# taz.de -- Nina Warken Gesundheitsministerin
       
 (DIR) Neue Spitze des Gesundheitsministeriums: Chronisch fachfremd
       
       Mit Carsten Linnemann wird wieder jemand Gesundheitsminister, der mit dem
       Thema vorher nicht viel zu tun hatte. Wie kommt man auf diese Idee?
       
 (DIR) Künftiger Gesundheitsminister Linnemann: Ahnungslos, aber ganz viel Meinung
       
       Der designierte Gesundheitsminister Carsten Linnemann macht aus seinem
       fehlenden Fachwissen kein Geheimnis. Im Gesundheitswesen will er erst mal
       aufräumen. Einfach mal machen.
       
 (DIR) Personalwechsel bei der CDU: Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?
       
       Nach dem Rücktritt von Spahn wechselt Merz sein Personal aus. Wird die CDU
       jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und was heißt das für Schwarz-Rot?
       
 (DIR) Merz baut Regierung um: Stühlerücken im Kanzleramt
       
       Nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz weggelobt
       hat, baut Merz sein Kabinett um. Eine Generalüberholung mit einigen
       Risiken.
       
 (DIR) Regierungsumbildung geht weiter: Verkehrsminister Schnieder auf der Abschussliste
       
       Im Zuge von Merz' Personalrochade soll Bundesverkehrsminister Patrick
       Schnieder entlassen werden. Ein Nachfolger wird noch gesucht – und zwar in
       Niedersachsen.
       
 (DIR) Kabinettsumbildung: Nina Warken wird Kanzleramtschefin
       
       Auf den Rücktritt von Jens Spahn folgen weitere Wechsel. Nina Warken wird
       von Merz ins Kanzleramt geholt. Carsten Linnemann folgt ihr als
       Gesundheitsminister nach.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Krankfeiern, bis das Biest kommt
       
       Die Pläne der Bundesregierung, dass bereits vor der Ansteckung ein Attest
       vorliegen muss, sorgen für immer kreativeren Protest.
       
 (DIR) Krankenversicherung in Deutschland: Bundestag beschließt umstrittenes Sparpaket
       
       Der Bundestag hat dem Gesetz zur Krankenkassen-Reform zugestimmt, der
       Bundesrat das Paket gebilligt. Die Opposition ließ kein gutes Haar an den
       Plänen.
       
 (DIR) Opposition beklagt schlechtes Handwerk: Koalition einigt sich bei Krankenkassensparpaket
       
       Nach über 60 Änderungsanträgen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine
       Reform der Krankenkassenfinanzierung geeinigt. Die Opposition übt scharfe
       Kritik.
       
 (DIR) Pflegende Angehörige über Pflegereform: „Durch die Hintertür werden Kosten eingespart“
       
       Der sozialen Pflegeversicherung steht ein harter Sparkurs bevor. Pflegende
       müssten noch mehr leisten, warnt Nicole Knudsen vom Verein „Wir pflegen“.
       
 (DIR) Pflege und Kosten: Sozialverträgliches Frühableben
       
       Durch die Pflegereform könnte die Bemessungsgrenze für Angehörige neu
       festgelegt werden. Für die Kinder von heute ist das keine gute Nachricht.
       
 (DIR) Geplante Pflegereform: Du bist mir lieb – und viel zu teuer
       
       Gesundheitsministerin Nina Warken will ein Milliardenloch in der
       Pflegeversicherung stopfen. Das sind für fast alle schlechte Nachrichten.
       Die wichtigsten Fragen und Antworten.
       
 (DIR) Apothekenreform: Bei politischen Risiken fragen Sie Ihre Ärztin oder Apotheker
       
       Der Bundesrat entscheidet über ein Gesetz, das Deutschlands Apotheken
       wieder fit machen soll. Aber wie geht es dem Patienten eigentlich?
       
 (DIR) Klamme Kassen bei den Krankenkassen: Sparpaket mit Nebenwirkungen
       
       Damit die Krankenkassenbeiträge nicht weiter steigen, hat die Regierung ein
       Sparpaket beschlossen. Vor der ersten Lesung im Bundestag sorgt es für
       heftige Debatten.
       
 (DIR) Geplante Apothekenreform: Was ändert sich mit der Reform für Patient:innen?
       
       Blutabnahmen, Impfungen und neue Beratungsangebote: Was Apotheken in
       Zukunft zusätzlich anbieten dürfen.
       
 (DIR) Proteste gegen Gesundheitsreform: Tausende protestieren gegen Kürzungen im Gesundheitswesen
       
       Vor der Gesundheitsministerkonferenz in Hannover gibt es massive Proteste
       gegen Warkens Reformpläne. Die Länder sind ebenfalls nicht begeistert.
       
 (DIR) Pflegereform und Einsparungen: Zeitenwende in der Sozialpolitik
       
       Die Pflegekassen sind im Defizit. Ein Finanzausgleich zwischen der gut
       ausgestatteten privaten und der sozialen Pflegeversicherung könnte die
       Situation verbessern.
       
 (DIR) Zuckersteuer auf Getränke: Wie das Agrarministerium Zuckerfortschritte schönrechnete
       
       Das CSU-Ministerium stellte die Bemühungen der Industrie für weniger Zucker
       wissentlich positiver dar, als sie waren. Eine entsprechende Steuer will es
       verhindern.
       
 (DIR) US-Konzern halbiert Milliardenprojekt: Pharma macht Ernst
       
       1.000 Arbeitsplätze sollten in Rheinland-Pfalz geschaffen werden, jetzt
       wurde das Soll halbiert. Das könnte sogar die Gesundheitsreformen
       beeinflussen.
       
 (DIR) Entwurf zur Pflegereform: „Ein Schlag ins Gesicht für Pflegebedürftige und Angehörige“
       
       Die Pflegeversicherung steht unter Druck. Die Gesundheitsministerin will
       nun mit einer Reform 11 Milliarden Euro einsparen – und erntet viel Kritik.
       
 (DIR) Zuckerabgabe und soziale Konsequenzen: Gesellschaftspolitischer Sprengstoff
       
       Die Zuckerabgabe ist gesundheitspolitisch sinnvoll. Doch wieder einmal
       bekommen „die da unten“ das Signal, dass ihre Lebensart falsch ist.
       
 (DIR) FAQ zu Finanzierung der GKV: Sparen statt Reformieren
       
       Die Bundesregierung einigt sich auf ein Gesetz zur Finanzierung der
       gesetzlichen Krankenkassen. Was würde das für Versicherte bedeuten? Ein
       Überblick.
       
 (DIR) Überraschender Kabinettsbeschluss: Bundesregierung für Abgabe auf gezuckerte Getränke
       
       Das Bundeskabinett kündigt eine Abgabe auf zuckergesüßte Getränke an. Im
       Gespräch sind je nach Zuckergehalt bis zu 32 Cent je Liter.
       
 (DIR) Sparmaßnahmen für Deutschland: Regierung beschließt Gesundheitsreform
       
       Der Gesetzentwurf zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen hat die
       erste große Hürde genommen. Die Versicherten sollen weniger belastet
       werden.
       
 (DIR) Geplantes Sparpaket für Krankenkassen: SPD setzt Nadelstiche gegen Union
       
       Die Regierung soll am Mittwoch einen Sparentwurf für die Krankenkassen
       vorlegen. Die SPD bereitet sich auf Auseinandersetzungen im Parlament vor.
       
 (DIR) Sparpläne für das Gesundheitssystem: Was steckt hinter der „einnahmen-orientierten Ausgabenpolitik“?
       
       Wer das Sparpaket für das Gesundheitswesen verstehen will, kommt an der
       „einnahmenorientierten Ausgabenpolitik“ nicht vorbei. Doch die Maßnahme hat
       ihre Tücken.
       
 (DIR) Reform der Gesundheitsversorgung: Neue Regeln für den Notfall
       
       Die Regierung bringt eine Reform der Notfallversorgung auf den Weg.
       Überfüllte Notaufnahmen und unnötige Behandlungen sollen so vermieden
       werden.
       
 (DIR) Sparen im Gesundheitssystem: Druck auf Bundesgesundheitsministerin wächst
       
       Bereits kommende Woche will Nina Warken (CDU) ihre Sparpläne im Kabinett
       beschließen. Bis dahin steht die Gesundheitsministerin im Sturm der
       Lobbyverbände.
       
 (DIR) Reform des Gesundheitssystems: Schwarz-Rot doktert an den Symptomen rum
       
       CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken meint es ernst mit ihren Vorschlägen.
       Doch die reichen nicht aus, um die Kosten der Krankenkassen gerechter zu
       verteilen.
       
 (DIR) Sparpaket für das Gesundheitssystem: Kein Termin bei der Kardiologin ist keine Option
       
       Das Ende der kostenlosen Mitversicherung ist okay. Weniger okay wäre es,
       wenn der Zugang zu Fachärzt:innen erschwert wird.
       
 (DIR) Gesundheitsökonom zu Sparmaßnahmen: „Gut, dass das jetzt so schnell geht“
       
       Wolfgang Greiner ist Teil der Expert*innenkommission für die Rettung
       der Krankenkassen. Das sagt er zu den Plänen der
       Bundesgesundheitsministerin.
       
 (DIR) Finanzlücke im Gesundheitssystem: Warken nennt Details zu Krankenkassenreform
       
       Die Gesundheitsministerin wird konkreter. Die beitragsfreie Mitversicherung
       von Ehepartnern soll modifiziert, die Zuzahlung erhöht werden.
       
 (DIR) Lachgasverbot für Minderjährige: Schluss mit lustig
       
       Seit Sonntag wird Lachgas nur noch eingeschränkt verkauft. Minderjährige
       sind vom Erwerb ausgeschlossen. Das Ziel: mehr Gesundheitsschutz. Reicht
       das?
       
 (DIR) Cannabis-Clubs in Deutschland: Bitte durchziehen
       
       Das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis setzt auf Anbauvereine, um
       den Schwarzmarkt zu verringern. Aber in der Praxis werden diese behindert.
       
 (DIR) Zwei Jahre Cannabisgesetz: Blühende Fantasie
       
       Unionsminister:innen schimpfen über zwei Jahre
       Gras-Teillegalisierung. Aus wissenschaftlicher Perspektive fällt die
       Schlussfolgerung positiver aus.
       
 (DIR) Kommission zur Gesundheitsreform: Weniger Limonade, weniger Knie-OPs
       
       Die Krankenkassen müssen sparen. Eine Kommission hat der Regierung 66
       Empfehlungen vorgelegt. Die Gratis-Mitversicherung von Ehegatten soll
       wegfallen.
       
 (DIR) Sparvorschläge im Gesundheitswesen: Auf die roten Linien achten
       
       Die Finanzkommission Gesundheit ist mit ihrem neuen Gutachten um soziale
       Ausgewogenheit bemüht. Doch es gibt No-Gos.
       
 (DIR) Teures Gesundheitssystem: Kampf um die Krankenkassen-Milliarden beginnt
       
       Jetzt kommen die Maßnahmen auf den Tisch, die die Krankenkassen
       stabilisieren sollen. Betroffen sind alle gesetzlich Versicherten und ihre
       Arbeitgeber:innen.
       
 (DIR) Nina Warken über das Frausein in der CDU: „Wir müssen uns aufdrängen“
       
       Seit 2025 ist Nina Warken Bundesgesundheitsministerin und Vorsitzende der
       Frauenunion. Junge Christdemokratinnen fordert sie auf, öfter mal stur zu
       bleiben.
       
 (DIR) Digitalisierung im Gesundheitswesen: „Elektronische Patientenakte als zentrales Handlungsinstrument“
       
       CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken will Pflege und Gesundheit
       digitalisieren. Dafür sollen Millionen Menschen die elektronische
       Patientenakte auch nutzen.
       
 (DIR) 40 Tage bis zum Facharzt: Das ewige Wartezimmer für gesetzlich Versicherte
       
       Laut einer Befragung dauert es länger als zuvor, bis man einen Termin bei
       einem Spezialisten bekommt.
       
 (DIR) Geplante Gesundheitsreform: Die Hausärztin als Gatekeeper
       
       Zuerst zum Hausarzt, dann zum Facharzt: Das plant das
       Gesundheitsministerium mit dem Primärversorgungssystem. Dafür startet jetzt
       ein Dialogverfahren.
       
 (DIR) Streit um Krankschreibungen: Hat jemand an die elektronische Übermittlung gedacht?
       
       Die Gesundheitsministerin möchte sich die telefonische Krankmeldung
       vornehmen. In der Debatte geht ein statistischer Wert unter.
       
 (DIR) US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy: Er ist kein Berliner und kein Mediziner
       
       Gesundheitsministerin Warken weist die Kritik ihres US-Kollegen Robert F.
       Kennedy zurück. Doch die Querdenken-Szene feiert den Anti-Impf-Ideologen.
       
 (DIR) Angriff des US-Gesundheitsministers: Das Ziel ist Spaltung
       
       US-Gesundheitsminister Kennedy attackiert Deutschland in einem fragilen
       Bereich: der Coronapandemie. Das kann bei Skeptikern verfangen.
       
 (DIR) Kritik an deutscher Corona-Politik: US-Gesundheitsminister wirft Deutschland Fehlverhalten vor
       
       Robert F. Kennedy Jr. hat die deutsche Regierung für den Umgang mit Corona
       kritisiert. Laut ihm habe Deutschland die Autonomie von Patienten
       missachtet.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Die Heilemacherin mit Gongschlag
       
       Wahre Schurken, die die Welt beherrschen wollen – heute: Nina „Wehweh“
       Warken, Gesundheitslatschenministerin.
       
 (DIR) Desaster der Krankenkassen: Versprechen gebrochen
       
       Vor kurzem hieß es: Krankenkassenbeiträge bleiben stabil – jetzt steigen
       sie. Eine solche Fehlkommunikation fördert Misstrauen gegenüber Politik.
       
 (DIR) Nina Warkens Streit mit Krankenkassen: Sie verschleppt die Probleme
       
       Die Zusatzbeiträge der Krankenversicherungen werden steigen, Kritik daran
       ist angemessen. Nur weiß Gesundheitsministerin Warken nicht damit umzugehen
       – und vermeidet notwendige Reformen.
       
 (DIR) Streit zwischen Warken und Krankenkassen: Für Millionen Versicherte steigen 2026 die Beiträge
       
       Die Bundesregierung hatte versprochen, dass die Krankenkassenbeiträge
       stabil bleiben. Jetzt beschuldigen sich Krankenkassen und Politik
       gegenseitig.