# taz.de -- Anton Hofreiter in Kyjiw: Tonis Mission
       
       > Zum siebten Mal seit Beginn der russischen Vollinvasion ist Anton
       > Hofreiter auf Besuch in der Ukraine. Die zeigt sich dieser Tage voller
       > Hoffnung.
       
 (IMG) Bild: Zwei russische Raketen haben eine Markthalle in Kyjiw Ende Mai zerstört
       
       In der Luft liegt noch immer ein fauliger Geruch, obwohl der Angriff schon
       mehr als einen Monat zurückliegt. Das, was früher mal ein Einkaufzentrum
       mit Supermarkt und kleinen Shops war, sieht aus wie ein graues Gerippe,
       gegenüber ist eine Markthalle abgebrannt, zwei ausgebrannte Autos auf dem
       Platz dazwischen hat niemand abtransportiert. Davor hat eine
       Blumenhändlerin ihren Stand aufgebaut. Unter einem blauen Sonnenschirm
       verkauft sie Margeriten in Weiß, Lila und Pink, geschnittenen Lavendel und
       Topfblumen. Eine Frau bietet Kirschen und verschiedene Beerensorten an.
       Früher haben sie ihre Ware in der Markthalle verkauft, die es jetzt nicht
       mehr gibt. In der Nacht zum 21. Mai sind hier zwei russische Raketen
       eingeschlagen, auch die U-Bahn-Station Lukianivska, in der viele Kyjiwer
       Zuflucht suchten, wurde im Eingangsbereich beschädigt.
       
       Nicht weit entfernt wurde ein Wohnblock getroffen, der Dachstuhl ist
       ausgebrannt, die Vorderfront weggerissen. Im dritten Stock kann man noch
       ein Sofa sehen, daneben ein Bücherregal, der Rest des Zimmers ist
       verschwunden. Drei Menschen sind hier getötet worden, mehr als 20 wurden
       verletzt. Vor dem Haus steht Anton Hofreiter, deutscher
       Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, seine Mitarbeiterin nimmt
       gerade ein Video auf. Er wirbt darin für weitere Unterstützung für die
       Ukraine. Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags, ist
       Ende Juni für zwei Tage in Kyjiw, um sich vor Ort über die Lage zu
       informieren. Es ist sein siebter Besuch seit Beginn der Vollinvasion
       Russlands in die Ukraine im Februar 2022. In diesen Tagen ist es ruhig.
       Doch kurz nach seiner Abreise greift Russland die ukrainische Hauptstadt
       erneut massiv an.
       
       Die Zerstörung, die der Krieg in die Ukraine gebracht hat, ist hier
       deutlich sichtbar. In vielen Teilen Kyjiws ist das nicht so. Auf dem Weg
       von Termin zu Termin passiert Hofreiters gepanzerter Wagen Parks, die mit
       Geranien und anderen Blumen bepflanzt sind, alles hübsch abgestimmt in
       verschiedenen Rottönen. Es geht vorbei an Modegeschäften und Nagelstudios,
       Menschen essen im Schatten von Bäumen in Restaurants zu Mittag. Auf dem
       Maidan aber, dem zentralen Platz, erinnert dort, wo früher eine Wiese war,
       ein Meer von kleinen Fähnchen an Ukrainer*innen, die an der Front gestorben
       sind.
       
       Hofreiter und seine kleine Delegation machen nahe des Platzes im
       „[1][Sens]“ Station, einer Buchhandlung mit Café, das Kaffee, Sandwichs und
       üppige Torten serviert. In einer abgetrennten Ecke sind die ausgestellten
       Bücher nach den Farben des Regenbogens geordnet, die überwiegend jungen
       Leute hier könnten auch in einem Café in Berlin oder Köln sitzen.
       
       Bei seinen ersten Besuchen habe ihn das irritiert, sagt Hofreiter. Ein Land
       im Krieg und solche Szenen, das schien nicht zusammenzupassen. „Aber sich
       sein Leben nicht nehmen zu lassen, weiter ins Theater, die Oper oder ins
       Restaurant zu gehen, ist auch ein Teil von Widerstandskraft und Resilienz.“
       Und anders könne die Bevölkerung den inzwischen mehr als vier Jahre
       andauernden Angriffskriegs Russlands wohl auch nicht durchhalten.
       
       Hofreiter trifft in diesen heißen Tagen Ende Juni auf Ukrainer und
       Ukrainerinnen, die so optimistisch erscheinen wie lange nicht. Egal ob
       Regierungsmitglieder, Abgeordnete oder Aktivist*innen – sie scheinen
       wieder mehr Hoffnung zu haben. Der schwere Angriff auf die Stadt in der
       Nacht auf den 2. Juli steht da noch bevor. Thema in allen Gesprächen, trotz
       vieler Unterschiede: die Aufnahme der [2][EU-Beitrittsverhandlungen], die
       Mitte Juni endlich begonnen haben. Und es geht um die militärische Lage,
       die sich durch die bessere Versorgung der Armee mit Drohnen und anderen
       modernen Waffen verbessert zu haben scheint. Immer wieder ist von einem
       window of opportunity die Rede, also der Möglichkeit, dass es deshalb zu
       Waffenstillstandsgeprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin
       kommen könnte. „Das Momentum ist gerade wieder viel stärker auf der Seite
       der Ukraine“, glaubt auch Hofreiter. „Russland ist unter Druck.“
       
       Halyna Jantschenko ist Abgeordnete der Rada, des ukrainischen Parlaments.
       Die Expertin für Wirtschaft und Korruptionsbekämpfung gehört dem
       Regierungslager an. Am Abend ist sie auf Hofreiters Einladung in ein
       schickes georgisches Restaurant gekommen, die beiden kennen sich seit
       Jahren. Kurz nach Kriegsbeginn hatte sie als Vorsitzende der
       deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe Hofreiter und andere
       Bundestagsabgeordnete erstmals in die Ukraine eingeladen. Jantschenko ist
       gerade erst von einer Reise in verschiedene EU-Staaten zurückgekommen.
       „Vielleicht in einem Monat schon“ könnte es so weit sein, sagt sie mit
       Blick auf mögliche Gespräche mit Putin. Ein Abgeordneter aus der Opposition
       wird am nächsten Morgen von Oktober sprechen, das wäre dann kurz vor den
       Zwischenwahlen in den USA. US-Präsident Donald Trump steht innenpolitisch
       zunehmend unter Druck; die Kriege, in die die USA verwickelt sind, sind
       dort unpopulär.
       
       Jantschenko war gerade auf einer Rüstungsmesse in Rom – und macht aus ihrem
       Entsetzen keinen Hehl. „Absolut sinnlos“ sei vieles von dem, was sie dort
       gesehen habe. Es sei viel zu teuer und außerdem völlig ungeeignet, die
       sogenannte kill zone überhaupt zu überwinden – also jenen Bereich an der
       Front, in dem so viele Aufklärungs- und Angriffsdrohnen im Einsatz sind,
       dass die Bewegung von Soldaten und Kriegsgerät nahezu unmöglich ist. „Diese
       Firmen werden pleitegehen“, sagt Jantschenko. Auf einer anderen Messe in
       Paris dagegen hätten ukrainische Hersteller demonstriert, wie sie von dort
       ein unbemanntes, bewaffnetes Fahrzeug an der Front steuern.
       
       Bei Hofreiter rennt Jantschenko damit offene Türen ein. Der Grüne macht
       sich ohnehin große Sorgen, dass Deutschland angesichts der extrem
       dynamischen Entwicklung im Krieg gerade Milliardenbeträge für
       Fehlinvestitionen wie etwa in Panzer zum Fenster rausschmeißt. Der CEO von
       Rheinmetall, Armin Papperger, hat Hofreiters Skepsis noch bekräftigt.
       Dieser [3][verunglimpfte jüngst die Drohnenbauer in der Ukraine als
       Hausfrauen], die mit 3D-Druckern in ihrer Küche sitzen. Aussagen wie diese,
       meint Hofreiter, würfen die Frage auf, ob Industrie, Bundeswehr und Politik
       die neue Ökonomie des Krieges mit ihren verhältnismäßig billigen Robotern
       und Drohnen, die aber massenhaft eingesetzt werden, wirklich verstanden
       hätten.
       
       ## Im Showroom ukrainischen Kampfgeräts
       
       Ein junger Mann in Polohemd und Chinos öffnet eine unscheinbare Garagentür,
       dahinter rollt der gepanzerte Wagen eine Steigung hinab, danach wird das
       Tor sofort wieder geschlossen. Zu Fuß geht es weiter hinunter in einen
       bunkerähnlichen Keller. In zwei langen Gängen ist hier ausgestellt, was die
       ukrainischen Rüstungsunternehmen an modernem Kampfgerät zu bieten haben:
       Drohnen mit den unterschiedlichsten Fähigkeiten und in vielfältigen Größen
       und Formen, die mal an ein kleines Flugzeug oder eine Miniatur-Rakete, mal
       an Spinnen oder wegen der Bemalung an einen Hai erinnern. Soundsysteme, mit
       denen man Marschflugkörper erkennen kann. Unbemannte Fahrzeuge mit
       Maschinengewehren, die man weit entfernt von der Front steuern und abfeuern
       kann.
       
       Es ist ein Showroom des Ukrainian Council of Defense, eines
       Zusammenschlusses der zahlreichen ukrainischen Rüstungsunternehmen. Alles,
       was hier zu sehen ist, wird bereits produziert, zum Teil zehntausendfach.
       Und ist an der Front im Einsatz. Ukrainische Kommandeure können für ihre
       Einheiten inzwischen Waffen online bestellen. All das hat die Ukraine an
       der Front in die Vorhand gebracht.
       
       Zurück im Auto sagt Hofreiter, wie bemerkenswert die große Anzahl der
       Waffenproduzenten in der Ukraine sei. Aber er sagt auch: „Wie nah wir am
       autonomen Krieg sind, das wirft so viele Fragen auf. Von der Fernsteuerung
       zum autonomen Töten ist es nur noch ein Schritt.“
       
       Der Grüne trifft auch Regierungsmitglieder, die zweite Reihe. Darunter sind
       der Vize-Verteidigungsminister und der stellvertretende Leiter des
       Präsidialamtes. Die Gespräche sind vertraulich, die Presse darf daran nicht
       teilnehmen. „Freundlich, aber konfrontativ“ sei es gewesen, sagt Hofreiter
       im Anschluss. „Es nützt ja nichts, wenn man um den heißen Brei herumredet.“
       Er will hier vor allem zwei Dinge ganz deutlich machen: zum einen, dass die
       ukrainische Regierung verstehen müsse, dass Beitrittsverhandlungen
       eigentlich keine Verhandlungen sind. „Es gibt Regeln, die muss man
       umsetzen, Schluss.“ Und er will vermitteln, dass es hilfreich sei, wenn
       Präsident Selenskyj mit den Verbündeten „diplomatisch klug“ umgehe. „Das
       ist vielleicht nicht immer gelungen.“ Man könnte auch sagen: Dass Selenskyj
       sein derzeit überbordendes Selbstbewusstsein besser etwas zügelt, um seine
       Verbündeten nicht zu vergrätzen.
       
       ## Ukraine will mehr Unterstützung von Deutschland
       
       Natürlich bekommt Hofreiter auch Forderungen mit auf den Weg, auch deshalb
       finden die Gespräche ja statt: Er soll mit dafür sorgen, dass noch mehr
       Unterstützung in die Ukraine fließt, damit das window of opportunity
       genutzt werden kann. Sonst könne Russland militärisch aufholen und den
       nächsten Winter für sich nutzen. Und: Dass bei den Beitrittsverhandlungen
       mit der EU nicht nur, wie bislang, das erste sogenannte Cluster geöffnet
       wird, sondern alle sechs. Bislang wird über die Grundlagen für einen
       Beitritt verhandelt, also über entscheidende Bereiche wie
       Rechtsstaatlichkeit, Justizreformen und die Bekämpfung der Korruption. Die
       anderen Cluster betreffen unter anderem Wirtschaft, Außen- und
       Sicherheitspolitik oder Landwirtschaft. Ein so schnelles Vorgehen, wie die
       Ukraine es fordert, blockiert Ungarn, auch unter [4][der neuen
       Post-Orbán-Regierung unter Péter Magyar].
       
       Das ärgert in der Ukraine viele, auch Menschen aus der Zivilgesellschaft.
       In Sachen Reformen bewege sich die Ukraine wie eine Schildkröte, heißt es
       dort. „Deutschland und die EU müssen uns pushen.“ Wenn alle Cluster
       geöffnet seien, gebe es keine Ausreden mehr. Dann liege der Ball eindeutig
       auf Seite der Ukraine.
       
       „Das enttäuscht mich sehr“, sagt auch Halyna Jantschenko während des
       Abendessens im georgischen Restaurant. „Unsere Wirtschaft und unsere
       Demokratie sind weiter als in Bulgarien oder Rumänien.“ Beide Länder, in
       denen es viele Probleme gibt, sind seit fast 20 Jahren Mitglieder der EU.
       Auch in Sachen Korruption, sagt Jantschenko, mache die Ukraine
       Fortschritte. „Wenn gegen Jermak ermittelt werden kann, kann gegen jeden
       ermittelt werden.“ Andrij Jermak war lange der engste und mächtigste
       Vertraute von Selenskyj, im Mai nahm man ihn fest und steckte ihn wegen
       millionenschwerer Korruptionsvorwürfe in Untersuchungshaft.
       
       Wer zum Anti-Corruption Action Center will, muss in einen kleinen,
       klapprigen Aufzug steigen. Im Besprechungsraum unter dem Dach bearbeitet
       Daria Kaleniuk die Fernbedienung der Klimaanlage, das Gebläse ist
       kurzzeitig ausgefallen. Angesichts der 35 Grad, die inzwischen draußen
       gemessen werden, ist es dennoch angenehm hier. Kaleniuk ist
       Geschäftsführerin des Centers und deutlich skeptischer als Jantschenko. Es
       werde weiter versucht, die Antikorruptionsbehörden unter Druck zu setzen,
       sagt sie. Kaleniuks Organisation setzt sich für schnellere Reformen zur
       Stärkung der Rechtsstaatlichkeit ein, die zu langsam vorangingen. So sei
       zum Beispiel ein Gesetz zur Reform des State Bureau of Investigation, einer
       Strafverfolgungsbehörde, die auch gegen Militärs und Beamte ermitteln kann,
       noch immer nicht in das Parlament eingebracht. Sie vermutet als Grund
       dafür, dass die Regierung die Spitze der Behörde nach den alten Regeln noch
       einmal neu besetzen wolle.
       
       Ob Hofreiter eine Anlage der Energieinfrastruktur besuchen kann, war bis
       zuletzt unklar. Dann darf er aber doch. Weil diese Angriffsziel der Russen
       ist, sind die Sicherheitsmaßnahmen streng. Deshalb dürfen darüber keine
       Details in der Zeitung stehen, auch Beschreibungen gelte es zu unterlassen.
       Weitergegeben werden später aber einige Fotos, die ein Mitarbeiter des
       Energieministeriums während Hofreiters Besuchs aufgenommen hat. Eines zeigt
       ein gut zwei Meter großes, tonnenähnliches Ding aus dickem, rostigem
       Metall. Drinnen ist ein Brett, auf dem zwei Menschen zusammengequetscht
       sitzen können, drum herum liegen aufgestapelte Sandsäcke. Wenn in der
       Region Kyjiw Luftalarm ist, können sich Mitarbeiter hier verschanzen. Weil
       die Anlage zentral für die Energieversorgung ist, müssen immer mindestens
       zwei Mitarbeiter vor Ort sein, auch bei Luftalarm. In den vergangenen
       Monaten gab es hier Dutzende russischer Angriffe. „Stellen Sie sich mal
       vor, Sie sitzen da drin und oben schlägt eine Bombe ein“, sagt Hofreiter
       und schüttelt den Kopf. Der Krieg ist hier wieder ganz nah.
       
       ## Vom linken Öko zum Ukraine-Unterstützer
       
       Hofreiter ist jetzt zum siebten Mal in der Ukraine, mindestens einmal im
       Jahr will er vor Ort sein, auch um den Menschen zu zeigen, dass sie nicht
       vergessen werden. Wie wichtig es sei, dass er komme, hört er bei nahezu
       jedem Gespräch – und das klingt durchaus ehrlich gemeint. Während sein
       aktueller Besuch öffentlich in Deutschland kaum wahrgenommen wird, hat der
       erste für mächtig Wirbel gesorgt. Im April 2022, zwei Monate nach Beginn
       der russischen Vollinvasion, reiste er zusammen mit
       FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und
       SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Einige Rada-Abgeordnete, darunter Halyna
       Jantschenko, hatten sie eingeladen. Die drei Ausschussvorsitzenden aus der
       Ampelkoalition waren die ersten deutschen Politiker vor Ort. Weil Kanzler
       Olaf Scholz damals zögerte und schlecht kommunizierte, sorgte die Reise für
       viel Aufmerksamkeit. Die drei galten innerhalb der Ampel bald als die
       größten Ukraine-Unterstützer, manche nannten sie Bellizisten.
       Kriegstreiber.
       
       Die Öffentlichkeit lernte damals einen neuen Anton Hofreiter kennen. Die
       meisten hatten den langhaarigen Grünen aus Oberbayern, der von allen Toni
       genannt wird und der zum linken Flügel der Partei gehört, vor allem als Öko
       einsortiert. Jetzt aber ratterte er in der Talkshow von Markus Lanz
       Waffengattungen herunter und forderte ein Energieembargo gegen Russland.
       Inzwischen sind auch die Haare kürzer geworden.
       
       Hofreiter wäre in der Ampelregierung gerne Minister geworden, am Ende blieb
       nur der Vorsitz des Europaausschusses für ihn. In der Öffentlichkeit setzte
       sich schnell die Erzählung durch, hier müsse sich jemand mangels
       Alternativen neu erfinden. Allerdings hat er sich schon früher für
       Waffengattungen und Militär interessiert, so erzählt er es zumindest. Seit
       1995 war er Vorsitzender des Kreisverbands München-Land, 1998 kamen die
       Grünen zum ersten Mal an die Regierung, 1999 stand auf dem Sonderparteitag
       die Abstimmung zum Kosovokrieg an. Viele Grüne haderten massiv mit der
       Zustimmung, Hofreiter votierte dafür. „Ich habe damals schon versucht,
       einfach zu verstehen, was da los ist. Und unsere Mitglieder faktenbasiert
       zu informieren.“ Die Entscheidung habe so manchen Kreisverband zerlegt.
       
       In vielen Gesprächen, die Hofreiter in Kyjiw führt, geht es auch um Polen
       und den aktuellen Konflikt zwischen den beiden Ländern. Verständnis dafür,
       dass der polnische Präsident Karol Nawrocki, natürlich auch aus
       innenpolitischen Gründen, Selenskyj eine hohe Auszeichnung aberkannt hat,
       scheint hier kaum jemand zu haben. Bestenfalls heißt es, man solle die
       Bewertung doch Historikern überlassen, jetzt gebe es Wichtigeres. Man hat
       hier offenbar das Gefühl, Polen würden ihnen in den Rücken fallen. Die
       Kontroverse aber hat Selensky ausgelöst, der Ende Mai einer Armeeeinheit
       den Namen „Helden der UPA“ gegeben hatte. Die Ukrainische Aufstandsarmee,
       kurz UPA, kämpfte nach dem Zweiten Weltkrieg gegen den Sowjetstaat, während
       des Krieges aber hatte sie Massaker an Zehntausenden Polen und Juden in der
       Westukraine verübt. „Dass die Auseinandersetzung in dieser Schärfe heute
       wieder hervorbricht, hat mich überrascht“, sagt Hofreiter.
       
       Der Ärger sitzt auch auf der polnischen Seite tief. Ob er sich auch auf den
       ukrainisch-polnischen Grenzverkehr ausübt, kann man nur vermuten. Die Polen
       jedenfalls lassen den Nachtzug, mit dem Hofreiter zurückreist, ohne
       ersichtlichen Grund vor der Grenze anderthalb Stunden stehen. Als er dann
       endlich im Bahnhof von Przemyśl einfährt, dürfen die Reisenden den Zug
       nicht verlassen. Hofreiter wird unruhig, er will den Anschlusszug nicht
       verpassen. Und verärgert ist er jetzt auch. Irgendwann drängelt er sich an
       der Schlange vorbei, tritt an die Tür und brüllt über den Bahnhof: „I am a
       diplomat and I don’t have more time.“ Dann darf er aussteigen.
       
       Kurz nachdem der Grüne wieder in Berlin angekommen ist, beginnt in Kyjiw
       der Luftalarm. Bei dem schweren Angriff auf die ukrainische Hauptstadt
       werden über 30 Menschen getötet. Drei Tage später kommen bei einem weiteren
       Angriff neue Opfer hinzu.
       
       8 Jul 2026
       
       ## LINKS
       
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