# taz.de -- Raed Saleh
       
 (DIR) Schwarz-rote Koalition in Berlin: Die SPD will mal wieder deckeln
       
       Die Chefs der Landesbetriebe sollen weniger verdienen. Für
       SPD-Fraktionschef Saleh ist das eine Gerechtigkeitsfrage. Die CDU aber
       zieht nicht mit.
       
 (DIR) SPD-Wahlkampfstart in Berlin: Eine Partei applaudiert sich selbst
       
       Die Berliner SPD stellt mit Steffen Krach ihren Spitzenkandidaten für die
       Abgeordnetenhauswahl 2026 vor. Die Stimmung ist ausnahmsweise blendend.
       
 (DIR) Krach in der Berliner SPD: Nahost-Konflikt unter Genossen
       
       Im Streit um ein Gaza-Aufnahmeprogramm attackiert ein einflussreicher
       Vertrauter von SPD-Fraktionschef Raed Saleh öffentlich den eigenen
       Innenexperten.
       
 (DIR) K-Frage zur Abgeordnetenhauswahl 2026: Rote Ratlosigkeit
       
       Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die
       Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat.
       
 (DIR) Abgeordnetenhauswahl 2026: Gerade ist der Kai wirklich einsam
       
       Viel Spekulation, viele offene Fragen bei Grünen, SPD und Linkspartei:
       Allein bei der CDU steht der Spitzenmann für die Berlin-Wahl 2026 schon
       fest.
       
 (DIR) Deutsche Wohnen & Co enteignen: SPD trommelt für Mietendeckel – statt Enteignung
       
       Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein
       Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden
       sollen.
       
 (DIR) Klausur der Berliner Grünen-Fraktion: Grüne würden nicht springen
       
       Falls Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh wirklich mit der CDU bricht,
       kann er nicht darauf zählen, dass die Grünen ihn zum Regierungschef machen.
       
 (DIR) Landesparteitag der Christdemokraten: Wenn der CDU-Chef sich als SPD-Versteher gibt
       
       Kai Wegners Bitte an seine Parteifreunde: Gegenüber dem Koalitionspartner
       „ein bisschen großmütig sein“.
       
 (DIR) Berliner Landesparlament: Verkehrsprobleme in der schwarz-roten Koalition
       
       Im Abgeordnetenhaus fetzen sich CDU und SPD. Vordergründig geht es nur um
       Autos und Brücken. Dahinter aber steht womöglich die Koalition in Frage.
       
 (DIR) Karriere eines SPDlers: Stöß ist jetzt fast ganz oben
       
       Der frühere SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß wird Staatssekretär in der
       Bundesregierung. 2014 wollte er Regierender Bürgermeister werden.
       
 (DIR) Berliner SPD: „Weckruf“ der Ex-Größen
       
       Frühere SPD-Senatoren und weitere ehemals führende Köpfe der Partei sehen
       Vertrauensverlust und stellen sich gegen Enteignung und Gratis-Angebote.
       
 (DIR) Berlins SPD-Vorsitzende Böcker-Giannini: „Für mich ist es in der Außendarstellung schwieriger“
       
       SPD-Landeschefin Nicola Böcker-Giannini über die Macht der Männer, die
       Berlin-Wahl 2026 – und die Erkenntnis, dass Wohnen keine Alltagssorge sein
       sollte.
       
 (DIR) SPD Berlin in der Krise: Testballon-Fahrten mit Raed Saleh
       
       Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur
       für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.
       
 (DIR) Investitionsbedarf in der Hauptstadt: Berlin braucht 108 Milliarden
       
       Studie von Verbänden und IBB: Die hiesige Infrastruktur in Schuss zu
       bringen, kostet mehr, als alle Länder zusammen aus dem Sondervermögen
       bekommen.
       
 (DIR) Bundestagswahlkampf der SPD Berlin: Rolf Mützenich ist müde
       
       Beim Stimmenfang für die Bundestagswahl setzt die Berliner SPD in Spandau
       auf Promiunterstützung. Der hiesige Direktkandidat ist ein schweigsamer
       Typ.
       
 (DIR) Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion: Präsent auch an der Frauenkirche
       
       Traditionell tagt die SPD-Fraktion zu Jahresbeginn außerhalb von Berlin.
       Dieses Mal in Dresden wirkt ihr Chef Raed Saleh einflussreicher denn je.
       
 (DIR) Klausurtagung der SPD-Fraktion: Muskelspiel in Dresden
       
       Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu
       Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu
       Vorstandsgehältern.
       
 (DIR) Wechsel von der Linken zur SPD: Hauptsache Rot
       
       Die Berliner SPD feiert sich für den Eintritt von drei ehemaligen
       Linken-Politikern. Im Mittelpunkt steht der Abgeordnete Sebastian
       Schlüsselburg.
       
 (DIR) SPD Berlin vor dem Parteitag: Beziehungsstatus: kompliziert
       
       Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden.
       Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere
       Machtzentren.
       
 (DIR) Saleh und die Vergesellschaftung: Politischer Instinkt ohne Wirkung
       
       Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein.
       Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.
       
 (DIR) Raed Saleh und die Vergesellschaftung: Plötzlich Kommunist
       
       SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur
       Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.
       
 (DIR) Debatte um kostenloses Schulmittagessen: Sollen sie etwa Stullen essen?
       
       Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen
       aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.
       
 (DIR) Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt
       
       Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola
       Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
       
 (DIR) SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Saleh-Kritiker organisieren sich
       
       Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei
       die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs.
       
 (DIR) Berliner SPD-Fraktionschef: Salehs letzte Bastion
       
       Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den
       Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber
       behaupten.
       
 (DIR) Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze: Neukölln übernimmt komplett
       
       Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen
       sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel
       durch.
       
 (DIR) Prognostizierte Steuereinnahmen: Knallhart verkalkuliert
       
       Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem
       Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als
       eingeplant.
       
 (DIR) Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt: „Nur scheinbar Geld im Überfluss“
       
       Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen
       Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.
       
 (DIR) SPD-Entscheidung über neue Landesspitze: Mehr Engagement, Genossen!
       
       Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast
       im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.
       
 (DIR) Machtkampf in der SPD Berlin: Nadelstiche gegen den Verlierer
       
       Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus,
       SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie
       für überholt.
       
 (DIR) Berlins scheidender SPD-Chef Saleh: Der Steuermann hat sich verzockt
       
       Raed Saleh ist im Kampf um seine Zukunft als SPD-Landeschef brachial
       gescheitert. Gut möglich, dass nun ungemütliche Zeiten auf die Partei
       zukommen.
       
 (DIR) Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz
       
       Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD
       muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
       
 (DIR) Triell um Berlins SPD-Vorsitz: Heimspiel bei den Jusos
       
       Der Parteinachwuchs feiert das Duo Bertels/Niroomand. Die verteidigen die
       bisherige Kostenlos-für-alle-Politik ihres Mitbewerbers Raed Saleh.
       
 (DIR) SPD-Streit um Gebührenfreiheit: Die Sache mit der Waffel
       
       SPD-Landeschef Raed Saleh und Co-Kandidatin Luise Lehmann verteidigen im
       Kampf um den Parteivorsitz die Gebührenfreiheit im Kita- und Schulbereich.
       
 (DIR) Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: Ab geht die SPD-Post
       
       8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins
       künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.
       
 (DIR) SPD-Vorstandstriell: Ein bisschen Stochern im Nebel
       
       Will die CDU Martin Hikel im SPD-Vorsitzrennen mit einer Bezirkstour einen
       Vorteil verschaffen? Das ist eine steile These – mehr aber auch nicht.
       
 (DIR) Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz: „Wir wollen einen Neustart“
       
       Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende
       werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen.
       
 (DIR) Dreikampf um die SPD-Spitze: Schaulaufen für den Parteivorsitz
       
       Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die
       künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit
       Grabenkämpfen.
       
 (DIR) Vorstands-Triell bei der SPD Berlin: Da schaut auch die CDU genau hin
       
       Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze
       entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.
       
 (DIR) Dreikampf um Berliner SPD-Spitze: SPD entdeckt die Basisdemokratie
       
       Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige
       Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist
       komplett offen.
       
 (DIR) Der Dreikampf um die Berliner SPD-Spitze: Raed Saleh kann nicht loslassen
       
       Mit dem SPD-Fraktionschef und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann strebt
       ein drittes Duo den Landesvorsitz an. Ihre Erzählung ist wenig glaubwürdig.
       
 (DIR) SPD Berlin: Mission Machterhalt
       
       Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den
       Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise
       Lehmann.
       
 (DIR) Kampf um die Berliner SPD: Ein Duo verspricht den Neuanfang
       
       Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für
       den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?
       
 (DIR) SPD Berlin vor der Wahl: Die Fast-egal-Wahl
       
       Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl
       nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
       
 (DIR) SPD-Klausur in Leipzig: Schlimmer geht’s immer
       
       Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef
       Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
       
 (DIR) SPD Berlin: Saleh braucht eine Neue
       
       Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei
       Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne
       Franziska Giffey.
       
 (DIR) Berlins SPD-Chef Saleh: „Gespart werden muss trotzdem“
       
       SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade
       erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
       
 (DIR) SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an
       
       Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei
       kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
       
 (DIR) Berliner Doppelhaushalt: „Das ist eine Kriegserklärung“
       
       Berlins Bezirke laufen noch einmal Sturm gegen die Neuregelungen zu den
       Einsparvorgaben im Haushalt. Die schwarz-rote Koalition ficht das nicht an.
       
 (DIR) Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025: Zuckerbrot und Peitsche
       
       CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf.
       Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.