# taz.de -- CDU-Fördergeldaffäre
(DIR) Kulturförderung in Berlin: Die Kunst des fairen Verfahrens
Mit einem Gutachten zum Kulturfördergesetz wollen die Grünen die Freiheit
der Kunst stärken. Es geht um transparente Verfahren und gleiche Chancen.
(DIR) U-Ausschuss CDU-Fördergeldaffäre: Wedl-Wilson will nicht reden
Die Ex-Kultursenatorin verweigert nach einem Statement weitere Aussagen.
Der geschasste Staatssekretär Friederici betont das rechtsstaatliche
Handeln der Verwaltung.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre: Goiny und Stettner müssen noch mal antanzen
Der Untersuchungsausschuss will die beiden CDU-Abgeordneten Goiny und
Stettner noch einmal befragen. Auch Ex-Kultursenator Chialo soll
erscheinen.
(DIR) Kreuzverhör im Abgeordnetenhaus: Wegner weist Vorwürfe zurück
Von der viel kritisierten CDU-Fördergeldliste für Projekte gegen
Antisemitismus will der Regierungschef weiterhin erst aus den Medien
erfahren haben.
(DIR) Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Wackelkandidat oder Spitzenkandidat?
Die CDU will Kai Wegner trotz Pannen und Umfrage-Misere zum
Spitzenkandidaten küren. Doch Wegner könnte sich selbst eine Stolperfalle
gestellt haben.
(DIR) CDU-Förderaffäre: Versehen oder Verschleppung?
Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) sollte Ende Mai im Untersuchungsausschuss
aussagen. Doch die Senatskanzlei verschickte die Einladung zu spät.
(DIR) Neue Umfrage zur Berlinwahl: Kai Wegner stürzt ab
Lange war die CDU unangefochten vorne in den Umfragen. Nach der
Fördergeldaffäre fällt sie auf unter 20 Prozent. Knapp dahinter Grüne und
Linke.
(DIR) Finanzsenator und Kultursenator: Eine pragmatische Lösung
Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich.
Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der
die Lage beruhigt.
(DIR) Konsequenz aus CDU-Fördergeldaffäre: Berlins Finanzsenator macht Kultur noch nebenher
Stefan Evers (CDU) soll bis zur Wahl die Kulturverwaltung übernehmen. Seine
Vorgängerin war über die Affäre mit Antisemitismusgeldern gestolpert.
(DIR) Fördergeldaffäre: Keine Panik bei der CDU
Regierungschef Kai Wegner steht in seiner Partei in der Kritik, gilt aber
weiter als Spitzenkandidat. Kultursenator könnte Thomas Heilmann werden.
(DIR) Rücktritt der Berliner Kultursenatorin: Berliner CDU ohne Kopf und Kultur
Nach dem Bericht des Rechnungshofs war Sarah Wedl-Wilson nicht zu halten.
Berlins CDU-Regierungschef Wegner geht nun doppelt angeschlagen in den
Wahlkampf.
(DIR) Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt zurück
Die Kritik des Rechnungshofs an ihr fiel vernichtend aus: Fünf Monate vor
der Wahl zum Abgeordnetenhaus zieht Wedl-Wilson die Konsequenzen.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Diese Senatorin kann das nicht aussitzen
Die gesamte Mittelvergabe war rechtswidrig: Nach dem Bericht des
Rechnungshofes steht Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson vor einem
Scherbenhaufen.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: „Evident rechtswidrig“
Der Berliner Landesrechnungshof hält alle 13 Bescheide für Projekte gegen
Antisemitismus für rechtswidrig. Wer dafür verantwortlich ist.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Das Bauernopfer
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson entlässt ihren Staatssekretär Oliver
Friederici. Offenkundig will sie damit nur von eigenem Fehlverhalten
ablenken.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: „Ich brauche keinen Fachbeirat und keine Expertise“
Die Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner sagen im
Untersuchungsausschuss aus. Fehlverhalten weisen sie von sich, stattdessen
attackieren sie die Verwaltung.
(DIR) Interne Chats in CDU-Fördergeldaffäre: Hinter den Kulissen
Frag den Staat veröffentlicht Chatverläufe zwischen den Abgeordneten Goiny
und Stettner und Kultursenatorin Wedl-Wilson. Es sind verstörende
Einblicke.
(DIR) Verdacht auf Korruption in der CDU: Seniorengerechtes Wohnen mit Interessenkonflikt
In Marzahn-Hellersdorf sind CDU-Politiker*innen teils in Vereinen und
Unternehmen aktiv, die die Politik dort groß fördert. Grüne fordern
Aufklärung.
(DIR) Antisemitismus-Fördergeldaffäre der CDU: Im Interesse Israels, nicht des Kampfes gegen Antisemitismus
Der Berliner Senat räumte Israels Botschaft Mitsprache bei der
Fördermittelvergabe ein – und offenbart so, worum es der CDU wirklich geht.
(DIR) Beschneidung der Informationsfreiheit: Senat macht das Licht aus
Der Berliner Senat will die Herausgabe von Informationen massiv
einschränken. Eine Verbindung zur aktuellen Fördergeldaffäre liegt auf der
Hand.
(DIR) Verantwortung für CDU-Fördergeldaffäre: Eine Schuldige reicht nicht
Chats zeigen, dass Senatorin Wedl-Wilson wissentlich gegen Haushaltsrecht
verstieß – Konsequenzen drohen nur ihr. Verantwortlich ist jedoch eine
Männerclique.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre in Berlin: Druck machen, Vermerke löschen, Zeugen diskreditieren
Im Untersuchungsausschuss zur CDU-Fördergeldaffäre berichten Zeugen von
massiver Einflussnahme. Das bringt Berlins Kultursenatorin in
Erklärungsnot.
(DIR) Fördermittelaffäre der Berliner CDU: Staatlich geförderte Hasspredigerin
Die Aktivistin Maral Salmassi soll im Auftrag des Senats Antisemitismus
bekämpfen. Dabei hetzt sie selbst gegen Juden, kritisiert ein
Grünen-Politiker.
(DIR) Antisemitismus-Fördergeldaffäre: Kompetenz egal?
Ein Untersuchungsausschuss soll klären, ob der Berliner Kultursenat
Fördergelder für Antisemitismusprävention irregulär verteilt hat.
(DIR) Fragliche Projekte gegen Antisemitismus: Eine Behörde im Widerstand gegen den Filz
FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen,
wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt.
(DIR) Fördergeldaffäre der Berliner CDU: Untersuchungsauschuss nimmt Arbeit auf
Wie wurden Fördermittel zur Bekämpfung von Antisemitismus vergeben?
Antworten soll es in einem Bericht ans Parlament bis zum Sommer geben.
(DIR) Bildungsarbeiter gegen Antisemitismus: „Rassismus kann nicht die Lösung sein“
Iven Saadi arbeitet mit dem Verein Bildungsbausteine an Schulen gegen
Antisemitismus. Nun äußert er sich zu den Vorwürfen der Berliner
CDU-Fraktion.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre: Timur und sein Trupp
Der Abgeordnete Timur Husein mischte mit bei der Vergabe von Förderung
gegen Antisemitismus. Ein Aufruf zum Besuch der Nova-Ausstellung erntet
Kritik.
(DIR) Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Guter Jude, schlechter Jude
Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein.
Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden
sein.
(DIR) Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Kein Verbündeter gegen Antisemitismus
Die CDU tut, was sie immer tut: Sie versorgt die Clique. Gefördert werden
Akteure deren Anti-Antisemitismus ausgrenzend und islamfeindlich ist.
(DIR) Fördergeld-Affäre der Berliner CDU: Anzeige ist raus
Die Fördergeld-Affäre der Berliner CDU könnte bald von der
Staatsanwaltschaft untersucht werden. Anwalt stellt Strafanzeige gegen
Chialo und Goiny.
(DIR) Showdown im Abgeordnetenhaus: Förderung wird Fall für den Rechnungshof
Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson bittet Behörde um Prüfung. Sie
distanziert sich von Kritik des CDU-Abgeordneten Goiny an Haltung zu
Antisemitismus.
(DIR) Fördergeld bei Antisemitismusprojekten: Es geht um Machtmissbrauch
CDU-Politiker betrachten den Staat als Selbstbedienungsladen. Den
notwendigen Kampf gegen Antisemitismus schwächen sie.
(DIR) CDU-Affäre um Antisemitismusprojekte: „Das ist hoch kriminell, was da passiert“
Der Vorsitzende der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus kritisiert
die Mittelvergabe des Senats. Etablierte Vereine blieben auf der Strecke.
(DIR) Geförderte Antisemitismusprojekte: Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma
Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung
erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der
Empfänger.
(DIR) Fördergeldaffäre der Berliner CDU: Verdacht auf Untreue
Ein Untersuchungsausschuss wird sich mit der Vergabe von
Antisemitismus-Fördergeldern beschäftigen. Ein Rechtsgutachten spricht von
Rechtsverstößen.
(DIR) Projekte gegen Antisemitismus: Förderfilz der CDU
Die Berliner Kultursenatoren Chialo und Wedl-Wilson haben willkürlich
Millionen Euro Fördergelder vergeben – nach Druck aus der Fraktion.