# taz.de -- Alle Artikel von Tobias Schulze
(DIR) Schwarz-rote Sozialstaatskommission: Sozialstaat soll halbe-halbe machen
Die Reformkommission schlägt eine massive Vereinfachung des Systems vor.
Sozialministerin Bas zeigt sich euphorisch, die Detailarbeit folgt aber
erst noch.
(DIR) Parteispitze zu Freihandelsabkommen: Grüne wollen nicht mehr „auf jedes Komma achten“
Hauptsache gegen Trump: Nach der umstrittenen Mercosur-Abstimmung im
EU-Parlament wollen die Grünen bei künftigen Abkommen nicht mehr so genau
hinschauen.
(DIR) Reform des Sozialstaats: „Mit einem System, das keiner durchschaut, steigt nur der Frust“
Der Sozialstaat ist bürokratisch und ineffizient. Eine Kommission soll nun
Reformpläne vorstellen. Juristin Franziska Vollmer hat dafür eine Vision.
(DIR) Grüne und Linke nach Mercosur-Abstimmung: Brandmauer für Anfänger*innen
Vielleicht haben Grüne und Linke im EU-Parlament nur aus Versehen mit der
AfD gestimmt. Die Folgen für die Zukunft der Brandmauer sind trotzdem
enorm.
(DIR) Neue Grundsicherung: Millionen Zusatzkosten statt Milliardeneinsparungen
Die Arbeitsagentur bekommt durch die Bürgergeldreform neue Aufgaben. Statt
Geld zu sparen, kostet die Reform zunächst. Und zwar die Beitragszahler.
(DIR) Grüne und Linke zu US-Interventionen: Opposition findet nichts komplex
Die Bundesregierung laviert zum US-Angriff auf Venezuela herum. Die
Opposition kritisiert das, fordert Schutz für Grönland und denkt über
Sanktionen nach.
(DIR) Bilanz nach Silvester: Tote und amputierte Hände zum Jahreswechsel
Zwei 18-Jährige starben in Bielefeld durch selbstgebaute Pyrotechnik. An
anderen Orten in Deutschland verloren Menschen ihr Leben in Bränden.
(DIR) Reaktion auf US-Einreiseverbote : Der Gegenschlag lässt auf sich warten
Nach dem Einreiseverbot für die deutsche NGO Hate Aid kommt aus der
Bundesregierung zwar Kritik an den USA. Direkte Gegenmaßnahmen bleiben aber
aus.
(DIR) Wichtige Leute 2025: Hetzkampagne, ACAB, Wahlsieg und Knast
Die einen machen Politik, die anderen leiden unter ihr. Ein Blick auf das
Jahr von Frauke Brosius-Gersdorf, Jette Nietzard, Zohran Mamdani und Maja
T.
(DIR) Vorratsdatenspeicherung: Zugriff des Staates
Die Bundesregierung will IP-Adressen künftig drei Monate speichern lassen.
Ist das eine gute Idee? Ein Pro & Contra.
(DIR) Mehr Härte gegenüber Arbeitslosen: Es wird ungemütlich
Das Gesetz zur neuen Grundsicherung soll nächste Woche ins Bundeskabinett.
Wer auch nur ein Jobangebot ablehnt, kann schnell ohne Geld dastehen.
1Anton Hofreiter zum Ukraine-Krieg: „Die Ukraine kann den Deal nicht annehmen“
Der 28-Punkte-Plan von Trump und Putin werde nicht zum Frieden führen, sagt
der Grüne Anton Hofreiter. Die Alternative: mehr Ukraine-Hilfen aus der EU.
(DIR) Bundestagsdebatte zum Rentenpaket: Die links-grüne Saalschlacht lohnt sich nicht
In der Rentendebatte haben Grüne und Linke die Rollen getauscht und sich
dafür gegenseitig beschimpft. Weit wird die Opposition damit nicht kommen.
(DIR) Wehrpflicht im Bundestag: Nicht alle Grünen für den Hodengriff
Die Grünen nähern sich einer Dienstpflicht an, viele befürworten den Zwang
zur Musterung. Doch einige Abgeordnete kritisieren diese als
„entwürdigend“.
(DIR) ++ Bundestag ++: Rentenpaket geht durch bei nur 7 Nein-Sagern in der Union
Friedrich Merz erreicht seine Kanzlermehrheit: Sowohl die Rentenreform als
auch der Wehrdienst wurden im Bundestag beschlossen. Die Debatte im
Live-Ticker.
(DIR) Parteitag der Grünen: Wohin steuert die Partei jetzt?
Der Parteitag zeigt die Grünen im Übergang: soziale Klimapolitik,
Industrieangst sowie Streit um Wehrdienst und Nahost. Der Bundestalk ordnet
ein.
(DIR) Bundesparteitag der Grünen: Es könnte auch ohne Robert gehen
Klimapolitisch setzen die Grünen kluge Zeichen. Beim Thema Globuli und
Wehrpflicht dürften sie aber wichtige Wähler*innengruppen
verschrecken.
(DIR) Parteitag der Grünen: Neue emotionale Heimat für Stahlkocher und andere
Die Grünen fordern auf ihrem Parteitag sozialen Klimaschutz und eine
Musterungspflicht. Und feiern vor den Wahlen im Südwesten Cem Özdemir.
(DIR) Entscheidung auf dem Bundesparteitag: Grüne sagen Nein zu Globuli und Co.
Nach jahrelangem Streit beschließen die Grünen: Krankenkassen sollen nicht
mehr für Homoöpathie zahlen. Das könnte zum Problem für Cem Özdemir werden.
(DIR) Gaza-Krieg und Musterungspflicht: Grüne beenden Friedensverhandlungen
Auf ihrem Parteitag bemühen sich die Grünen um Kompromisse in Streitfragen.
In vielen Punkten klappt das, beim Wehrdienst kommt es aber zum Konflikt.