIR) Reform Berliner Bundestagswahlkreise: Wahlsieger am Reißbrett
Die Linke wirft der SPD vor, die Wahlkreise für die Berliner Bundestagswahl
zu ihren Gunsten zuzuschneiden. Auch Grüne und CDU würden verlieren.