# taz.de -- Waffenlieferung
(DIR) Friedenspläne für die Ukraine: EU will Militärhilfe für die Ukraine erhöhen
Bei einem Treffen in Brüssel beraten die EU-Verteidigungsminister über neue
Rüstungslieferungen an die Ukraine. Verhandelt wird derzeit ohne die
Europäer.
(DIR) Saudischer Kronprinz in Washington: Saudi-Arabien, der wichtigste Nicht-Nato-Verbündete der USA
Mohammed bin Salman besuchte US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Es
ging um Militärstrategien und Investitionen – und auch um den Mord an
Khashoggi.
(DIR) Fortführung der Irini-Mission der EU: Das dysfunktionale Embargo
Die Mission soll das Waffenembargo gegen Libyen überwachen und
Marinesoldaten zur Unterbindung der Migration ausbilden. Die Erfolge sind
bescheiden.
(DIR) Neue Waffen für Israel: Deutschland zündelt wieder mit
Den eh inkonsequenten Waffenlieferungsstopp für Israel hat die
Bundesregierung jetzt wieder aufgehoben. Dabei ist die Lage alles andere
als sicher.
(DIR) Ukraine-Krieg: Trump erwägt Lieferung von Tomahawk-Waffen an Ukraine
Der US-Präsident erhöht den Druck auf Russland und spricht über die Idee,
der Ukraine Marschflugkörper mit größerer Reichweite zu schicken.
(DIR) Krieg in der Ukraine: In russischen Drohnen sollen Teile westlicher Hersteller sein
In russischen Drohnen sollen laut Ukraines Präsident Selenskyj über 100.000
im Ausland hergestellte Komponenten eingesetzt sein. Er kritisiert auch
Deutschland.
(DIR) Ukrainepolitik in Deutschland: Im Notfall auch mit Soldaten
Das Übel bleibt und verlangt den Deutschen vielleicht sogar noch mehr ab,
wenn die Waffen erst mal schweigen. Wir müssen der Ukraine beistehen.
(DIR) Rüstungslieferungen nach Israel: „Die letzten Wahrer der deutschen Staatsräson“
Keine Rüstungsgüter mehr nach Israel? Für Teile der Union unvorstellbar.
Dafür gibt es historische Gründe, sagt Politikwissenschaftler Daniel
Marwecki.
(DIR) Trump-Putin-Gipfel in Alaska: Europa kann es nicht allein
Die Ukraine steckt in einem Dilemma – wenn sie einen Deal nicht mitträgt,
droht ihr der Verlust von US-Hilfen. Und Europa ist zu schwach.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Über 160 weitere Prominente fordern Waffenlieferstopp
Das israelische Militär veröffentlicht neue Evakuierungsaufrufe. Mit einem
Brief fordern zahlreiche Promis vom Kanzler, Israel zum Einlenken zu
bewegen.
(DIR) „Patriots“-Waffenlieferung: Die Europäer könnten an allen Fronten verlieren
Wenn Trump die Lieferung der „Patriots“-Waffen durchsetzt, werden die
Europäer zu Vasallen. Was gut für die Ukraine ist, könnte für die EU fatal
werden.
(DIR) Wende in der Ukraine-Politik: Trump droht Putin mit hohen Zöllen
Bis zu 100 Prozent Zölle will der US-Präsident verhängen, wenn Putin nicht
bald einer Waffenruhe zustimmt. Und der Ukraine wieder Waffen liefern.
(DIR) Patriot-Zusage Trumps an die Ukraine: Nur ein Business
Trump will nur neue Raketen liefern, wenn die EU zahlt. Der Westen kann
froh sein, dass er überhaupt zu etwas bereit ist.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Trump droht Russland mit Strafzöllen wegen Ukrainekrieg
US-Präsident setzt auf Zölle gegen den Krieg und verkauft der Nato Waffen
für die Ukraine. Selenskyj benennt eine neue Regierungschefin.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: US-Präsident Trump will Waffen über die Nato liefern
Erstmals seit seiner Rückkehr ins Amt will Trump Waffen in die Ukraine
schicken. Russland fängt 155 ukrainische Drohnen ab.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Putin erzählt „eine Menge Mist“
US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Putin
geäußert. Die Ukraine meldet den schlimmsten Luftangriff seit Kriegsbeginn.
(DIR) USA setzen Waffenlieferungen aus: Fatale Hilfsverweigerung
Die USA stoppen bereits zugesagte Waffenlieferungen. Dabei sind für die
Ukraine gerade jetzt die Flugabwehrsysteme unverzichtbar.
(DIR) Deutsche Waffen: Mehr Rüstung für Israel
In den ersten fünf Wochen seit Amtsbeginn von Schwarz-Rot wurden weiter
Rüstungsgüter nach Israel exportiert – in Millionen-Höhe.
(DIR) Rüstungsexporte nach Israel: Eine lange Liste an Lieferungen
Deutschland hat seit dem 7. Oktober Waffenexporte im Wert von 485 Millionen
Euro nach Israel genehmigt. Die Ausfuhren betreffen fast alle Gattungen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Warten und provozieren
Merz sieht die Lieferung von Taurus-Systemen „im Bereich des Möglichen“.
Moskau schlägt Verhandlungen vor, macht aber keine konkreten Vorschläge.
(DIR) Selenski zu Besuch in Berlin: Militarisiertes Denken
Der ukrainische Präsident Selenskyj trifft Bundeskanzler Merz in Berlin.
Ein Blick auf die Berichterstattung zeigt, dass sie die falschen
Prioritäten setzen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Deutschland hilft der Ukraine beim Raketenbau
Merz hat der Ukraine eine gemeinsame Produktion von weitreichenden Raketen
und weitere militärische Unterstützung zugesagt. Russland bereitet
Offensive vor.
(DIR) Deutsche Waffen in der Ukraine: SPD gegen geplante Aufhebung der Reichweitenbeschränkung
Merz’ Kehrtwende bei den Einsatzregeln für deutsche Waffen ist ein
riskantes Manöver für den Koalitionsfrieden. Aus der SPD kommt teils harte
Kritik.
(DIR) Schwarz-Rot zu Nahost: Dezente SPD-Kritik an Außenminister Wadephul
In der SPD-Fraktion rumort es wegen der deutschen Waffenlieferungen an
Israel und des EU-Assoziierungsabkommens – zumindest ein bisschen.
(DIR) Waffenproduktion in Berlin: Gegen Weddinger Patronen
Im alten Pierburg-Werk im Wedding will Rheinmetall Rüstungsgüter
produzieren. Am Samstag demonstrieren dagegen etwa 1.500 Menschen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Moskau lehnt Waffenruhe ab und kritisiert Europa
Nach dem Besuch europäischer Staats- und Regierungschefs in Kyjiw macht
Außenminister Andrij Sybiha Russland ein neues Angebot. Aus dem Kreml setzt
es wüste Beschimpfungen.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Von der Leyen legt Milliarden-Plan zur Aufrüstung Europas vor
Die EU-Kommission will 800 Milliarden Euro zusätzlich für Verteidigung
mobilisieren. US-Präsident Trump stoppt vorerst Militärhilfe an die
Ukraine.
(DIR) Erste Phase der Gaza-Waffenruhe endet: Keine Fortschritte bei Gesprächen über Fortsetzung
Für die Hamas ist unklar, ob weitere Verhandlungen über eine zweite Phase
stattfinden. Derweil hat die US-Regierung eine Lieferung von Waffen im Wert
von mehr als drei Milliarden Dollar an Israel genehmigt.
(DIR) Comeback der Linkspartei: „Bist du Jan van Aken?“
Der Linken-Chef hat dazu beigetragen, die Gräben in der Partei zu
überwinden. Politik denkt er als Kampagne, das Wort „Apartheid“ benutzt er
nicht.
(DIR) Aktuelle Lage in der Ukraine: Nicht auf das nächste Stöckchen warten
Solange die Ukraine existiert, hat das Land den Krieg gewonnen. Die Frage
ist nur, wie lange der Zustand anhält.
(DIR) taz Talk über Friedenspolitik: „Sie denken nur in Raketen, Panzern und Bomben“
Hilfe oder Hindernis für den Frieden? In der taz-Kantine sprachen Gesine
Schwan, Jan van Aken und Robin Wagener über Waffenlieferungen an die
Ukraine.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Boris Pistorius in der Ukraine eingetroffen
Verteidigungsminister Pistorius will Gespräche über weitere Unterstützung
für die Ukraine führen. Vier weitere Nato-Länder haben Rüstungshilfen
zugesagt.
(DIR) Desaströse Lage in der Ukraine: Kyjiws Wunschzettel bleibt im dritten Kriegswinter unerfüllt
So tragisch es ist: Der Ukraine läuft die Zeit davon, und das immer
schneller. Da helfen auch keine deutschen Wahlkampfbesuche mit hohlen
Versprechen.
(DIR) Aufrüstung in Europa: Großeinkauf im Panzerladen
Dänemark und Schweden kaufen gemeinsam 205 neue Panzer. Einige davon gehen
direkt an die Ukraine.
(DIR) Waffenlieferungen in die Ukraine: Biden will neues Hilfspaket für die Ukraine
Biden will den Kongress über ein weiteres Ukraine-Paket informieren. Es
soll Panzerabwehrraketen, Drohnen und Luftabwehrsysteme beinhalten.
(DIR) Meduza-Auswahl 21. – 27. November: Schwerer Schlag für Russlands Wirtschaft
Die USA haben eine neue schwarze Liste gegen den russischen Finanzsektor
erlassen. Für Russland besonders schmerzhaft: Auf ihr steht auch die
Gazprombank.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Geschenk mit Eskalation
International bröckelt die Solidarität mit der Ukraine. Die neue
US-Administration könnte für etliche Staaten sogar eine Erleichterung sein.
(DIR) 1.000 Tage Krieg in der Ukraine: Noch nicht verloren und nicht vergessen
Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. taz-Autor*innen
berichten aus einem geschundenen Land, in dem die Hoffnung noch nicht
verloren ist.
(DIR) Reaktionen aus der Ukraine nach US-Wahl: Ende der Solidarität?
Mit Donald Trump im Weißen Haus bröckelt die Unterstützung der Ukraine.
Auch in Europa gibt es Zweifel. Aufgeben kommt für das Land nicht infrage.
(DIR) Deutschlands Türkeipolitik: Vorsichtige Annäherung am Bosporus
Scholz und Erdoğan leiten mit ihrem Treffen eine Wende in der
deutsch-türkischen Politik ein: von Distanz zu engerer Kooperation.
(DIR) Scholz besucht Erdoğan: Waffenlieferung? Ganz normal!
Die Türkei kauft Rüstungsgüter für 100 Millionen Euro aus Deutschland. Und
Scholz verkauft damit im Gegenzug jegliche Werte der deutschen
Außenpolitik.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Austausch mit Erdogan
Gemeinsame Schritte wollen die Türkei und Deutschland beim Thema
Ukraine-Krieg gehen. Erdogan und Scholz betonen: „Wir stehen an der Seite
der Ukraine.“
(DIR) Debatte um Waffenlieferungen an Israel: Letzte Warnung aus Washington
Die USA drohen Israel wegen dessen Kriegsführung mit einem Waffenembargo.
Jerusalem reagiert mit Angriffen, muss aber womöglich bald einlenken.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Nordkorea soll Russland unterstützen
Teil der russischen Tuppen sollen nach Angaben der Ukraine auch Soldaten
aus Nordkorea sein. Die Ukraine berichtet über Hinrichtungen
Kriegsgefangener.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Angriff mit 68 Drohnen
Russland hat die Ukraine in der Nacht mit 68 Drohnen und vier Raketen
attackiert. Auch 13 ukrainische Drohnen flogen in Richtung Russland.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Weitere Militärhilfe aus Berlin
Kanzler Scholz sagt dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj weitere
Militärhilfe zu. Italien will Wiederaufbau-Konferenz für Ukraine 2025
ausrichten.
(DIR) Ramstein-Gipfel verschoben: Vom Winde verweht
US-Präsident Biden sagt die Ukraine-Konferenz wegen des drohenden Hurrikans
ab. Für den ukrainischen Präsidenten hätte es eine historische Woche werden
sollen.
(DIR) Selenskyjs „Siegesplan“: Keine Sicherheit ohne Stärke
Diplomatie ohne Militärgewalt funktioniert so wenig wie Militärgewalt ohne
Diplomatie. Die Ukraine muss gestärkt werden, damit Russland verhandelt.
(DIR) Krieg gegen die Ukraine: Moskau und der Winter drohen
Auch ohne weitere Waffen aus dem Westen hat Russland ein Problem. Seine
Angriffe auf die Ukraine gehen trotzdem weiter.
(DIR) Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs
Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile
der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.