# taz.de -- Opposition in der Türkei
       
 (DIR) Friedensprozess in der Türkei: „PKK-Gesetz“ ist jetzt im Parlament
       
       Der Fortgang des Friedensprozesses mit der offiziell aufgelösten Kurdischen
       Arbeiterpartei PKK soll in einem Gesetz geregelt werden. Es bleiben Fragen.
       
 (DIR) Staatsumbau in der Türkei: Der andauernde Putsch
       
       Zehn Jahre nach dem gescheiterten Staatsstreich hat Erdoğan seine
       Alleinherrschaft gefestigt. Und ist selbst zum Risiko für die Demokratie
       geworden.
       
 (DIR) Opposition in der Türkei: Der zweite Schlag steht bevor
       
       Dem abgesetzten CHP-Chef Özgür Özel soll die Immunität entzogen werden. Der
       Grund ist klar: Auch ihn will Präsident Erdoğan in den Knast bringen.
       
 (DIR) Erdoğans Vorgehen gegen die Opposition: Kein Ausdruck von Stärke
       
       Der türkische Präsident erhöht die Repression gegen politische Gegner.
       Nicht bloß, weil er es kann, sondern weil seine Macht zunehmend bedroht
       ist.
       
 (DIR) Schlag gegen Opposition in der Türkei: Erdoğan geht es jetzt um alles
       
       Die türkische Regierung geht massiv gegen die Oppositionspartei CHP vor und
       lässt die Parteizentrale stürmen. Den Zeitpunkt hat Erdoğan gut gewählt.
       
 (DIR) Willfährige Justiz in der Türkei: İmamoğlu jetzt auch wegen Spionage angeklagt
       
       Gegen Istanbuls beliebten Bürgermeister Ekrem İmamoğlu, der 2025 abgesetzt
       wurde und dem bereits 2.400 Jahre Haft drohen, beginnt ein weiterer
       Prozess.
       
 (DIR) Opposition in der Türkei: Zehntausende protestieren in Istanbul für İmamoğlu
       
       Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu ist seit einem Jahr in Haft.
       Doch Kundgebungen der UnterstützerInnen für seine Freilassung reißen nicht
       ab.
       
 (DIR) Pressefreiheit in der Türkei: DW-Korrespondent Alican Uludağ sitzt nun in U-Haft
       
       Die Türkei wirft dem Journalisten unter anderem die Beleidigung des
       Präsidenten vor. Deutsche Politiker fordern Uludağs Freilassung – und aus
       Ankara kommt keine Reaktion.
       
 (DIR) Berlinale Wettbewerbsfilm: Das Autoritäre und sein sicherer Applaus
       
       In „Gelbe Briefe“ exerziert İlker Çatak die Logik staatlicher Repression am
       Beispiel eines türkischen Künstlerpaars durch. Drängende Fragen stellt der
       Film zu spät.
       
 (DIR) Friedensprozess zwischen Türkei und PKK: Historischer Besuch auf der Gefängnisinsel İmralı
       
       Eine Delegation des türkischen Parlaments trifft PKK-Gründer Öcalan. Für
       Präsident Erdoğan bleibt der Friedensprozess ein Drahtseilakt.
       
 (DIR) Merz’ Besuch in der Türkei: Demokratie second
       
       Kanzler Merz geht es in der Türkei darum, den Autokraten Erdoğan bei Laune
       zu halten. Dass ihm die Opposition egal ist, ist bezeichnend.
       
 (DIR) Urteil in der Türkei: Oppositionsparteichef Özgür Özel bleibt im Amt
       
       Ein türkisches Gericht sieht die Vorwürfe gegen den CHP-Chef als
       gegenstandslos an. Das verschafft der Oppositionspartei zumindest eine
       Atempause.
       
 (DIR) Triumph für Erdoğan-Gegner: CHP-Chef Özel klar im Amt bestätigt
       
       In der Türkei entkräftet die oppositionelle CHP den Vorwurf, ihr
       Vorsitzender sei nur durch Stimmenkauf im Amt, durch dessen erneute
       eindeutige Wahl.
       
 (DIR) Stück „Die Brücke vom Goldenen Horn“: Starkes Stakkato aus Angst und Hoffnung
       
       Tanju Girişkens Inszenierung von Emine Sevgi Özdamars Roman am Theater
       Osnabrück erzählt vom Transit zwischen zwei Welten. Die Taktung ist hoch.
       
 (DIR) Prozess gegen CHP-Parteichef: Schonfrist für die türkische Opposition
       
       Seit Sonntag protestierten in der Türkei viele CHP-Anhänger gegen die
       drohende Absetzung von Parteichef Özgür Özel. Jetzt wurde der Prozess
       überraschend vertagt.
       
 (DIR) Erdoğan und die Opposition: Die CHP trägt Mitschuld an der Krise
       
       Die CHP steht für Modernisierung, aber auch für Unterdrückung. Das Angebot
       der DEM zur Kooperation schlug sie aus. Die Opposition blieb gespalten.
       
 (DIR) Türkische Opposition: Warum geht Erdogan jetzt gegen die CHP vor?
       
       Präsident Erdoğan hat die CHP faktisch entmachtet. Die kemalistische
       Oppositionspartei erlebt derzeit, was kurdische Parteien schon lange
       kennen.
       
 (DIR) Die Türkei unter Erdoğan: Kampf um die politische Zukunft der Türkei​ ​
       
       Die Polizei setzt die Zentrale der Oppositionspartei CHP unter
       Zwangsverwaltung. Es ist Teil von Erdoğans Versuch, sich die CHP vom Hals
       zu schaffen.
       
 (DIR) Frau von inhaftiertem Unternehmer Kavala: „Sehr gut für seine Moral“
       
       Seit bald acht Jahren sitzt Kulturmäzen Osman Kavala im Silivri-Gefängnis
       bei Istanbul. Ein Gespräch mit Ayşe Buğra, die die Goethe-Medaille in
       Empfang nehmen wird.
       
 (DIR) Abschiebung vorerst gestoppt: Atempause für kurdischen Aktivisten
       
       Ein Gericht hat die Abschiebung von Mehmet Çakas in die Türkei in letzter
       Sekunde gestoppt – vorläufig. Die Bundesregierung schweigt zu dem Fall.
       
 (DIR) Kurdischer Aktivist Mehmet Çakas: Auslieferung durch die Hintertür
       
       Ein PKK-Aktivist soll in die Türkei abgeschoben werden. Dabei hatten
       deutsche Behörden schon mal entschieden, dass er nicht ausgeliefert werden
       darf.
       
 (DIR) Proteste in der Türkei halten an: „Wir geben nicht auf!“
       
       Seit zwei Monaten sitzt der türkische Oppositionspolitiker Ekrem İmamoğlu
       in Haft. Nach wie vor ohne jede Anklage. Die Menschen demonstrieren weiter
       für ihn.
       
 (DIR) Weitere Verhaftungen in der Türkei: Festnahmen zur Rettung eines Erdoğan-Prestigeprojekts?
       
       50 Mitarbeiter der Stadtverwaltung Istanbuls werden festgenommen. Darunter
       sind die wichtigsten Gegner des geplanten „türkischen Panamakanals“.
       
 (DIR) Proteste in der Türkei: CHP-Parteichef Özgür Özel wird der Regierung gefährlich
       
       Er machte die CHP wieder stark und bietet Staatschef Erdoğan die Stirn: Wer
       ist der gerade in seiner Rolle bestätigte Özel? Und was macht ihn beliebt?
       
 (DIR) Großkundgebung für Freilassung İmamoğlus: Machtdemonstration der türkischen Zivilgesellschaft
       
       Die Proteste gegen die politisch motivierte Inhaftierung des Istanbuler
       Oberbürgermeisters Ekrem İmamoğlu reißen nicht ab. Am Samstag kommen in
       Istanbul Massen zusammen.
       
 (DIR) Proteste gegen Festnahme von İmamoğlu: Hunderttausende versammeln sich zu Kundgebung in Istanbul
       
       Der Chef der größten Oppositionspartei CHP, Özgur Özel, spricht sogar von
       mehr als zwei Millionen Teilnehmer:innen und verkündet die Fortsetzung
       der Demonstrationen für den Erhalt de Demokratie in den Städten der Türkei.
       
 (DIR) Türkische Regierung gegen Opposition: Erdoğan-Rivale İmamoğlu festgenommen
       
       Unter dem Vorwand, er unterstütze die PKK, wird Istanbuls Oberbürgermeister
       am Morgen verhaftet. Soziale Medien werden gesperrt, Versammlungen
       verboten.
       
 (DIR) Einseitiger Waffenstillstand der PKK: Der Preis der Freiheit für Abdullah Öcalan
       
       Die PKK folgt dem Aufruf des seit 25 Jahren inhaftierten Öcalan und legt
       die Waffen nieder. Bedingung für ein endgültiges Ende ihres Kampfes könnte
       sein, dass ihr Anführer das Gefängnis verlässt.
       
 (DIR) Türkisch-kurdischer Konflikt: Disruptionen aus Ankara
       
       Erdoğan-Regierung und PKK schienen auf Friedenskurs. Jetzt werden kurdische
       Bürgermeister abgesetzt und verhaftet und der Prozess ist wieder offen.
       
 (DIR) Kurdische Partei DEM: Kommt bald der Frieden zwischen Türkei und PKK?
       
       Die Annäherung an die militante Kurdenorganisation befindet sich in einer
       entscheidenden Phase. Die kurdische Partei DEM will „vertrauensbildende
       Maßnahmen“.
       
 (DIR) Repression in der Türkei: Gegen Oppositionelle und Kulturschaffende
       
       Der türkische Präsident Erdoğan will seine politische Konkurrenz aus dem
       Weg räumen: Sein Gegenspieler Imamoğlu wird mit immer neuen Verfahren
       überzogen.
       
 (DIR) Einreise in die Türkei: Das gescheiterte Lippenbekenntnis
       
       Für meinen Türkei-Urlaub habe ich Videoaufnahmen angefertig, die meine
       Treue zum türkischen Regime beweisen sollten. Geholfen hat es nichts.
       
 (DIR) Türkei-Fans und Nationalismus: Siegesrausch und Schuldgefühl
       
       Endlich hätten sie mal vereint feiern können. Doch rechtsextreme Symbolik
       und spaltender Nationalismus lässt den Jubel vieler Türken verstummen.
       
 (DIR) Buch über Nachwirken der Gezi-Proteste: Kunst ist kein Politikersatz
       
       Rehabilitation des Kollektivs? Die Künstlerin Işıl Eğrikavuk beschreibt in
       ihrem Buch, wie die Proteste in der Türkei 2013 in der Kunst fortleben
       können.
       
 (DIR) Türkischer Asylbewerber: Bei Rückkehr droht die Haft
       
       Das Migrationsamt verweigert dem türkischen Staatsbürger B. Asyl, obwohl er
       seine Verfolgung belegen kann. Der Flüchtlingsrat findet das skandalös.
       
 (DIR) Pressefreiheit in der Türkei: Auch Erdoğan plant „Agenten-Gesetz“
       
       Der türkische Präsident plant ein Gesetz gegen Personen, die im Interesse
       fremder Staaten recherchieren. Kritiker:innen befürchten Willkür.
       
 (DIR) Die Türkei unter Erdoğan: „Ein Dreieck des Bösen“
       
       Der Journalist Merdan Yanardağ diskutiert in Hamburg darüber, wie die
       Türkei zurück zur Demokratie finden kann.
       
 (DIR) Prokurdischer Kommunalpolitiker: Abdullah Zeydan wird Bürgermeister
       
       In der Türkei war dem gewählten prokurdischen Bürgermeister der Stadt Van
       die Ernennungsurkunde verweigert worden. Proteste dagegen hatten nun
       Erfolg.
       
 (DIR) Proteste nach Kommunalwahl in Türkei: Kurdischer Politiker ausgeschlossen
       
       In der Türkei wurde dem kurdischen gewählten Bürgermeister von Van die
       Ernennungsurkunde verweigert. Es kommt zu Protesten.
       
 (DIR) Frauen bei den türkischen Kommunalwahlen: Der große feministische Wurf?
       
       Bei den Kommunalwahlen in der Türkei konnten sich überraschend viele Frauen
       der CHP durchsetzen. Ein Zeichen für einen feministischen Aufschwung?
       
 (DIR) Kommunalwahlen in der Türkei am Sonntag: Linken-Delegation beobachtet Wahlen
       
       Die Linke will die Kommunalwahlen in der Türkei beobachten – damit sie
       „demokratischer werden, als es zu erwarten ist“.
       
 (DIR) Soziologe über deutsches PKK-Verbot: „Vorreiter der Kriminalisierung“
       
       Kein anderer EU-Staat geht so hart gegen die kurdische Freiheitsbewegung
       vor wie Deutschland. Das sagt auch der Soziologe Alexander Glasner-Hummel.
       
 (DIR) 100 Jahre türkische Republik: Gaza-Solidarität als Innenpolitik
       
       Vor dem hundertjährigen Jubiläum der Türkischen Republik ruft Erdoğan einen
       Palästina-Tag aus. Es ist ein weiterer Schritt weg vom säkularen Staat.
       
 (DIR) Verfahren gegen Attentäter eingestellt: Behörden ließen den Mob gewähren
       
       Beim Pogrom von Sivas 1993 starben 37 Menschen. Dass die türkische Justiz
       das Verfahren dazu einstellt, ist für die Angehörigen schwer zu verstehen.
       
 (DIR) Bewegungstermine in Berlin: Jetzt bloß zusammenhalten!
       
       Trotz Differenzen müssen Linke gegen die Angriffe auf die Letzte Generation
       Einheit zeigen. Gedacht wird kommende Woche auch Opfern rechter Gewalt.
       
 (DIR) Journalist über drohende Auslieferung: „Natürlich habe ich Angst“
       
       Devrim Akçadaǧ ist deutscher Staatsbürger. Italien hat ihn verhaftet, nun
       droht die Auslieferung an die Türkei. Dort würde er kein faires Verfahren
       bekommen, sagt er.
       
 (DIR) Teetrinken in Istanbul: Der Panzer-Flirt
       
       Bei jedem Besuch in der Türkei habe ich einen Riesenbammel davor, grundlos
       verhaftet zu werden. Besonders, wenn Panzer unter meinem Balkon auffahren.
       
 (DIR) Der Hausbesuch: Schmetterlinge der Hoffnung
       
       Die Kurdin Eylül A. ist mit ihrer Familie aus der Türkei geflohen, jetzt
       lebt sie in Stralsund. Ihre Fluchterfahrungen verarbeitet sie in Bildern.
       
 (DIR) Journalist in der Türkei verhaftet: Nicht das erste Mal im Gefängnis
       
       Merdan Yanardağ, Journalist und Besitzer des türkischen Senders Tele 1, ist
       in Haft. Ihm wird „Propaganda für eine Terrororganisation“ vorgeworfen.
       
 (DIR) Türkisches Museum für moderne Kunst: Transparente Fischschuppen
       
       Das Museum Istanbul Modern feiert seine Wiedereröffnung. Der
       Renzo-Piano-Bau soll auch politisch ein Zeichen setzen.