# taz.de -- CETA
(DIR) Thilo Bode über das Mercosur-Abkommen: „Aus der Zeit gefallen“
Der Welthandel kann neu gestaltet werden, so Foodwatch-Gründer und
langjähriger Greenpeace-Chef Thilo Bode. Nachhaltiger Wettbewerb sei
möglich, trotz Trump.
(DIR) Vereint gegen Freihandel: Frankreichs Senat lehnt CETA ab
Die Ratifizierung des Freihandelsabkommens ist in Frankreich damit zunächst
gescheitert. Die Opposition fürchtet zu viel Konkurrenz aus Kanada.
(DIR) Handel zwischen Europa und Südamerika: Wettbewerb mit China reicht nicht
Die Ampelkoalition will Handelsabkommen vorantreiben, um Peking
auszubooten. Das ist paternalistisch. Eher muss Wirtschaften neu gedacht
werden.
(DIR) Ceta-Ratifizierung: Zeitenwende im Welthandel
Die Post-Ukrainekrieg-Weltordnung erfordert eine Abkehr von diktatorischen
Handelspartnern. Die inzwischen veränderte Ceta könnte ein Vorbild sein.
(DIR) Handelsabkommen mit Kanada: Zu wenig staatliche Kontrolle
Selbst Grüne haben für die Ratifizierung von Ceta gestimmt. Warum das
problematisch ist und wie es jetzt weitergeht: eine Analyse in fünf
Schritten.
(DIR) Wirtschaftsabkommen EU–Kanada: Ceta bleibt falsch
In dieser Woche soll der Bundestag grünes Licht für Ceta geben. Gegen das
EU-Kanada-Handelsabkommen gingen zu Recht Hunderttausende auf die Straße.
(DIR) Umstrittener Vertrag über Energiecharta: Wertebasierter Handel, aber richtig
Deutschlands ECT-Ausstieg reicht nicht aus. Für eine ethische
Handelspolitik sollten die Klagerechte von Unternehmen gestutzt werden.
(DIR) Staatssekretärin Brantner zu Ceta: „Wir wollen uns der Welt zuwenden“
Früher hat sie gegen Ceta protestiert. Nun lädt Staatssekretärin Brantner
andere Länder ein, beim umstrittenen EU-Abkommen mit Kanada mitzumachen.
(DIR) Handelsabkommen mit Kanada: Zu viel Eile bei Ceta
Der Bundestag soll das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada Ende
November ratifizieren. Die Linke findet das viel zu schnell.
(DIR) Umstrittener Investitionsschutzvertrag: Adieu, Energiecharta!
Die Bundesrepublik will aus dem klimaschädlichen Vertrag aussteigen. Die
Ampelregierung folgt damit dem Vorbild anderer europäischer Staaten.
(DIR) Anhörung zu Handelsabkommen: Bedenken zu Ceta bleiben
Die Bundesregierung will das umstrittene EU-Abkommens mit Kanada endgültig
ratifizieren. Aber was ist mit der demokratischen Beteiligung?
(DIR) Rechtsgutachten prüft Ceta-Erklärung: Klagen gegen Klimaschutz erwartet
Starker Schutz für Investoren ist der große Streitpunkt im
Freihandelsabkommen Ceta. Ein Gutachten zeigt, dass Klagen gegen
Klimaschutz-Maßnahmen drohen.
(DIR) Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta: So geht's nicht
Die von der Regierung geplante Interpretationserklärung zur
Ceta-Entschärfung ist einem Gutachten zufolge unwirksam. Schiedsgerichte
würden bleiben.
(DIR) EU-Freihandelsabkommen mit Kanada: Unnötig hastig
Der Bundestag ratifiziert in erster Lesung das Handelsabkommen Ceta. Der
Vertrag bleibt aber umstritten, auch weil er Konzernen Privilegien
einräumt.
(DIR) EU-Handelsabkommen Ceta mit Kanada: Ratifizierung im Galopp
Die Grünen wollen das Wirtschaftsabkommen Ceta schnell ratifizieren – trotz
der umstrittenen Schiedsgerichte und der Klageprivilegien für Konzerne.
(DIR) Experte über Handelsabkommen Ceta: „Deutliches Ja zu Paralleljustiz“
Der Experte für Handelspolitik Ludwig Essig warnt vor dem Handelsabkommen.
Es berge Risiken für die Umwelt und gebe Unternehmen zu viel Macht.
(DIR) Kritik von Umweltverbänden: Ampel-Ja zu Ceta unter Beschuss
Die Koalition will Handelsverträge klima- und menschenrechtskompatibel
machen. Für Verbände ist das „nicht mehr als ein Feigenblatt“.
(DIR) Bundestagsdebatte zu Ceta: Alle zerren an den Grünen
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Klagen gegen Ceta abgewiesen hat,
drängt die Union auf eine schnelle Ratifizierung des Abkommens mit Kanada.
(DIR) Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta: Einfach nicht ratifizieren
Die Ablehnung der Ceta-Verfassungsklagen demoralisiert Aktivist:innen
nicht. Sie fordern, dass die Regierung kein Ratifizierungsgesetz vorlegt.
(DIR) Urteil zu Freihandelsabkommen Ceta: Nach der Klage ist vor der Klage
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen das Freihandelsabkommen
Ceta zwar abgewiesen. Doch die Sache ist damit noch lange nicht gelaufen.
(DIR) Ceta-Klagen abgelehnt: Ceta-Gegner scheitern in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage zur vorläufigen Anwendung des
Freihandelsabkommens abgelehnt. Sie war die größte aller Zeiten.
(DIR) Abkommen zwischen EU und Kananda: Ampel soll Ceta stoppen
Offener Brief an SPD und FDP-Politiker:innen: Das Netzwerk Gerechter
Welthandel fordert, den EU-Kanada-Handelspakt nicht zu ratifizieren.
(DIR) Ceta-Abkommen mit Kanada: Pures Gift
Das Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada ist ein Angriff auf die Demokratie.
Noch kann es verhindert werden.
(DIR) Freihandel zwischen EU und Kanada: Ceta-Klage von Die Linke scheitert
Der Bundestag hat beim vorläufigen Inkrafttreten des Handelsabkommens
zulässig gehandelt. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt.
(DIR) BVerfG zu Freihandelsabkommen Ceta: Blankoscheck für die Regierung?
Die Linksfraktion hat 2016 Verfassungsklage gegen die Zustimmung des
Bundestags zu Ceta erhoben. Am Dienstag wird in Karlsruhe darüber
verhandelt.
(DIR) Ceta-Ablehnung in Zypern: Bundesregieung hofft auf Einknicken
Zypern hat das europäisch-kanadische Handelsabkommen abgelehnt und will
Nachverhandlungen. Das aber lehnt die deutsche Regierung ab.
(DIR) Handelsabkommen zwischen EU und Kanada: Zypern stoppt Ceta
Das Parlament in Nikosia stimmt gegen die Annahme des
europäisch-kanadischen Wirtschaftspakts. Abgeordnete sehen Agraprodukte
nicht genug geschützt.
(DIR) Ceta-Abstimmung in Frankreich: „Habt den Mut, Nein zu sagen!“
Vor der Abstimmung über das Freihandelsabkommen appelliert
Ex-Umweltminister Hulot an die Abgeordneten. Sein Wort hat Gewicht.
(DIR) Gastkommentar EuGH-Urteil zu Ceta: Da können Investoren nur jubeln
Das Handelsabkommen enthält Klagemöglichkeiten für Konzerne, aber keine
verbindlichen Pflichten zur Einhaltung der Menschenrechte.
(DIR) Kommentar Ceta-Gutachten des EuGh: Keine Gefahr für Europas Demokratie
Kritiker fürchten, eine Paralleljustiz für Konzerne wie beim Ceta-Abkommen
schaffe einen „demokratiefreien Raum“. Doch sie kann auch nützlich sein.
(DIR) Gutachten zum Investitionsschutz: EuGH winkt Ceta durch
Der Europäische Gerichtshof hält Investitionsschutz im Handelsabkommen mit
Kanada mit dem EU-Recht für vereinbar. Ceta-Kritiker sind enttäuscht.
(DIR) Freihandelsabkommen CETA: Investitionsschutz eng eingegrenzt
Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob der Vertrag zwischen EU
und Kanada mit EU-Recht vereinbar ist. Der Generalanwalt formuliert
Grenzen.
(DIR) Kommentar Handelsabkommen Jefta: Ein zweifelhafter Pakt
Die EU-Kommission hat das Handelsabkommen mit Japan ohne Ratifizierung
durch die nationalen Parlamente durchgewunken. Das war ein Fehler.
(DIR) EU-Parlament winkt Jefta durch: Freihandelszone bald in Betrieb
Der Wirtschaftspakt mit Japan tritt im Februar in Kraft. KritikerInnen
fürchten, dass die öffentliche Wasserversorgung unter Druck gerät.
(DIR) Freihandel zwischen EU und Kanada: Schon wieder Geheimnisse
Das Freihandelsabkommen CETA ist keineswegs zufriedenstellend gelöst.
Gerade geht es um Kernfragen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
(DIR) Europäisch-kanadischer Handelspakt: Kein Ceta-Stopp durch Parlamente
Die Ablehnung eines nationalen Gesetzgebers reicht nicht aus. Eine
offizielle Mitteilung der jeweiligen Regierung sei nötig, meint die
EU-Kommission.
(DIR) Europäisch-kanadischer Wirtschaftspakt: Ceta könnte noch scheitern
Deutsche FreihandelsgegnerInnen wollen das Abkommen über den Bundesrat
kippen. Die italienische Regierung will den Wirtschaftspakt nicht
ratifizieren.
(DIR) Freihandelsabkommen mit den USA: Das Chlorhühnchen ist wieder da
Wegen Trumps Sonderzöllen wollen manche ein abgespecktes „TTIP light“.
Globalisierungskritiker beraten in Frankfurt, wie sie darauf reagieren
sollen.
(DIR) Kommentar EU-Mercosur-Vertrag: Freihandel erschwert Agrarwende
Das Abkommen zwischen EU und südamerikanischem Staatenbund ist viel
gefährlicher als CETA. Problematisch ist vor allem der Fleischexport.
(DIR) Kommentar Inkrafttreten von Ceta: Bitte weiter demonstrieren
Aktivisten dürfen sich auf die Schulter klopfen. Sie haben Ceta von
Schädlichem entkernt. Doch der Pakt enthält immer noch Hochproblematisches.
(DIR) Freihandelsabkommen Ceta: Ottawa ist voller Hoffnung
Das Abkommen zwischen der EU und Kanada tritt vorläufig in Kraft. Die
kanadische Regierung will unabhängiger von den USA werden.
(DIR) Aktivistin zum Inkrafttreten von Ceta: „Investoren werden bevorzugt“
Riesendemos gegen das Ceta-Abkommen gibt es in diesem Herbst zwar nicht
mehr. Aber der Widerstand lebt, sagt die Aktivistin Pia Eberhardt aus
Brüssel.
(DIR) Freihandelsprotest und Konzerne: Kampagne gegen TTIP-Kritiker
„Angstmacherei“ und „Antiamerikanismus“: Laut einer Studie versuchten
Thinktanks und Lobbyisten, Protestler zu diffamieren.
(DIR) Freihandelsabkommen mit Kanada: Der Bundesrat kann Ceta stoppen
Das umkämpfte Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist längst
nicht durch. Der Bundesrat könnte es noch kippen.
(DIR) Leaks des EU-Japan-Abkommens: Nichts dazugelernt
Die EU schweigt über „Jefta“, doch Greenpeace hat Teile davon
veröffentlicht: Das Abkommen wiederholt die Fehler alter
Freihandelsverträge.
(DIR) EuGH-Urteil zu EU und Freihandel: Asterix jubelt
Der EuGH urteilt, dass die Parlamente der Einzelstaaten mitsprechen können.
Die Wallonie begrüßt das Urteil, das Europaparlament ist gespalten.
(DIR) EU-Länder und Freihandelsabkommen: Ein Veto-Recht ist möglich
Dürfen EU-Institutionen alleine über Handelsabkommen entscheiden? Im Fall
eines Vertrages mit Singapur urteilte der EuGH, dass die Länder mitsprechen
können.
(DIR) NGO-Chef über Freihandelsabkommen: „Martin Schulz sagt keinen Ton“
Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen werden weitergehen, sagt Jürgen
Maier. Er ist Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung.
(DIR) Kommentar EU und Freihandel: Nichts dazugelernt
Freihandelsabkommen werden vor allem wegen der Sondergerichte für
ausländische Konzerne kritisiert. Zu Recht, denn diese sind vollkommen
unnötig.
(DIR) Aus Le Monde diplomatique: Die Widersprüche des Justin Trudeau
Kanadas Premier gilt als linker Sunnyboy. Er setzt sich für Minderheiten
ein, doch er steht auch für Freihandel und Waffengeschäfte mit Diktatoren.