# taz.de -- Fußfessel
       
 (DIR) Ex-Präsidenten mit Fußfessel: Sarkozys schlanker Fuß
       
       Manche Gefängnis-Apologeten entdecken im Knast ihre Liebe zur
       Straffreiheit. So könnte man eine Reihe anderer Probleme beheben.
       
 (DIR) Gewalt gegen Frauen: Gesetzentwurf für spanisches Modell
       
       Prügelnde Männer sollen künftig elektronische Fußfesseln tragen. Damit ist
       sichergestellt, dass sie sich an das Annäherungsverbot halten.
       
 (DIR) Häusliche Gewalt: Elektro-Fußfessel soll Opfer schützen
       
       Ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums sieht vor, dass Gerichte
       künftig die Täter zum Tragen eines solchen Geräts verpflichten können. Das
       Ausmaß häuslicher Gewalt ist erschreckend hoch.
       
 (DIR) Griechenlands radikaler Migrationskurs: Rote Karte für NGOs, Fußfessel für abgelehnte Asylbewerber
       
       Die griechische Regierung fährt eine knallharte Asylpolitik: Für NGOs, die
       sich widersetzen, wird der Zugang zu Flüchtlingslagern vewehrt.
       
 (DIR) Fußfessel gegen häusliche Gewalt: Alltag ohne Angst
       
       In Spanien müssen viele Männer, die Frauen gegenüber gewalttätig wurden,
       Fußfesseln tragen. Auch Deutschland will das einführen. Doch bringt es
       etwas?
       
 (DIR) Nach Bolsonaro-Demos in Brasilien: Oberstes Gericht verhängt strengere Auflagen für Bolsonaro
       
       Der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro nahm trotz Hausarrest
       an Demos seiner Anhänger teil. Das hat jetzt Konsequenzen.
       
 (DIR) Oberstes Gericht in Brasilien: Ex-Präsident Bolsonaro muss Fußfesseln tragen
       
       Jair Bolsonaro, derzeit wegen eines Putschversuchs angeklagt, steht nun
       zudem unter nächtlichem Hausarrest. Richter Alexandre de Moraes begründet
       dies mit Fluchtgefahr und wird prompt sein US-Visum los.
       
 (DIR) Häusliche Gewalt in Schleswig-Holstein: Gewaltschutz mit Lücken
       
       Bei Verstößen gegen Kontaktverbote müssen Opfer häuslicher Gewalt diese
       selbst aktiv beim Familiengericht anzeigen. Das scheitert in der Praxis
       häufig.
       
 (DIR) Gewalttäter: Koalition will elektronische Fußfesseln
       
       Union und SPD planen elektronische Fußfesseln für verurteilte Gewalttäter.
       Wie viel das nützt, bezweifeln Feminist*innen.
       
 (DIR) Schutz bei Partnerschaftsgewalt: Fesseln sollen Frauen retten
       
       Schleswig-Holstein beschließt die Fußfessel nach dem „spanischen Modell“.
       In Niedersachsen dringt die CDU auf eine mäßig erfolgreiche Variante.
       
 (DIR) Korruptionsskandal in Frankreich: Fußfessel für Nicolas Sarkozy
       
       Frankreichs Justiz weist Einwände des früheren Staatspräsidenten Sarkozy
       zurück. Dieser wurde wegen Korruption und Machtmissbrauchs verurteilt.
       
 (DIR) Schutz vor Partnerschaftsgewalt: Fußfessel soll Frauen schützen
       
       Schleswig-Holstein will den Einsatz von GPS-Trackern gesetzlich verankern.
       Vorbild ist ein Modell aus Spanien.
       
 (DIR) Hochstaplerin Anna Sorokin: Cha-Cha-Cha mit Fußfessel
       
       Anna Sorokin wurde als Hochstaplerin und Betrügerin bekannt. Ihre
       Geschichte wurde verfilmt. Nun tanzt sie in der US-Sendung „Dancing with
       the Stars“.
       
 (DIR) Strafvollzug in Berlin: Gefesselt zum Augenarzt
       
       Wenn Gefangene zur Konsultation in eine öffentliche Klinik ausgeführt
       werden: Der eine wird gefesselt, der andere nicht. Die Haftanstalt
       entscheidet.
       
 (DIR) Neues Polizeigesetz im Kieler Landtag: „Auf Kinder schießt man nicht“
       
       Am Freitag beschließt der Kieler Landtag ein Polizeigesetz, das den
       Beamt*innen mehr Befugnisse im Einsatz einräumt.
       
 (DIR) Verfassungsgericht zu Fußfesseln: Geht klar
       
       Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Verfassungsbeschwerde gegen
       Fußfesseln ab. Zwei Männer haben Stigmatisierung beklagt.
       
 (DIR) Hamburg setzt auf Algorithmus: Polizeigesetz zu scharf
       
       Jurist*innen kritisieren das Hamburger Polizeigesetz. Dass der
       Datenschutzbeauftragte eingeschränkt werde, widerspreche EU-Recht.
       
 (DIR) Neues Polizeigesetz: Hamburg darf bald Füße fesseln
       
       Der Senat hat die Reform des Polizeigesetzes beschlossen. So schlimm wie in
       Bayern wird es nicht, aber die Linke sieht dennoch Grundrechte bedroht.
       
 (DIR) Minister will Polizeigesetz nachbessern: Schottern ist kein Terror
       
       Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) geht beim geplanten
       Polizeigesetz auf die Kritiker*innen zu – zumindest ein bisschen.
       
 (DIR) Sicher gegen Islamisten: Mit Technik gegen Terror
       
       Rot-Grün fordert eine Novellierung des Bremischen Polizeigesetzes, das die
       quellenunabhängige Telefonüberwachung sowie elektronische Fußfesseln
       erlauben soll
       
 (DIR) Bundesrat stimmt Gesetzen zu: Frauen dürfen mehr wissen
       
       Ab sofort haben Arbeitnehmerinnen ein Recht darauf, zu erfahren, was ihre
       Kollegen verdienen. Im Bundesrat ging es zudem um die elektronische
       Fußfessel.
       
 (DIR) Verurteilte extremistische Straftäter: Fußfessel jetzt auch nach der Haft
       
       Ein Bundestagsbeschluss räumt der Polizei zusätzliche
       Überwachungsmöglichkeiten ein. Bisher bekamen nur Sexualstraftäter
       nachträglich einen Sender ans Bein.
       
 (DIR) Gefährder in Deutschland: Wo beginnt gefährlich?
       
       Ahmed A. hat noch keine Straftat begangen und wird doch schon überwacht.
       Denn in Deutschland gilt er als Gefährder.
       
 (DIR) Rot-Grün in Niedersachsen will Fußfesseln: Ausweitung der Wahlkampfzone
       
       Die Polizei soll potenzielle Terroristen mit elektronischen Fußfesseln
       orten. Auch dann, wenn gegen sie strafrechtlich nichts vorliegt.
       
 (DIR) CSU-Klausurtagung: Auf Hochsicherheitstouren
       
       Die CSU will in Passau Strafvollzug und Abschiebehaft zusammenführen.
       Außerdem will sie „Gefährder“ an die E-Fessel legen und, und, und …
       
 (DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
       
       Das Elend des Merkel’schen Personals, Herzogs sozialpolitisches Fiasko und
       Mittelalter-Mittel für „Gefährder“. Ein Hoch auf Michelle Obama.
       
 (DIR) Sicherheitsmaßnahmen im Faktencheck: Völlig losgelöst?
       
       Von Abschiebehaft bis Fußfesseln: Seit dem Anschlag in Berlin fordern
       Innenpolitiker viele Maßnahmen. Nicht alle sind hilfreich.
       
 (DIR) Kommentar Elektronische Fußfessel: Besser Fessel als Knast
       
       Wer „Gefährder“ nicht einfach in Präventivhaft stecken will, muss über
       Alternativen diskutieren. Zum Beispiel über GPS-Überwachung.
       
 (DIR) Kontrolle von islamistischen „Gefährdern“: Maas will die vorsorgliche Fußfessel
       
       Die Minister Maas und de Maizière sind für die Kontrolle von islamistischen
       „Gefährdern“ – auch wenn diese noch nicht verurteilt worden sind.
       
 (DIR) Überwachung von Gefährdern: Mit der Fußfessel gegen Extremisten
       
       Justizminister Maas will den Einsatz der elektronischen Fußfessel auf zuvor
       verurteilte Gefährder ausweiten. Der CDU geht der Gesetzentwurf nicht weit
       genug.
       
 (DIR) Sicherheitspolitik in Deutschland: Antiterrorkampf als Wahlkampfhit
       
       Union und SPD streiten sich über die Sicherheitspolitik. Über eine
       erweiterte Abschiebehaft für „Gefährder“ sind sie sich aber weitgehend
       einig.
       
 (DIR) Umgang mit Extremisten in Deutschland: Regierung will Fußfesseln zulassen
       
       Extremistischen Straftätern, die aus der Haft entlassen werden, will
       Justizminister Heiko Maas künftig eine Fußfessel auferlegen können.
       
 (DIR) Bekämpfung des Islamismus: Fesseln der Freiheit
       
       Nachfolger des Kultur- und Familienvereins (KUF) klagt gegen sein Verbot.
       Für dessen Mitgründer Renee Marc S. und andere „Gefährder“ will die CDU
       Fußfesseln.
       
 (DIR) Polizei erschießt Mann in Berlin: Angreifer war polizeibekannt
       
       In Spandau hat ein Polizeibeamter einen Mann erschossen. Der mutmaßliche
       Islamist hatte zuvor eine Polizistin mit einem Messer angegriffen.
       
 (DIR) Bericht über deutschen Salafisten: Trotz Fußfessel nach Syrien
       
       Ein mutmaßlicher Islamist aus Deutschland soll nach Syrien ausgereist sein.
       Er habe eine Fußfessel getragen, sei aber nicht lückenlos überwacht worden.
       
 (DIR) Kriminologe zur elektronischen Fußfessel: „Das Feld ist politisch umkämpft“
       
       Die elektronische Fußfessel ist kein Allheilmittel, kann aber zur
       Sicherheit beitragen, sagt Jörg Kinzig. Der Kriminologe leitet ein
       Forschungsprojekt zur Aufenthaltsüberwachung.
       
 (DIR) KOMMENTAR ELEKTRONISCHE FUßFESSEL: Die Ungefesselten
       
       Solange mit elektronischen Fußfesseln keine übertriebenen Erwartungen
       verbunden sind, sind sie sinnvoll. Denn dass sie Verbrechen verhindern, hat
       nie jemand behauptet.