# taz.de -- Waffenexporte
(DIR) EU-Mission in Libyen: In welchem Auftrag unterwegs?
Eigentlich sollte die EU-Mission Irini das Waffenembargo gegen Libyen
überwachen. Nun könnte sie berüchtigte Milizen unterstützen.
(DIR) Ein neues U-Boot für Israel: Großes Geheimnis um die „INS Drakon“
Die Einkaufstour für Israels Marine beschäftigt dort die Justiz. Derweil
erteilt die Bundesregierung eine Exportgenehmigung für ein weiteres U-Boot.
(DIR) Protest gegen die Rüstungsindustrie: Palästina-Aktivist:innen besetzen Rheinmetall-Fabrik
Vier Aktivist:innen sind in Berlin-Wedding auf das Dach einer
Munitionsfabrik geklettert. Auf dem Dach weht eine Palästina-Fahne.
(DIR) Neue Zahlen über Waffenhandel: Europa verdreifacht seine Waffenimporte
Weltweit sind die Waffentransfers zwischen Staaten deutlich gewachsen.
Daten des Friedensforschungsinstituts Sipri zeigen: Vor allem Europa rüstet
auf.
(DIR) Kamikazedrohnen für die Bundeswehr: Wie die Rüstungsindustrie auf Staatskosten profitiert
Die Bundeswehr will neue Waffen kaufen: Kamikazedrohnen. Großaufträge gehen
nun an zwei Start-ups – obwohl sich deren Drohnen erst beweisen müssen.
(DIR) Verfassungsbeschwerde erfolglos: Palästinenser kann nicht gegen Export von Waffen klagen
Ein Palästinenser wollte gegen die Ausfuhrgenehmigung für Panzergetriebe
nach Israel klagen. Doch das Bundesverfassungsgericht gibt ihm kein
Klagerecht.
(DIR) Hausdurchsuchung zur Morgenstunde: Auf dem Kieker
Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat das Haus des Journalisten Lars
Winkelsdorf durchsuchen lassen. Zur Begründung schiebt sie einen
taz-Artikel vor.
(DIR) Rüstungsexporte: Höher, schneller, weiter mit deutschen Waffen
Im Schatten der Ukraine-Hilfen geht eine andere Zahl unter: Deutschland
heizt mit seinen Waffenlieferungen die Gewaltspirale an.
(DIR) Bericht zu Rüstungspolitik: Kirchen kritisieren Waffenexporte
Der alternative Rüstungsbericht sieht Rückschritte in der Exportpolitik.
Waffenlieferungen nach Israel sehen die Kirchen als verfrüht.
(DIR) Rüstungsexporte in die Emirate: Waffenlieferungen für hunderte Millionen
Die Bundesrepublik genehmigt Rüstungsexporte an die Emirate, wie eine
Linken-Anfrage zeigt. Das Land soll sich am Sudan-Krieg beteiligen.
(DIR) Krieg in der Ukraine: In russischen Drohnen sollen Teile westlicher Hersteller sein
In russischen Drohnen sollen laut Ukraines Präsident Selenskyj über 100.000
im Ausland hergestellte Komponenten eingesetzt sein. Er kritisiert auch
Deutschland.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Trump hat einen „Trump-Plan“ für Frieden in Nahost
Die USA legen einen Plan für einen „Durchbruch“ in Nahost vor. Mindestens
17 Tote bei israelischen Angriffen in Gaza. Netanjahu in Slowenien
unerwünscht.
(DIR) Wegen Waffenexporten nach Israel: Strafanzeige gegen Scholz, Merz und Co.
Die Regierung genehmigte Waffenlieferungen nach Israel. Das sei Beihilfe zu
Völkermord und Kriegsverbrechen, so eine Anzeige an die Bundesanwaltschaft.
(DIR) Geplantes Protestcamp gegen Rheinmetall: Richter kippen Verbot der Kölner Polizei
Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ darf doch seine Zelte am Fuße des
Fernsehturms der Domstadt aufschlagen. Das Oberverwaltungsgericht Münster
sieht keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
(DIR) Trotz angekündigtem Exportstopp: Thyssenkrupp darf U-Boot an Israel liefern
Berlin erlaubt wohl die Ausfuhr eines U-Boots nach Israel. Die Union
streitet derweil über den teilweisen Exportstopp.
(DIR) Eurofighter für die Türkei: Deutschland genehmigt Erdoğan Kampfjets
Nach İmamoğlus Festnahme hatte sich die Scholz-Regierung gegen eine
Exporterlaubnis für Eurofighter gesperrt. Jetzt ist aus der SPD kein Ton zu
hören.
(DIR) Trumps Zusage zur Waffenlieferungen: Nervenaufreibendes Hin und Her
Vor gut einer Woche wollte er keine Abwehrraketen schicken, jetzt erwägt
Trump es doch. Für die Ukraine ist die Hilfe aus den USA
kriegsentscheidend.
(DIR) Völkerrechtler über Waffenlieferungen: „Das Thema darf nicht auf Israel verengt werden“
Israels Angriff auf Iran ist völkerrechtswidrig, sagt Jurist Kai Ambos.
Deutsche Waffenlieferungen seien aber nicht nur in diesem Fall fragwürdig.
(DIR) Offener Brief an Friedrich Merz: „Tiefe Scham wegen deutscher Positionierung“
Prominente fordern einen stärkeren Einsatz der Bundesregierung für einen
Waffenstillstand in Gaza. Auch Rüstungsexporte müssten ausgesetzt werden.
(DIR) Waffenlieferung an Israel: Macht sich Deutschland mitschuldig?
Trotz Kriegsverbrechen in Gaza liefert Deutschland weiter Waffen an Israel.
Dafür könnte Kanzler Merz angeklagt werden.
(DIR) Waffenlieferungen an die Ukraine: Merz möchte die Taurus-Frage begraben
Der Kanzler will für weniger Transparenz bei Waffenexporten an die Ukraine
sorgen. Sein Sprecher deutet eine Entscheidung bei Marschflugkörpern an.
(DIR) Zeitenwende in Europa: Die Aufrüstung hat längst begonnen
Schon vor den jüngsten Ankündigungen hat Europa mehr Waffen importiert. Das
zeigen die neuen Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri.
(DIR) Waffenexporte nach Israel: Deutschland liefert trotz brüchigem Waffenstillstand
Die scheidende Bundesregierung hat im Januar Rüstungsexporte für fast 2
Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter Komponenten für
Landfahrzeuge.
(DIR) Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert: Nicht nur für die Ukraine
Deutschland liefert an verschiedene Länder Waffen und Ausrüstung. Ausfuhren
für mehr als 13 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2024 erlaubt.
(DIR) Waffenexporte an die Türkei und Israel: Deutsche Waffen in alle Welt
2024 exportierte die Bundesregierung Waffen im dreistelligen
Millionenbereich, sagt ein neuer Bericht. Man missachte die eigenen
Grundsätze.
(DIR) Rüstungsexporte in die Türkei: So viele Waffen
Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006.
Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten
Monaten deutlich geändert.
(DIR) Neue Nationale Sicherheitsstrategie: Greenwashing von Waffen
SPD und Grüne wollen die deutsche Rüstungsindustrie stärken. Unternehmen
sollen künftig auch mit Nachhaltigkeitsfonds finanziert werden. NGOs sehen
das kritisch.
(DIR) Waffenlieferungen an Ukraine: Südkorea zaudert
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell möchte Südkorea dazu bringen, die
Ukraine mit Waffenlieferungen zu unterstützen – bislang ohne Erfolg.
(DIR) Rüstungsexporte nach Israel: Motoren und Schiffe aus deutscher Produktion im Gaza-Krieg
Deutschland exportiert wieder mehr Waffen nach Israel. Jetzt ist die
Bundesregierung erneut mit einem Verfahren konfrontiert.
(DIR) Waffenlieferungen in die Ukraine: USA halten an Beschränkung fest
Die USA unter Präsident Biden bleiben bei ihrer zögerlichen Politik
bezüglich weitreichender Waffen für die Ukraine. Befürchtet wird eine
„Eskalation“.
(DIR) Staatsanwaltschaft auf Abwegen: Vom Aufklärer zum Angeklagten
Lars Winkelsdorf ist ein anerkannter Waffenexperte und Fernsehjournalist.
Doch ein Jahre zurückliegender Gerichtsprozess lässt ihm keine Ruhe.
(DIR) Israel und Gaza: NGOs gegen Waffen für Israel
Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel.
Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
(DIR) +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Scholz warnt Iran vor Militäraktion
Die Sorge vor iranischen Vergeltungsangriffen wächst. Bundeskanzler Scholz
äußert sich besorgt vor einem möglicherweise bevorstehenden
Vergeltungsangriff.
(DIR) Deutsche Unterstützung für die Ukraine: Vorkehrungen für den Worst Case
Was tun, wenn die USA ihre Militärhilfe für die Ukraine beenden? Nach dem
Besuch von Scholz in den USA gewinnt die Diskussion darüber an Fahrt.
(DIR) Rüstungsexporte der Ampel-Regierung: Meistens leider notwendig
Deutschland hat in diesem Jahr so viele Rüstungsgüter exportiert wie noch
nie. In Anbetracht der Weltlage war das Meiste notwendig, aber nicht alles.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Im Schatten von Gaza
Die öffentliche Aufmerksamkeit schwenkt weg vom Krieg in der Ukraine. Im
Schatten von Gaza darf das Engagement aber auf keinen Fall nachlassen.
(DIR) Sergej Lawrow in Nordkorea: Love Affair mit Kims Regime
Russlands Außenminister dürfte in Nordkorea Nachschub für den Ukrainekrieg
gesucht haben. Nach US-Angaben beginnen die Lieferungen schon.
(DIR) Israelisches System Arrow 3: Raketenabwehr-Deal besiegelt
Die Bundesregierung hat eine Vereinbarung über den Kauf des israelischen
Defensivsystems Arrow 3 unterzeichnet. Veranschlagt sind Kosten von 3,3
Milliarden Euro.
(DIR) Rüstungstransporte im Hamburger Hafen: Gericht stoppt Volksbegehren
Das Volksbegehren gegen Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen darf
nicht durchgeführt werden. Das hat das Verfassungsgericht entschieden.
(DIR) Israelisches System für Deutschland: USA stimmen Raketenabwehr-Deal zu
Die USA haben den Export israelischer Defensivsysteme vom Typ Arrow an
Deutschland gebilligt. Es soll der größte Rüstungsdeal in Israels
Geschichte sein.
(DIR) Sipri-Bericht und Ukraine-Krieg: Zeitenwende im Waffenhandel
Die Ukraine ist nun drittgrößtes Waffenimportland, so ein Sipri-Bericht.
Auch anderswo schlägt sich Moskaus Krieg im globalen Rüstungshandel nieder.
(DIR) Gegen Brittney Griner ausgetauscht: Waffenhändler gegen Ballsportlerin
Der russische „Händler des Todes“ Wiktor But kommt frei. Im Gegenzug
entlässt der Kreml die US-Basketballerin Brittney Griner aus der
Strafkolonie.
(DIR) US-Basketballstar gegen Waffenhändler: Griner in die Freiheit getauscht
Seit Monaten liefen die Verhandlungen für einen neuen Gefangenenaustausch
zwischen Russland und den USA. Nun melden beide Seiten einen Erfolg.
(DIR) Deutsche Reaktion auf Russlands Krieg: Was wurde aus der Zeitenwende?
Vor sechs Monaten verkündete Olaf Scholz die „Zeitenwende“ und 100
Milliarden für die Bundeswehr. Was wurde daraus?
(DIR) Vorwürfe gegen Hamburger Polizei: Staat ließ Waffendealer gewähren
Guido W. hat Kriminelle mit Maschinenpistolen versorgt. Ein Journalist
wirft der Polizei vor, ihn jahrelang geschützt zu haben.
(DIR) Kinder fragen, die taz antwortet: Warum darf man Waffen herstellen?
Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche
beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Neela, 8 Jahre.
(DIR) Aufrüstung der Bundeswehr: Welche Waffen sollen es sein?
Mittels eines Sondervermögens soll die Bundeswehr erheblich besser
ausgerüstet werden. Zehn Punkte von einer langen Einkaufsliste.
(DIR) Bericht über den globalen Waffenhandel: Europa rüstet schon seit Jahren auf
Keine Region hat in der vergangenen Fünfjahresperiode so viele Waffen
importiert. Das schreibt das Forschungsinstitut Sipri in seinem neuem
Bericht.
(DIR) Waffenlieferung an die Ukraine: Warten auf die Haubitzen
Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung
zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
(DIR) Ein Pro&Contra: Deutsche Waffen für die Ukraine?
Putin rasselt mit den Säbeln. Noch setzen westliche Diplomaten auf gutes
Zureden. Sollte die Bundesregierung die Ukraine militärisch unterstützen?