# taz.de -- Die Linke
(DIR) Reichinnek spricht über Erkrankung: „Viele Termine kann ich trotz Migräne nicht absagen“
Die Linken-Fraktionschefin plädiert für einen offeneren Umgang mit
Krankheiten oder Schwächen in der Politik. Sie leidet selber unter Migräne.
(DIR) Bundestagsdebatte zum Rentenpaket: Die links-grüne Saalschlacht lohnt sich nicht
In der Rentendebatte haben Grüne und Linke die Rollen getauscht und sich
dafür gegenseitig beschimpft. Weit wird die Opposition damit nicht kommen.
(DIR) Umstrittenes Gesetzespaket: Rente mit Schmerzen
Nach langem Hickhack hat der Bundestag das Rentengesetz der Koalition sogar
mit Kanzlermehrheit verabschiedet. Doch wie geht's jetzt weiter?
(DIR) Gleichstellung in Mecklenburg-Vorpommern: Rücktritt nach rechtem Shitstorm
Die Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern hat
Deutschland-Fahnen heruntergerissen. Nun ist die Linken-Politikerin
zurückgetreten.
(DIR) Pro / Contra: Soll sich die Linke bei der Rente enthalten?
Die Linke wird am Freitag dafür sorgen, dass das Rentenpaket der Koalition
im Bundestag durchkommt. Ist das sinnvoll oder Verrat?
(DIR) Rentenstreit in der Union: Linke macht den Weg fürs Rentenpaket frei
Über die Anzahl der Abweichler in der Union wird noch gerätselt. Klar ist
jetzt: Es können mehr sein, ohne das Rentenpaket zu gefährden.
(DIR) Rentenpaket im Bundestag: Linke ebnet Weg für Rentenpaket
Die Linke legt sich fest, wie sie im Rentenstreit abstimmen will: Eine
weitere Absenkung müsse unbedingt verhindert werden.
(DIR) Wechsel bei Rosa-Luxemburg-Stiftung: Neuer Job für Ex-Linken-Chef Bernd Riexinger
Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung tauscht fast ihre komplette
Führungsspitze aus. Bei der Neuwahl geht es ungewohnt turbulent zu.
(DIR) Grüne und Linkspartei: Bis zur Selbstaufgabe
Die Grünen werden für ihre Mittigkeit abgestraft, die Linke profitiert
davon. Den Schuss scheinen die Grünen bis heute nicht gehört zu haben.
(DIR) Paragraf 265a abschaffen: „Aber das sind ja Glückstränen“
Kamila W. saß im Knast, weil sie kein Ticket hatte. Der Linken-Abgeordnete
Luke Hoß hat sie freigekauft. Ein Gesetzentwurf dazu kommt am Donnerstag.
(DIR) Deutschland auf der UN-Klimakonferenz: Abgeordnete durfte wegen „Pali-Tuch“ nicht in Veranstaltung
Linkenpolitikerin Charlotte Neuhäuser wollte ein Event im deutschen
Pavillon beim Klimagipfel besuchen, wurde aber wegen ihrer Kufiya
abgewiesen.
(DIR) Rückzug von Sahra Wagenknecht: Das Momentum ist vorbei
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ steht vor einer ungewissen Zukunft. Die
Partei zehrte von der Strahlkraft ihrer Galionsfigur. Das geht nun nicht
mehr.
(DIR) Grüner von Notz kritisiert Union: „Das ist ein politischer Fehler und eine Dummheit“
Wer kontrolliert die Geheimdienste? Die Union lehnte die Linken-Kandidatin
Clara Bünger ab. Der Grüne Konstantin von Notz hält das für einen Fehler.
(DIR) Demokratische Siegeswelle in den USA: Jetzt keine falschen Schlüsse ziehen
Anti-Trump-Voten haben den US-Wahltag bestimmt. Zohran Mamdani zeigt: Es
braucht auch eine Vision einer besseren Welt, um von links zu überzeugen.
(DIR) Elif Eralp über New-York-Wahl: „Ein sehr gutes Zeichen für Berlin“
Zohran Mamdani hat in New York mit denselben Themen gewonnen, die auch in
Berlin „auf der Straße liegen“, sagt die linke Bürgermeisterkandidatin.
(DIR) Mamdani und die Berliner Linkspartei: Die Aufbruchstimmung nutzen
Die Probleme von New York und Berlin sind ähnlich und auch einige
Lösungsansätze. Doch die Ausgangsbedingungen sind für Eralp andere als für
Mamdani.
(DIR) Linke Euphorie nach Wahl in New York: Then we take Berlin
Nach dem Sieg von Zohran Mamdani sieht sich die deutsche Linke gestärkt,
bei der Berlin-Wahl setzt sie auf Sieg. Auch Grüne und SPD senden
Glückwünsche.
(DIR) Bertelsmann-Studie zur Bundestagswahl: Algorithmen bevorzugen extrem rechte Inhalte
Beim Bundestagswahlkampf wurden Inhalte von der AfD in den sozialen Medien
bevorzugt angezeigt. Auch die Linkspartei profitierte.
(DIR) Jugendverband der Linkspartei: Linksjugend heißt jetzt Palästina Spricht
Auf ihrem Bundeskongress geißelt sich die Parteijugend der Linken für ihr
„Versagen“, bislang nicht ausreichend antiisraelisch gewesen zu sein.
(DIR) Forderungen vor dem Stahlgipfel: 200 Milliarden Euro, Schutzzölle oder mehr EU-Patriotismus?
Am Donnerstag lädt Kanzler Merz zum Stahlgipfel. Während der
CDU-Generalsekretär Schutzzölle will, schlägt die Linke ein
Investitionsprogramm vor.
(DIR) Ines Schwerdtner besucht New York: „Regieren ist weder ein Selbstzweck noch ein Selbstläufer“
Gewinnt am Dienstag ein Sozialist die Bürgermeisterwahl von New York? Die
Linken-Chefin hat sich vor Ort den Wahlkampf von Zohran Mamdani angeschaut.
(DIR) The Tribe of Supernova in Berlin: Mit Hedonismus gegen Antisemitismus
„The Nova Music Festival Exhibition“ widersetzt sich dem Hass. Dort
diskutiert werden Gegenstrategien zum „Silencing“ in der Klubszene.
(DIR) Mitgliederstudie der Linkspartei: Jung, urban und antifaschistisch
Die Linkspartei erlebt einen Mitgliederboom. Nun hat sie ihre alten und
neuen Genoss:innen befragt, wer sie sind und was sie so umtreibt.
(DIR) Bildungsbohème in der Linkspartei: Linke Folklore
Die Mitglieder der Linkspartei sind urban und akademisch. Für diejenigen,
die sich für mehr als Gaza und Rassimus-Themen interessieren, wird es eng.
(DIR) Linken-Abgeordnete zur Bürgergeld-Reform: „Wer Arme gegeneinander ausspielt, schützt Reiche vor Kritik“
Cansın Köktürk findet die Regierungspläne „menschenverachtend“. Als
Sozialarbeiterin habe sie erlebt: Sanktionen helfen niemandem auf die
Beine.
(DIR) Performative-Left-Contest: Mate, Marx und vollendeter Style
In Anlehnung an den "Performative Male Contest" küren Studierende der
Humboldt-Universität in einem selbstironischen Wettbewerb das "linkeste"
Outfit.
(DIR) Folgen nach Stadtbild-Debatte: Strafanzeige wegen Volksverhetzung
Nach den „Stadtbild“-Äußerungen des Bundeskanzlers protestierten bundesweit
viele Menschen auf der Straße. Nun folgen auch Strafanzeigen gegen Merz.
(DIR) Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus: Grünenspitze will weitermachen
Nina Stahr und Philmon Ghirmai wollen erneut als grüne Doppelspitze
antreten. Ihnen steht ein harter Wahlkampf zwischen CDU und Linkspartei
bevor.
(DIR) Pascal Meiser über Traditionen: „Ströbele wäre bei uns mehr als willkommen“
Pascal Meiser sitzt für die Linken im Bundestag. Der Kreuzberger hat den
Wahlkreis gewonnen, den der Grüne Hans-Christian Ströbele bekannt gemacht
hat.
(DIR) Migration: Zahl der Abschiebungen gestiegen
Im laufenden Jahr wurden bisher deutlich mehr Menschen abgeschoben als im
Vorjahr. Die meisten von ihnen wurden in die Türkei und nach Georgien
geflogen.
(DIR) Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht: Musikmillionär verteidigt seine Zurechnungsfähigkeit
Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige
Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen
schlecht.
(DIR) Linke in Baden-Württemberg: Jung, weiblich, Sozialopposition
Kim-Sophie Bohnen, Amelie Vollmer und Mersedeh Ghazaei wollen die Linke in
Baden-Württemberg in den Landtag führen. Es wäre eine Premiere.
(DIR) Lobbyeinfluss auf Bundesregierung: Fragen zur Burger-Nähe der Union
In der Opposition stellte die Union der Ampel-Regierung Fragen zur
Staatsfinanzierung von NGOs. Nun nimmt die Linke die Wirtschaftsnähe der
Konservativen unter die Lupe.
(DIR) Parlamentarische Demo-Beobachtung: Polizisten schlagen Linken-Politiker*innen
Gleich zwei Linken-Bundestagsabgeordnete erleben Polizeigewalt. Sie
verfolgten als parlamentarische Beobachter*innen Demonstrationen in
Berlin.
(DIR) Regel für Menschenrechte in Lieferketten: Ein Gesetz für 150 Firmen
Nach jüngsten Plänen der Konservativen würden nur noch wenige deutsche
Unternehmen dazu verpflichtet, auf Menschenrechte in der Lieferkette zu
achten.
(DIR) Linken-Kandidatur in Berlin: Doppelte Aufstiegsgeschichte
Ist die Kandidatin der Berliner Linken für das Rote Rathaus zu links? Bei
ihrer Vorstellung klingt Elif Eralp zeitweise schon staatstragend.
(DIR) Union und SPD verschärfen Bürgergeld: Reichinnek nennt Pläne „menschenunwürdig“
Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD
bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.
(DIR) Debatte um „Antideutsche“: Kampf gegen Gespenster
Wer heute von „Antideutschen“ spricht, verkennt die Historie hinter dieser
Zuschreibung. Eine Antwort auf einen Debattentext an dieser Stelle.
(DIR) Linker erwirkt Unterlassungserklärung: Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef musste Fake-KI-Bild löschen
Der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt aus Sachsen-Anhalt hatte mit einem
KI-Bild gegen den Linken-Abgeordneten Luigi Pantisano gehetzt. Der wehrte
sich.
(DIR) Linkenpolitikerin über Wohnungspolitik: „Wir kämpfen mit Markus Söder gegen Mietwucher“
Die Bundesregierung spiele mit ihrer Mietrechtskommission auf Zeit, sagt
Caren Lay (Linke). Aber ihre Partei habe manchmal überraschende Verbündete.
(DIR) Propalästinensische Szene: Solidarität sucht Anschluss
Eine Mehrheit der Deutschen sieht Israels Kriegsführung in Gaza kritisch.
Doch eine breite Demo-Bewegung gibt es nicht. Warum ist das so?
(DIR) Koalition CDU-Linkspartei: Die Gretchenfrage der CDU
Sollten die Christdemokraten mit der Linkspartei koalieren? Auf kommunaler
Ebene sind die Schnittmengen beider Parteien größer, als man denkt.
(DIR) Antideutsche: Linke Absicht, rechte Wirkung
Antideutsch und links sein, das passt nicht zusammen. Wer für Humanismus
eintritt, sollte dabei niemanden ausgrenzen.
(DIR) Richterwahl und die Linke: Auf sie ist Verlass
Die Linke zeigt anders als die Union, wie man Andersdenkende wählt. Viel
hat sie davon allerdings nicht. Ein Vorschlagsrecht für die Richterwahl
liegt in weiter Ferne.
(DIR) Verfassungsrichterwahl im Bundestag: Diesmal scheint es wirklich zu klappen
Union und SPD sind zuversichtlich, dass die Hängepartie um die
Richter:innen-Wahl nun ein Ende hat. Obwohl die AfD wieder hetzt.
(DIR) Neue Verfassungsrichter:innen: Linke stellt ihren Abgeordneten Wahl frei
Die Linke stellt ihren Bundestagsabgeordneten frei, ob sie für die drei
Kandidat:innen stimmen. Die Oppositionspartei steht vor einem Dilemma.
(DIR) Linksfraktion im Bundestag: Sie sind neu, wollen viel und sind furchtbar nett
Die neuen Abgeordneten der Linken kommen aus den sozialen Bewegungen. Ist
ihr freundlicher Stil nur eine Phase oder die Zukunft linker Politik?
(DIR) Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Kein Bock auf Sahra
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist bei den NRW-Kommunalwahlen
abgeschmiert. Die Linkspartei holt hingegen ihr bestes Ergebnis an Rhein
und Ruhr.
(DIR) Hohe Lebensmittelpreise: Weg mit der Mehrwertsteuer?
Die Linke will die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen – für
mehr Entlastung und gesündere Ernährung bei kleinen Einkommen.
(DIR) Wahl fürs Bundesverfassungsgericht: Schlucken oder spucken?
Die Linkspartei ist das Zünglein an der Waage bei der Wahl der
BundesverfassungsrichterInnen. Und will sich nicht zu Kopfnickern
degradieren lassen.