# taz.de -- SLAPP-Klagen / Presseklagen / Medienklagen / Einschüchterungsklagen / Einschüchterungsverfahren
(DIR) Trump versus BBC: Der „am offensten korrupte Präsident“ verklagt britischen Sender
Donald Trump hat am Montag Klage eingereicht. Er verlangt nicht nur 10
Milliarden Dollar Schadensersatz, sondern verfolgt noch ein anderes Ziel.
(DIR) RBB, SZ, Politico und Trump: Schlechte Woche für die Medien
Eine neue Klage gegen die Ex-RBB-Intendatin, und der Chefredakteur der SZ
geht. Wenigstens sprang für Donald ein hübsches Interview bei Politico
raus.
(DIR) Gesetzentwurf gegen SLAPP-Klagen: Klagen, um zu knechten
Immer wieder werden Klagen genutzt, um Journalisten oder Wissenschaftler
einzuschüchtern. Jetzt reagiert die Bundesregierung.
(DIR) Deutscher Gesetzentwurf zu Slapp-Klagen: Einschüchterung oder rechtmäßige Verteidigung?
Die Bundesregierung muss eine EU-Richtlinie zu Einschüchterungsklagen
umsetzen. Der Entwurf spaltet Jurist:innen und
Presse-Vertreter:innen.
(DIR) Gesetz gegen Einschüchterungsklagen: Pranger wirkt besser
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen
sogenannte Slapp-Klagen vorgelegt. Viel erwarten sollte man nicht davon.
(DIR) Schlachter verklagt Tierrechtler*innen: Atemlos durch den Schacht
In Oldenburg verteidigen sich Tierrechtsaktivist*innen gegen
Schadenersatzforderungen. Sie hatten Aufnahmen von einer
Schweine-Betäubungsanlage gemacht.
(DIR) Berichterstattung über AfD-Mitarbeiter: Gerichtsurteil bedroht Pressefreiheit
Die Wochenzeitung „Kontext“ berichtet 2018 über die rechtsextremen Chats
eines AfD-Mitarbeiters. Der klagt. Es folgt ein jahrelanger Rechtsstreit.
(DIR) Pressefreiheit in Griechenland: Medien-Misere in Hellas
NGOs schlagen Alarm: Die Lage der Medien in Griechenland wird immer
prekärer. Schuld ist der konservative Premier Mitsotakis. Nun schreitet die
EU ein.
(DIR) Tag der Pressefreiheit 2025: Trumps Angriff auf die Medien
Die Beilage zum Tag der Pressefreiheit 2025 beleuchtet Angriffe auf Medien
in den USA, Gaza, durch Slapp-Klagen und gegen Exiljournalist*innen. Das
Editorial.
(DIR) Tag der Pressefreiheit 2025: Recht haben oder Recht missbrauchen?
Die EU-Kommission sieht das Problem rechtsmissbräuchlicher
Einschüchterungsklagen (Slapp) gegen Journalist*innen. Die
Bundesregierung ist am Zug.
(DIR) Tag der Pressefreiheit 2025: Wie Trumps Anti-Medien-Strategie Lokalzeitungen trifft
US-Präsident Donald Trump legt sich nicht nur mit renommierten Medien wie
AP an, sondern auch mit kleinen Zeitungen, die kritisch über ihn berichten.
(DIR) Tag der Pressefreiheit 2025: Medien werden zensiert, Reporter eingeschüchtert
Der Druck auf unabhängige Medien wächst. In vielen Ländern ist Journalismus
ein lebensgefährlicher Beruf. Eine Analyse von Reporter ohne Grenzen.
(DIR) Bedrohte Pressefreiheit: Mundtot geklagt
Einschüchterungsklagen gegen Journalist:innen werden als SLAPPs
bezeichnet. Eine EU-Richtlinie soll Schutz bieten. Warum ist sie notwendig?
(DIR) Schutz für türkische Klimajournalistin: Nimm das, Erdoğan
Die Journalistin Hazal Ocak ist Gast der Hamburger Stiftung für politisch
Verfolgte. Nun beschreibt sie die Prozesse, die sie mundtot machen sollen.
(DIR) EU geht gegen Einschüchterungsklagen vor: Es hagelt Ohrfeigen
SLAPP-Klagen bringen unliebsame AktivistInnen und JournalistInnen zum
Schweigen. Eine EU-Direktive soll das ändern, doch sie geht nicht weit
genug.
(DIR) Pressefonds gegen Klage von Rechts: Ausholen zum Gegenschlag
Einschüchterungsklagen rechtsextremer Akteure gegen Journalist*innen
nehmen stark zu. Ein neuer Fonds hilft Betroffenen.
(DIR) Verfahren gegen Journalistin Cadwalladr: Slapp! Slapp!
Ein britischer Unternehmer verklagt eine Journalistin, wirft ihr
Rufschädigung vor. Viele sehen in der Klage einen Einschüchterungsversuch.
(DIR) Slapp–Klagen in der EU: Klagen als Schikane
Journalist:innen und Aktivist:innen werden durch juristische
Manöver eingeschüchtert. Das EU-Parlament und die EU-Kommission wollen
handeln.