# taz.de -- Alle Artikel von Frederik Eikmanns
(DIR) Gesetzesvorhaben im Bundestag: KI soll indirekt in Asylverfahren mitentscheiden
Die Bundesregierung will KI im Asylsystem einsetzen. Expert*innen
warnen: Auch wenn die Programme den Beamten nur zuarbeiten, drohen
Fehlentscheidungen.
(DIR) Geheimdienstreform nach Spionageverdacht: Neue Kritik am geplanten Machtzuwachs
Der Spionageverdacht gegen einen Ex-BND-Chef nährt Zweifel an der geplanten
Geheimdienstreform. Lobbycontrol fordert lebenslange Karenzzeit für
Geheimdienstler.
(DIR) Studie zu Antisemitismus: „Eine neue antisemitische Normalität“
Interviews mit Jüdinnen*Juden nach dem 7. Oktober zeigen, wie der
Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft grassiert. Insbesondere Kinder
erfahren Mobbing.
(DIR) Geheimdienst-Spitzen im Bundestag: BND-Chef Jäger warnt vor „gewaltsamem Konflikt“ mit Russland
Im parlamentarischen Kontrollgremium warnen die Spitzen der deutschen
Geheimdienste vor russischen Aktionen im Baltikum. Ein Großangriff sei aber
unwahrscheinlich.
(DIR) Debatte um Antisemitismus: Wie Jüdinnen und Juden auf die Linke schauen
Deutschland streitet um echten und vermeintlichen Antisemitismus in der
Berliner Linkspartei. Hier erzählen Juden*Jüdinnen aus der Hauptstadt,
wie sie dazu stehen.
(DIR) Geheimdienstreform im Bundestag: Wie weit geht Dobrindts Schnüffeloffensive?
Alexander Dobrindts (CSU) Geheimdienstreform kommt in den Bundestag. Grüne
und Linke kritisieren erweiterte Befugnisse und mangelnde Kontrolle.
(DIR) Antisemitismus in der Berliner Linken: Gefahr für Elif Eralp
Der deutliche Wahlsieg der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp in Berlin
macht Hoffnung. Doch der Politikwechsel wird durch die Verbohrtheit
einzelner Parteimitglieder bedroht.
(DIR) Reaktion auf CSD-Anschlag: Prävention nicht vergessen
Die Regierung legt ein ganz vernünftiges 10-Punkte-Programm gegen
Islamismus vor. Entscheidend ist aber, was darin zu kurz kommt.
(DIR) Einwanderung von Fachkräften: Pflegeverband fordert Tempo bei Work and Stay Agentur
Deutschland braucht dringend Pfleger*innen, doch einwanderungwillige
Fachkräfte haben es schwer. Ein katholischer Sozialverband fordert jetzt
Reformen.
(DIR) Zuwanderung von Fachkräften : Verlorene Zeit
Deutschland braucht dringend Fachkräfte aus dem Ausland. Selbst die
Bundesregierung beteuert das oft – aber sie tut nichts dafür.
(DIR) Remigration und Rüstungsgüter: AfD mit ICE-Fantasien
Ulrich Siegmund will Rüstungsgüter für seine „Remigrations“-Pläne. Die
Absichten für „ethnische Säuberungen“ lassen sich nicht mehr wegdefinieren.
(DIR) AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: Welche Themen machen die Rechten so stark?
Befragungen in Sachsen-Anhalt sollen zeigen, dass vor allem Migration die
Wählenden der AfD zutreibt. Aber die Realität ist wohl deutlich komplexer.
(DIR) Reaktionen aus der Zivilgesellschaft: „Wir müssen jetzt zusammenbleiben“
Schock, Trost, Widerstand: Nach dem AfD-Wahlsieg fühlen sich Menschen in
Sachsen-Anhalt verängstigt oder bedroht – und antworten mit noch mehr
Gemeinschaft.
(DIR) Attacken auf Kraftwerke: Mutmaßlicher Strom-Terrorist Daniel V. gefasst
Die Polizei hat den 48-Jährigen verhaftet, der für eine Kette von
Anschlägen auf Kraftwerke verantwortlich sein soll. Viele Fragen sind noch
offen.
(DIR) Angriffe auf deutsches Stromnetz: Noch mehr Raketen – aber weiter keine Spur von Daniel V.
In Sachsen haben die Behörden weitere Sprengkörper nahe einem Umspannwerk
gefunden. Der mutmaßliche Täter ist weiter flüchtig.
(DIR) AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Ein absolutes Grauen
Verfassungsschutz, Schulpflicht, Rundfunkstaatsverträge, Migrationspolitik:
Was kann die AfD anrichten, sollte sie an die Macht kommen?
(DIR) Berlin gibt Russland Schuld: Unfreundliche Grüße nach Moskau
EU und Nato sichern Deutschland ihre Solidarität zu. Auf das Mantra der
Einigkeit sollen nun schnell neue und scharfe Sanktionen folgen.
(DIR) Anschläge in NRW und Brandenburg: Angriff auf das Stromnetz vor den Wahlen
Die Angriffe auf zwei Kraftwerke in Deutschland liefen wohl nach dem
gleichen Muster ab. Das spricht gegen die „Vulkangruppe“ und für staatliche
Auftraggeber.
(DIR) Bundesregierung beschuldigt Russland: Kein Krieg, aber Kriegsziel
Vier Wochen nach dem gescheiterten Sprengstoffanschlag in Leipzig nennt die
Bundesregierung Russland als Verantwortlichen. Überrascht ist kaum jemand.
(DIR) Die Linkspartei und die Gewalt: Gehört das Thema Palästina in den Berliner Wahlkampf?
Bei einem Wahlkampfevent der Linken in Berlin-Neukölln sorgt der Rapper
Dahabflex mit „Yalla Yalla Intifada, Westbank, Palästina, Gaza“ für
Aufsehen.