# taz.de -- Alle Artikel von Konrad Litschko
(DIR) Kritik am Haber-Verfahren: Mit freundlicher Hilfe des Verfassungsschutzes
Das Vorgehen von Wolfram Weimer gegen drei Buchläden wirft ein Schlaglicht
auf das „Haber-Verfahren“ der Bundesregierung. Kann das so weitergehen?
(DIR) Umbau des Programms „Demokratie Leben“: „Ein fatales Zeichen“
Familienministerin will 200 Projekte nicht mehr fördern und baut das
Programm „Demokratie Leben“ um. Dort reagiert man mit Unverständnis.
(DIR) Der Verfassungsschutz rückt näher: Alles durchleuchtet?
Der Verfassungsschutz prüft immer mehr: NGOs, Bewerber:innen,
Buchhandlungen. Ein politischer Trend und seine Folgen.
(DIR) „Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert
Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun
andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.
(DIR) Rechtsextreme in Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Mann verteilt rechtsextreme Comics an Schulen
In Mecklenburg-Vorpommern verschickt ein AfD-Abgeordneter Comics eines
Verlags von Identitären an Grundschulen. Die Linke reagiert empört.
(DIR) Verdacht auf Scheinbeschäftigung: Personalschwemme der AfD wird untersucht
Im Bundestag kennt ein AfD-Abgeordneter seinen eigenen Mitarbeiter nicht,
in Landtagen beschäftigen AfD-Leute bis zu 16 Mitarbeiter. Nun drohen
Konsequenzen.
(DIR) Terrorvorwurf gegen AfD-Politiker : Die nicht ganz so „anständige“ Familie Hättasch
AfD-Politiker Kurt Hättasch weist im Prozess um die „Sächsischen
Separatisten“ alle Vorwürfe zurück. Dabei steht er dem Neonazismus näher,
als er zugibt.
(DIR) „Letzte Verteidigungswelle“ vor Gericht: Terrorprozess hinter verschlossenen Türen
In Hamburg stehen acht Jugendliche vor Gericht, denen rechter Terror
vorgeworfen wird. Die Vorwürfe werden nun aber ohne Öffentlichkeit
verhandelt.
(DIR) Terrorprozess gegen Jungnazis: Vom Kinderzimmer in den Rassenkrieg
In Hamburg stehen jetzt acht Jugendliche vor Gericht, denen rechtsextremer
Terror vorgeworfen wird. Nicht alle Elternhäuser waren wohl ahnungslos.
(DIR) Bedrohung durch Iran in Deutschland: Auch Anschläge im Portfolio
Mit dem Krieg wächst in Deutschland die Sorge vor Vergeltung. Jüdische und
israelische Einrichtungen und Exiliraner*innen sind gefährdet.
(DIR) Warnung des Verfassungsschutzes: Mischt der Kreml bei den Landtagswahlen mit?
taz exklusiv: Der Verfassungsschutz fürchtet Manipulationsversuche durch
Russland bei den Wahlen in diesem Jahr. Der Nutznießer ist klar: die AfD.
(DIR) Personal von AfD-Abgeordneten: Verdacht auf Scheinbeschäftigung
Eine taz-Umfrage zeigt: AfD-Abgeordnete beschäftigen in Landtagen auffällig
viel Personal – bis zu 16 Personen. Das soll mancherorts eingedämmt werden.
(DIR) Vetternwirtschaft in der AfD: 16 Jobs bei einer Abgeordneten, 10 beim Spitzenkandidaten
Dass AfD-Abgeordnete Verwandte mit Stellen versorgen, ist nicht alles. In
Sachsen-Anhalt beschäftigen sie auf Staatskosten auch auffällig viel
Personal.
(DIR) Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen
Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“
auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in
Bitterfeld-Wolfen.
(DIR) Geplante Großreform des BND: Ein bisschen James Bond
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse bekommen und künftig etwa
Sabotagen im Ausland verüben dürfen. Und wer kontrolliert ihn in Zukunft?
(DIR) Abhängig von den USA : Get up, stand up
Donald Trump dreht frei und gefährdet die transatlantischen Beziehungen.
Wie kann sich Europa von den USA unabhängiger machen?
(DIR) Urteil gegen Maja T. : Acht Jahre Haft ohne Bewährung
In Budapest wird Antifaschist*in Maja T. zu langer Haft verurteilt,
trotz fragwürdiger Beweislage. T.s Familie ist entsetzt – T. geht in
Berufung.
(DIR) Maja T. in Haft: Urteil in Ungarn erwartet
Seit anderthalb Jahren ist Maja T. inhaftiert, am Mittwoch könnte der
Prozess in Budapest zu Ende gehen. Politiker mahnen Rechtsstaatlichkeit an.
(DIR) Zschäpe im Dresdner NSU-Prozess: „Sie hat gelogen, gelogen, gelogen“
Im Prozess gegen Helferin Susann Eminger sagt erneut Beate Zschäpe aus und
nimmt ihre einstige Freundin in Schutz. Opferangehörige glauben ihr nicht.
(DIR) Ungarn gegen Antifaschist*in: Verteidiger fordert Freispruch für Maja T.
Immer noch wird in Budapest gegen Maja T. verhandelt, nun steht der Prozess
vor einem Ende. In seinem Plädoyer bemängelt der Verteidiger fehlende
Beweise.