# taz.de -- EU-Gipfel
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Reiche in der Ukraine eingetroffen
       
       Wirtschaftsministerin Reiche fährt nach Kiew. Die EU vertagt ihre
       Entscheidung über eingefrorene Gelder. Litauen meldet russische Flieger in
       seinem Luftraum.
       
 (DIR) Sanktionen gegen Russland: Was wie ein Doppelwumms scheint …
       
       … ist kein perfekter Schulterschluss gegen Russland. Trotz neuer Sanktionen
       von USA und EU besteht Uneinigkeit über den Umgang mit dem Kriegstreiber
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Entscheidung des EU-Rats zu russischen Geldern erwartet
       
       Darf die EU eingefrorene Zentralbankgelder Russlands nutzen, um die Ukraine
       zu unterstützen? Der EU-Ratspräsident erwartet einen Grundsatzbeschluss.
       
 (DIR) Gipfel der Europäischen Union: Hitzige Debatten in Kopenhagen
       
       Beim EU-Gipfel am Mittwoch geht es um Drohnensichtungen über Nato-Staaten.
       Strittig ist, woher weitere Finanzhilfen für die Ukraine kommen sollen.
       
 (DIR) Merz’ Gipfelwoche: Wer bin ich?
       
       Trump-Flüsterer, europäische Führungskraft, steigende Umfragewerte zuhause:
       Für Bundeskanzler Friedrich Merz scheint alles zu klappen. Aber das stimmt
       nicht.
       
 (DIR) EU-Gipfel in Brüssel: Keine neuen Russland-Sanktionen
       
       In zwei wichtigen Punkten konnten sich EU-Staats- und Regierungschefs nicht
       einigen: einem Sanktionspaket gegen Russland und dem
       Israel-Assoziierungsabkommen.
       
 (DIR) EU-Gipfel: Katerstimmung in Brüssel
       
       Nach dem NATO-Treffen wissen viele EU-Länder nicht, wie sie die dort
       beschlossenen Rüstungsausgaben zahlen sollen. Kanzler Merz verbreitete
       Frohsinn.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Massiver Drohnenangriff auf Odessa
       
       Russland attackiert die Ukraine und wirft ihr gleichzeitig Verstoß gegen
       geplante Waffenruhe vor. EU-Gipfel kann sich nicht auf konkrete Zusagen
       einigen.
       
 (DIR) EU-Antwort auf Putin und Trump: Zu wenig und zu spät
       
       Dieser EU-Gipfel wird in die Geschichte eingehen als historische
       Niederlage. Er schafft einen Schuldenberg. Und führt zum erneuten
       Wettrüsten.
       
 (DIR) EU-Gipfel für höhere Militärausgaben: Fast alle EU-Länder ziehen an einem Strang
       
       Fast alle EU-Staatschefs haben sich in Brüssel auf höhere
       Verteidigungsausgaben festgelegt. Nur Ungarn stimmt gegen eine höhere Hilfe
       für die Ukraine.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Russland lehnt Waffenruhe ab
       
       Das russische Außenministerium lehnt eine vorübergehende Waffenruhe ab.
       Pistorius will wegfallende Hilfen der USA ersetzen.
       
 (DIR) EU-Gipfel zur Ukraine-Frage: Am Horizont droht Trump – und die EU ist leider planlos
       
       Selenski macht sich zurecht Sorgen: Beenden die USA unter Trump die Hilfe
       an die Ukraine, steht die EU alleine da. Einen Plan B hat sie nicht.
       
 (DIR) Migration in die EU: EU-Gipfel mit Rechtsruck
       
       In Brüssel forderten die Staats- und Regierungschefs neue Regeln zur
       Abschiebung von Migranten. Mehr Lager und illegale Pushbacks sind zu
       befürchten.
       
 (DIR) Migration in die EU: Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU
       
       Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni
       und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik.
       
 (DIR) EU-Gipfel zur Ukraine: Sicherheitszusagen an Kyjiw
       
       Der EU-Gipfel einigt sich auf ein weitreichendes Abkommen mit der Ukraine.
       Präsident Selenskyj, der in Brüssel zu Gast ist, zeigt sich erleichtert.
       
 (DIR) Ukraine-Hilfen der EU: Hauptsache, mehr Kriegswaffen
       
       Die EU will die Ukraine weiter aufrüsten. Doch der Plan, dafür
       eingefrorenes russisches Geld zu nutzen, stößt auf Kritik.
       
 (DIR) EU-Sondergipfel in Brüssel: Viktor Orbán knickt ein
       
       Ungarns Ministerpräsident Orbán verzichtet auf die Blockade der
       Ukrainehilfe beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Insgesamt muss die EU aber
       einsparen.
       
 (DIR) EU-Parlament droht EU-Kommission: Streit über Ungarn eskaliert
       
       Weil die Kommission Geld für Ungarn freigegeben hat, will das Parlament sie
       verklagen. Der Streit kommt für Kommissionschefin von der Leyen ungelegen.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Orbán verzichtet auf Veto
       
       Der EU-Gipfel lädt die Ukraine und Moldau nun doch zu Beitrittsgesprächen
       ein. Ungarn blockiert aber neue Finanzhilfen von 50 Milliarden Euro.
       
 (DIR) EU-Position zum Nahost-Krieg: Nichts gewonnen
       
       Die EU hat sich auf eine gemeinsame Haltung zu Gaza geeinigt. Doch dahinter
       verbergen sich tief liegende Differenzen mit Blick auf den Krieg im Nahen
       Osten.
       
 (DIR) EU-Gipfel zum Krieg in Nahost: Die richtige Formel
       
       Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU ringen bei ihrem Gipfeltreffen um
       ihre Position zum Krieg in Nahost. Doch das hat nur symbolische Bedeutung.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: 50 Länder für die Ukraine
       
       Die Ukraine meldet 49 Todesopfer bei einem russischem Angriff. Selenskyj
       fordert vor dem EU-Gipfel in Granada weitere Unterstützung.
       
 (DIR) EU-Gipfel diskutiert über Wagner-Aufstand: Risse im russischen System
       
       Beim EU-Gipfel fordern osteuropäische Staats- und Regierungschefs mehr
       Nato-Unterstützung. Eine gemeinsame Strategie zum Umgang mit Russland
       fehlt.
       
 (DIR) EU-Reaktion zum deutschen Veto: (K)Ein Super-Veto
       
       Der deutsche Einspruch gegen das Aus von Verbrennern hat bei EU-Staaten für
       Furor gesorgt. Schlimmer als die Klimaschäden ist der Vertrauensbruch.
       
 (DIR) Bilanz des EU-Gipfels: Banken sicher, Autoindustrie auch
       
       Nach dem zweitägigen Treffen zeigen sich Deutschland und Frankreich
       optimistisch. Vor allem der Streit um Verbrenner und die Bankenkrise waren
       Thema.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Langfristig für Verhandlungen
       
       US-Außenminister schließt Verhandlungen über die künftigen Grenzen der
       Ukraine nicht aus. EU-Gipfel verspricht neue Waffenlieferungen.
       
 (DIR) EU-Gipfel zu Migration: Gift für die Beziehungen zu Afrika
       
       Mit immer mehr Zäunen und Mauern will die EU Flüchtende abwehren. Die
       brutale Migrationspolitik kommt in Afrika nicht gut an.
       
 (DIR) Streit um EU-Gaspreismechanismus: Deckel ohne Wert
       
       Der EU-Gipfel einigt sich auf einen Gaspreisdeckel mit zweifelhaftem
       Nutzen. „Ich hoffe, dass er niemals relevant wird“, sagt Bundeskanzler
       Scholz.
       
 (DIR) Beschlüsse beim EU-Gipfel: Sanktionen und ein „Megadeal“
       
       In Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen
       Russland beschlossen. Auch der europäische Gaspreisdeckel soll kommen.
       
 (DIR) EU-Gipfel zum Ukraine-Krieg: Bröckelnde Solidarität
       
       Europa vereint für die Ukraine? Der EU-Gipfel zeigt ein etwas anderes Bild.
       Sanktionen und Waffenlieferungen werden nur unzureichend umgesetzt.
       
 (DIR) EU-Gipfel zur Energiekrise: Einheit gewahrt, Kompromiss vage
       
       Der EU-Gipfel in Brüssel findet einen Kompromiss im Streit um Maßnahmen
       gegen hohe Energiekosten. Was das aber ganz genau bedeutet, ist noch
       unklar.
       
 (DIR) Politologe über EU und Balkanstaaten: „Skeptisch, ob es Fortschritt gibt“
       
       Vor dem EU-Gipfel fordert der nordmazedonische Politologe Zoran Nechev von
       der EU Glaubwürdigkeit gegenüber dem Balkan – auch um der Ukraine willen.
       
 (DIR) Rede des Bundeskanzlers im Bundestag: „Den Frieden verteidigen“
       
       Der Kanzler hat sich Bundestag zum geplanten EU-Sondergipfel geäußert. Die
       Grünen dringen auf schärfere Sanktionen gegen Russland. Die Debatte im
       Livestream.
       
 (DIR) Streit um Corona-Impfstoffe: Union der 27 Impfdrängler
       
       Beim EU-Gipfel hat der Streit um die Verteilung der knappen Impfstoffe alle
       anderen Themen überschattet. Jetzt soll eine Ausfuhrkontrolle kommen.
       
 (DIR) Vor dem EU-Gipfel: Auf Schmusekurs mit der Türkei
       
       Beim EU-Treffen am Donnerstag und Freitag setzt Brüssel auf eine
       Wiederannäherung an die Erdoğan-Regierung. Sanktionen sind vom Tisch.
       
 (DIR) EU-Videogipfel zu Corona: Staaten wollen Reisen beschränken
       
       Die EU verschärft wegen der Virusmutation die Reiseregeln. Der Binnenmarkt
       wird gesichert, der Tourismus wird geopfert.
       
 (DIR) Merkel und das EU-Gipfeltreffen: Mit Mogelpackungen zum Erfolg
       
       Ob Kampf gegen Klimawandel, Coronakrise oder Rechtsstaatsverfahren: Die
       Einigung auf dem Brüsseler Gipfel ist ein eher müder Kompromiss.
       
 (DIR) Streit um den Brexit: „Weiter so“ geht nicht mehr
       
       Nicht nur der britische Premier steht vor einem Scherbenhaufen, auch die
       Verhandlungstaktik der EU ist gescheitert. Ein „No Deal“-Brexit wird
       wahrscheinlicher.
       
 (DIR) EU-Sondergipfel in Brüssel: Türkei hui, Belarus pfui
       
       Nach langem Streit hat die EU Sanktionen gegen Belarus beschlossen. Gegen
       die Türkei hält der Gipfel-Beschluss nur die Strafandrohung aufrecht
       
 (DIR) Sondergipfel in Brüssel: EU beschließt Belarus-Sanktionen
       
       Zypern hat beim Gipfel das Veto aufgehoben und machte damit den Weg für die
       Strafmaßnahmen frei. Sie sollen rund 40 Personen aus Belarus betreffen.
       
 (DIR) EU-Sondergipfel in Brüssel: Hochspannung vor Treffen
       
       Eine Konfrontation mit der Türkei will die EU vermeiden. Aber Zypern
       fordert neue Sanktionen – und blockiert nun Maßnahmen gegen Belarus.
       
 (DIR) Ungarischer Politiker über EU-Gipfel: „Es geht immer um Geld“
       
       Die Einigung, Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren, tauge
       nicht, sagt der ungarische Politiker Benedek Jávor. Denn genau das wolle
       Orbán.
       
 (DIR) Italien nach dem EU-Gipfel: Europäische Umarmung
       
       Lange hatten die EU und insbesondere Deutschland keinen guten Ruf in
       Italien. Nach dem EU-Gipfel singen selbst rechte Politiker „O sole mio
       Europa“.
       
 (DIR) Nach dem EU-Gipfel: Alle feiern sich selbst
       
       Der EU-Gipfel ist vorbei – und alle fühlen sich als Gewinner. Die taz hat
       Reaktionen aus den Mitgliedstaaten zusammengetragen.
       
 (DIR) Corona-Finanzpaket der EU: Der Gipfel der Uneinigkeit
       
       Der neue Deal sollte die EU aus der schlimmsten Wirtschaftskrise retten.
       Doch es war ein Feilschen um Milliarden und demokratische Werte.
       
 (DIR) Budgetberatungen der Europäischen Union: EU-Gipfel wird zur Hängepartie
       
       Eigentlich hatte Merkel am Wochenende vor, den Wiederaufbau der
       Corona-gepeinigten EU auf den Weg zu bringen. Stattdessen eskalierten die
       Konflikte.
       
 (DIR) Pause beim EU-Sondergipfel: Alles für die „Frugal Four“
       
       Beim EU-Gipfel in Brüssel gerät der Gedanke der Solidarität ins
       Hintertreffen. Eine Einigung über die Corona-Finanzhilfen ist so vorerst
       nicht absehbar.
       
 (DIR) EU-Gipfel zu Wiederaufbaufonds: Brüsseler Maskenball
       
       Beim EU-Gipfel herrscht die Sorge, dass sich Deutschland blamieren könnte.
       Ungarns Premier Viktor Orbán droht mit einem Veto.
       
 (DIR) Vor dem EU-Gipfel: Eklat oder Einigung?
       
       Für den Wiederaufbau der EU muss vor allem Deutschland viel Geld
       lockermachen – und widerspenstige Staaten überzeugen.
       
 (DIR) EU-Programm gegen Corona-Krise: Madame Flexible
       
       2008 wollte Kanzlerin Angela Merkel keine Schulden in der EU. Jetzt ist das
       anders. Die Rolle Deutschlands hat sich mit der Coronakrise verändert.