# taz.de -- Schwerpunkt Emmanuel Macron
(DIR) Treffen von Merz und Macron: Gemeinsame Nuklearübungen mit Frankreich vereinbart
Erstmals sollen Deutschland und Frankreich bei der nuklearen Abschreckung
kooperieren. Auch im Umgang mit China will man zusammenarbeiten.
(DIR) Deutsch-französische Beziehungen: Darum geht es bei dem Treffen zwischen Merz und Macron
Deutschlands Kanzler und Frankreichs Präsident treffen sich zu
Regierungsgesprächen in der Nähe von Köln. Ein großes Thema ist die
Zusammenarbeit bei der atomaren Aufrüstung.
(DIR) Sterbehilfe in Frankreich: Langes Leiden hat ein Ende
Frankreich legalisiert die aktive Sterbehilfe. Doch der Kampf um ein
weniger schmerzhaftes Lebensende ist nicht vorbei.
(DIR) Gedenken an Nizza-Attentat: Feier- und Trauertag in einem
In Frankreich werden im Andenken an die Opfer des Attentats von Nizza 2016
einige Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag auf den Vorabend verschoben.
(DIR) Macron in Syrien: Strategischer Weitblick
Als erster europäischer Staatschef besucht Macron Damaskus. Er hat erkannt,
dass das „neue Syrien“ der natürliche Partner für Europa ist.
(DIR) Frankreichs Präsidentschaftswahl 2027: Richter entscheiden über Kandidatur von Marine Le Pen
In Paris fällt am Dienstag das Berufungsurteil im Prozess wegen
Unterschlagung von EU-Geldern. Es könnte für Frankreich weitreichende
politische Folgen haben.
(DIR) Die Wahrheit: Ei, Ei, Ei, ein Thermomix!
Wer in der Fußgängerzone in Werbung und Verkauf reüssiert, schafft auch
Weltpolitik: Merz und Macron im Praxistest.
(DIR) EU-Gipfel in Zypern: Nur 180 Kilometer vom Krieg entfernt
Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU kommen erstmals in der Republik
Zypern zu einem Gipfel zusammen. Auf der Tagungsordnung stehen Krieg und
Krisen.
(DIR) Zum Sieg der demokratischen Mitte: Noch ist Frankreich nicht verloren
Die Links-rechts-Polarisierung hat bei den Kommunalwahlen nicht mehr
gezogen. Demokratische Linke und Konservative können Systemsprenger
besiegen.
(DIR) Kommunalwahlen in Frankreich: Kampf um Marseille
Die französischen Kommunalwahlen sind auch ein nationaler Stimmungstest:
Wird sich das Mitte-links-Bündnis in Marseille gegen die extreme Rechte
behaupten?
(DIR) Atomarer Schutzschirm: Emmanuel Macron will aufstocken
In einer Grundsatzrede zur nuklearen Abschreckung kündigt der französische
Präsident am Montag eine Erhöhung der Anzahl von Atomsprengköpfen an.
(DIR) Macron kündigt Atom-Aufstockung an: Nukleares Dominanzgehabe
Frankreich bietet seinen EU-Partnern den nationalen Schutzschirm an. Die
Kontrolle über seine Sprengköpfe will Macron aber nicht aus der Hand geben.
(DIR) Reaktionen auf Iran-Krieg: „Politischer Wandel lässt sich nicht von außen herbeibomben“
Nach Angriffen der USA und Israels rufen Organisationen zur Deeskalation
auf. Merz, Macron und Starmer verurteilen iranische Gegenangriffe auf
US-Militärbasen.
(DIR) Politische Gewalt in Frankreich: Linker „Lynchmord“ an Rechtsextremisten
In Lyon stirbt ein 23-Jähriger bei einem gewaltsamen Überfall am Rand einer
linken Kundgebung. Er soll eine rechte Gegendemo als Ordner begleitet
haben.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Viel Misstrauen, aber Einigung über Kriegsgefangene möglich
Bei den Gesprächen in Abu Dhabi sind substanzielle Fortschritte
unwahrscheinlich, doch könnte es einen weiteren Austausch von
Kriegsgefangenen geben.
(DIR) Die Wahrheit: Le nouveau Bond est arrivé!
Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat sich schon jetzt eine
Anschlussverwendung gefunden.
(DIR) Lecornu will Haushalt ohne Abstimmung: Alle Macht den Sozialisten
Frankreichs Premier will den Staatsetat ohne Parlament beschließen. Die
Opposition könnte ihn stürzen, aber nur mit den Stimmen der Parti
socialiste.
(DIR) Frankreich: Ein Staatshaushalt mit unlauteren Mitteln
Mit dem Verfassungsartikel 49.3 boxt Frankreichs Regierung einen
umstrittenen Haushaltsplan durch. Das ist nicht demokratisch.
(DIR) Proteste gegen Mercosur: Macron, die Landwirte und die EU
Beim Mercosur-Abkommen bekommt die französische Regierung Druck von zwei
Seiten: Landwirte protestieren und die EU-Kommission verhandelt an
Frankreich vorbei.
(DIR) Paris-Gipfel zu Sicherheitsgarantien: Macron und Starmer bereit für Truppen in der Ukraine
Einen Waffenstillstand würden Frankreich und Großbritannien absichern. Merz
sprach zwar von deutschen Truppen – allerdings nicht in der Ukraine selbst.
(DIR) Cybermobbing gegen Brigitte Macron: Frankreichs Justiz zieht eine Grenze
Mit Haftstrafen auf Bewährung bestraft die französische Justiz die
Verantwortlichen einer Cybermobbing-Kampagne gegen die Präsidentengattin.
(DIR) Neuer Flugzeugträger: Frankreich will Europas größtes Kriegsschiff bauen
Emmanuel Macron kündigte den Bau eines neuen Flugzeugträgers bis 2038 an.
Frankreich müsse „gefürchtet“ werden, sagte der Präsident zur Begründung.
(DIR) +++ Nachrichten zur Ukraine +++: Europäischer Rat will bald zu russischen Vermögen entscheiden
Russische Vermögen könnten bald zur Ukraine-Hilfe eingesetzt werden. Die
Ukraine legt der US-Regierung einen überarbeiteten 20-Punkte-Friedensplan
vor.
(DIR) Gipfeltreffen in London: Vier Freunde für Europa
Großbritannien, Frankreich und Deutschland demonstrieren bei einem Treffen
mit Selenskyj Zusammenhalt – eine Reaktion auf die US-Sicherheitsstrategie.
(DIR) Deutsch-französischer Digitalgipfel: Kohle für die Cloud
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam unabhängiger werden. Aber bei
einem Gipfel über digitale Souveränität zeigen sich ihre Differenzen.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Bewährung verlängert
Frankreichs Premierminister Lecornu bleibt im Amt. Ein Misstrauensantrag
scheiterte knapp, weil die Sozialisten der Abstimmung fernblieben.
(DIR) Lecornu verschiebt Rentenreform auf 2028: Warum nicht gleich so?
Dass Macron die Verschiebung seiner Rentenpläne zulässt, kommt politischer
Selbstverleugnung gleich. Und zeigt: Das Chaos wäre vermeidbar gewesen.
(DIR) Frankreich: Lecornu setzt umstrittene Rentenreform aus
Frankreichs liberaler Premier Lecornu stoppt die Anhebung des Rentenalters
bis mindestens 2028. Die Sozialisten hatten das zur Bedingung für ihr
Vertrauen gemacht.
(DIR) Madagaskars Präsident geflohen: Frankreich zeigt sich erneut von seiner imperialen Seite
Madagaskars Präsident Andry Rajoelina wurde durch einen französischen
Hubschrauber zur Flucht verholfen. Fremde Einflussnahme kann Macron darin
nicht erkennen.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel bestätigt Identität von vier toten Geiseln
Die ersten vier toten Geiseln wurden an Israel übergeben. Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron warnt vor einer anhaltenden Gefahr durch die
Hamas.
(DIR) Regierungsbildung in Frankreich: Ein Kabinett der letzten Chance
Frankreich hat wieder eine Regierung, doch die Opposition möchte sie so
schnell wie möglich wieder stürzen.
(DIR) Regierungsbildung in Frankreich: Selbst Lecornu will nicht „irgendwas“ machen
Selbst bisherige Regierungsparteien legen sich quer bei Premier Lecornus
Versuch, ein Ministerkabinett zu bilden. Der spricht von erneutem Abgang.
(DIR) Chaostage in Frankreich: … und die Linke? Streitet mal wieder!
Präsident Macron bekommt die Regierungskrise in Frankreich nicht in den
Griff. Das wäre eine Chance für linke Kräfte. Doch die sind nur im Zoff
vereint.
(DIR) Neuer alter Premier Lecornu: Macrons Grüße aus dem Elfenbeinturm
Das Festhalten des französischen Präsidenten an seinem Premier zeigt: Ein
baldiges Ende der politischen Krise ist nicht in Sicht – im Gegenteil.
(DIR) Regierungsbildung in der Sackgasse: Auf Lecornu folgt… Lecornu
Am Freitagabend nominierte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron
zum zweiten Mal Sébastien Lecornu als Premierminister, Empörung inklusive.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: It's Austerity, stupid!
Das Kernproblem ist nicht, welcher französische Premier im Amt ist, sondern
Macrons neoliberale Kürzungspolitik, die die Bevölkerung zu Recht ablehnt.
(DIR) Chaostage in Frankreich: Schafft es Macron aus der Regierungskrise?
Die politische Krise in Frankreich will nicht enden. Dabei braucht es
dringend Lösungen in der Innenpolitik und Stabilität in außenpolitischen
Fragen.
(DIR) Die Wahrheit: „Bitte, probieren Sie!“
Was macht eigentlich Emmanuel Macron? Die Wahrheit beim Totenbäcker der
französischen Demokratie.
(DIR) Staatskrise in Frankreich: Das unausweichliche Ende des „Macronismus“
In einem letzten Kraftakt sucht Premier Lecornu im Auftrag von Präsident
Macron einen Weg aus der Krise. Der Macronismus ist in jedem Fall am Ende.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Lecornu: Parlamentsauflösung eher unwahrscheinlich
Lecornu gibt sich zuversichtlich, dass eine Auflösung des Parlaments
vermieden werden könne. Doch die Differenzen innerhalb dessen sind weiter
groß.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Von einer Bredouille in die nächste
Nach nur 14 Stunden ist in Frankreich die gerade gebildete Regierung
gescheitert. Der Ball liegt wieder bei Präsident Macron. Gute Optionen gibt
es für ihn nicht.
(DIR) Premierminister Lecornu tritt zurück: Frankreich ist reif für eine Revolution
Macron ist verantwortlich für das Regierungschaos in Paris. Allein sein
Rücktritt würde das Problem aber nicht lösen, es braucht einen
Systemwandel.
(DIR) Neue Regierung in Frankreich: Ein neues Kabinett der bekannten Gesichter
Auffallend an der neuen französischen Regierung sind die vielen Bisherigen.
Experimente kann und will sich Premierminister Lecornu nicht leisten.
(DIR) Europäische Politische Gemeinschaft: Viele Worte, etwas Verständnis, keine Beschlüsse
In Kopenhagen beschwören die Europäer die nötige Abwehr gegen Russland,
sind aber uneinig über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen.
(DIR) Frankreichs Ex-Präsident: Sarkozy-Anhänger pöbeln gegen Richter
Nach der Verurteilung von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy verbreiten
Konservative und Rechte Hass. Emmanuel Macron kritisiert das nur sehr
zaghaft.
(DIR) UN-Generalversammlung: USA fahren neuen Kurs im Ukraine-Krieg
Eine Rolltreppe bleibt für Trump stehen. Und Macron lobt den Kurswechsel
der USA in der Ukraineunterstützung. Was auf der UN-Generalversammlung
bisher geschah.
(DIR) Französisch-saudische Nahost-Initiative: „Es ist Zeit für Frieden und zwei Staaten“
Bei einer UNO-Konferenz hat Präsident Macron im Namen Frankreichs Palästina
als Staat neben Israel anerkannt – und drängt zu einer Zweistaatenlösung.
(DIR) Generalstreik in Frankreich: Eine neue Republik muss her!
Blockiert sind in Frankreich nicht nur Züge und Straßen, sondern das
politische System. Vielleicht braucht es einfach ein neues.
(DIR) Frankreich wird von Fitch „abgewertet“: 50 Jahre Defizit – und kein Ende?
Wie erwartet hat die US-Ratingagentur Fitch Frankreichs Kreditwürdigkeit
von AA- auf A+ herabgestuft. Die Finanzmärkte setzen so Frankreichs
Regierung und ihre Haushaltspolitik unter Druck.
(DIR) Politische Lage in Frankreich: Innere Instabilität beeinträchtigt internationales Standing
Die Bevölkerung in Frankreich protestiert, doch den Präsidenten lässt das
kalt. Die EU sollte sich auf ein politisches Ende Macrons vorbereiten.