# taz.de -- Schwerpunkt Emmanuel Macron
(DIR) +++ Nachrichten zur Ukraine +++: Europäischer Rat will bald zu russischen Vermögen entscheiden
Russische Vermögen könnten bald zur Ukraine-Hilfe eingesetzt werden. Die
Ukraine legt der US-Regierung einen überarbeiteten 20-Punkte-Friedensplan
vor.
(DIR) Gipfeltreffen in London: Vier Freunde für Europa
Großbritannien, Frankreich und Deutschland demonstrieren bei einem Treffen
mit Selenskyj Zusammenhalt – eine Reaktion auf die US-Sicherheitsstrategie.
(DIR) Deutsch-französischer Digitalgipfel: Kohle für die Cloud
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam unabhängiger werden. Aber bei
einem Gipfel über digitale Souveränität zeigen sich ihre Differenzen.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Bewährung verlängert
Frankreichs Premierminister Lecornu bleibt im Amt. Ein Misstrauensantrag
scheiterte knapp, weil die Sozialisten der Abstimmung fernblieben.
(DIR) Lecornu verschiebt Rentenreform auf 2028: Warum nicht gleich so?
Dass Macron die Verschiebung seiner Rentenpläne zulässt, kommt politischer
Selbstverleugnung gleich. Und zeigt: Das Chaos wäre vermeidbar gewesen.
(DIR) Frankreich: Lecornu setzt umstrittene Rentenreform aus
Frankreichs liberaler Premier Lecornu stoppt die Anhebung des Rentenalters
bis mindestens 2028. Die Sozialisten hatten das zur Bedingung für ihr
Vertrauen gemacht.
(DIR) Madagaskars Präsident geflohen: Frankreich zeigt sich erneut von seiner imperialen Seite
Madagaskars Präsident Andry Rajoelina wurde durch einen französischen
Hubschrauber zur Flucht verholfen. Fremde Einflussnahme kann Macron darin
nicht erkennen.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Israel bestätigt Identität von vier toten Geiseln
Die ersten vier toten Geiseln wurden an Israel übergeben. Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron warnt vor einer anhaltenden Gefahr durch die
Hamas.
(DIR) Regierungsbildung in Frankreich: Ein Kabinett der letzten Chance
Frankreich hat wieder eine Regierung, doch die Opposition möchte sie so
schnell wie möglich wieder stürzen.
(DIR) Regierungsbildung in Frankreich: Selbst Lecornu will nicht „irgendwas“ machen
Selbst bisherige Regierungsparteien legen sich quer bei Premier Lecornus
Versuch, ein Ministerkabinett zu bilden. Der spricht von erneutem Abgang.
(DIR) Chaostage in Frankreich: … und die Linke? Streitet mal wieder!
Präsident Macron bekommt die Regierungskrise in Frankreich nicht in den
Griff. Das wäre eine Chance für linke Kräfte. Doch die sind nur im Zoff
vereint.
(DIR) Neuer alter Premier Lecornu: Macrons Grüße aus dem Elfenbeinturm
Das Festhalten des französischen Präsidenten an seinem Premier zeigt: Ein
baldiges Ende der politischen Krise ist nicht in Sicht – im Gegenteil.
(DIR) Regierungsbildung in der Sackgasse: Auf Lecornu folgt… Lecornu
Am Freitagabend nominierte der französische Staatspräsident Emmanuel Macron
zum zweiten Mal Sébastien Lecornu als Premierminister, Empörung inklusive.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: It's Austerity, stupid!
Das Kernproblem ist nicht, welcher französische Premier im Amt ist, sondern
Macrons neoliberale Kürzungspolitik, die die Bevölkerung zu Recht ablehnt.
(DIR) Chaostage in Frankreich: Schafft es Macron aus der Regierungskrise?
Die politische Krise in Frankreich will nicht enden. Dabei braucht es
dringend Lösungen in der Innenpolitik und Stabilität in außenpolitischen
Fragen.
(DIR) Die Wahrheit: „Bitte, probieren Sie!“
Was macht eigentlich Emmanuel Macron? Die Wahrheit beim Totenbäcker der
französischen Demokratie.
(DIR) Staatskrise in Frankreich: Das unausweichliche Ende des „Macronismus“
In einem letzten Kraftakt sucht Premier Lecornu im Auftrag von Präsident
Macron einen Weg aus der Krise. Der Macronismus ist in jedem Fall am Ende.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Lecornu: Parlamentsauflösung eher unwahrscheinlich
Lecornu gibt sich zuversichtlich, dass eine Auflösung des Parlaments
vermieden werden könne. Doch die Differenzen innerhalb dessen sind weiter
groß.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Von einer Bredouille in die nächste
Nach nur 14 Stunden ist in Frankreich die gerade gebildete Regierung
gescheitert. Der Ball liegt wieder bei Präsident Macron. Gute Optionen gibt
es für ihn nicht.
(DIR) Premierminister Lecornu tritt zurück: Frankreich ist reif für eine Revolution
Macron ist verantwortlich für das Regierungschaos in Paris. Allein sein
Rücktritt würde das Problem aber nicht lösen, es braucht einen
Systemwandel.
(DIR) Neue Regierung in Frankreich: Ein neues Kabinett der bekannten Gesichter
Auffallend an der neuen französischen Regierung sind die vielen Bisherigen.
Experimente kann und will sich Premierminister Lecornu nicht leisten.
(DIR) Europäische Politische Gemeinschaft: Viele Worte, etwas Verständnis, keine Beschlüsse
In Kopenhagen beschwören die Europäer die nötige Abwehr gegen Russland,
sind aber uneinig über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen.
(DIR) Frankreichs Ex-Präsident: Sarkozy-Anhänger pöbeln gegen Richter
Nach der Verurteilung von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy verbreiten
Konservative und Rechte Hass. Emmanuel Macron kritisiert das nur sehr
zaghaft.
(DIR) UN-Generalversammlung: USA fahren neuen Kurs im Ukraine-Krieg
Eine Rolltreppe bleibt für Trump stehen. Und Macron lobt den Kurswechsel
der USA in der Ukraineunterstützung. Was auf der UN-Generalversammlung
bisher geschah.
(DIR) Französisch-saudische Nahost-Initiative: „Es ist Zeit für Frieden und zwei Staaten“
Bei einer UNO-Konferenz hat Präsident Macron im Namen Frankreichs Palästina
als Staat neben Israel anerkannt – und drängt zu einer Zweistaatenlösung.
(DIR) Generalstreik in Frankreich: Eine neue Republik muss her!
Blockiert sind in Frankreich nicht nur Züge und Straßen, sondern das
politische System. Vielleicht braucht es einfach ein neues.
(DIR) Frankreich wird von Fitch „abgewertet“: 50 Jahre Defizit – und kein Ende?
Wie erwartet hat die US-Ratingagentur Fitch Frankreichs Kreditwürdigkeit
von AA- auf A+ herabgestuft. Die Finanzmärkte setzen so Frankreichs
Regierung und ihre Haushaltspolitik unter Druck.
(DIR) Politische Lage in Frankreich: Innere Instabilität beeinträchtigt internationales Standing
Die Bevölkerung in Frankreich protestiert, doch den Präsidenten lässt das
kalt. Die EU sollte sich auf ein politisches Ende Macrons vorbereiten.
(DIR) Proteste in Frankreich: „Ob Lecornu oder ein anderer…“
Während der neue französische Premier Lecornu sein Amt antritt, wird im
ganzen Land demonstriert. Es ist vielleicht die erste Runde einer
Eskalation.
(DIR) Bayeux-Teppich in diplomatischer Mission: Echter Stoff für eine Kränkung
Die Kritik steigt an Macrons Plan, den fast 1.000 Jahre alten Teppich von
Bayeux ins British Museum reisen zu lassen. Warum es trotzdem gut wäre.
(DIR) Krise in Frankreich: Marktnonkonforme Demokratie
Frankreich hat Schulden – und braucht Geld, vor allem für die Aufrüstung.
Ein Sparpaket gegen den Willen der Bevölkerung ist aber nicht
durchzusetzen.
(DIR) Proteste in Frankreich: In Wut vereint
Überall in Frankreich protestieren Menschen gegen die Regierung. Die
Polizei verhindert jedoch geplante Blockaden durch teils rabiates Vorgehen.
(DIR) Sébastien Lecornu soll Regierung bilden: Weitermachen lautet die Parole in Frankreich
Nach dem Rücktritt Bayrous macht Präsident Macron den bisherigen
Verteidigungsminister Lecornu zum neuen Premier. Er gilt als treuer
Gefolgsmann.
(DIR) Proteste in Frankreich erwartet: Schwieriger Start für neuen Premier Lecornu
Am Tag seiner Amtseinführung erwarten Frankreichs neuen Premier Sebastien
Lecornu Protestblockaden im ganzen Land. Zugleich muss ein Sparhaushalt
her.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Versagen mit Ansage
Dass Bayrou bei der Vertrauensabstimmung fallen würde, ist wenig
überraschend. Was Frankreich jetzt braucht, ist eine Reform der
Institutionen.
(DIR) Regierungskrise in Frankreich: Bayrou ist Geschichte
Ministerpräsident François Bayrou verliert eine Vertrauensabstimmung im
Parlament. Damit fangen die Probleme erst an, denn neue Mehrheiten sind
nicht in Sicht.
(DIR) Generalstreik in Frankreich: Gelb ist das neue Rot
Die Bewegung „Bloquons tout“ will ganz Frankreich lahmlegen. Ihr fehlt
politisches Können – profitieren wird vor allem die französische Rechte.
(DIR) Die „Koalition der Willigen“ in Paris: Willig, aber hilflos
In Paris wollte man über Sicherheitsgarantien sprechen – für die Ukraine
eine Existenzfrage. Doch die Ergebnisse sind überschaubar und diffus.
(DIR) Koalition der Willigen: 26 Länder für Sicherungstruppe für Ukraine
Die Koalition der Willigen hat sich auf mehr Unterstützung für die Ukraine
geeinigt. Deutschland will seine Hilfe für die Luftverteidigung aufstocken.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Deutschland zu Sicherheitsgarantien für Ukraine bereit
Bundeskanzler Merz sagt, dass Deutschland sich bei „Finanzierung,
Bewaffnung und Ausbildung ukrainischer Streitkräfte“ einbringen werde.
Selenskyj wirft Moskau Verzögerungstaktik vor.
(DIR) Frankreich vor der Regierungskrise: Mit wehenden Trikoloren in den Abgrund
Die Regierung von Premier Bayrou wird nächste Woche über eine
Vertrauensabstimmung stürzen. Zugleich drohen neue Proteste im Stil der
Gelbwesten.
(DIR) Treffen von Merz und Macron: Sie verstehen sich
Kanzler Merz und Präsident Macron zelebrieren den Neustart der
deutsch-französischen Beziehungen. Wie viel die Beschlüsse wert sind, wird
sich erst noch zeigen.
(DIR) Nach Streikaufruf in Frankreich: Premierminister Bayrou kündigt Vertrauensabstimmung an
Ein Appell zu Protesten und Generalstreik am 10. September bringt Bayrou in
Zugzwang. Dem „heißen Herbst“ will er mit dem Vertrauensvotum zuvorkommen.
(DIR) Treffen im Oval Office: Europäer verlangen mehr Waffen
Beim Treffen in Washington sprachen EU-Politiker mit US-Präsident Donald
Trump über Russlands Krieg in der Ukraine. Wie geht es nun weiter?
(DIR) Gipfel in Washington: Selenskyj übersteht die Höhle des Löwen
Flankiert von den Unterstützern aus Europa geht der ukrainische Präsident
gestärkt aus dem Treffen mit Trump. Doch viele Streitpunkte sind ungelöst.
(DIR) Europas Rolle nach Alaska-Gipfel: Sanktionen reichen nicht
Europas Spitze reist mit Selenskyj zu Trump – gut so. Für ein Ende des
Blutvergießens sollte Europa aber auch seine Kontakte zu China nutzen.
(DIR) Nach Protesten in Frankreich: Wiedereinführung von Pestizid gekippt
Der französische Verfassungsrat hat die Wiedereinführung eines Pestizids
gekippt. Mehr als zwei Millionen Menschen hatten eine Petition
unterschrieben.
(DIR) EU-Zolldeal mit den USA: Frankreich spart sich den Applaus
Insbesondere der Investitionszwang in den USA sorgt in Frankreich für
Kritik am Deal der EU. Premier Bayrou spricht von einer „Unterwerfung“
unter Trump.
(DIR) Frankreich zu Palästinenserstaat: Macron kündigt Anerkennung Palästinas im September an
Hussein al-Scheich, Stellvertreter von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas,
begrüßt den Schritt. Scharfe Kritik kommt aus Israel und den USA.
(DIR) Macrons verklagen US-Influencerin: Rechte Obsession mit Genitalien
Die französische Präsidenten-Gattin Brigitte Macron wehrt sich gegen die
Diffamierung, sie sei ein Mann. Rechte sind besessen von Geschlechtsteilen.