# taz.de -- Nina Warken Gesundheitsministerin
       
 (DIR) Finanzierung der Pflegeversicherung: Bund und Länder wollen Vorschläge für Pflegereform vorlegen
       
       Wie geht es weiter mit der sozialen Pflegeversicherung? Eine Bund-Länder-AG
       will dazu im Dezember Vorschläge machen. Was man dazu wissen sollte.
       
 (DIR) Anpassung der Krankenhausreform: Wird die Krankenhausreform verbessert – oder verwässert?
       
       Die Krankenhausreform soll nach dem Willen der Bundesregierung
       nachgebessert werden. Im Bundestag gibt es deutliche Kritik.
       
 (DIR) Gesetzlich versichert: Wird die Krankenkasse teurer?
       
       Die Kassenbeiträge steigen seit Jahren. Zumindest die Gesundheitsministerin
       glaubt nun, alles dafür getan zu haben, dass sie 2026 stabil bleiben.
       
 (DIR) Zukunft von Pflegegrad 1: Sparen durch die Hintertür
       
       Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflege will die Bemessung von
       Pflegegraden „überprüfen“. Das könnte bittere Folgen für die Betroffenen
       haben.
       
 (DIR) Teures Gesundheitssystem: „Kleines Sparpaket“ gegen große Finanznot
       
       Auf den letzten Drücker will die Bundesgesundheitsministerin steigende
       Krankenkassenbeiträge verhindern. Der große Wurf soll später kommen.
       
 (DIR) Cannabis-Legalisierung: Die große Revolution ist ausgeblieben
       
       Die Teillegalisierung von Marihuana war sehr umstritten. Nun zeigt eine
       erste Evaluation: Der Konsum ist nicht explodiert, der Schwarzmarkt
       geblieben.
       
 (DIR) Defizite bei den Krankenkassen: Rund eine Millarde pro Tag
       
       So viel gibt die gesetzliche Krankenversicherung inzwischen aus und die
       Beiträge drohen sogar noch weiter zu steigen. Eine Kommission allein kann
       das nicht richten.
       
 (DIR) Finanznot der Krankenkassen: Milliardenklage gegen den Bund
       
       Die Krankenkassen sind klamm. Auch, weil sie gesamtgesellschaftliche
       Aufgaben, wie die Versorgung von Bürgergeldempfängern mitfinanzieren. Nun
       klagen sie.
       
 (DIR) Das Ende des Klinik-Atlas: Weniger Wissen für Patient*innen, mehr Macht für Lobbys
       
       Vom Stopp des Klinik-Atlas profitieren nur die Lobbys. Transparente Infos
       über Krankenhäuser bleiben Betroffenen damit vorenthalten – ein No-Go.
       
 (DIR) Steigende Ausgaben: Krankenkassen stehen „finanziell massiv unter Druck“
       
       Die Krankenversicherungen geben immer mehr Geld für ihre Leistungen aus,
       doch Beitragssteigerungen will die Koalition verhindern. Helfen sollen
       Finanzspritzen – und komplexe Strukturreformen.
       
 (DIR) Debatte um mehr Medizinstudienplätze: Ein Rezept gegen den Ärzt:innenmangel
       
       In Deutschland droht eine medizinische Unterversorgung. Eine neue Studie
       zeigt: Die Regionen, die Ärzt:innen ausbilden, haben eine bessere
       Versorgung.
       
 (DIR) Krankenhausreform erneut auf dem Tisch: Nur eine kleine Anpassung?
       
       Viel Streit gab es, bis die Krankenhausreform beschlossene Sache war. Die
       neue Gesundheitsministerin schnürt den Sack jetzt wieder auf.
       
 (DIR) Nina Warken zu Cannabis: Kampfansage gegen das Kiffen
       
       Die Gesundheitsministerin will die Abgaberegeln für medizinisches Cannabis
       verschärfen. Betroffen wären davon vor allem schwerkranke Menschen.
       
 (DIR) Abgabe von medizinischem Cannabis: Warken plant schärfere Regeln fürs Kiffen
       
       Die Bundesgesundheitsministerin will Onlinerezepte für medizinischen
       Cannabis und dessen Onlineversand verbieten. Kritik kommt von Linken und
       Grünen.
       
 (DIR) Maskenaffäre-Ermittlerin im Bundestag: Offene Fragen bleiben offen
       
       In der Maskenaffäre um Unions-Fraktionschef Spahn wird Sonderermittlerin
       Margaretha Sudhof im Bundestag befragt. Opposition sieht weiter
       Klärungsbedarf.
       
 (DIR) Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform: Arbeitsgruppe soll Milliardenloch stopfen
       
       Der Pflegeversicherung droht ein Milliardendefizit. Eine Bund-Länder-Gruppe
       soll Reformvorschläge erarbeiten – nicht eingeladen sind Vertreter der
       Praxis.
       
 (DIR) Finanzloch bei der Pflegeversicherung: Desaster mit Ansage
       
       Die Gesundheitsministerin müsste die Pflege von Grund auf reformieren – so,
       dass sie nicht zum Armutsrisiko wird. Zu erwarten ist etwas anderes.
       
 (DIR) Jens Spahn und die Masken: Ungeschwärzte Vorwürfe
       
       Geschwärzte Passagen im Maskenbericht belasten Ex-Minister Spahn stärker
       als gedacht. Die SPD mauert – und verhindert echte Aufklärung.
       
 (DIR) Masken-Affäre um Jens Spahn: Alles ist offengelegt, nichts ist geklärt
       
       Der Bericht zu Maskendeals kursiert in ungeschwärzter Form.
       Gesundheitsministerin Warken soll versucht haben, Unions-Fraktionschef
       Spahn zu schützen.
       
 (DIR) Masken-Affäre um Jens Spahn: Linke und Grüne verschärfen den Ton
       
       Der Sudhoff-Bericht liegt jetzt auch ungeschwärzt vor.
       CDU-Gesundheitsministerin Warken wird daraufhin der Verschleierung
       bezichtigt. Und Spahn? Soll gelogen haben, sagt ein Grünen-MdB.
       
 (DIR) Verbot von Lachgas: Verbot ist gut, Aufklärung ist besser
       
       Lachgas darf nicht mehr an Minderjährige verkauft werden. Das ist richtig.
       Noch besser wäre Aufklärung über Drogen und ihre schädigende Wirkung.
       
 (DIR) Kabinett beschließt Lachgasverbot: Schluss mit lustig
       
       Lachgas wird als Partydroge immer beliebter. Ein neues Gesetz soll jetzt
       den Verkauf einschränken. Auch für K.-o.-Tropfen kommen neue Regeln.
       
 (DIR) Maskenkäufe in der Coronazeit: Ministerin Warken will Bericht geschwärzt vorlegen
       
       Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten nun doch Einblick in den
       Ermittlungsbericht geben. Der könnte den Ex-Minister Jens Spahn belasten.
       
 (DIR) Jens Spahn: Ministerin Warken will Maskenbericht geschwärzt vorlegen
       
       Gesundheitsministerin Warken will Abgeordneten des Bundestags nun doch
       Einblick in einen Bericht zu Maskeneinkäufen während der Corona-Pandemie
       geben.