# taz.de -- Einreiseverbot
       
 (DIR) „Travel Ban“ in den USA: Trump verhängt neue Einreisesperren
       
       US-Präsident Donald Trump erlässt einen „Travel Ban“, vor allem für
       Menschen muslimischen Ländern. Auch Harvard-Studierende sollen nicht mehr
       einreisen.
       
 (DIR) Reise ins Westjordanland: Israel verweigert zwei britischen Abgeordneten die Einreise
       
       Sie wollen nach Israel einreisen, doch werden am Flughafen festgehalten.
       Außenminister David Lammy spricht von einem inakzeptablen Vorgehen.
       
 (DIR) Einreiseverbot für Serbenführer Dodik: „Gefahr für die Zukunft von Bosnien-Herzegowina in der EU“
       
       Der pro-russische Politiker Milorad Dodik darf nicht mehr nach Deutschland
       und Österreich reisen. Gegen ihn liegt ein internationaler Haftbefehl vor.
       
 (DIR) Auflösung von Palästina-Kongress: Gewaltenteilung in Gefahr
       
       Der Senat räumt ein, dass der „Palästina-Kongress“ im April hastig beendet
       wurde. Auch die Räumung der HU-Besetzung war laut Jurist fragwürdig.
       
 (DIR) Nachspiel zum Palästina-Kongress: Einreiseverbot gekippt
       
       Der britisch-palästinensische Arzt Ghassan Abu Sittah durfte nicht in die
       EU einreisen. Das Verwaltungsgericht Potsdam erklärte dies für
       rechtswidrig.
       
 (DIR) Europa und der Gaza-Krieg: Unerwünschter Redner
       
       Dem britisch-palästinensischen Chirurgen Ghassan Abu Sitta wurde in
       Frankreich die Einreise verweigert – so wie im April in Deutschland.
       
 (DIR) Musiker Goran Bregović: In der Republik Moldau unerwünscht
       
       Der bosnische Musiker Goran Bregović wollte mit seiner Band beim
       Gustar-Festival auftreten. Er durfte nicht einreisen. Wegen prorussischer
       Ansichten.
       
 (DIR) Covid-19 in Deutschland: Neuer Zwist um Coronakurs
       
       Maske auf oder Maske ab? Die Ampelkoalition beginnt das vierte Coronajahr
       mit einem neuerlichen Streit über den Umgang mit der Pandemie.
       
 (DIR) Kein Besuchsrecht für Syrerin: Frau S. darf nicht nach Bremen
       
       Ein syrische Mutter mit Depressionen will ihre Kinder in Deutschland
       besuchen. Doch sie bekommt kein Visum – weil sie zur Geflüchteten werden
       könnte.
       
 (DIR) Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Söder will Pflichttests für Touris
       
       Bayerns Ministerpräsident fordert klare Einreiseregeln und Vorbereitungen
       auf den Herbst. Die deutsche Politik streitet weiter über Nachteile für
       Ungeimpfte.
       
 (DIR) Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Moderna-Impfstoff wirkt bei Mutante
       
       Allerdings könnte für den vollen Schutz gegen die Mutation aus Südafrika
       eine dritte Impfung nötig sein. In den Niederlanden eskalieren
       Anti-Lockdown-Proteste.
       
 (DIR) Überprüfung von Corona-Maßnahmen: Keine Zahlen vom Ministerium
       
       War es angemessen, die Reisefreiheit drei Monate lang drastisch
       einzuschränken? Die Bundesregierung hat wohl nie versucht, das
       herauszufinden.
       
 (DIR) Einreisebeschränkungen wegen Corona: Liebe mit Grenzen
       
       Wegen Corona dürfen viele Menschen aus dem Ausland ihre deutschen
       Partner*innen seit Monaten nicht besuchen. In Berlin ist deshalb eine Demo
       geplant.
       
 (DIR) Corona-Reisebeschränkungen: Vatertagsverbot für die Inseln
       
       Am Montag öffnet sich Schleswig-Holstein wieder für den Tourismus. Die
       Inseln und Badeorte würden aber am liebsten Tagesausflügler fernhalten.
       
 (DIR) Europas geschlossene Grenzen: Mehr Reflex als Effekt
       
       Die rein nationale Ausrichtung der Gesundheitssysteme ist das Problem: die
       grenzüberschreitende Krise legt die Defizite der Zusammenarbeit bloß.
       
 (DIR) Mordkomplott Jamal Khashoggi: USA verhängen Einreisesperre
       
       21 mutmaßlich an dem Mord beteiligte Saudis dürfen künftig nicht mehr in
       die USA reisen. Die Einreisesperre soll erst der Anfang sein.
       
 (DIR) Nach Boykottaufruf gegen Israel: Einreiseverbot für US-Studentin
       
       Die US-Bürgerin Lara Alqasem wollte das Einreiseverbot nach Israel nicht
       hinnehmen. Sie reichte Klage ein. Seitdem sitzt sie im Flughafen Tel Aviv
       fest.
       
 (DIR) Kommentar „Muslim Ban“: Ein dunkler Tag für die US-Justiz
       
       Der Oberste Gerichtshof urteilt, dass US-Einreiseverbote für muslimische
       Länder rechtens sind. Er entledigt sich damit seiner Rolle als
       Kontrollinstanz.
       
 (DIR) Oberstes Gericht segnet „Muslim Ban“ ab: „Eine Katastrophe für die USA“
       
       Der Supreme Court hat das von Trump erlassene Einreiseverbot für Bürger aus
       fünf muslimischen Ländern bestätigt. Es sei nicht diskriminierend.
       
 (DIR) Einwanderung und Einreise in die USA: Senat gegen Dreamer-Kompromiss
       
       Die von Trump angestrebte Einwanderungsreform kommt nicht voran. Zudem
       erklärt ein US-Gericht das Einreiseverbot für verfassungswidrig.
       
 (DIR) Neuestes Einreiseverbot gebilligt: Teilsieg für Trump
       
       Seit Januar läuft ein juristisches Tauziehen um Trumps Einreisesperren. Nun
       hat er vor dem Supreme Court einen kleinen Sieg errungen.
       
 (DIR) US-Einreiseverbot und Antiterrorkampf: Tschads Außenminister „verblüfft“
       
       Der Tschad ist ein strategischer Partner in der Sahelzone und Empfänger von
       US-Militärhilfe. Auf der Liste für Einreiseverbote landete das Land
       trotzdem.
       
 (DIR) US-Whistleblowerin Chelsea Manning: Kanada verweigert ihr die Einreise
       
       Kanada lehnt die Einreise der Whistleblowerin Chelsea Manning ab. Die
       Begründung: Ihr Straftaten sind nach kanadischem Gesetz mit Landesverrat
       gleichzusetzen.
       
 (DIR) Trumps Einreiseverbot tritt in Kraft: Widerstand kommt aus Hawaii
       
       Nun sind Trumps Einreisesperren gültig. Allerdings gelten Ausnahmen. Das
       juristische Hin und Her ist jedoch noch nicht zu Ende.
       
 (DIR) Urteil des Supreme Courts: Trumps Einreiseverbot teils zugelassen
       
       Trump will Menschen aus muslimischen Ländern die Einreise verbieten.
       Gerichte hatten das verhindert, doch der Supreme Court gibt ihm teils
       Recht.
       
 (DIR) Streit um Einreisestopp in den USA: Trump wendet sich an Supreme Court
       
       Mehrere US-Gerichte hatten das Einreiseverbot gekippt, weil es religiös
       motiviert und dadurch diskriminierend sei. Doch der Präsident lässt nicht
       locker.
       
 (DIR) Russland-Affäre in den USA: Jared Kushner im Visier
       
       Im Zuge der FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre ist nun auch Trumps
       Schwiegersohn unter näherer Beobachtung. Ein Gericht bestätigt das Verbot
       des Muslimban.
       
 (DIR) Aus Le Monde diplomatique: „Eine von uns“
       
       Die Eltern der Autorin flohen aus dem Iran in die USA. Immer wieder erlebte
       sie Rassismus, dabei hatte sie Vorfahren aus der ganzen Welt.
       
 (DIR) Aussetzung des US-Einreiseverbots: Regierung legt Berufung ein
       
       Das Justizministerium hat einen Antrag auf Revision bei einem
       Berufungsgericht eingereicht. Die Regierung will notfalls bis zum Obersten
       Gerichtshof ziehen.
       
 (DIR) US-Gericht blockiert Einreiseverbot weiter: Neuer Ärger für Trump
       
       Erneute Schlappe für die US-Regierung: Der Stopp des überarbeiteten
       Einreiseverbots geht in die Verlängerung. Das hat ein Bundesrichter
       entschieden.
       
 (DIR) Zukunftslabor SXSW in Austin: Die selbstfahrende Demokratie
       
       Bisher war die Technik- und Musikmesse „South by Southwest“ auf Optimismus
       programmiert. Doch Trumps Wahl sorgt für Verunsicherung.
       
 (DIR) US-Gericht kippt Einreiseverbot erneut: Zweite Niederlage für Trump
       
       Ein US-Gericht hat auch die zweite Auflage von Donald Trumps Einreiseverbot
       gestoppt. Der US-Präsident schimpft schon wieder über die Justiz.
       
 (DIR) Trumps neuer Einreise-Bann: Erster juristischer Rückschlag
       
       Ein Richter erlässt eine einstweilige Verfügung gegen das Einreiseverbot
       für zwei Syrer. Derweil fordert der US- Justizminister 46 Bundesanwälte zum
       Rücktritt auf.
       
 (DIR) US-Einreiseverbot für Muslime: Mehrere Staaten klagen
       
       Präsident Trump will Muslimen die Einreise in die USA erschweren. Gegen
       seinen neuen Gesetzentwurf gehen nun mehrere Staaten gerichtlich vor.
       
 (DIR) Widerstand gegen Trump: Hawaii geht gegen Einreiseverbot vor
       
       Mit einer einstweiligen Verfügung will sich der US-Bundesstaat Hawaii gegen
       Trumps Einreiseverbot für Bürger aus einigen muslimischen Staaten stellen.
       
 (DIR) Abschottung der USA: Trump Einreisestopp 2.0
       
       Das neue Dekret soll vor Gericht bestehen. Deshalb hat Trump mehrere
       Ausnahmen eingebaut und den Irak von der Verbotsliste gestrichen.
       
 (DIR) Bundestag befasst sich mit Trump-Dekret: Fragestunde zum US-Einreiseverbot
       
       Wie viele mussten draußen bleiben? Das Dekret des US-Präsidenten betraf
       auch Deutsche. Die Regierung soll nun prüfen, um wen genau es ging.
       
 (DIR) Populismus und Wissenschaft: Wissenschaft lebt von Weltoffenheit
       
       Für die Wissenschaft ist die Abschottungspolitik à la Trump wie ein Stich
       ins Herz. Die Folgen sind nicht absehbar.
       
 (DIR) Gerichtsentscheid gegen Trump: Einreiseverbote bleiben außer Kraft
       
       Das Bundesberufungsgericht in San Francisco entschied einstimmig gegen den
       US-Präsidenten. Trump kündigte an, die Entscheidung anzufechten.
       
 (DIR) Prozess in den USA: Kein Urteil im Einreisestreit
       
       Ein Berufungsgericht in San Francisco verkündet vorerst kein Urteil im
       Rechtsstreit um Trumps Einreisesperre. Eine Entscheidung wird noch in
       dieser Woche erwartet.
       
 (DIR) Kommentar Trump und die Judikative: In der Fassadendemokratie
       
       Jeder hat das Recht, juristische Beschlüsse zu kritisieren. Doch Trump
       macht etwas anderes: Er sät generelle Zweifel am Sinn der Justiz.
       
 (DIR) Entscheidung des US-Berufungsgerichts: Einreisestopp bleibt vorerst ausgesetzt
       
       Das Justizministerium wollte, dass das Einreiseverbot sofort wieder
       eingesetzt wird. Ein Gericht schmettert das ab. Es ist aber noch keine
       Grundsatzentscheidung.
       
 (DIR) Nach Richterspruch zum US-Einreisestopp: Trump nennt Urteil „lächerlich“
       
       Das US-Außenministerium hat das Einreiseverbot wieder ausgesetzt. Dafür
       wettert Präsident Donald Trump auf Twitter kräftig gegen die richterliche
       Entscheidung.
       
 (DIR) US-Einreiseverbot für Muslime: Bundesrichter urteilt gegen Trump
       
       Der Staat Washington ist mit seiner Klage gegen den Einreisestopp
       erfolgreich. Das Weiße Haus reagiert ungehalten und will gegen die
       Entscheidung vorgehen.
       
 (DIR) Wirtschaftsexperte über US-Einreisestopp: „Viele haben Angst vor Trumps Rache“
       
       Kritik am „Muslim-Ban“ kommt zwar von IT-Firmen und Banken, denen an
       internationaler Venetzung gelegen ist. Doch viele halten sich lieber
       zurück, sagt Dennis Snower.
       
 (DIR) US-Sportler gegen Donald Trump: „Das ist Bullshit, absoluter Bullshit“
       
       Von Donald Trumps Einreiseverbot ist der US-Sport auf vielfältige Weise
       betroffen. Athleten und Funktionäre äußern öffentliche Kritik.
       
 (DIR) Folgen des US-Einreiseverbots: Trumps Dekret löst Chaos aus
       
       Tagelang weiß keiner, wer unter den Muslim-Bann fällt. Einige legale
       US-Bewohner wurden im Flugzeug überrascht und in Gewahrsam genommen.
       
 (DIR) Kommentar Trump und der Einreisestopp: Appeasement wird nicht helfen
       
       Was tun, wenn sich die USA in einen Schurkenstaat verwandeln? Die alten
       Verbündeten stellt Trump vor ein Dilemma. Sie müssen sich entscheiden.
       
 (DIR) Reaktionen auf US-Einreisestopp: USA sperren 130.000 Deutsche aus
       
       Betroffene deutsche Doppelstaatler dürfen weder in die USA einreisen noch
       die US-Botschaften betreten. Merkel will alles daran setzen, das zu ändern.
       
 (DIR) Muslimen-Bann in den USA: Journalisten ausgesperrt
       
       Das Einreiseverbot für Muslime in die USA trifft auch zahlreiche
       Journalisten. Oft sind es Doppelstaatler mit iranischem Pass.