# taz.de -- Demokratiebewegung
       
 (DIR) Der Osten und der Rechtsruck: Ein großes Trainingslager der Geschichte
       
       Je weiter der Diskurs der Realität entrückt, desto stärker weckt er
       Assoziationen an die DDR. Solange man dranbleibt, ist aber nichts
       aussichtslos.
       
 (DIR) Menschenrechtler aus El Savador: „Viele fallen auf die Propaganda herein“
       
       Mit dem Instrument des Ausnahmezustandes höhlt El Salvadors Präsident
       Bukele die Demokratie immer weiter aus, warnt Menschenrechtler Samuel
       Rámirez.
       
 (DIR) Neue Generation startet neue Proteste: Kleben jetzt für die Demokratie
       
       Am Sonntag ging das „Parlament der Menschen“ der Neuen Generation zu Ende,
       die früher Letzte Generation hieß. Das Kleben können sie nicht lassen.
       
 (DIR) China setzt sich durch: Hongkongs Demokraten wollen aufgeben
       
       Die Demokratische Partei in Hongkong bereitet unter dem Druck Pekings ihre
       Auflösung vor. Sie war die einflussreichste Partei der Demokratiebewegung.
       
 (DIR) Demonstration gegen Erdoğan in Berlin: Ein buntes Fahnenmeer
       
       Hunderte türkische Oppositionelle sind in Berlin gegen die
       Erdoğan-Regierung und für die Freilassung politischer Gefangener auf die
       Straße gegangen.
       
 (DIR) Demos gegen rechts am Wochenende: 200 Demos, 200.000 Menschen
       
       Seit Freitag demonstrierten Hunderttausende für Demokratie. Am Samstag
       forderte die CSD Kampagne: Wähl Liebe. Ein AfD-Mann wurde angezeigt.
       
 (DIR) Gegen Rechtsextremismus: 500.000 Menschen demonstrieren am Wochenende
       
       Eine halbe Million Menschen protestierte seit Freitag deutschlandweit gegen
       Rechtsextremismus. Auch am Sonntag gingen Zehntausende auf die Straße.
       
 (DIR) Proteste gegen Rechtsextremismus: Etwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der Straße
       
       In vielen Städten machen sich Menschen gegen Hass und Spaltung stark: Köln,
       Berlin, Halle. Auch Aschaffenburg setzt sich für Solidarität ein.
       
 (DIR) Kurdische Gebiete unter Beschuss: Stoppt die Angriffe Erdoğans auf die Kurden in Syrien!
       
       Die Besetzung und damit verbundenen Militäroperationen sind Teil einer tief
       verwurzelten antikurdischen Politik. Sie verletzt internationales Recht.
       
 (DIR) Proteste in Georgien: Für die EU auf den Straßen von Tbilisi
       
       Die Proteste in Georgien sind seit Tagen ungebrochen – trotz polizeilicher
       Repressionen. Die Angst vor russischer Einflussnahme ist weiterhin groß.
       
 (DIR) Buch über neue Protestbewegungen: Mit Schirm und ohne Kopftuch
       
       Der Soziologe Tareq Sydiq untersucht in „Die neue Protestkultur“ das
       Potenzial diverser aktueller Bewegungen. Nicht alle davon dienen der
       Demokratie.
       
 (DIR) Repression in Hongkong: Lange Haftstrafen für 45 Demokratieaktivisten
       
       In einem umstrittenen Prozess fällt ein Hongkonger Gericht Urteile gegen
       Aktivisten. Sie hatten sich gegen Pekings politische Einmischungen gewandt.
       
 (DIR) Georgiens queerfeindliche Gesetzgebung: Tiflis auf Abwegen
       
       Wenn Georgiens Regierungspartei Kurs hält, dürfte es mit dem EU-Beitritt
       schwierig werden. Den Preis zahlen dann die, die für Demokratie kämpfen.
       
 (DIR) Arne Semsrott über Widerstand gegen AfD: „Die AfD wäre Seehofer auf Speed“
       
       Arne Semsrott von Frag den Staat hat eine Anleitung zum Widerstand
       geschrieben, falls die AfD an die Macht kommt. Über Preppen von links und
       Beamte.
       
 (DIR) Machtwechsel in Bangladesch: Bald eine echte Demokratie?
       
       Der Machtwechsel in Bangladesch ist ein kleines Wunder. Das
       Übergangskabinett von Muhammad Yunus macht Hoffnung.
       
 (DIR) Demos für Demokratie: Kampf gegen rechts vor der Haustür
       
       Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen
       Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist
       aber vorbei.
       
 (DIR) Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“
       
       In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der
       Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe
       Haftstrafen.
       
 (DIR) Demonstrationen gegen rechts: Größte Protestwelle in der BRD
       
       Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts
       zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet.
       
 (DIR) Demos gegen rechts: Wenn die Demokratie Zähne zeigt
       
       Die taz hat den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in den letzten Wochen
       genau dokumentiert. Entstanden ist eine Topografie der Bewegung.
       
 (DIR) Demos gegen Rechtsextreme: „Danke Hamburg, auf dich ist Verlass“
       
       Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße. Der Protest gegen
       Rechtsextremismus hält an. Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren auch an
       diesem Wochenende.
       
 (DIR) Demos gegen Rechtsextremismus: 150.000 protestieren bundesweit
       
       Seit Freitag haben mehr als 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus
       demonstriert. Wir haben etwa 140 Demos ausgewertet.
       
 (DIR) Demonstrationen gegen Faschismus: Frankfurt bleibt stabil
       
       Im „Herzen von Europa“ hat die AfD keine Lobby: 35.000 Menschen auf dem
       Frankfurter Römerberg erteilen den Rechten eine klare Absage.
       
 (DIR) Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts
       
       Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand
       in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.
       
 (DIR) Demokratieaktivistin über Hamas-Terror: „Wir sind zu spät aufgewacht“
       
       Shikma Bressler ist eine wichtige Stimme der israelischen
       Demokratiebewegung. Wie blickt sie auf den Terror? Und was erwartet sie für
       die Zukunft?
       
 (DIR) Aktivistin über Ägypten unter al-Sisi: „Das System basiert auf Angst“
       
       Was bedeutet es, zehn Jahre unter Ägyptens Militärdiktatur zu leben? Sanaa
       Seif spricht über Wut, Widerstand und ihre Erwartungen an den Westen.
       
 (DIR) Kopfgeld auf Aktivisten: Hongkongs langer Arm im Ausland
       
       Mit dem nationalen Sicherheitsgesetz möchte Hongkong auch
       Demokratie-Aktivisten im Exil verfolgen. Dabei geht es vor allem um
       Einschüchterung.
       
 (DIR) Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte
       
       Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich
       junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.
       
 (DIR) Hungerstreik in Thailand: Hunger nach Gerechtigkeit
       
       Der Hungerstreik zweier Demokratieaktivistinnen war von vornherein
       aussichtslos. Er hat aber die Absurditäten von Thailands politischem System
       deutlich gemacht.
       
 (DIR) Irans Revolutionsgarden: Terroristen in Uniform
       
       Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der
       Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.
       
 (DIR) Demokratieaktivist in Hongkong: Weiteres Urteil gegen Jimmy Lai
       
       Wegen Betrugs muss der Medienunternehmer für fünf Jahre und neun Monate ins
       Gefängnis. Dort sitzt er schon seit Ende 2020. Bald droht ihm lebenslange
       Haft.
       
 (DIR) GründerInnen über „Unteilbar“-Auflösung: „Die Dynamik ist verloren gegangen“
       
       Das Unteilbar-Bündnis, das bis zur Pandemie soziale, feministische und
       antirassistische Gruppierungen auf die Straße brachte, erklärt seine
       Auflösung.
       
 (DIR) Demokratiebewegung im Sudan: Sieben Tote bei Protesten
       
       Zum Jahrestag der Massenproteste geht das herrschende Militär hart gegen
       Demonstrierende vor. Damals wurde Diktator Omar Al-Bashir gestürzt.
       
 (DIR) Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Drohungen gegen „Hong Kong Watch“
       
       Hongkongs Polizei droht dem in London lebenden Chef einer britischen
       Organisation mit Haft. Seine kritische Webseite soll mundtot gemacht
       werden.
       
 (DIR) Rücktritt von Hamdok: Alles oder nichts
       
       Die sudanesische Demokratiebewegung hat den Rücktritt Hamdoks
       mitzuverantworten. Jetzt droht eine Eskalation, bei der nur eine Seite
       gewinnen kann.
       
 (DIR) Parlamentswahl in Hongkong: Negativrekord bei Beteiligung
       
       In Hongkong haben weniger Menschen denn je ihre Stimme abgegeben. Es war
       die erste Wahl seit der Quasi-Ausschaltung der Demokratiebewegung durch
       Peking.
       
 (DIR) Proteste in Eswatini: Schulen landesweit geschlossen
       
       Proteste von Schülern in dem südafrikanischen Kleinstaat sind erneut
       eskaliert. Die Monarchie hat nun alle Schulen auf unbestimmte Zeit
       geschlossen.
       
 (DIR) Soziologe Streeck über Neoliberalismus: Keine Zukunft für Europa
       
       Der Soziologe Wolfgang Streeck analysiert Demokratie und Ökonomie im
       ausgehenden Neoliberalismus. Er fordert eine „plebejisch-demokratische“
       Politik.
       
 (DIR) Bildband „Out in the Streets“: Die übermalten Zeichen
       
       In ihrem Bildband „Out in the Streets“ geht Elisabeth Neudörfl die
       Demorouten der Demokratiebewegung in Hongkong nach.
       
 (DIR) Ein Jahr Sicherheitsgesetz: Hongkongs radikaler Umbau
       
       Seine Autonomie hat Hongkong mit Pekings Sicherheitsgesetz verloren. Die
       Finanzmetropole hat sich seitdem grundlegend verändert.
       
 (DIR) Jahrestag der Hongkonger Massenproteste: Agnes Chow aus Haft entlassen
       
       7 Monate saß die Aktivistin ohne Anklage in Haft. Sie engagierte sich in
       der Hongkonger Demokratiebewegung und wurde nun am Jahrestag der Proteste
       freigelassen.
       
 (DIR) Repressives Klima in Hongkong: Haft für Demokratieaktivisten
       
       Hongkonger Aktivisten wurden für eine nicht genehmigte Demonstration zu
       Gefängnisstrafen verurteilt. Pekings Kontrolle über die Stadt nimmt weiter
       zu.
       
 (DIR) Terrorvorwürfe gegen Tichanowskaja: Die große Keule
       
       Die Menschen in Belarus lassen sich nicht mehr einfach einschüchtern.
       Deshalb konstruiert Lukaschenko Terrorvorwürfe gegen die
       Oppositionsführerin.
       
 (DIR) Wahlrechtsreform für Hongkong: „Angriff auf die Autonomie“
       
       Peking hat ein radikales Gesetz für eine Wahlrechtsreform in Hongkong
       verabschiedet. Die massive internationale Kritik hält weiter an, die USA
       finden deutliche Worte.
       
 (DIR) „Wahlreform“ für Hongkong: Chinesische Verhältnisse
       
       Die von Peking beschlossene „Wahlreform“ für Hongkong bedeutet das Aus für
       parlamentarische Opposition und ist ein Bruch internationaler Verträge.
       
 (DIR) Wahlrechtsreform für Hongkong: Fest im Griff
       
       Chinas Volkskongress hat beschlossen: Der Anteil der Parlamentarier in
       Hongkong soll sinken. Kritik kommt aus der Demokratiebewegung und aus
       London.
       
 (DIR) Hongkonger Aktivisten vor Gericht: Erzwungene Loyalität
       
       Am Montag wurde der Prozess gegen Mitglieder der Demokratiebewegung
       eröffnet. Wegen „Subversion“ drohen ihnen lebenslängliche Haftstrafen.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Hongkong: Aktivist*innen vor Gericht
       
       Neun prominenten Figuren wie Martin Lee und Jimmy Lai drohen bis zu fünf
       Jahre Haft. Viele von ihnen kämpfen seit Jahrzehnten für Demokratie in
       Hongkong.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Hongkong: Haftstrafe für Joshua Wong
       
       Prominente Aktivisten der Hongkonger Protestbewegung werden zu
       mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Sie wollen hinter Gittern
       weiterkämpfen.
       
 (DIR) China weitet Macht auf Hongkong aus: Ende der Opposition im Parlament
       
       In Hongkong geben alle prodemokratischen Abgeordneten ihre Parlamentsitze
       auf. Zuvor waren bereits vier Abgeordnete ausgeschlossen worden.
       
 (DIR) Demokratiebewegung in Thailand: Nicht einschüchtern lassen
       
       Thailands junge Generation demonstriert weiter gegen das Regime. Nach
       Ablauf eines Ultimatums an das Regime werden weitere Spannungen befürchtet.