# taz.de -- Landtag Brandenburg
       
 (DIR) Brandenburger Landespolitik: Da waren's nur noch zwei
       
       Noch eine der aus der Partei ausgetretenen vier Brandenburger
       BSW-Abgeordneten tritt wieder ein. Autoritäre Tendenzen gibt es angeblich
       doch nicht.
       
 (DIR) Bündnis auf Bewährung: Hält Brandenburgs SPD-BSW-Koalition?
       
       Erst Streit über die Rundfunkreform, dann Parteiaustritte, nun ein
       Rücktritt: Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg erlebt turbulente
       Zeiten.
       
 (DIR) Rücktritt von BSW-Fraktionsvize: Neue Zerreißprobe für Koalition in Brandenburg
       
       Die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg kommt nicht zur Ruhe. Nach dem
       Rücktritt von BSW-Fraktionsvize Christian Dorst kommt nun scharfe Kritik
       aus der SPD.
       
 (DIR) Regierungskrise in Brandenburg: BSW-Fraktion vor der Spaltung
       
       Vor der Abstimmung über die Medienstaatsverträge im Landtag eskaliert der
       Streit beim BSW. Damit droht auch der Koalition mit der SPD das Aus.
       
 (DIR) Streit beim BSW Brandenburg: Ausgetretene Abgeordnete fordern neue Fraktionsspitze
       
       In Brandenburger Landtag kracht es im Bündnis Sahra Wagenknecht wegen der
       Medienstaatsverträge. Am Freitag soll es ein Krisentreffen geben.
       
 (DIR) Landtag Brandenburg: Koalition auf der Kippe
       
       In Brandenburg will das BSW ein Gesetz zur Rundfunkreform nicht mittragen.
       Vier Abgeordnete treten aus der Partei aus. Die Koalition mit der SPD
       wackelt.
       
 (DIR) Jean-Pascal Hohm soll AfD-Jugend führen: Radikal diszipliniert
       
       Der Brandenburger Abgeordnete Jean-Pascal Hohm soll Chef der neuen
       AfD-Jugend werden. Er gilt als Bindeglied zum rechtsextremen Vorfeld der
       Partei.
       
 (DIR) Rechtsextremes Sommerfest in Schnellroda: AfD-naher Ideologe predigt Umsturz
       
       Der Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Erik Lehnert, hat
       sich offen verfassungsfeindlich geäußert – in Sorge um das „eigene Volk“.
       
 (DIR) Brandenburger Landespolitik: In aller Munde, aber nicht im Saal
       
       In Potsdam debattiert der Landtag ohne Exinnenministerin Katrin Lange
       (SPD), die weiter Abgeordnete ist, über die Befugnisse des
       Verfassungsschutzes.
       
 (DIR) Hochstufung der AfD Brandenburg: Rechte Aufräumerin
       
       Brandenburgs Innenministerin begründet die Entlassung ihres
       Verfassungsschutzchefs: Dieser habe sie erst verzögert über die Hochstufung
       der Landes-AfD informiert.
       
 (DIR) Antidiskriminierungsberatung: Bedrohte Beratung
       
       Der Antidiskriminierungsberatung von Opferperspektive in Potsdam droht das
       Aus. Der Verein fordert nun die notwendigen Mittel von der Landesregierung.
       
 (DIR) AfD Brandenburg: Drohungen gegen Demokratie-Initiativen
       
       Die AfD droht die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ zu
       schließen. Staatssekretär Kolesnyk ruft auf, sich davon nicht beirren zu
       lassen
       
 (DIR) SPD und BSW unter Druck: Mehr Neukölln in Brandenburg
       
       Wie stabil ist die Koalition in Potsdam? Gäbe es Neuwahlen, könnte die AfD
       stärkste Kraft werden. SPD und BSW müssen nun den Haushalt verabschieden.
       
 (DIR) Brandenburger Landespolitik: Im besten Sinne staatstragend
       
       Dietmar Woidke erhält bei seiner Wiederwahl als Ministerpräsident auch
       Oppositionsstimmen. Die dürften von der CDU kommen, obwohl die das
       bestreitet.
       
 (DIR) SPD-BSW-Regierung in Brandenburg: Das neue Normal
       
       Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische
       Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen
       Parlamenten.
       
 (DIR) SPD und BSW in Brandenburg: Woidkes verbrannte Erde
       
       Die Entlassung der grünen Gesundheitsministerin durch Dietmar Woidke ist
       kein Ausrutscher. Für das BSW opfert er die Zukunftsfähigkeit des Landes.
       
 (DIR) Klage gegen Dennis Hohloch: AfD-Mann darf wohl weiter hetzen
       
       Mit Foto und Namen: Der AfD-Politiker Dennis Hohloch stellt eine Frau an
       den Online-Pranger. Unterlassen muss er das wohl nicht, deutet ein Gericht
       an.
       
 (DIR) Brandenburger Grüne: Parteispitze zieht sich zurück
       
       Die Grünen-Landeschefinnen Alexandra Pichl und Hanna Große Holtrup wollen
       im Frühjahr abtreten. Ihre Partei flog im September aus dem Landtag.
       
 (DIR) SPD-BSW-Koalition in Brandenburg: Konservativ mit rotem Anstrich
       
       In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu
       einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.
       
 (DIR) BSW nach der Brandenburg-Wahl: Zwischen Triumph und Überforderung
       
       Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich
       noch alles offen.
       
 (DIR) Dietmar Woidke vor der Landtagswahl: „Deutschland muss härter agieren“
       
       Der SPD-Ministerpräsident Brandenburgs will schärfer gegen illegale
       Migration vorgehen, um die AfD zu schlagen.
       
 (DIR) Wahl-O-Mat zur Brandenburg-Wahl: Orientierung für Wähler*innen
       
       An 38 Thesen können Wähler*innen ihre Positionen mit denen der Parteien
       abgleichen. Der Wahl-O-Mat zeigt auch, was aktuell heiß diskutiert wird.
       
 (DIR) Landtagswahlen in Brandenburg: Parteien im Sozialpolitik-Check
       
       Welche Antworten haben die Parteien auf soziale Fragen? Vor den
       Landtagswahlen in Brandenburg vergleicht die Diakonie Wahlprogramme im
       Sozial-O-Mat.
       
 (DIR) E-Scooter-Rowdy aus dem Verkehr gezogen: CDU-Spitzenkandidat hat einen Kater
       
       Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann gerät auf einem
       Elektroroller betrunken in eine Polizeikontrolle. Den Führerschein ist er
       los.
       
 (DIR) Vom SPD-Landesparteitag in Brandenburg: Von Falkensee zum Sieg über die AfD
       
       Brandenburgs SPD setzt wieder auf Dietmar Woidke. Eine Umfrage zur Wahl im
       September macht der Partei Hoffnung. Doch es kriselt in der
       Kenia-Koalition.
       
 (DIR) Grüne in Brandenburg: Ohne Flügel, aber nicht kraftlos
       
       Bei Brandenburgs Grünen dominiert Pragmatismus. Für die Zeit nach der
       Landtagswahl im September setzen sie weiter auf eine Koalition mit SPD und
       CDU.
       
 (DIR) Debatte nach Urteil zur Haasenburg: „Ehemalige haben keine Kraft mehr“
       
       Brandenburgs Landtag stimmt für eine Entschädigung früherer
       Haasenburg-Kinder. Aber nur auf Bundesebene, deshalb sind Betroffene
       enttäuscht.
       
 (DIR) Politische Bildung für Behinderte: Und jetzt noch mal alle
       
       In Frankfurt (Oder) lernen Menschen mit Behinderungen, wie Politik
       funktioniert – auch in Hinblick auf die Brandenburger Landtagswahlen
       kommendes Jahr.
       
 (DIR) Rundfunk Berlin-Brandenburg: Im wahrsten Sinne kleiner
       
       Die RBB-Intendantin will künftig „mit weniger Geld ein super Programm“
       machen. Zur Not muss auch der Sendeturm an der Masurenallee verkauft
       werden.
       
 (DIR) Landtagswahl in Brandenburg 2024: Stühlerücken in Potsdam
       
       In einem Jahr wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Die Parteien bereiten
       sich schon darauf vor, wichtige Kandidaturen sind im Kern bereits geklärt.
       
 (DIR) Feierstunde im Brandenburger Landtag: Deftig in Potsdam
       
       Die Debatte um die Energieversorgung lässt die Feierstunde im Landtag mit
       Verspätung beginnen. Dann endlich geht es um die Wurst – unseren Autor
       freut's.
       
 (DIR) Ukraine-Flüchtlinge in Brandenburg: Am Geld soll es nicht scheitern
       
       Regierungs- und Oppositionspolitiker in Brandenburg sind weniger von
       Willkommensklassen überzeugt als in Berlin Regierungschefin Franziska
       Giffey.
       
 (DIR) 25 Jahre gescheiterte Länderfusion: Mit Berlin im Rücken
       
       In Brandenburg pflegt man ein pragmatisches Verhältnis zu Berlin. Eine Art
       Zweck-WG fürs Wochenende. Die Brandenburger Sicht.
       
 (DIR) Paritätsgesetz in Brandenburg gekippt: Parité ade
       
       In Brandenburg sollten die Wahllisten künftig geschlechtsquotiert sein. Nun
       hat das Verfassungsgericht das Gesetz gekippt.
       
 (DIR) Brandenburgs Landtagspräsidium: Vielleicht bald nazifrei
       
       Eine Verfassungänderung soll den Brandenburger Landtag von seinem
       AfD-Vizepräsidenten befreien. Das ist längst überfällig.
       
 (DIR) Paritätsgesetz in Brandenburg: Mein Laden, meine Leute
       
       In Brandenburg verhandelt das Verfassungsgericht über das Paritätsgesetz.
       Die Argumente der Quotengegner zeugen von Scheinheiligkeit.
       
 (DIR) Umfrage im Auftrag der Landesregierung: Wasser auf die Mühlen
       
       Jeder Dritte sieht Brandenburg auf falschen Weg. Weiter hat nur eine
       Minderheit Vertrauen in Regierung und Landtag. Die Feuerwehr aber ist
       angesehen.
       
 (DIR) Fraktionsvorsitz der Brandenburger AfD: Kalbitz lässt Amt ruhen
       
       Nach seinem Ausschluss aus der AfD wollte der Rechtsextremist Kalbitz
       Fraktionschef im Brandenburger Landtag bleiben. Es kam anders.
       
 (DIR) Ungenutzte Krankenhausbetten: Kliniken sollen wieder operieren
       
       Brandenburgs Gesundheitsministerin will nur noch ein Viertel der
       „Beatmungsbetten“ für Coronafälle freihalten.
       
 (DIR) Ursula Nonnemacher im Interview: „Man muss es Menschen leicht machen“
       
       Eine Grüne als Ministerin in Brandenburg? Lange undenkbar. Wie geht Ursula
       Nonnemacher mit ihrer neuen Rolle um?
       
 (DIR) Tesla in Grünheide, Brandenburg: Roter Teppich ist ausgerollt
       
       Im Landtag freuen sich alle auf Tesla. Kein Wunder, dass das Areal ein
       Schnäppchen ist. Nicht mal der grüne Umweltminister trauert um die Bäume.
       
 (DIR) Streit um Kulturausschuss in Brandenburg: „Eine Provokation der AfD“
       
       Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Kulturausschusses fielen drei
       AfD-Abgeordnete durch. Sie waren nicht wählbar, sagt der SPD-Mann Ludwig
       Scheetz.
       
 (DIR) AfD im Brandenburger Landtag: Rechtsaußen ohne Chance
       
       Drei Klatschen für die AfD: Nach Protesten fallen alle Kandidaten bei der
       Wahl zum Vorsitzenden des Kulturausschusses durch.
       
 (DIR) AfD im Brandenburger Parlament: Rechtsaußen fällt durch
       
       Der AfD-Mann Christoph Berndt sollte zum Vorsitzenden des Kulturausschusses
       des Landtags gewählt werden. Nach Protesten wird daraus wohl nichts.
       
 (DIR) Parteitag der Brandenburger Grünen: Kenia rückt immer näher
       
       81 Prozent der Delegierten stimmen für die Koalition mit SPD und CDU. Das
       Ergebnis ist wichtig für die laufende Urwahl: Dort ist Beteiligung bisher
       mau.
       
 (DIR) AfD-Vizepräsident in Brandenburg: Blumen statt Würde
       
       Die AfD wird ohne Not zu einer normalen Partei gemacht – was das Leben
       vieler Menschen in Deutschland unnormal macht, was sie beleidigt und
       bedroht.
       
 (DIR) Brandenburger Landtag: AfD stellt Vizepräsidenten
       
       Rechter Vize: Der Brandenburger Landtag hat mit Galau zum ersten Mal einen
       AfDler als Stellvertreter der Präsidentin Liedtke (SPD).
       
 (DIR) Kenia-Koalition in Brandenburg: Großer Showdown in Kleinmachnow
       
       Die Sondierungsteams empfehlen ihren Parteien ein Kenia-Bündnis. Aber das
       letzte Wort dazu hat ein kleiner Parteitag der Grünen am Samstag.
       
 (DIR) Gespaltenes Brandenburg nach der Wahl: Brandenburger Mauer
       
       Das Land ist in einen roten Westen und einen blauen Osten gespalten.
       Überall da, wo es Hoffnung gibt, stößt die AfD aber an ihre Grenzen.
       
 (DIR) Landtagswahl in Brandenburg: Der kleine Überraschungssieger
       
       Die Freien Wähler hatten in Brandenburg wenige auf dem Schirm – nun sitzen
       sie im Landtag und könnten gar bei der Koalitionsbildung mitreden.