# taz.de -- Kabinett
       
 (DIR) Albanisches Regierungsmitglied: Diella, die KI im Kabinett
       
       Sie trägt Tracht und soll gegen Korruption helfen – in Albanien ist
       erstmals eine künstliche Intelligenz Regierungsmitglied. Doch nicht alle
       feiern das.
       
 (DIR) Koalitionsausschuss: Gruppenbild mit Dame
       
       Mittwoch trifft sich der schwarz-rote Koalitionsausschuss zum ersten Mal,
       um zu besprechen, was man prioritär angeht. Etwa die Wirtschaft entlasten.
       
 (DIR) Nationaler Sicherheitsberater gefeuert: Mike Waltz stolpert über Signalgate
       
       Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater hatte die Signalgruppe zu den
       Angriffen auf die Huthi im Jemen zusammengestellt. Jetzt muss er gehen.
       
 (DIR) Kabinett Merz: Vom Saturn über die Eifel bis auf den Bauernhof
       
       Bei der Besetzung des Merz-Kabinetts war Fachexpertise nicht immer
       ausschlaggebend. Die neuen Minister*innen im Porträt.
       
 (DIR) taz-Vorschlag für's Kabinett: Streng nach Kompetenz
       
       Wer wird was in der neuen Regierung? Friedrich Merz sagt, es dürfe nur um
       Eignung gehen. Die taz nimmt ihn beim Wort.
       
 (DIR) Belgiens neue Regierung: Zufälliges, unelegantes Kabinett
       
       In Belgiens neuer Regierung leiten Frauen nur vier von fünfzehn
       Ministerien. „Bedauerlich“ nennt das der neue Premier Bart De Wever.
       
 (DIR) Nach Protesten in Kenia: Präsident Ruto löst Kabinett auf
       
       Seit Wochen protestieren viele junge Menschen in Kenia gegen die Regierung.
       Nun reagiert Präsident Ruto und entlässt einen Großteil seines Kabinetts.
       
 (DIR) Schutz Minderjähriger vor sexueller Gewalt: Endlich!
       
       Das Bundeskabinett beschließt das Missbrauchsgesetz. Das ist ein wichtiges
       Signal an Betroffene und für die Aufklärung von Missbrauchsfällen.
       
 (DIR) Israels innenpolitische Spaltung: Minister Gantz tritt zurück
       
       Wie Mitte Mai angedroht, verlässt Benny Gantz nun das Kriegskabinett. Und
       kritisiert Netanjahu deutlich: Er halte Israel von einem „wahren Sieg“ ab.
       
 (DIR) Regierungsumbau in Polen: „Aufräumen und Wiederaufbau“
       
       Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie
       sollen den EU-Wahlkampf anführen.
       
 (DIR) Landesregierung in Hessen: Neue Gesichter, nur drei Frauen
       
       Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) stellte am Montag in Wiesbaden sein
       neues Kabinett vor. Die Union bekommt acht, die SPD drei Ministerien.
       
 (DIR) Beziehung des Berliner Bürgermeisters: Wo die Liebe Grenzen hat
       
       Kai Wegner und Bildungssenatorin Günther-Wünsch sollen ein Paar sein. Ihre
       Ämter machen aus einer privaten eine politische Angelegenheit.
       
 (DIR) +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Verteidigungsminister bleibt vorerst
       
       Die Ukraine wechselt offenbar nicht den Verteidigungsminister. Kyjiw
       rechnet noch zum Jahrestag des Kriegsbeginns mit russischer
       Frühjahrsoffensive.
       
 (DIR) Kabinettsumbildung in Bayern: Mayer wird Söders neuer General
       
       Markus Söder will mit neuem Team in Regierung und Partei durchstarten.
       Generalsekretär Markus Blume wechselt ins Kabinett, das wieder männlicher
       wird.
       
 (DIR) Parität im Kabinett: Nicht mehr nur Gedöns
       
       Weder die Minister*innenriege noch die der Staatssekretär*innen
       ist in der Koalition paritätisch. Gleichstellung ist aber nicht nur
       Quantität.
       
 (DIR) Postenrochade in Österreich: Endlich wieder geschachert
       
       Österreich hat mit Karl Nehammer einen neuen Kanzler. Die
       Kabinettsbesetzung zeigt: Die ÖVP-Landeshauptleute haben wieder das
       Kommando.
       
 (DIR) Gesundheitsminister Lauterbach: Von der Seitenlinie ins Spiel
       
       Er hat es geschafft. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Ist er der
       Richtige für die Herausforderungen der Pandemie?
       
 (DIR) Söder will Wechsel im Bundeskabinett: Der Intrigantenstadl ist zurück
       
       Markus Söder fordert ein jüngeres Bundeskabinett. An sich eine sinnvolle
       Forderung – wenn sie mal nicht so durchschaubar wäre.
       
 (DIR) Zukunft der Großen Koalition: Söder will die Alten loswerden
       
       Ohne Namen zu nennen, fordert CSU-Chef Söder „Aufbruchstimmung“ und eine
       Verjüngung des Kabinetts. Ältester Minister ist sein Parteikollege
       Seehofer.
       
 (DIR) Uneinigkeiten im Klimakabinett: Warten auf den großen Wurf
       
       Während auf der Straße gestreikt wird, berät im Kanzleramt das
       Klimakabinett. Vor allem beim CO2-Preis fällt eine Einigung schwer.
       
 (DIR) Kommentar Abschiebe-Gesetz: Idee okay, aber zu kurz gedacht
       
       Schnellere Abschiebungen sind nicht grundsätzlich falsch. Horst Seehofers
       Gesetz kriminalisiert aber Schutzsuchende. Das ist falsch.
       
 (DIR) Hessisches Landeskabinett vorgestellt: Nur ein neues Gesicht
       
       Die parteilose Kristina Sinemus soll hessische Digital-Ministerin werden.
       Sie ist eine von gerade mal drei Frauen, die die CDU ins Rennen schickt.
       
 (DIR) Sozialleistungen für Geringverdiener: Höhere Sozialausgaben für Familien
       
       Geringverdiener mit Kindern sollen höhere Sozialleistungen beziehen können.
       Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen.
       
 (DIR) Gesetzentwurf für Musterfeststellungklage: Die Umwelthilfe bleibt außen vor
       
       Das Kabinett hat den Gesetzentwurf für neues Klagerecht der
       Verbraucherverbände beschlossen. Die Deutsche Umwelthilfe sieht sich
       ausgegrenzt.
       
 (DIR) Regierungsklausur in Schloss Meseberg: Jetzt geht’s … los?
       
       Mit ihrer Kabinettsklausur wollte die Bundesregierung endlich in die Arbeit
       starten. Gelungen ist das nur halb – ein Baustellen-Überblick.
       
 (DIR) Debatte Merkels neues Kabinett: Dear Angie!
       
       „Auch andere kochen nur mit Wasser“, sagte Merkel 2015 den Einwanderern.
       Für einen kurzen Moment hätte man es ihr glauben können.
       
 (DIR) Designierte Familienministerin: Giffeys aufgehübschter Lebenslauf
       
       Wie aus der „Praktikantin“ die „Mitarbeiterin“ wurde: Die neue
       SPD-Hoffnungsträgerin Franziska Giffey war bei ihrer Biografie kreativ.
       
 (DIR) Die Wahrheit: Mehr heimische Erreger
       
       Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn ist ein besonderer Patient.
       Bereits seine Kinderkrankheiten ließ er mit erzkonservativen Therapien
       kurieren.
       
 (DIR) Franziska Giffeys Karriere in der SPD: Sie ergreift die Chance
       
       Noch Bezirksbürgermeisterin in Neukölln – bald SPD-Familienministerin in
       der Großen Koalition: Giffeys Aufstieg ist rasant.
       
 (DIR) Kabinettskandidaten der SPD: So funktioniert Politik
       
       Die neue SPD-Riege zeigt: Postenverteilung hat nichts mit Kompetenz, aber
       viel mit Machtpolitik zu tun. Und: An MigrantInnen denkt niemand.
       
 (DIR) Bürgermeisterin soll Ministerin werden: Jung, qualifiziert, aus dem Osten
       
       Franziska Giffey ist SPD-Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Nun gilt sie
       als Anwärterin auf einen Sitz im Bundeskabinett.
       
 (DIR) Kommentar Merkels Gleichstellungspolitik: Hätte, hätte, Fahrradkette
       
       Die Kanzlerin spricht sich für Geschlechterparität im Kabinett aus. Das ist
       nur Wahlkampfshow. Denn sie macht sie von der Koalition abhängig.
       
 (DIR) Kabinettsumbau in Kanada: Trudeau rüstet sich für Trump
       
       Kanadas Premier Trudeau baut sein Regierungsteam um. Neue Außenministerin
       wird Chrystia Freeland, eine bekannte Kremlkritikerin.
       
 (DIR) Politische Willkür auf den Philippinen: Wer Duterte kritisiert, wird kaltgestellt
       
       Der Staatschef teilt Vizepräsidentin Leni Robredo per SMS mit, dass er sie
       nicht mehr bei Kabinettssitzungen sehe wolle. Kommt als Nächstes das
       Kriegsrecht?
       
 (DIR) Regierungswechsel nach der US-Wahl: Gerangel und Abgänge
       
       Ein Republikaner kritisiert Trumps Team als „böse“. Ben Carson lehnt als
       einziger Schwarzer einen Posten in Trumps Wunschkabinett ab.
       
 (DIR) Kabinett beschließt Asylverschärfung: Das steht im Asylpaket II
       
       Schneller ablehnen, öfter abschieben, mehr regulieren: Das Kabinett hat das
       Asylpaket II beschlossen. Ein Überblick über die Veränderungen.
       
 (DIR) Neuer Premierminister Kanadas vereidigt: „Because it‘s 2015“
       
       Justin Trudeau präsentiert ein Kabinett mit 50 Prozent Frauenanteil. Er
       verspricht Transparenz, ein Ende des Sparkurses und die Aufnahme syrischer
       Flüchtlinge.
       
 (DIR) Mehr Finanzmittel für Flüchtlinge: 500 Millionen Euro zusätzlich
       
       Es gibt mehr Geld für die medizinische Versorgung und Ernährung der
       Flüchtlinge. Das Kabinett hat zusätzliche Hilfe in Höhe von 500 Millionen
       Euro beschlossen.
       
 (DIR) Regierungsumbildung in Chile: Alles neu macht der Mai
       
       Die Präsidentin will das Kabinett austauschen und hat die Minister zum
       Rücktritt aufgefordert. Sie will innerhalb 72 Stunden entscheiden, wer die
       Regierung verlassen muss.
       
 (DIR) Förderung von Familien: Kindergeld wird aufgestockt
       
       Das Kabinett beschließt eine Entlastung für Familien. Der SPD geht das
       Familienpaket nicht weit genug, sie will mehr Geld für Alleinerziehende.
       
 (DIR) Kabinett billigt Pkw-Maut: Augen zu und durch
       
       Nachdem das Kabinett die Abgabe beschlossen hat, gibt sich Verkehrsminister
       Dobrindt unglaublich zuversichtlich. Doch ein Wort ist bei ihm tabu.
       
 (DIR) Kommentar Maut-Beschluss: Labyrinth der Sonderregelungen
       
       Eine absurde Veranstaltung: Der Gesetzentwurf der großen Koalition zur
       Mautgebühr erinnert an die Hotelsteuer aus schwarz-gelben Tagen.
       
 (DIR) Kommentar Rot-Rot in Brandenburg: Vorwärts ins letzte Jahrhundert
       
       Die Hartwährung in Brandenburg ist Pragmatismus. Neben dem Wegfall des
       Umweltministeriums gibt es ein zweites Fiasko im neuen Kabinett.
       
 (DIR) Kabinett für neue Unterkünfte: Schneller bauen für Flüchtlinge
       
       Um Flüchtlinge in den Kommunen besser unterbringen zu können, soll das
       Bauplanungsrecht geändert werden. Dann kann auch auf neuen Flächen gebaut
       werden.
       
 (DIR) Kommentar Politiker in der Wirtschaft: Die vergiftete Demokratie
       
       So wie Niebel, von Klaeden & Co vor ihm macht nun auch
       Ex-Gesundheitsminister Daniel Bahr seine politischen Erfahrungen zu Geld.
       
 (DIR) Neue französische Regierungsmannschaft: Ex-Berater wird Wirtschaftsminister
       
       In Paris ist das neue Kabinett vorgestellt worden: Der frühere
       Hollande-Berater Emmanuel Macron wird neuer Wirtschaftsminister.
       
 (DIR) Attraktivere Bundeswehr: Künftig nur die Besten
       
       Verteidigungsministerin von der Leyen stellt das neue Wohlfühl-Programm der
       Bundeswehr vor. Dabei erteilt sie Kritikern eine Lektion.
       
 (DIR) Gutachten zum Mindestlohn: Altersgrenze kann heikel werden
       
       Am Mittwoch will das Kabinett den Mindestlohn beschließen. Nicht jedoch für
       minderjährige Arbeitnehmer. Ein DGB-Rechtsgutachten hält das für
       unzulässig.
       
 (DIR) Neues italienisches Kabinett: Acht Frauen und acht Männer
       
       Die neue Regierung muss sich am Montag den Vertrauensvoten im Parlament
       stellen. Zum ersten Mal herrscht im Kabinett volle Geschlechterparität.
       
 (DIR) Steinbrücks Kompetenzteam: „Peer musste dann weg“
       
       Was wurde eigentlich aus Peer Steinbrücks Kompetenzteam? Der Gewerkschafter
       Klaus Wiesehügel war mit allen noch mal Schnitzel essen.