# taz.de -- Schwerpunkt Urheberrecht
       
 (DIR) Vorwurf der Urheberrechtsverletzung: Autor Marc-Uwe Kling und Carlsen Verlag verklagen OpenAI
       
       Astrid Henn und Marc-Uwe Kling, Illustratorin und Autor der Kinderbuchreihe
       „Das NEINhorn“, haben mit dem Carlsen-Verlag Klage gegen den Betreiber von
       ChatGPT eingereicht.
       
 (DIR) Transnationale Repression aus Vietnam: Einschüchterung mittels Urheberrecht
       
       Vietnam geht wegen angeblicher Copyrightverletzungen weltweit gegen einen
       Dokumentarfilm vor, der Staats- und Parteichef Tô Lâm kritisch beleuchtet.
       
 (DIR) KI-Tools fluten Streamingdienste: Sie bedienen sich selbst an den tiefen Taschen
       
       Spotify will KI-Remixtools für User zulassen. Mit dem Musikkonzern
       Universal hat sich das schwedische Unternehmen bereits geeinigt. Braucht es
       das überhaupt?
       
 (DIR) Gipfel im Kanzleramt: Pop-Stars fordern faire Beteiligung
       
       Die Musikindustrie boomt, doch nicht alle Musikschaffenden haben etwas
       davon. Herbert Grönemeyer und andere fordern Maßnahmen von
       Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.
       
 (DIR) EuGH entscheidet zu Fake-Möbeln: Kann dieser Schrank Kunst sein?
       
       Der Schweizer Möbelhersteller USM streitet seit Jahren um den
       urheberrechtlichen Schutz seines Möbelsystems USM Haller. Nun entschied der
       EuGH.
       
 (DIR) Entscheidung des Landgerichts München I: KI darf nicht kostenlos mit Liedtexten trainieren
       
       Es gilt als Piloturteil: KI-Anbieter OpenAI hat mit seinem Chatbot ChatGPT
       unter anderem die Urheberrechte von Herbert Grönemeyer verletzt.
       
 (DIR) Urteil zu Gema und ChatGPT: Meine Angst, meine Wut, meine Liebe – und mein Text!
       
       Wer Songtexte nachlesen will, kann das auf Plattformen tun, die dafür
       Gebühren an die Gema gezahlt haben. Das muss auch für ChatGPT gelten.
       
 (DIR) Was darf ChatGPT mit Songtexten tun?: Gema siegt vor Gericht gegen OpenAI
       
       Das Landgericht München sieht bei der Verwendung der Texte neun bekannter
       Lieder eine Verletzung des Urheberrechts. Das könnte Folgen haben.
       
 (DIR) Gerichtsentscheidung zu Birkenstock: Streit um die Sandale
       
       Die Birkenstock-Gruppe wollte höchstrichterlich feststellen lassen, dass
       ihre korkige Sandale einzigartig ist. Jetzt entschied der
       Bundesgerichtshof.
       
 (DIR) Künstliche Intelligenz: Kampf um die Kunst
       
       Selten waren Urheberrechtsverletzungen so leicht zu begehen wie mit KI. Die
       Programme „Glaze“ und „Nightshade“ sollen das verhindern.
       
 (DIR) Rechtsstreit über Toepffer-Biographie: Unerwünschte Transparenz
       
       Private Briefe des Beamten Oscar Toepffer sollen wieder in der Schublade
       verschwinden – obwohl sie sein Hadern mit der NS-Diktatur dokumentieren.
       
 (DIR) Neue EU-Regeln für Onlineplattformen: Die Umsetzung entscheidet
       
       Die EU will Nutzer:innen vor Tricks der Internet-Plattformen besser
       schützen. Der Plan ist gut – doch nun geht es um die Details.
       
 (DIR) Datenschutzleck in Lübeck: Behördendaten bei Ebay
       
       Ein Laptop mit vertraulichen Mails landete versehentlich in einer
       Online-Auktion. Er wurde zuvor von der Lübecker Ausländerbehörde genutzt.
       
 (DIR) Rechtsstreit zwischen ARD und Bild TV: 18-Uhr-Prognose besonders geschützt
       
       Bild TV hat das Urheberrecht verletzt, als es am Wahlabend ARD-Livebilder
       übernahm. So sagt es ein Gerichtsurteil – zumindest teilweise.
       
 (DIR) Deal zwischen Google und Medien: Geld für Snippets
       
       Google verdient mit den Inhalten von Verlagen seit Jahren Geld. Jetzt hat
       der Konzern auch in Deutschland mit manchen von ihnen Verträge geschlossen.
       
 (DIR) Streit in der europäischen Medienszene: God save the Stream
       
       In der EU ist eine Diskussion über die Begrenzung britischer Inhalte in der
       Filmindustrie entbrannt. Aber wäre eine Quote überhaupt sinnvoll?
       
 (DIR) Experte über Firma für Gesichtserkennung: „Einschüchternde Wirkung“
       
       Das US-Unternehmen Clearview speichert in seiner biometrischen
       Fotodatenbank auch Europäer:innen. Das will die Datenschutzorganisation
       noyb beenden.
       
 (DIR) Änderung des Urheberrechts: Katzenbilder bleiben erlaubt
       
       Die umstrittenen Uploadfilter kommen. Der Bundestag hat bei der Novelle des
       Urheberrechts aber Abweichungen beschlossen – und die sind kreativ.
       
 (DIR) Neues Urheberrecht und Uploadfilter: Einfach rausgefiltert
       
       Das Bundeskabinett beschließt einen Entwurf für das neue Urheberrecht. Dass
       es nun doch Uploadfilter geben soll, bricht einmal mehr ein Versprechen.
       
 (DIR) Anarchos verletzen Urheberrecht: „‚Geistiges Eigentum‘ ist Humbug“
       
       Wolfgang Krolows Bild wurde unter Linksradikalen zur Ikone. Jetzt fordert
       die Erbin des Fotografen Schadenersatz wegen seiner Reproduktion.
       
 (DIR) Julia Reda über EU-Urheberrecht: „Die Nutzer:innen bekommen nichts“
       
       Wie soll die neue EU-Urheberrechts-Richtlinie umgesetzt werden?
       Netzexpertin Julia Reda vermisst grundsätzliche Regelungen.
       
 (DIR) Lösung für Streit um Online-Plattformen: Ende der Grauzone
       
       Justizministerium plant Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform: Youtube
       braucht Lizenzen oder Filter.
       
 (DIR) BGH zu Streit mit „Spiegel Online“: Volker Beck verliert Deutungshoheit
       
       Becks frühere Forderung nach Legalisierung von Sex mit Kindern durfte vom
       „Spiegel“ im Original veröffentlicht werden, entschied der
       Bundesgerichtshof.
       
 (DIR) BGH zu Afghanistan-Papieren: Kein „Zensurheberrecht“
       
       Die Bundesregierung wollte Afghanistan-Berichte zurückhalten. Auf das
       Urheberrecht kann sie sich aber nicht stützen, so der Bundesgerichtshof.
       
 (DIR) BGH-Urteil zum Sampling von Musik: MCs müssen fragen
       
       Geklaute Beats gelten nicht als Zitat. Das entschied der Bundesgerichtshof
       im Streit zwischen Kraftwerk und dem Hiphopper Moses Pelham.
       
 (DIR) Abgabe für Journalismus: Google und Facebook sollen zahlen
       
       Australiens Regierung will die US-Konzerne Google und Facebook zu einer
       Journalismus-Gebühr verpflichten. Es wäre weltweit das erste Mal.
       
 (DIR) EU-Richtlinie zum Urheberrecht: Ein Zombie kehrt zurück
       
       Die Regierung will das gescheiterte Leistungsschutzrecht für
       Zeitungsverleger neu einführen. Das Justizministerium hat einen Entwurf
       vorgelegt.
       
 (DIR) Urteil zu Afghanistan-Leaks: BGH wohl gegen „Zensurheberrecht“
       
       Im Fall der „Afghanistan-Papiere“ zeichnet sich nun ein Urteil ab: Ein
       Erfolg für die Pressefreiheit liegt dabei in der Luft.
       
 (DIR) Gemeinfreiheit und Urheberschaft: Vergessene Schöpfung
       
       Am Anfang jeden Jahres werden die Werke längst verstorbener Autor*innen und
       Künstler*innen gemeinfrei. Viele von ihnen sind längst vergessen.
       
 (DIR) Musik und Digitalisierung: Wer kassiert für die Musik?
       
       Beim Berliner Diskurs-Festival „Right the Right“ im Haus der Kulturen der
       Welt ging es in Panels, Vorträgen und Konzerten um das Thema Urheberrecht.
       
 (DIR) Verlage und Leistungsschutzrecht: Verschluckt euch nicht!
       
       Europäische Verlage wollen von Google für Textschnipsel in den
       Suchergebnissen bezahlt werden. Der Konzern zeigt ihnen den Mittelfinger.
       
 (DIR) EuGH urteilt zum Urheberrecht: Niemals zulasten der Pressefreiheit
       
       Pressefreiheit vor Urheberrecht – so lautet ein Urteil des EuGH. Im
       Rechtsstreit mit „Spiegel Online“ könnte Volker Beck dennoch gewinnen.
       
 (DIR) Microsoft macht E-Books unlesbar: Lizenz zum Lesen, oder auch nicht
       
       Das E-Book oder die Playlist auf der Streaming-Plattform kann man nicht
       verlieren. Oder doch? Wie sich Eigentum im Netz verändert.
       
 (DIR) EU-Urheberrechtsreform tritt in Kraft: Die Bots wollen nicht schweigen
       
       Vor drei Monaten gab es große Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform.
       Was ist von der Bewegung übriggeblieben?
       
 (DIR) Urheberrecht in der EU: Dialog gegen Upload-Filter
       
       Der Streit um das europäische Urheberrecht brachte der Großen Koalition
       heftigen Gegenwind. Jetzt werden Nachbesserungen angestrebt.
       
 (DIR) Digitalkonferenz Republica in Berlin: Zehn Dinge, die wir gelernt haben
       
       Die Republica ist das europaweit größte Treffen in Sachen Digitales. Wir
       waren dabei und haben unsere Erkenntnisse aufgelistet.
       
 (DIR) Helga Trüpel über Europapolitik: „Die Debatten werden hysterischer“
       
       15 Jahre lang saß Helga Trüpel im Europaparlament – jetzt will sie keine
       Posten mehr. Ein Gespräch über den Kampf ums Urheberrecht und grüne
       Widersprüche.
       
 (DIR) Suchmachine gegen Leistungsschutzrecht: Google lässt Verlage auflaufen
       
       Der Konzern denkt nicht daran, für Textschnipsel zu bezahlen. Ein
       Vergleichsangebot der VG Media über 1,24 Milliarden Euro schlägt er aus.
       
 (DIR) Kommentar EU-Urheberrechtsreform: Danke für nichts
       
       Der EU-Ministerrat einigt sich auf eine Lösung ohne rechtliche
       Konsequenzen. Alle Befürchtungen zum Uploadfilter werden beiseite gewischt.
       
 (DIR) Reform des Urheberrechts: EU-Staaten stimmen mehrheitlich zu
       
       Deutschland hat der Reform im EU-Ministerrat zugestimmt. Eine
       Protokollerklärung betont hehre Ziele und lässt deren Umsetzung weitgehend
       offen.
       
 (DIR) EU-Urheberrechtsreform in Deutschland: Showdown um Uploadfilter im Netz
       
       Wenn die Bundesregierung sich nicht einigt, droht die
       EU-Urheberrechtsreform zu scheitern. Uploadfilter schließt der
       Koalitionsvertrag aus.
       
 (DIR) Umstrittenes EU-Urheberrecht: Es kommt auf Deutschland an
       
       Justizministerium und Kanzleramt einigen sich nicht auf eine Erklärung zum
       Urheberrecht. Wenn sich die Regierung enthält, scheitert die Reform.
       
 (DIR) Kolumne Geht's noch: Barley weiß nicht, was sie will
       
       Bundesjustizministerin Katarina Barley ist gegen Upload-Filter. Aber für
       die Reform, die diese mit sich bringt. Wie passt das zusammen?
       
 (DIR) Uploadfilter im Bundestag: Koalition beharrt auf EU-Entwurf
       
       Der Versuch der Opposition, Uploadfilter noch zu stoppen, scheitert
       erwartungsgemäß. Die Debatte liefert aber Material für den EU-Wahlkampf.
       
 (DIR) Urheberrechtsreform und VG Wort: Lecker Tantiemen für Verlage
       
       Seit 2016 durften Autorinnen und Autoren die Tantiemen der VG-Wort komplett
       behalten. Was sich nach der EU-Urheberrechtsreform ändern wird.
       
 (DIR) Auswirkungen der Urheberrechtsreform: Glückliche Verlage, uneinige Autoren
       
       Die Reform ist ein klarer Sieg für kleine und große Verlage. Auch
       Schriftsteller:innen-Verbände zeigen sich zufrieden, während Selfpublisher
       verlieren.
       
 (DIR) Debatte EU-Urheberrechtsreform: Filter sind eine Chance, keine Zensur
       
       Manipulieren uns Google und Facebook? Merken würde das niemand. Die
       EU-Urheberrechtsreform kann die Chance sein, uns zu wehren.
       
 (DIR) Julia Reda verlässt die Piratenpartei: „Für mich absolut inakzeptabel“
       
       Piraten-Abgeordnete Julia Reda wirft ihrem Ex-Büroleiter sexuelle
       Belästigung vor. Weil er bei der Europawahl antritt, verlässt sie die
       Partei.
       
 (DIR) Kommentar Urheberrechtsreform: Die Kreativen verlieren
       
       Artikel 16 der Urheberrechtsreform ist für Urheber:innen die größte
       Ungerechtigkeit. Obwohl es Entlohnung fairer machen soll, profitieren
       Verlage.
       
 (DIR) EU-Urheberrechtsreform: YouTube haftet für seine NutzerInnen
       
       Ein Kneipenvideo mit Hintergrundmusik? Das und vieles mehr könnte künftig
       dem Uploadfilter zum Opfer fallen, befürchten KritikerInnen.