# taz.de -- Spitzel
       
 (DIR) Verwaltungsgericht zum Verdachtsfall AfD: Alice Weidel wohl kein Spitzel
       
       Die Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall beruht vor allem
       auf Äußerungen von sieben Funktionären. Die AfD hatte V-Leute im Verdacht.
       
 (DIR) Regeln für V-Leute der Polizei: Längst überfällig
       
       Der Einsatz von Spitzeln der Polizei soll endlich gesetzlich geregelt
       werden. Justizminister Buschmann bekommt für sein Projekt allerdings viel
       Gegenwind.
       
 (DIR) Neue Regeln für V-Leute: Vorstrafen erlaubt
       
       Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei.
       Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt.
       
 (DIR) Justizminister will feste Regeln: V-Leute an die kurze Leine
       
       Bisher gibt es fast keine Regeln für V-Leute bei der Polizei,
       Justizminister Buschmann will das per Gesetz ändern. Die SPD reagiert
       zurückhaltend.
       
 (DIR) Nach Russland-Spionageaffäre: BND will Konsequenzen ziehen
       
       Ein Mitarbeiter des deutschen Auslandsnachrichtendienstes soll geheime
       Erkenntnisse an Russland verraten haben. Der BND will nun die
       Eigensicherung prüfen.
       
 (DIR) G8-Gipfel in Heiligendamm: Spitzeleinsatz war rechtswidrig
       
       Der Klimaaktivist Jason Kirkpatrick wurde 2007 vor dem G8-Gipfel von einem
       Polizeispitzel ausgespäht. Nun erklärt ein Gericht: Das war illegal.
       
 (DIR) Spitzel-Affäre bei Volkswagen: Unternehmen sucht Maulwurf
       
       Pikante Details rund um die Dauerfehde mit einem Zulieferer kommen ans
       Licht. Bei VW ist man geschockt über das Abhören in den eigenen Reihen.
       
 (DIR) Spitzel-Vorwurf gegen Abgeordneten: Stasi-Verdacht in Thüringer AfD
       
       Der Thüringer AfD-Abgeordnete Dieter Laudenbach soll Informationsquelle für
       die DDR-Geheimpolizei gewesen sein – ohne sein Wissen, wie er sagt.
       
 (DIR) Kieler Nachrichten wurden bespitzelt: Polizei will nicht spioniert haben
       
       Die „Kieler Nachrichten“ behaupten, die Polizei bespitzele sie. So fand der
       Chefredakteur einen Sender an seinem Wagen. Der Innenminister schließt das
       aus
       
 (DIR) Verdeckte Ermittlerin bald vor Gericht: Spitzelin verklagt Bespitzelte
       
       An der Roten Flora prangten die Gesichter verdeckter ErmittlerInnen. Eine
       Beamtin fühlt sich nun in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt.
       
 (DIR) Nächste Runde im Undercover-Drama: Verdeckte Liebschaften
       
       Die Hamburger Polizei gesteht die grundsätzliche Rechtswidrigkeit des
       Einsatzes der verdeckten Ermittlerin Maria B. ein – um eine Aufklärung zu
       unterbinden
       
 (DIR) Kommentar türkische Imame als Spitzel: Zerreißprobe für Ditib
       
       Die Spitzeldienste von Ditib-Imamen sind mehr als nur eine Panne. Der
       Verband muss aufhören, den verlängerten Arm Ankaras zu spielen.
       
 (DIR) Islamverband entschuldigt sich: Ditib gibt Spitzeldienste für Ankara zu
       
       Jetzt also doch: Imame des Islamverbands haben der türkischen Regierung
       über Gülen-Anhänger in Deutschland berichtet.
       
 (DIR) Verdeckte Ermittlerin in Hamburg: Agentin durfte nicht mit ins Bett
       
       Die verdeckte Ermittlerin Iris P. spähte die linke Szene Hamburgs aus. Die
       Polizei räumt nun ein: Ihre Liebesbeziehung war rechtswidrig.
       
 (DIR) Buch über Stasi und Grüne: ZuträgerInnen aus dem Parteiinneren
       
       Im Auftrag der Grünen haben die WissenschaftlerInnen Jens Gieseke und
       Andrea Bahr erforscht, wie umfassend die Stasi die Partei bespitzelt hat.
       
 (DIR) Britischer Spitzel in Deutschland: Die letzte Wahrheit
       
       Ein britischer Undercover-Polizist war jahrelang in der linken Szene
       unterwegs. Die Behörden unterstützen die Aufarbeitung des Einsatzes kaum.
       
 (DIR) Kommentar Rechtsverständnis der Polizei: Innensenator Grote muss durchgreifen
       
       Staatliche Stellen haben nicht wie angeklagte Bürger das Recht zu lügen.
       Der Innensenator muss nachhaltig dafür sorgen, dass sich die Polizei an das
       Gesetz hält.
       
 (DIR) Kommentar Enttarnung in Roter Flora: Schlag ins Gesicht
       
       Eine weitere Ermittlerin in der Roten Flora wurde enttarnt. Das
       dokumentiert die Hinterhältigkeit und Fehlerhaftigkeit des Systems.
       
 (DIR) Verliebt in die Falsche: Unter fremden Laken ermittelt
       
       Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris
       P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab
       Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.
       
 (DIR) Hamburger Szene-Spitzel: Langsame Aufarbeitung
       
       Im Fall zweier Spitzel in der linken Szene sind viele Fragen offen. Ein
       Untersuchungssausschuss findet noch keine breite Unterstützung.
       
 (DIR) Reform von Strafverfahren: Trojaner okay, Lockspitzel nicht
       
       Eine Kommission der Bundesregierung schlägt umfassende Änderungen des
       Strafverfahrens vor. Die wichtigsten Vorschläge im Überblick.
       
 (DIR) Polizeispitzel in linker Szene: Jetzt reden die Opfer
       
       Der Freund im Bett war Polizist? Dieses Szenario ist kein Einzelfall. Bis
       heute wissen die Opfer nicht, was über sie in den Akten steht.
       
 (DIR) Urteil des Bundesgerichtshofs: Lockspitzel als Verfahrenshindernis
       
       Wenn der Staat Bürger zu Straftaten anstiftet, kann das Verfahren
       eingestellt werden. Der BGH ändert die bisherige Rechtsprechung.
       
 (DIR) Debatte Strafrecht bei V-Leuten: Spitzel über dem Gesetz
       
       V-Leute sollen künftig sanktionslos Straftaten begehen dürfen. Das ist ein
       völlig unnötiger Vertrauensbeweis für die Geheimdienste.
       
 (DIR) Reform des Verfassungsschutzes: Freibrief für extremistische Spitzel
       
       V-Leute sollen künftig nicht mehr bestraft werden, wenn sie szenetypische
       Delikte wie den Hitler-Gruß begehen. So will es die Bundesregierung.
       
 (DIR) Rechtsextremer V-Mann „Corelli“: Ein ganz natürlicher Tod
       
       Der Düsseldorfer Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) verteidigt das
       Zurückhalten von Akten über den Tod des Exspitzels „Corelli“.
       
 (DIR) Straftaten verdeckter Ermittler: Legal, illegal, ...
       
       Das Innenministerium will eine rechtliche Grundlage für verdeckt arbeitende
       Mitarbeiter schaffen. Polizeibehörden nutzen bereits spitzelnde Beamte.
       
 (DIR) 25 Jahre Stasi-Aufklärung: Das Schweigen der Ärzte
       
       Schwestern horchen Patienten aus. Mediziner bespitzeln Kollegen. Ulrich
       Mielke dokumentiert solche Fälle. Nun läuft ihm die Zeit davon.
       
 (DIR) Reaktion auf CIA-Spitzel beim BND: Merkel mag das nicht
       
       Nun äußert sich auch die Kanzlerin zur neuen Spionageaffäre. Sollten sich
       die Vorwürfe bestätigen, sei das ein klarer Vertrauensbruch, sagt sie.
       
 (DIR) Geheimdienstpersonalie „Corelli“: Tod unter geheimen Umständen
       
       Die Bundesregierung schweigt zum Tod des langjährigen rechten V-Mannes
       „Corelli“. Eine Daten-CD wirft nun neue Fragen auf.
       
 (DIR) Berlinale-Film über Sascha Anderson: Feigheit vor dem Freund
       
       Sascha Anderson war der Star des Underground-Betriebs von Ostberlin, bis er
       als Stasi-Spitzel enttarnt wurde. Annekatrin Hendel rollt sein Leben auf.
       
 (DIR) Spitzel bei den Tierbefreiern: „Alf, das Huhn“ war ein Spion
       
       Tierbefreier outen einen Spitzel. Er hatte Fleisch im Kühlschrank, Hunde im
       Zwinger und wollte Pferdeschlitten fahren.
       
 (DIR) Honorare für rechte V-Leute: 20.000 Mark für den „Tacho“
       
       Rechte V-Leute des Verfassungsschutzes kassierten ab Mitte der 90er hohe
       Summen. Nach Beginn der NSU-Ermittlungen 2011 wurden deren Akten
       vernichtet.
       
 (DIR) Klage gegen britische Polizei: Ein liebeskranker Spion
       
       Der britische Spitzel Mark Kennedy verklagt seinen früheren Arbeitgeber.
       Dieser habe „nichts getan, um zu verhindern, dass ich mich verliebe.“