# taz.de -- Alle Artikel von Stefan Alberti
(DIR) Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses: Zwischen Kataster und Katastrophe
Die letzte Parlamentssitzung vor der Sommerpause ist geprägt von der neuen
Wahlumfrage. Dort führt erstmals die Linkspartei, die CDU rutscht auf Platz
4 ab.
(DIR) Kampf gegen überhöhte Mieten: „Die Mieter müssen jetzt nichts mehr machen“
Die schwarz-rote Koalition will am Donnerstag im Abgeordnetenhaus ein
Mietenkataster beschließen. Das verpflichtet Vermieter zu konkreten
Angaben.
(DIR) Verdrängung durch Grundsteuerreform: Eine Bundesratsinitiative soll’s richten
Der Senat will Änderungen auf Bundesebene, um Clubs und andere
Einrichtungen vor überhohen Steuern zu bewahren. Der Linksfraktion reicht
das nicht.
(DIR) Ausbau des Berliner S-Bahn-Netzes: Zweieinhalb Jahre Sperrung im Nord-Süd-Tunnel
Wegen der Arbeiten an einem neuen Tunnel sollen zwischen Potsdamer Platz
und Brandenburger Tor lange keine S-Bahnen fahren.
(DIR) Abgeordnetenhauswahl am 20. September: „Die SPD will gewinnen. Alles andere sehen wir danach“
Eine weitere Zusammenarbeit nach der Wahl mit der CDU? Raed Saleh (SPD),
seit 15 Jahren Fraktionschef, schließt das nicht aus.
(DIR) Abgeordnetenhauswahl am 20. September: Ein Elf-Punkte-Versprechen für Berlin
SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach legt sich 86 Tage vor der Wahl fest, was
er in seinen ersten 100 Tagen als Regierungschef sofort angehen würde.
(DIR) Wahlveranstaltungen in Schulen: Soll die AfD bei Diskussionen in Schulen mitdiskutieren?
Immer wieder gibt es Streit, weil Schulen die AfD zu Podiumsdebatten mit
PolitikerInnen einladen. Aula frei für Rechtspopulisten – eine gute Idee?
(DIR) Brandenburger Landespolitik: Wenig Rückhalt für die neue Regierung
In einer Umfrage drei Monate nach dem Koalitionswechsel verliert
Rot-Schwarz deutlich. Die AfD erreicht 37 Prozent – mehr als SPD und CDU
zusammen.
(DIR) Abgeordnetenhauswahl am 20. September: Wachsam in die Wahl
Landeswahlleiter Stephan Bröchler und Innensenatorin Iris Spranger (SPD)
halten Störversuche am Wahltag via Internet für möglich.
(DIR) Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses: Einmal quer durch den Garten
CDU und SPD setzen im Parlament eine Debatte über „Wirtschaft und Arbeit“
an. Dazu fällt jedem etwas anderes ein. Eine echte Debatte fällt darum aus.
(DIR) Brandenburgischer Landtag: Eingemeindung einer bayerischen Berlinerin
Drei Monate nach dem Start der rot-schwarzen Landesregierung ist manches
unverändert, manches aber ganz neu. Vor allem Ministerin Martina Klement.
(DIR) Schießereien in Berlin: Senat will schärferes Waffengesetz
Berlin will sich im Bundesrat dafür einsetzen, illegalen Waffenbesitz
härter zu bestrafen. Ermittler sollen zudem Telefone abhören dürfen.
(DIR) Comeback von Tennisstar Serena Williams: Ganz nahe an der Sportgeschichte
Tennislegende Serena Williams ist mit 44 zurück – und könnte ausgerechnet
an Berlins lauschigem Hundekehlesee ihren ersten Nach-Comeback-Titel holen.
(DIR) Bundeswehr an Schulen: Mathe, Englisch, Bundeswehr?
Berliner Schulen und die Bundeswehr sollen stärker zusammenarbeiten, das
wurde diese Woche vertraglich festgehalten. Eine gute Idee?
(DIR) Abgeordnetenhauswahl am 20. September: Der Countdown läuft
Die letzten 100 Tage bis zur Wahl könnten auch die letzten 100 Tage für
Regierungschef Kai Wegner sein. Allerdings stand er 2023 ähnlich schlecht
da.
(DIR) CDU-Fördergeldaffäre: Der große Showdown
Ex-Kultursenator Joe Chialo (CDU) soll im Untersuchungsausschuss aussagen.
Die CDU-Abgeordneten Christian Goiny und Dirk Stettner müssen erneut
antanzen.
(DIR) Abgeordnetenhauswahl am 20. September: CDU nach drei Jahren: „Der Anfang ist gemacht“
„Berlin wird“, überschreibt die Berliner CDU ihr Wahlprogramm. Dabei
regiert ihr Landeschef und Spitzenkandidat Kai Wegner doch schon seit 2023.
(DIR) Bilanz der Bildungsverwaltung: Schulbau kommt voran, aber Tausende Plätze fehlen
Trotz des Geburtenrückgangs braucht Berlin weiterhin zusätzliche
Schulplätze. Bildungssenatorin Günther-Wünsch (CDU) fordert eine
Schulbaubehörde.
(DIR) Berliner Abgeordnetenhauswahl: Wegner zumindest formal Spitze
Berlins CDU wählt ihren Landesvorsitzenden Kai Wegner erneut zum
Spitzenkandidaten – und hofft, dass der trotz aller Patzer Regierungschef
bleibt.
(DIR) Debatte im Abgeordnetenhaus: Zu früh gemeckert
Die Opposition wollte den Hundt-Rauswurf mit Stillstand bei der
Verwaltungsreform verbinden. Doch gerade nun machte der Senat einen neuen
Schritt.