# taz.de -- Rot-Grün-Rot
       
 (DIR) Rot-Rot-Grün will koalieren: Schwerin ist nicht Berlin
       
       Anders als in der Bundeshauptstadt einigen sich SPD, Linke und Grüne in
       Mecklenburg-Vorpommern geräuschlos auf Koalitionsverhandlungen. Was haben
       sie vor?
       
 (DIR) Koalitionsbildung in Berlin: Lebenserfahrung einfach wegzuwischen, ist falsch
       
       Die Mahnungen von Älteren aus SPD und CDU vor einem Bündnis mit der
       Linkspartei wurden gern belächelt, etwa als „Muppet-Show“. Das war und ist
       unfair.
       
 (DIR) Einigung von Rot-Grün-Rot in Berlin: Autoritäre Ausschlussfantasien
       
       Womöglich haben Linke, Grüne und SPD mit ihrer „Berliner Vereinbarung“ den
       Streit nur vertagt. Denn der Teufel liegt bekanntlich im Detail.
       
 (DIR) Vorsondierungen in der Hauptstadt: Keine Brandmauer durch Berlin
       
       Mit Rot-Grün-Rot könnte die Linkspartei zur Avantgarde ihrer eigenen
       Entrevolutionierung werden. Und sollte dabei sogar trotzdem radikal
       bleiben.
       
 (DIR) Vorgespräch über Linksbündns: Nachsitzen am Wochenende
       
       Das Treffen, bei dem Grüne und SPD von der Linkspartei eine echte
       Abgrenzung von Antisemitismus erwarten, soll am Samstagmorgen weitergehen.
       
 (DIR) Vorgespräch über ein Linksbündnis: Nichts Genaues weiß man nicht
       
       Linkspartei, Grüne und SPD vertagen sich. Neuköllns SPD-Bürgermeister Hikel
       warnt vor Linksbündnis und fordert Mitgliederentscheid seiner Partei.
       
 (DIR) Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
       
       Seit ihrem Wahlsieg streitet die Republik über Antisemitismus in der
       Berliner Linken. Was ist dran an den Vorwürfen und hat Rot-Grün-Rot eine
       Zukunft?
       
 (DIR) Neue Vorwürfe gegen Elif Eralp: Die Rote Hilfe ist wichtiger denn je
       
       Eine linke Juristin war Mitglied einer linken juristischen Organisation, wo
       ist der Skandal? Elif Eralp muss sich für nichts schämen – im Gegenteil.
       
 (DIR) Nach Wahlsieg der Linken: Willkommen in der islamo-sozialistischen Höllendiktatur
       
       Der Wahlsieg der Linken löst in bürgerlichen und rechten Kreisen eine
       Kernschmelze aus. Doch hinter der Schmierkampagne steht ein gefährliches
       Kalkül.
       
 (DIR) Neue Umfrage zu Berlins Parteien: Linke im linken Lager Spitze
       
       Erstmals seit Jahren liegt die Linkspartei laut neuer Umfrage wieder vor
       SPD und Grünen – und bis zur Abgeordnetenhauswahl sind es nur noch 15
       Monate.
       
 (DIR) Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember: „18,4 Prozent sind nicht das Ende“
       
       Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr
       Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.
       
 (DIR) Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken: Neuauflage für Rot-Grün-Rot?
       
       Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen
       Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun
       abstimmen.
       
 (DIR) Abschied vom Roten Rathaus: So wird’s (erstmal) nie wieder
       
       Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für
       Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind
       vorbei.
       
 (DIR) Berliner Senat: Neue Bauordnung soll schnell kommen
       
       Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem
       diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot
       kommt.
       
 (DIR) SPD nach Berlinwahl: Verdammt zum Regieren
       
       Franziska Giffey setzt auf Rot-Grün-Rot. Ein Bündnis, das wichtig ist für
       ihr politisches Überleben. Ein Selbstläufer ist es nicht.
       
 (DIR) Alle Zahlen zur Berlin-Wahl: Wer regiert nun die Hauptstadt?
       
       Berlin-Wahl in Grafiken: Die Union hat die Wahl gewonnen. Die SPD landet
       knapp vor den Grünen. Wie wanderten die Wähler? wer gewann die Wahlkreise?
       
 (DIR) Klimakrise im Senat: Volksentscheid ja, Termin nein
       
       Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12.
       Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.
       
 (DIR) Wahlwiederholung am 12. Februar 2023: Das darf ja wohl nicht wahl sein!
       
       Das Verfassungsgericht hat geurteilt: Die Wahlen vom 26. September 2021
       sind ungültig. Und was heißt das jetzt?
       
 (DIR) 10.000 neue Plätze für Flüchtlinge: Senat sucht weitere Unterkünfte
       
       Flüchtlinge sollen an zwei oder drei Orten in Berlin in Leichtbauhallen
       oder Zelten untergebracht werden.
       
 (DIR) Haushaltsdebatte in Berlin: Die Entlastung kommt voran
       
       Sondersitzung Teil eins: Im Hauptausschuss bleiben die großen Konflikte
       über die milliardenschwere Nachbesserung des Etats für 2022 und 2023 aus​.
       
 (DIR) Kampf der Energiekrise: Ohne Dunkeltuten
       
       Mit einem bundesweiten Energiedeckel will der Senat Entlastung in der Krise
       schaffen. Auch ein Kündigungsmoratorium soll kommen.
       
 (DIR) Krisenpolitik in Berlin: Koalition legt 'ne Schippe drauf
       
       BerlinerInnen sollen angesichts steigener Energiekosten stärker entlastet
       werden als geplant. Auch ein Nachfolger für das 9-Euro-Ticket kommt wohl.
       
 (DIR) Berliner Parteienlandschaft: Grüne wachsen über sich hinaus
       
       Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und
       sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.
       
 (DIR) FDP-Fraktionschef zu Ampelkoalition: „Wir stehen zu Gesprächen bereit“
       
       Sebastian Czaja kann sich ein Bündnis mit SPD und Grünen vorstellen, falls
       die Linkspartei wegen des Enteignungsstreits aus dem Senat aussteigt.
       
 (DIR) Klimabürger:innenrat steht: Alle im Boot
       
       Der sogenannte Klimabürgetr:innenrat ist ausgewählt – und kann seine
       beratende Tätigkeit aufnehmen.
       
 (DIR) Berlins Abschiebepolitik: Eine zu hohe Zahl von Einzelfällen
       
       Mehr als die Hälfte der Menschen, die abgeschoben werden, holt die Polizei
       nachts ab. Jian Omar (Grüne) kritisiert die Politik von Rot-Grün-Rot.
       
 (DIR) Seilbahn in Berlin wird ÖPNV: Billiges Vergnügen in luftiger Höhe
       
       In Berlin gibt es eine Seilbahn. Pläne der neuen Landesregierung sehen vor,
       dass man diese bald mit einem normalem Nahverkehrsticket benutzen kann.
       
 (DIR) Nachverhandlungen zum Koalitionsvetrag: Bitte noch ein Ressort mehr
       
       Könnte die Linke bei einem Nein ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag
       nachverhandeln? 1996 gelang der SPD genau das.
       
 (DIR) Grüne brauchen neuen Landesvorstand: Noch mehr zu wählen
       
       Die Grünen bestimmen am Sonntag eine neue Doppelspitze, denn Nina Stahr und
       Werner Graf hören auf. Für die zwei Plätze gibt es drei Bewerbungen.
       
 (DIR) Sonderparteitag der Berliner Linken: Mühsames Werben für Rot-Grün-Rot
       
       Auf dem Parteitag der Linken nimmt die Spitze den Unmut eines Teils der
       Basis zum Koalitionsvertrag ernst. 8.000 Mitglieder stimmen darüber ab.
       
 (DIR) SPD billigt rot-grün-roten Vertrag: „Wir werden es zusammen gut machen“
       
       Viel Zuspruch für Franziska Giffey: Beim online abgehaltenen
       SPD-Landesparteitag stimmen 91,5 Prozent der Delegierten dem
       Koalitionsvertrag zu.
       
 (DIR) Rot-Grün-Rot auf dem Weg: Friede, Freude, Zustimmung
       
       Beim kleinen Parteitag der Grünen gibt es anders als bei der Linkspartei
       kaum Kritik am Koalitionsvertrag.
       
 (DIR) Linke Abgeordnete gegen Rot-Grün-Rot: Beredtes Schweigen der Partner
       
       Nach Werbung für Nein zum Koalitionsvertrag in der Linkspartei bleibt
       Protest von SPD und Grünen aus.
       
 (DIR) Rot-grün-roter Koalitionsvertrag: Das Handbuch fürs Regieren
       
       152 Seiten ist der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag stark. Manches ist
       neu, anderes war schon einmal vereinbart worden. Ein Überblick.
       
 (DIR) Personalspekulationen in Berlin: Wer wird wer im Senat?
       
       Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche
       Ressorts kriegt. Über Namen der Senator*innen wird aber nur spekuliert.
       
 (DIR) Drohkulisse der Berliner Linkspartei: Wollen die wirklich regieren?
       
       Bevor ein Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag entscheidet, soll
       ein Landesparteitag der Linken über Rot-Grün-Rot debatieren.
       
 (DIR) Gespräche über Rot-Grün-Rot: Lächeln vor dem Schlagabtausch
       
       Die Koalitionsrunde an diesem Mittwoch ist bisher der größte Test für die
       Verhandler. Denn es geht um die Streitthemen Verkehr und Umwelt.
       
 (DIR) Amtliches Ergebnis in Berlin: Die Wahl gilt – mit einem Aber
       
       Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl ist trotz Chaos nun amtlich.
       Allerdings will die Landeswahlleitung es in zwei Wahlkreisen anfechten.
       
 (DIR) Koalition von SPD, Grünen und Linke: Giffey spricht sich für R2G aus
       
       Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey sieht die größten Schnittmengen
       mit Grünen und Linken. Am Freitag soll es abschließende
       Sondierungsgespräche geben.
       
 (DIR) Parteijugend über Koalitionen: „Rot-Grün-Rot täte Deutschland gut“
       
       Die Sprecherinnen von Jusos, Grüner Jugend und Solid sind sich einig:
       Die Mutterparteien sollen sondieren. Denn die Schnittmengen sind groß.
       
 (DIR) Linken-OB René Wilke über seine Partei: „Mangelnde Kompromissbereitschaft“
       
       René Wilke ist Linken-Politiker und OB von Frankfurt (Oder). Soll man mit
       seiner Partei nach der Bundestagswahl regieren? Er rät den anderen davon
       ab.
       
 (DIR) Grün-rot-rote Annäherung: Der GRRdische Knoten
       
       Falls sie am Wahlabend zusammen eine Mehrheit haben, dürfte es erstmals zu
       Sondierungen zwischen Grünen, SPD und Linken kommen. Ein Szenario.
       
 (DIR) Jan Korte über R2G-Debatte: „Die Sorge, frikassiert zu werden“
       
       Warum auch die Linkspartei Bange vor einer rot-grün-roten Regierung hat, es
       aber dennoch wagen sollte, erklärt der Linken-Politiker Jan Korte​.
       
 (DIR) Mögliche Koalitionen nach der Wahl: Rote Socken, gelbe Socken
       
       Jamaika war einmal. Zwei Wochen vor der Wahl stehen zwei andere
       Koalitionsmodelle im Fokus: Rot-Grün-Rot und die Ampel. Welches wäre
       besser?
       
 (DIR) Vorbereitung auf mögliches Bündnis: Rot-rot-grüne Vorwahltreffen
       
       Erstmals haben sich Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen im Wahlkampf
       getroffen. Signal: Mitte-Links ist nicht unmöglich.
       
 (DIR) Debatte über rot-grün-rote Koalition: Stück ohne Aufführung
       
       Eigentlich spricht viel für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Doch
       auch diesmal dürfte R2G kaum Realität werden – vor allem der Außenpolitik
       wegen.
       
 (DIR) Sofortprogramm vorgestellt: Linke gegen „Bekenntnisquatsch“
       
       Mindestlohn, Mietendeckel und Kindergrundsicherung würden die Linken sofort
       einführen – wenn man sie ließe. Bekenntnisse zur Nato finden sie absurd.
       
 (DIR) Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die Vision fehlt
       
       Für Grün-Rot-Rot im Bund sieht es nach der Wahl in Sachsen-Anhalt trübe
       aus. Mitte-Links kann derzeit keine Mehrheiten mobilisieren.
       
 (DIR) Skandalöse Bamf-Ermittlungen in Bremen: „Das untergräbt das Vertrauen“
       
       Die Chefin der Linksfraktion Sofia Leonidakis fordert politische
       Konsequenzen aus den skandalträchtigen Bamf-Ermittlungen. Die Senatorin sei
       gefragt.
       
 (DIR) Fragen zum Mietendeckel: Der Luxus des Wohnens
       
       Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag den Mietendeckel des
       Berliner Senats gekippt. Was bedeutet das Urteil unter anderem für
       Mieter*innen?