# taz.de -- Waffenlieferung
       
 (DIR) EU-Mission in Libyen: In welchem Auftrag unterwegs?
       
       Eigentlich sollte die EU-Mission Irini das Waffenembargo gegen Libyen
       überwachen. Nun könnte sie berüchtigte Milizen unterstützen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Nächster Großangriff auf Moskau
       
       Die ukrainischen Streitkräfte schicken erneut hunderte Drohnen Richtung
       Russland. Moskau warnt London vor dem Einsatz britischer Drohnen Kyjiws.
       
 (DIR) Buch über Russland und Iran: Eine Partnerschaft des Trotzes
       
       Einst Gegner, jetzt vereint gegen gemeinsame Feinde: Nicole Grajewskis Buch
       „Russia and Iran“ zeigt die Geschichte der russisch-iranischen Beziehungen.
       
 (DIR) Nach Protest gegen Rheinmetall-Fabrik: Verhaftet wegen Polizeigewahrsam
       
       Eine Aktivistin kommt in Sitzungshaft, weil sie ihren Gerichtsprozess
       verpasst. Das lag allerdings wohl daran, dass sie sich in Polizeigewahrsam
       befand.
       
 (DIR) Anton Hofreiter in Kyjiw: Tonis Mission
       
       Zum siebten Mal seit Beginn der russischen Vollinvasion ist Anton Hofreiter
       auf Besuch in der Ukraine. Die zeigt sich dieser Tage voller Hoffnung.
       
 (DIR) Globale Aufrüstung, globaler Krieg: Schluss mit der Komplizenschaft
       
       Leid und Zerstörung auf der einen, Profite auf der anderen Seite: Diese
       Woche gibt es eine Demo gegen imperiale Logik und jede Menge politische
       Musik.
       
 (DIR) Prozess gegen Palästina-Gruppe: „So, und jetzt räumen wir den Saal“
       
       Fünf Aktivist:innen sollen eine israelische Rüstungsfirma in Ulm
       sabotiert haben. Nach zwei Verhandlungstagen ist die Anklage noch immer
       nicht verlesen.
       
 (DIR) Lockerung für Rüstungsexporte: Deutschland erleichtert Waffenlieferungen an Golfstaaten
       
       Exporte von Rüstungsgütern müssen genehmigt werden. Wegen der Kriege in
       Iran und in der Ukraine soll es nun Lockerungen geben.
       
 (DIR) Neue Zahlen über Waffenhandel: Europa verdreifacht seine Waffenimporte
       
       Weltweit sind die Waffentransfers zwischen Staaten deutlich gewachsen.
       Daten des Friedensforschungsinstituts Sipri zeigen: Vor allem Europa rüstet
       auf.
       
 (DIR) Ukrainische Wirtschaft: Der europäische Tigerstaat
       
       Der russische Angriffskrieg zerstört gezielt die Infrastruktur der Ukraine.
       Minister und Ökonominnen setzen auf das Prinzip Hoffnung. Vor allem der
       Rüstungssektor soll die Wirtschaft beflügeln.
       
 (DIR) Hausdurchsuchung zur Morgenstunde: Auf dem Kieker
       
       Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat das Haus des Journalisten Lars
       Winkelsdorf durchsuchen lassen. Zur Begründung schiebt sie einen
       taz-Artikel vor.
       
 (DIR) Friedenspläne für die Ukraine: EU will Militärhilfe für die Ukraine erhöhen
       
       Bei einem Treffen in Brüssel beraten die EU-Verteidigungsminister über neue
       Rüstungslieferungen an die Ukraine. Verhandelt wird derzeit ohne die
       Europäer.
       
 (DIR) Saudischer Kronprinz in Washington: Saudi-Arabien, der wichtigste Nicht-Nato-Verbündete der USA
       
       Mohammed bin Salman besuchte US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Es
       ging um Militärstrategien und Investitionen – und auch um den Mord an
       Khashoggi.
       
 (DIR) Fortführung der Irini-Mission der EU: Das dysfunktionale Embargo
       
       Die Mission soll das Waffenembargo gegen Libyen überwachen und
       Marinesoldaten zur Unterbindung der Migration ausbilden. Die Erfolge sind
       bescheiden.
       
 (DIR) Neue Waffen für Israel: Deutschland zündelt wieder mit
       
       Den eh inkonsequenten Waffenlieferungsstopp für Israel hat die
       Bundesregierung jetzt wieder aufgehoben. Dabei ist die Lage alles andere
       als sicher.
       
 (DIR) Ukraine-Krieg: Trump erwägt Lieferung von Tomahawk-Waffen an Ukraine
       
       Der US-Präsident erhöht den Druck auf Russland und spricht über die Idee,
       der Ukraine Marschflugkörper mit größerer Reichweite zu schicken.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: In russischen Drohnen sollen Teile westlicher Hersteller sein
       
       In russischen Drohnen sollen laut Ukraines Präsident Selenskyj über 100.000
       im Ausland hergestellte Komponenten eingesetzt sein. Er kritisiert auch
       Deutschland.
       
 (DIR) Ukrainepolitik in Deutschland: Im Notfall auch mit Soldaten
       
       Das Übel bleibt und verlangt den Deutschen vielleicht sogar noch mehr ab,
       wenn die Waffen erst mal schweigen. Wir müssen der Ukraine beistehen.
       
 (DIR) Rüstungslieferungen nach Israel: „Die letzten Wahrer der deutschen Staatsräson“
       
       Keine Rüstungsgüter mehr nach Israel? Für Teile der Union unvorstellbar.
       Dafür gibt es historische Gründe, sagt Politikwissenschaftler Daniel
       Marwecki.
       
 (DIR) Trump-Putin-Gipfel in Alaska: Europa kann es nicht allein
       
       Die Ukraine steckt in einem Dilemma – wenn sie einen Deal nicht mitträgt,
       droht ihr der Verlust von US-Hilfen. Und Europa ist zu schwach.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Über 160 weitere Prominente fordern Waffenlieferstopp
       
       Das israelische Militär veröffentlicht neue Evakuierungsaufrufe. Mit einem
       Brief fordern zahlreiche Promis vom Kanzler, Israel zum Einlenken zu
       bewegen.
       
 (DIR) „Patriots“-Waffenlieferung: Die Europäer könnten an allen Fronten verlieren
       
       Wenn Trump die Lieferung der „Patriots“-Waffen durchsetzt, werden die
       Europäer zu Vasallen. Was gut für die Ukraine ist, könnte für die EU fatal
       werden.
       
 (DIR) Wende in der Ukraine-Politik: Trump droht Putin mit hohen Zöllen
       
       Bis zu 100 Prozent Zölle will der US-Präsident verhängen, wenn Putin nicht
       bald einer Waffenruhe zustimmt. Und der Ukraine wieder Waffen liefern.
       
 (DIR) Patriot-Zusage Trumps an die Ukraine: Nur ein Business
       
       Trump will nur neue Raketen liefern, wenn die EU zahlt. Der Westen kann
       froh sein, dass er überhaupt zu etwas bereit ist.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump droht Russland mit Strafzöllen wegen Ukrainekrieg
       
       US-Präsident setzt auf Zölle gegen den Krieg und verkauft der Nato Waffen
       für die Ukraine. Selenskyj benennt eine neue Regierungschefin.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: US-Präsident Trump will Waffen über die Nato liefern
       
       Erstmals seit seiner Rückkehr ins Amt will Trump Waffen in die Ukraine
       schicken. Russland fängt 155 ukrainische Drohnen ab.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin erzählt „eine Menge Mist“
       
       US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Putin
       geäußert. Die Ukraine meldet den schlimmsten Luftangriff seit Kriegsbeginn.
       
 (DIR) USA setzen Waffenlieferungen aus: Fatale Hilfsverweigerung
       
       Die USA stoppen bereits zugesagte Waffenlieferungen. Dabei sind für die
       Ukraine gerade jetzt die Flugabwehrsysteme unverzichtbar.
       
 (DIR) Deutsche Waffen: Mehr Rüstung für Israel
       
       In den ersten fünf Wochen seit Amtsbeginn von Schwarz-Rot wurden weiter
       Rüstungsgüter nach Israel exportiert – in Millionen-Höhe.
       
 (DIR) Rüstungsexporte nach Israel: Eine lange Liste an Lieferungen
       
       Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen
       Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Warten und provozieren
       
       Merz sieht die Lieferung von Taurus-Systemen „im Bereich des Möglichen“.
       Moskau schlägt Verhandlungen vor, macht aber keine konkreten Vorschläge.
       
 (DIR) Selenski zu Besuch in Berlin: Militarisiertes Denken
       
       Der ukrainische Präsident Selenskyj trifft Bundeskanzler Merz in Berlin.
       Ein Blick auf die Berichterstattung zeigt, dass sie die falschen
       Prioritäten setzen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Deutschland hilft der Ukraine beim Raketenbau
       
       Merz hat der Ukraine eine gemeinsame Produktion von weitreichenden Raketen
       und weitere militärische Unterstützung zugesagt. Russland bereitet
       Offensive vor.
       
 (DIR) Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung
       
       Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein
       riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte
       Kritik.
       
 (DIR) Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
       
       In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
       Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
       
 (DIR) Waffenproduktion in Berlin: Gegen Weddinger Patronen
       
       Im alten Pierburg-Werk im Wedding will Rheinmetall Rüstungsgüter
       produzieren. Am Samstag demonstrieren dagegen etwa 1.500 Menschen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau lehnt Waffenruhe ab und kritisiert Europa
       
       Nach dem Besuch europäischer Staats- und Regierungschefs in Kyjiw macht
       Außenminister Andrij Sybiha Russland ein neues Angebot. Aus dem Kreml setzt
       es wüste Beschimpfungen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen legt Milliarden-Plan zur Aufrüstung Europas vor
       
       Die EU-Kommission will 800 Milliarden Euro zusätzlich für Verteidigung
       mobilisieren. US-Präsident Trump stoppt vorerst Militärhilfe an die
       Ukraine.
       
 (DIR) Erste Phase der Gaza-Waffenruhe endet: Keine Fortschritte bei Gesprächen über Fortsetzung
       
       Für die Hamas ist unklar, ob weitere Verhandlungen über eine zweite Phase
       stattfinden. Derweil hat die US-Regierung eine Lieferung von Waffen im Wert
       von mehr als drei Milliarden Dollar an Israel genehmigt.
       
 (DIR) Comeback der Linkspartei: „Bist du Jan van Aken?“
       
       Der Linken-Chef hat dazu beigetragen, die Gräben in der Partei zu
       überwinden. Politik denkt er als Kampagne, das Wort „Apartheid“ benutzt er
       nicht.
       
 (DIR) Aktuelle Lage in der Ukraine: Nicht auf das nächste Stöckchen warten
       
       Solange die Ukraine existiert, hat das Land den Krieg gewonnen. Die Frage
       ist nur, wie lange der Zustand anhält.
       
 (DIR) taz Talk über Friedenspolitik: „Sie denken nur in Raketen, Panzern und Bomben“
       
       Hilfe oder Hindernis für den Frieden? In der taz-Kantine sprachen Gesine
       Schwan, Jan van Aken und Robin Wagener über Waffenlieferungen an die
       Ukraine.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Boris Pistorius in der Ukraine eingetroffen
       
       Verteidigungsminister Pistorius will Gespräche über weitere Unterstützung
       für die Ukraine führen. Vier weitere Nato-Länder haben Rüstungshilfen
       zugesagt.
       
 (DIR) Desaströse Lage in der Ukraine: Kyjiws Wunschzettel bleibt im dritten Kriegswinter unerfüllt
       
       So tragisch es ist: Der Ukraine läuft die Zeit davon, und das immer
       schneller. Da helfen auch keine deutschen Wahlkampfbesuche mit hohlen
       Versprechen.
       
 (DIR) Aufrüstung in Europa: Großeinkauf im Panzerladen
       
       Dänemark und Schweden kaufen gemeinsam 205 neue Panzer. Einige davon gehen
       direkt an die Ukraine.
       
 (DIR) Waffenlieferungen in die Ukraine: Biden will neues Hilfspaket für die Ukraine​
       
       Biden will den Kongress über ein weiteres Ukraine-Paket informieren. Es
       soll Panzerabwehrraketen, Drohnen und Luftabwehrsysteme beinhalten.
       
 (DIR) Meduza-Auswahl 21. – 27. November: Schwerer Schlag für Russlands Wirtschaft
       
       Die USA haben eine neue schwarze Liste gegen den russischen Finanzsektor
       erlassen. Für Russland besonders schmerzhaft: Auf ihr steht auch die
       Gazprombank.
       
 (DIR) Krieg in der Ukraine: Geschenk mit Eskalation
       
       International bröckelt die Solidarität mit der Ukraine. Die neue
       US-Administration könnte für etliche Staaten sogar eine Erleichterung sein.
       
 (DIR) 1.000 Tage Krieg in der Ukraine: Noch nicht verloren und nicht vergessen
       
       Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. taz-Autor*innen
       berichten aus einem geschundenen Land, in dem die Hoffnung noch nicht
       verloren ist.
       
 (DIR) Reaktionen aus der Ukraine nach US-Wahl: Ende der Solidarität?
       
       Mit Donald Trump im Weißen Haus bröckelt die Unterstützung der Ukraine.
       Auch in Europa gibt es Zweifel. Aufgeben kommt für das Land nicht infrage.