# taz.de -- Gefahrengebiet
       
 (DIR) Verstärkte Polizeipräsenz: Sicherheit – für wen?
       
       In der Eisenbahnstraße in Leipzig ist ein neuer Polizeiposten eröffnet
       worden. Dagegen regt sich Widerstand.
       
 (DIR) Polizist über Hamburger Drogen-Taskforce: „Unabhängig von Hautfarbe“
       
       Der Vizechef der Hamburger Schutzpolizei, Timo Zill, erklärt, warum er
       trotz andauernder Kritik die Dauerpräsenz der Polizei für ein Erfolgsmodell
       hält.
       
 (DIR) Racial Profiling vor Gericht: Verdächtige Hautfarbe
       
       Schwarze Menschen, die in Gegenden wie St. Pauli wohnen, müssen scheinbar
       hinnehmen, dass sie weniger Rechte haben als andere.
       
 (DIR) Urteil zu Polizeikontrollen in Hamburg: „Gefährlicher Ort“ ist rechtswidrig
       
       Laut Verwaltungsgericht darf die Polizei auf St. Pauli nicht anlasslos
       Personalien prüfen. Geklagt hatte ein Schwarzer wegen Racial Profiling.
       
 (DIR) „Gefährliche Orte“ in Sachsen: Keiner kontrolliert die Kontrollen
       
       An „gefährlichen Orten“ darf die sächsische Polizei ohne konkreten Verdacht
       Personen durchsuchen. Dabei gelten weniger Auflagen als in anderen Ländern.
       
 (DIR) Initiative gegen Racial Profiling in Berlin: Polizei unter Rassismusverdacht
       
       Ein Gutachten der Initiative „Ban Racial Profiling“ zweifelt die
       Rechtmäßigkeit verdachtsunabhängiger Polizeikontrollen an.
       
 (DIR) Die unsichtbare Gefahr: Kopf, Stein, Pflaster
       
       In Preetz ist die Stimmung zwischen Jugendlichen und Polizei schlecht, die
       Kleinstadt galt als „gefährlicher Ort“. Wie konnte es dazu kommen?
       
 (DIR) Festnahme in der Rigaer Straße in Berlin: Fragiler Frieden gefährdet
       
       Die Polizei vollstreckt mit 350 Beamten zwei Haftbefehle. Der Einsatz kommt
       zu einer Zeit, als im Kiez gerade halbwegs Ruhe eingekehrt war.
       
 (DIR) Verbrechens-Vorhersage mit Software: „Die Polizei ist skeptisch“
       
       Predictive Policing versucht zu prognostizieren, wo und wann Einbrüche
       begangen werden. Die Analyse kann auch auf andere Delikte ausgeweitet
       werden.
       
 (DIR) Klage gegen Racial Profiling: Gegen das tägliche Stigma
       
       Die Kontrollen von Schwarzafrikanern in Hamburg-St. Pauli kommen auf den
       Prüfstand: Ein Togolese klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen die
       Diskriminierung.
       
 (DIR) Weniger Gefahrengebiete: Regierung pfeift die Polizei zurück
       
       Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz.
       Dauerhafte Gefahrengebiete an den Küsten und der dänischen Grenze darf es
       nicht mehr geben.
       
 (DIR) Racial Profiling in Hamburg: Polizei kopiert sich selbst
       
       Immer wieder werden Geflüchtete angeklagt, mit Kleinstmengen Marihuana zu
       dealen. Eine Anwältin wirft der Polizei Copy-and-Paste-Anklagen vor.
       
 (DIR) Kommentar zur PR-Strategie der Hamburger Polizei: Täglicher Irrsinn
       
       Gefahrengebiete gelten als verfassungswidrig, aber die Polizei praktiziert
       sie weiter. Sie betreibt Schikane und Repression als Öffentlichkeitsarbeit
       
 (DIR) Streit um Hamburger Gefahrengebiete: Polizei vielleicht verfassungswidrig
       
       Seit ein Gericht Gefahrengebiete als verfassungswidrig einstufte, arbeiten
       Hamburger Behörden an neuem Gesetz. Solange kontrolliert die Polizei
       fleißig weiter.
       
 (DIR) Aus Raider wird Twix: Etwas weniger Generalverdacht
       
       Nach Niederlage vor Gericht benennt Hamburg die umstrittenen
       Gefahrengebiete um: Sie heißen jetzt gefährliche Orte. Sonst ändert sich
       nix.
       
 (DIR) Senator mit Bleibeperspektive: „Keine Gefahrengebiete mehr“
       
       Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote (SPD) im Interview über Sex & Drugs,
       die Flüchtlingspolitik, sexuelle Übergriffe und den G-20-Gipfel
       
 (DIR) Interview mit Hamburgs Justizsenator Till Steffen: „Wir wollen straffreie Cannabis-Abgabe“
       
       Hamburgs grüner Justizsenator Till Steffen über überfüllte Gerichte, leere
       Gefängnisse, seine Rolle als grüner Retter der Gefahrengebiete und „Hasch
       für alle“.
       
 (DIR) Racial Profiling bei der Polizei: Hautfarbe als Kriterium
       
       Im Gefahrengebiet können Polizisten ohne Verdacht kontrollieren – meist
       Schwarze. Auch Anwohner fühlen sich von Beamten belästigt.
       
 (DIR) Gericht rügt Hamburger Polizeirecht: Unbestimmt und übermäßig
       
       Das OVG Hamburg hat ausführlich begründet, warum es die Regelung der
       Gefahrgebiete für verfassungswidrig hält.
       
 (DIR) Kommentar Gefahrengebiet-Urteil: Grüne, so geht es wohl nicht
       
       Verdachtsunabhängige Kontrollen im Gefahrengebiet sind unverhältnismäßig,
       sagt das Gericht. Hamburg sollte auf diese Einschüchterung verzichten.
       
 (DIR) Urteil Hamburger Gefahrengebiete: Links sein ist kein Grund für Kontrolle
       
       Die Hamburger Polizei darf in Gefahrengebieten nicht willkürlich Personen
       durchsuchen, sagt ein Gericht. Doch das Urteil ändert wenig.
       
 (DIR) Gefahrengebiete in Hamburg: Richter zweifelt an der Polizei
       
       Das Hamburger Oberverwaltungsgericht nennt das polizeiliche Vorgehen in
       einem 2011 zum Gefahrengebiet erklärten Teil der Stadt rechtswidrig.
       
 (DIR) Gefahrengebiete verfassungswidrig?: Polizeirecht auf dem Prüfstand
       
       Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht verhandelt über die Befugnisse der
       Polizei, in großen Gebieten die Grundrechte einzuschränken.
       
 (DIR) Streitgespräch: „Die Polizei darf auch nicht foltern“
       
       In Schleswig-Holstein werden immer wieder Regionen zu „Gefahrengebieten“
       erklärt. Polizistin Simone Lange (SPD) verteidigt diese Praxis, der
       Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer will sie rechtlich überprüfen.
       
 (DIR) Klage gegen Inhaftierung: Die Polizei darf auch nicht alles
       
       Eine Einschränkung des Demonstrationsrechts ist auch im Gefahrengebiet
       nicht zulässig. 17 Menschen, die im Januar über Nacht inhaftiert wurden,
       hatten geklagt.
       
 (DIR) Gefahrengebiete in Hamburg: Debatte gedeckelt
       
       Die SPD verhindert, dass sich der Innenausschuss mit einem Polizeibericht
       über Gefahrengebiete befasst. Der eine durchwachsene Einschätzung liefert.
       
 (DIR) Traditionspflege am 1. Mai: Krawall ist so Achtziger
       
       Es könnte gewaltfrei werden: Die Demo-Organisatoren geben sich sanft, die
       Polizei entspannt sich, die Militanten resignieren.
       
 (DIR) Verfassungsschutzbericht: Linke und Neumann gegen USA
       
       Die Polizei hat 2013 mehr linksextremistisch motivierte Straftaten gezählt
       als im Vorjahr. CDU und FDP sehen darin ein Versagen des Senats.
       
 (DIR) Kommentar Autonomentreffen in Berlin: Reden über Verbotszonen
       
       Ohne Ergebnisse des Treffens in Berlin vorwegzunehmen: Festzuhalten bleibt,
       der massive Polizeieinsatz in Hamburg zu Jahresbeginn ist nicht vergessen.
       
 (DIR) Anti-Repressions-Demonstration: Linke planen Klassentreffen
       
       Autonome aus ganz Deutschland wollen sich am Samstag in Berlin versammeln.
       Das erste Auto ging bereits in Flammen auf.
       
 (DIR) Aufarbeitung nach eigener Art: Unfehlbare Beamte
       
       Die Gewerkschaft der Polizei spricht auf einem Podium über die Vorfälle im
       Dezember. Die Veranstaltung wird ein Fest der harten Linie.
       
 (DIR) Liebäugeln mit Gefahrenzonen: Klobürsten für Kiel
       
       Die sinkende Zahl von Angriffen auf Polizisten ist für Ministerpräsident
       Albig kein Anlass zur Entwarnung. Er erwägt Gefahrengebiete.
       
 (DIR) Bilanz Gefahrengebiet Hamburg: Alles sichergestellt
       
       Im Gefahrengebiet auf St.Pauli schien der Polizei vieles verdächtig: von
       Schals über weißes Pulver bis hin zu einem Bund Petersilie. Sprengstoff gab
       es nicht.
       
 (DIR) Gefahrenzonen in Hamburg: Klobürste wird zum Dauerbrenner
       
       Hamburgs Polizei kann weiterhin eigenmächtig Stadtviertel zu
       Gefahrengebieten erklären. Grüne und Linke scheiterten in der Bürgerschaft
       mit Gegenanträgen.
       
 (DIR) Dezember-Krawalle: Risse in der Polizeigeschichte
       
       Zeugen und Beteiligte der angeblichen Attacken an der Davidwache werden vor
       der Polizei aussagen. Ihre Version unterscheidet sich stark von der
       zunächst verbreiteten, die Ungereimtheiten werden mehr.
       
 (DIR) Kommentar Polizei-Millionen: Pflaster auf der falschen Wunde
       
       Der Polizei Hamburg fehlt das Geld für Beförderungen, weil in der Schill
       Ära Gesinnungsgenossen noch oben befördert wurden.
       
 (DIR) Energiewende für Hamburg: Es geht wieder rund
       
       Die Hamburger Bürgerschaft verhandelt über die Rekommunalisierung der
       Energienetze. Danach diskutiert sie über Gefahrengebiete und
       Lampedusa-Flüchtlinge.
       
 (DIR) Kommentar Volksinitiative gegen Gefahrengebiete: Eine Frage der Betroffenheit
       
       Gefahrengebiete gegen Migranten gibt es schon lange. Erst, seit sie sich
       auch gegen die weiße Mehrheitsgesellschaft richten, wird Protest laut.
       
 (DIR) Volksinitiative in Hamburg: Unterschriften gegen Gefahrengebiete
       
       Eine Volksinitiative will Gefahrengebiete in Hamburg abschaffen. Ihr
       Argument: Diese widersprächen der Verfassung.
       
 (DIR) Demo gegen Gefahrengebiete: Hamburgensie im Visier
       
       In Hamburg gehen 5.000 Menschen gegen Gefahrengebiete auf die Straße. Grüne
       und Linkspartei wollen, dass der Passus aus dem Gesetz gestrichen wird.
       
 (DIR) Nach der Aufhebung des Gefahrengebiets: Gelöste Stimmung, unvermummt
       
       Weitere Zeugen des Überfalls auf die Davidwache Ende Dezember in Hamburg
       haben sich gemeldet. Sie widersprechen der Darstellung der Polizei.
       
 (DIR) Gefahrengebiet aufgehoben: Hamburg wieder sicher
       
       Die Gefahreninseln sind Geschichte. Grund sei die „positive Entwicklung der
       vergangenen Tage“, so die Polizei. Dennoch sind neue Demos angekündigt.
       
 (DIR) Olaf Scholz verteidigt Gefahrengebiete: Flexible Gesetzesinterpretation
       
       Hamburgs Bürgermeister Scholz steht zu seiner harten Sicherheitspolitik. Es
       sei Aufgabe der SPD, für Recht und Ordnung zu stehen, sagte er der
       „Süddeutschen Zeitung“.
       
 (DIR) Innensenator über Gefahrengebiet: „Es geht um Gewalttaten“
       
       Provokation oder Protektion? Für den Hamburger Innensenator Michael Neumann
       ist das Gefahrengebiet eine „Erfolgsgeschichte“.
       
 (DIR) Gefahrengebiet in Hamburg: Petersilie und Sozialismus
       
       Die Polizei hat aus dem großen Gefahrengebiet in Hamburg drei kleinere
       gemacht. Der Widerstand nimmt immer vielfältigere Formen an.
       
 (DIR) Subkultur im Gefahrengebiet: Notstandsgesetz light
       
       Hamburgs subkulturelle Szene verteidigt ihre Viertel. Doch nicht alle
       befürworten die Gewalt gegen die Polizei. Ein Einblick in die Hamburger
       Kulturszene.
       
 (DIR) Debatte Kampfschrift nach Flora-Demo: Ein Stück Bullshit
       
       Um den Ausnahmezustand zu rechtfertigen, wird ein pseudolinkes Pamphlet
       hochgejazzt. Das ist zu viel der Ehre für so einen Text.
       
 (DIR) Kommentar Ende des Gefahrengebiets: Sieg oder Niederlage?
       
       Es ist keine gute Idee, die Polizei selbst über ihre Befugnisse entscheiden
       zu lassen. Denn sie neigt dazu, ihre eigenen Interessen über die der
       Allgemeinheit zu stellen.
       
 (DIR) Gefahrengebiete werden verkleinert: Nur noch halbe Gefahr
       
       Hamburgs Polizei reduziert die Kontrollzonen räumlich und zeitlich. Die
       Opposition will sie ganz kippen, Bürgermeister Scholz verteidigt sie.
       
 (DIR) Gefahrengebiet in Hamburg: Behördengerechte Satire
       
       Ein besorgter Bürger möchte seine Tante besuchen und bittet um
       Informationen über Hamburgs Gefahrenzone. Darf er einreisen?