# taz.de -- Hans-Peter Friedrich
(DIR) Kolumne Fernsehen: Achtung! „Schweigekartelle“!
Willkommen in der wunderbaren Welt der Verschwörungstheorien von
CSU-Politiker und Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich.
(DIR) Flüchtlingsdebatte in Deutschland: Die Rebellen von der CSU
Hans-Peter Friedrich will christliche Flüchtlinge getrennt unterbringen.
Die Kirche bestärkt die Kanzlerin. Peter Tauber ist stolz auf
Asylrechtsverschärfungen.
(DIR) Kommentar Edathy-U-Ausschuss: Die da oben unter sich
Der Edathy-U-Ausschuss sorgt dafür, dass die Politik weiter an Vertrauen
verliert. Das liegt nicht an den Mitgliedern, sondern an den Zeugen.
(DIR) Friedrichs Kritik an Merkels CDU: Das willkommene Genörgel
Die Frage, worin noch der konservative Kern besteht, beschäftigt nicht nur
den Exminister. Aber die CDU hat einen Auftrag: mehr Frauen und Zuwanderer.
(DIR) Kommentar zu Hans-Peter Friedrich: Auch eine Exit-Strategie
Der Ex-Innenminister ist ein schlechter Verlierer. Er inszeniert sich als
Opfer – einer Koalitionsräson, die er selbst ausgehandelt hat.
(DIR) Kommentar Angela Merkel und Pegida: Mit denen gibt es nichts zu bereden
Wer sich von der Meute treiben lässt, wird von ihr gefressen. Wer
Ressentiments zu „Sorgen“ adelt, bewegt sich an der Grenze zum Kriminellen.
(DIR) Nach Kritik durch CSU-Mann Friedrich: Kanzlerin wird in Schutz genommen
Unions-Vizefraktionschef Hans-Peter Friedrich macht die Politik Merkels für
das Erstarken der Pegida verantwortlich. Doch er erhält Gegenwind aus den
eigenen Reihen.
(DIR) Informationsweitergabe im Fall Edathy: Keine Anklage gegen Friedrich
Ex-Innenminister Friedrich hatte SPD-Chef Gabriel vor den anstehenden
Ermittlungen im Fall Edathy gewarnt. Das war illegal, aber eine Anklage
wird es nicht geben.
(DIR) Bericht des Bundesrechnungshofs: Nutzloses Cyber-Abwehrzentrum
Seit 2011 soll das Nationale Cyber-Abwehrzentrum Angriffe aus dem
virtuellen Raum verhindern. Ein Bericht stellt nun seine Funktionsfähigkeit
komplett in Frage.
(DIR) Politischer Aschermittwoch der CSU: Die dummen Kaiser von Brüssel
Horst Seehofer keilt gegen EU-Migranten und lobt Bayerns Sportler, Peter
Gauweiler ist nach 20 Jahren wieder da und Hans-Peter Friedrich kriegt
feuchte Augen.
(DIR) Edathy-Affäre: Friedrich verliert Immunität
Die Staatsanwaltschaft Berlin kann einem Zeitungsbericht zufolge mit den
Ermittlungen gegen den früheren Innen- und Agrarminister Hans-Peter
Friedrich beginnen.
(DIR) Affäre um Sebastian Edathy: SPD-Politiker erhielt Morddrohungen
Mehrfach hätten sich Unbekannte telefonisch gemeldet, so Edathy gegenüber
dem „Spiegel“. Deswegen bleibe er vorerst im Ausland. Die Linke fordert
einen Sonderermittler.
(DIR) Kommentar Folgen der Edathy-Affäre: Die Krise geht tiefer
Das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie wird durch die
Edathy-Affäre erschüttert. In der Koalition gibt es eine Vertrauenskrise –
Merkel schweigt.
(DIR) Sebastian Edathy wehrt sich: Flucht nach vorne
Als „jenseits von Gut und Böse“ bezeichnet Edathys Anwalt das Vorgehen der
Staatsanwaltschaft. Und er reicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein.
(DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Agrarminister Friedrich plaudert sich vom Ministerposten, Snowden könnte
EU-Asyl gebrauchen und Schröder hatte es etwas zu eilig.
(DIR) Koalitionsstreit um Edathy-Affäre: Seehofer fordert eine Erklärung
Ein SPD-Politiker hat Probleme mit der Justiz, ein CSU-Minister stürzt über
die Affäre. Für Horst Seehofer passt das nicht zusammen.
(DIR) Sigmar Gabriel über Edathy-Affäre: Keine Rücktritte in der SPD
Er sei sich sicher, dass niemand aus der SPD-Spitze Informationen an Edathy
weitergab, sagt Parteichef Gabriel. Deshalb werde es auch keine Rücktritte
geben.
(DIR) Abgang von Hans-Peter Friedrich: Rücktritt mit Verzögerung
Agrarminister Friedrich muss wegen seiner Indiskretion im Fall Edathy
gehen. Beendet er so die Glaubwürdigkeitskrise der Koalition?
(DIR) Friedrichs Rolle in der Edathy-Affäre: Minister tritt vor die Presse
Minister Friedrich will sich in Kürze zur Affäre um den SPD-Politiker
Sebastian Edathy äußern. Kanzlerin Merkel steht nicht hinter ihm.
(DIR) Kommentar Sebastian Edathy: Unsichere Rechtslage, ungutes Gefühl
Die Unschuldsvermutung ist de facto ausgehebelt, Sebastian Edathy droht der
soziale Tod. Und es bleiben noch viele offene Fragen.
(DIR) Verdacht gegen SPD-Mann: Die Edathy-Krise
Die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy werden zum Problem für die SPD-Spitze –
und für den Ex-Innenministster Friedrich.
(DIR) Protest gegen Agrarindustrie in Berlin: Stoppschild gegen Massentierhaltung
30.000 Menschen haben am Samstag in Berlin für eine nachhaltigere
Landwirtschaft demonstriert. Derzeit findet dort die Agrarmesse „Grüne
Woche“ statt.
(DIR) Friedrichs erster Auftritt: Der neue Aigner
Genauso industriefreundlich wie seine Vorgängerin: Der frisch gekürte
Agrarminister zeigt sich erstmals auf der Grünen Woche.
(DIR) Kolumne Darum: Merkel in die Mütze spucken
Bloß nicht zuschlagen. Aber auch den Frust nicht in sich reinfressen. Von
Kindern können wir lernen, wie man am besten mit Konflikten umgeht.
(DIR) Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien: „Man kann und sollte mehr tun“
Die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien steht in Aussicht.
Innenminister aus Bund und Ländern beraten am Mittwoch über eine
Vergrößerung des Kontingents.
(DIR) Asylrecht im Koalitionsvertrag: Etwas weniger Schikane
Union und SPD mildern einige Härten des Asylrechts ab. Ein Teil der
Geduldeten kann auf Integration hoffen. Die Residenzpflicht bleibt aber
teilweise erhalten.
(DIR) SPD und Union streiten um Doppelpass: Keine Kompromisse
In der Innen-Arbeitsgruppe verhärten sich die Positionen zur doppelten
Staatsbürgerschaft. Gut möglich, dass die Parteichefs selbst entscheiden
müssen.
(DIR) Ideen für Koalitionsverhandlungen: Union will mehr Überwachung
Während der laufenden Verhandlungen dringt eine brisante Wunschliste der
Union an die Öffentlichkeit. So soll etwa der Zugriff auf Netzdaten
erleichtert werden.
(DIR) Überwachung von Autofahrern?: Friedrich ist scharf auf Mautdaten
Das Innenministerium will die Bewegungsprofile von Reisenden auswerten. Die
Maut-Daten sollen Ermittlern bei der Verbrechensbekämpfung helfen.
(DIR) Beobachtung durch Verfassungsschutz: Linke droht mit Klagewelle
Die Linkspartei fordert nach einem Urteil aus Karlsruhe, dass ihre
Abgeordneten nicht mehr überwacht werden. Ansonsten drohen sie der
Regierung mit dutzenden Klagen.
(DIR) Entsolidarisierung wird konsensfähig: Helfen bedeutet also verlieren
Aus einem sozialen Wert ist ein ökonomisierbarer Wert geworden, wie
Spendengelder zeigen. Die „Zärtlichkeit der Völker“ wird so beschädigt.
(DIR) Nach Urteil über Hartz-IV für Migranten: Friedrich warnt vor Zuwanderung
Für den Innenminister ist das Boot voll. Er befürchtet, mehr Zuwanderung
ins deutsche Sozialsystem. Die SPD spricht von „Zynismus“.
(DIR) Debatte über EU-Asylpolitik: Einig nur darin, nichts zu ändern
Europa bleibt nach der Tragödie von Lampedusa uneins: Lauter Widerstand
gegen den Umbau der Asylpolitik kommt aus Deutschland. Die Opferzahl steigt
derweil weiter.
(DIR) Klage über „Armutseinwanderung“: Friedrich will abschieben
Der Bundesinnenminister heizt die Stimmung gegen Zuwanderer aus Rumänien
und Bulgarien an. Auch einer gerechten Verteilung von Flüchtlingen steht er
im Weg.
(DIR) Vor neuer Regierungsbildung: Integrationsminister gesucht
Migrationsforscher fordern per Online-Petition einen Wechsel in der
Integrationspolitik. Von einem bestimmten Ministerium haben alle jetzt
genug.
(DIR) Stimmungsmache gegen Flüchtlinge: Grüne kritisieren Innenminister
Hans-Peter Friedrich befördere mit seinen Äußerungen die
ausländerfeindliche Stimmung, so der Vorwurf. Derweil fordert die
Polizeigewerkschaft einen Krisengipfel.
(DIR) Regierung uneins über NSA-Spähaffäre: Der eine vertraut, die andere nicht
FDP-Justizministerin Leutheuser-Schnarrenberger kauft den Geheimdiensten so
leicht nichts ab. Sie fordert weitere Aufklärung und will den Datenschutz
in ihr Haus holen.
(DIR) Informationschaos um Asylbewerber: Ehsan Abri wird nicht abgeschoben
Der Bund verzichtet auf eine Abschiebung des iranischen Kommunisten. Dafür
hatte sich der Kieler Innenminister eingesetzt. Nun streiten sich die
Behörden.
(DIR) Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Kein Terroranschlag, ein Supergrundrecht, die Bayern-SPD wird bei 18
Prozent überwacht und Theo Zwanziger beim Christopher Street Day.
(DIR) Pro und Contra Mails verschlüsseln: Ausgespäht und zugenäht
Wer seine E-Mails verschlüsselt, versucht sich vor Prism und Tempora zu
schützen – doch kann Technik dieses politische Problem lösen?
(DIR) Der Bundesinnenminister klärt auf: Kümmert euch selbst, ihr Deppen!
Die Bürger müssen ihre E-Mails verschlüsseln, rät Innenminister Friedrich
in der Abhöraffäre. Aber natürlich. Warum ist da bloß vorher niemand
draufgekommen?
(DIR) Bankrotterklärung des Innenministers: Friedrich ruft zum Verschlüsseln auf
Die Innenpolitiker der CSU sagen, dass die Bürger beim Datenschutz nicht
auf den Nationalstaat hoffen dürfen. Sie sollen ihre Daten selber schützen.
(DIR) Ärger um neues Lied: Wowi und Heino stressen Bushido
Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit zeigt Bushido an. Der Schlagersänger
findet die Musik des Rappers „menschenverachtend“. Kommt der Song auf den
Index?
(DIR) Nach der NSA-Affäre: Merkel will neue Datenschutzregeln
Im ARD-Sommerinterview setzt sich die Kanzlerin für ein internationales
Datenschutzabkommen ein. Nach der USA-Reise vom Innenminister hagelt es
Kritik.
(DIR) Kommentar Friedrich in den USA: Von den Zuständigen keine Spur
Der Innenminister opfert sich als nützlicher Idiot. Merkel wird es freuen.
Denn ihr Kanzleramt ist verantwortlich für den BND und die
Geheimdienstkoordination.
(DIR) Opposition kritisiert Friedrich: Schelte für den Trip nach Prismland
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist zufrieden mit seiner US-Reise
und verteidigt die NSA-Datensammlung. SPD, Linke und Piraten halten seine
Mission für gescheitert.
(DIR) Debatte #Aufschrei und Feminismus: Neuer Feminismus?
Die Sexismusdebatte hat die altgediente Erzählung von den zerstrittenen
Feministinnen wieder populär gemacht. Wem nützt sie?
(DIR) USA-Besuch des Bundesinnenministers: Friedrich will Klartext reden
Friedrich reist zu Gesprächen nach Washington und fordet Aufklärung über
den NSA-Skandal. Ob es die geben wird, darf bezweifelt werden.
(DIR) Razzien in einigen Bundesländern: Mehrere Rockerclubs verboten
In der Rockerszene geht es um Macht und viel Geld aus illegalen Geschäften.
Ermittler machen nun Druck. Ein bundeslandübergreifender Regionalverband
wurde aufgelöst.
(DIR) Innere Sicherheit: Spionageabwehr light gegen die USA
Der Verfassungsschutz prüft Vorwürfe gegen US-Geheimdienste. Aber erst,
wenn konkrete Hinweise von außen kommen.