# taz.de -- Verliebt in die Falsche: Unter fremden Laken ermittelt
       
       > Hamburgs Parlament hat sich wieder mit den verdeckten Ermittlerinnen Iris
       > P. und Maria B. beschäftigt. Jetzt ist es offiziell: Es gab
       > Liebesbeziehungen zu Zielpersonen.
       
 (IMG) Bild: Im Bett mit der Staatsgewalt? Wenn verdeckte ErmittlerInnen mit Zielpersonen vögeln, wird‘s unseriös.
       
       Hamburg taz | Der Wirbel geht weiter: Mit den jahrelangen
       Undercover-Einsätzen der Polizistinnen Iris P. alias „Iris Schneider“ und
       Maria B. (“Maria Block“) in der Hamburger linken Szene hat sich am
       Donnerstag erneut der Innenausschuss der Bürgerschaft befasst. Dabei kam es
       zu nicht Alltäglichem: SPD-Innensenator Michael Neumann räumte ein, in der
       vorherigen Ausschusssitzung am 15. Oktober die Unwahrheit gesagt zu haben.
       
       Er hatte den Vorwurf, Iris P. sei als verdeckte Aufklärerin für das
       Landeskriminalamt (LKA) auch gezielt Liebesbeziehungen eingegangen,
       dementiert. „Ich dachte, ich hätte die Wahrheit gesagt“, so Neumann jetzt,
       „aber ich habe sie nicht gewusst.“
       
       Hintergrund war ein Disput mit der Linken-Abgeordneten Christiane
       Schneider: Die hatte von einer Betroffenen berichtet, die mit Iris P.
       jahrelang eine intime Beziehung gehabt habe. Neumann bezeichnete das als
       „anonyme Anschuldigungen“: Iris P. habe solche Liebesbeziehungen
       abgestritten.
       
       Was der Senator damals nicht gewusst haben will: Am 17. September hatte
       eine andere Betroffene vor der Disziplinar-Abteilung der Polizei erklärt,
       von Herbst 2005 bis zu Iris P.s Verschwinden im April 2006 eine intime
       Beziehung mit ihr gehabt zu haben. Die Initiative dazu sei von der
       Polizistin ausgegangen, erklärte in dieser Woche Daniela Hödl, die Anwältin
       der Frau: „Sie trafen sich während dieses Zeitraums mehrmals pro Woche,
       selbstverständlich auch in den jeweiligen Wohnungen.“ Als verdeckte
       Aufklärerin war P. zum Betreten einer Privatwohnung aber nicht berechtigt.
       
       Seine Wissenslücke begründete Neumann jetzt damit, dass es bei
       Disziplinarverfahren üblich sei, die Behördenleitung erst nach Abschluss
       über das Ergebnis zu informieren. Durch Hödls Erklärung habe sich die
       Situation aber „dramatisch verändert“. Auch liege inzwischen eine Aussage
       von Iris P. vor, wonach es „ein Liebesverhältnis gegeben“ habe.
       
       Auch im Fall Maria B. sollen Liebesbeziehungen eine Rolle spielen.
       Gleichwohl sieht die Hamburger Polizeiführung bei ihr alles als rechtlich
       einwandfrei an. Von 2008 bis 2012 war B. als verdeckte Ermittlerin in die
       linke Szene geschickt worden. Dass es dabei zu mindestens einer
       Liebesbeziehung kam, hat Kathrin Hennings vom Führungsstab des LKA
       bestätigt.
       
       Die Beamtin B. habe ausgesagt, „große emotionale Nähe“ zu einer Person
       ihres Ermittlungsumfeldes aufgebaut zu haben. Sie hätten sich geküsst, auch
       in der Öffentlichkeit, aber keinen Sex gehabt. Das LKA sei zu dem Zeitpunkt
       nicht informiert gewesen, aber B. habe die Beziehung nach einigen Wochen
       beendet – aus Gründen der Professionalität.
       
       Wie lange B. im Einsatz war, ist ein weiterer strittiger Punkt:
       Eingeschleust worden war sie zur „Gefahrenabwehr“ – welche konkreten
       Gefahren da vier Jahre lang abgewehrt wurden, ist unklar. Das LKA nennt
       Informationen dazu „geheimhaltungsbedürftig“, könnten sie doch den Erfolg
       derzeit eingesetzter verdeckter Ermittler gefährden – und eine „Gefahr für
       Leib und Leben“ der Beamtin zur Folge haben.
       
       Letzteres sei auch ein Grund dafür gewesen, die Ausgespähten nicht zu
       benachrichtigen; dazu ist das LKA nach dem Ende einer Überwachung
       eigentlich verpflichtet. Polizeipräsident Ralf Meyer sprach jetzt von
       „Ausnahmen“, die das Amt von dieser Pflicht entbunden hätten: Nicht
       Einzelpersonen seien Ziele gewesen, sondern Gruppen. Hamburgs
       Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hält es sehr wohl für wichtig, die
       Betroffenen zu benachrichtigen: Es seien „persönliche Daten von Einzelnen“
       erhoben worden.
       
       6 Nov 2015
       
       ## AUTOREN
       
 (DIR) Katharina Schipkowski
 (DIR) Kai von Appen
       
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