# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze
(DIR) Trick fürs Ehegattensplitting: Nur 0,776 Prozent stellen Antrag auf mehr Augenhöhe
Das Ehegattensplitting benachteiligt Frauen. Mit einem Antrag ans Finanzamt
lässt sich der Effekt abmildern. Das nutzen aber nur sehr wenige Paare.
(DIR) Folgen der Binnengrenzkontrollen: Wirtschaftlicher Schaden interessiert Schwarz-Rot nicht
Seit 2023 werden Deutschlands Grenzen verstärkt kontrolliert. Die Folgen
für Handel, Pendler*innen und Tourismus analysiert die Regierung nicht.
(DIR) Grünen-Wahlkampf in Rheinland-Pfalz: Das Gegenteil von Cem Özdemir
In Rheinland-Pfalz gehören die Grünen zu den Kleinen. Sie konzentrieren
sich auf ihre Kernthemen – und müssen sich im Finale gegen die SPD
behaupten.
(DIR) Grüne nach der Landtagswahl: Warum hat die Partei gewonnen?
Haben die Grünen Baden-Württemberg wegen Cem Özdemir gewonnen? Oder doch
wegen der Energiepolitik der Union?
1Grüne-Jugend-Chef zum grünen Wahlsieg: „Uns hat niemand gezwungen, die Klappe zu halten“
Der Sprecher der Grünen Jugend, Luis Bobga, stellt trotz Kritik weiterhin
öffentlich Forderungen an Cem Özdemir. Der dürfe sich gern mal bei ihm
melden.
(DIR) CDU-Männer in BaWü: Was für Mimosen
Die Südwest-CDU gibt im Umgang mit dem Rehaugen-Video und der Niederlage
ein jämmerliches Bild ab. Gruppenseminar statt Regierung wäre angebracht.
(DIR) Ines Schwerdtner vs. Katharina Dröge: „Wir kämpfen doch sehr allein“
Linken-Chefin und Grünen-Fraktionsspitze streiten über Klima, Rente,
Ukraine, Palästina. Von oppositioneller Einigkeit wirken sie entfernter
denn je.
(DIR) Grüne nach der Wahl in Baden-Württemberg: Keine Zeit für den Richtungsstreit
Was können die Grünen von Cem Özdemir lernen? Die Debatte darüber führen
die Grünen am Tag danach eher subtil. Nur die Grüne Jugend macht Ärger.
(DIR) Landtagswahlen in Baden-Württemberg: Der neue Kretschmann
Özdemir hat es geschafft: Die Grünen haben die Wahlen in Baden-Württemberg
auch ohne den langjährigen grünen Ministerpräsidenten Kretschmann gewonnen.
(DIR) Änderung der Satzung bei den Grünen: „Wir wollen, dass unsere Mitglieder Debatten führen“
Manche bei den Grünen sehen in der neuen Satzung einen Angriff auf die
Basisdemokratie. Stimmt nicht, sagt die Politische Geschäftsführerin Pegah
Edalatian.
(DIR) Satzungsreform der Grünen: Eine Generalin, neue Räte und weniger Anträge
Die Grünen-Spitze hält die eigene Parteisatzung für veraltet und will die
Mitglieder über eine Reform abstimmen lassen. Der taz liegt der Vorschlag
vor.
(DIR) Migrationsabkommen mit Tunesien: Sicherer Herkunftsstaat mit „regelmäßigen Verhaftungen“
Deutschland kooperiert mit Tunesien zur Migrationsabwehr. Dabei gesteht die
Regierung ein, von Menschenrechtsverstößen zu wissen. Zumindest im
Grundsatz.
(DIR) Landtagswahl in Baden-Württemberg: Langt das?
Cem Özdemir zielt im Wahlkampf auf die Mitte, Konkurrenz bekommt er
erstmals von links. Gegen sie setzt der Spitzenkandidat eine Geheimwaffe
ein.
(DIR) Kampf gegen Gasförderung in der Nordsee: Nett hier. Aber waren Sie schon mal auf Borkum?
Für Klimabewegung und Grüne ist erstmals seit langem wieder ein gemeinsamer
Erfolg in Sicht. Wären da nicht die Landtagswahlen im Südwesten.
(DIR) Positionspapier aus dem Bundestag: Grüne wollen mit Merz den Sozialstaat reformieren
Die Fraktionschefinnen möchten bei Reformplänen mitsprechen. Sie bieten
Stimmen für eine Verfassungsänderung an. Die braucht es aber nicht
unbedingt.
(DIR) Nicht gezahlte Mindestlöhne: Der Sozialbetrug der Arbeitgeber
Tausende Unternehmen betrügen beim Mindestlohn – zum Schaden von
Arbeitnehmern und Sozialkassen. Doch die CDU/CSU ist auf diesem Auge blind.
(DIR) Deutsche Botschaft im Iran: Visastelle geschlossen, Wiedereröffnung nicht in Sicht
Wegen der Gewalt des Regimes nimmt die Bundesrepublik in Iran keine
Visumsanträge mehr an. Die Grünen üben Kritik und fordern Hilfe speziell
für Studierende.
(DIR) Abbau des Sozialstaats: Gegen das halbe Land
Sollen die doch selbst zahlen beim Zahnarzt, tönt es aus CDU-Kreisen. Auch
wenn es so weit nicht kommen wird, haben solche Forderungen Folgen.
(DIR) Zahnarzt über unversicherte Patienten: „Die Probleme sind Karies und oft auch ganz zerstörte Zähne“
Peter Urbanowicz behandelt ehrenamtlich Menschen ohne Versicherung. Er hält
nichts vom CDU-Vorschlag, die Zähne bei den Krankenkassen auszunehmen.
(DIR) Grüne planen Satzungsänderung: Wurzelbehandlung mit Schmerzen
Das Mitgliederwachstum bringt die Parteisatzung an ihre Grenzen. Die Spitze
plant eine Reform. Eifrige Mitglieder fürchten um die Basisdemokratie.