# taz.de -- Verteidigungsministerium
(DIR) Science-Fiction aus dem Cyberraum: Ein Blick in die Zukunft
Kann Science-Fiction die Instabilität von Realität ästhetisch erfahrbar
machen? Alexander Dobrindt und Boris Pistorius als heimliche Avantgarde.
(DIR) Neuer Armeechef in der Ukraine: Der moderne General
Mychajlo Drapatyj soll das Oberkommando über die ukrainischen Streitkräfte
führen. Im Vergleich zu Vorgänger Syrskyj gilt er als moderner und humaner.
(DIR) Regierungskrise in London: Britischer Verteidigungsminister tritt zurück
Der britische Verteidigungsminister John Healey ist zurückgetreten. Healey
begründete dies mit Keir Starmers Plänen für den Verteidigungsetat.
(DIR) Wehrpflicht und Auslandsreisen: Der Verteidigungsminister hat sich verschätzt
Laut Bundestag durfte Boris Pistorius eine Regelung über Auslandsreisen von
jungen Männern nicht aussetzen. Nun soll ein Gesetz Klarheit schaffen.
(DIR) Zivile Nutzung militärischer Flächen: Zurück in Stellung
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine reklamiert die Bundeswehr
Flächen, die sie schon aufgeben wollte. Das stößt nicht überall auf
Begeisterung.
(DIR) Beleidigung von Politikern: Eine Anzeige zu viel
Hässliche Tonarten sind schwer erträglich. Bei Anzeigen wegen Beleidigung,
Hass und Hetze muss aber das richtige Maß erst noch gefunden werden.
(DIR) US-Truppen in Deutschland: Goodbye Deutschland
US-Präsident Trump droht erneut, US-Truppen in Deutschland abzuziehen. Die
Bundesregierung hüllte sich zuletzt über deren genaue Zahl in Schweigen.
(DIR) Kunst gegen Boris Pistorius: Verwirrendes Lagebild
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Osnabrücker
Aktivist*innen doch wegen einer Aktion angezeigt. Sein Ministerium
leugnete das erst.
(DIR) Kriegsdienstverweigerung: Keinen Bock auf Bundeswehr
Immer mehr Menschen verweigern den Kriegsdienst. Aber es gibt auch
Menschen, die ihre Verweigerung widerrufen und sich bei der Bundeswehr
bewerben.
(DIR) Bundeswehr in der Straße von Hormus: Minen suchen und Rolle finden
Noch ist unklar, inwiefern die Bundeswehr die Straße von Hormus mitsichern
soll. Die Marine präsentiert dennoch schon mal ihre Möglichkeiten.
(DIR) Hausdurchsuchung bei AntimilitaristInnen: Kritik am Verteidigungsminister wird verfolgt
Der Staatsschutz ermittelt gegen die Osnabrücker
Antimilitarismus-Initiative Rausmetall. Sie hatte Boris Pistorius aufs Korn
genommen.
(DIR) Pflichtübungen für Reservist:innen: Verweigern kann man immer
CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp will die Freiwilligkeit bei
Wehrübungen abschaffen. Das wäre zumutbar – doch einen Ausweg gibt es noch.
(DIR) Pistorius im Verteidigungsmodus: War alles nicht so gemeint
Männer zwischen 17 und 45 Jahren bräuchten für längere Auslandsaufenthalte
keine Erlaubnis der Bundeswehr, versichert Verteidigungsminister Pistorius.
Das könne sich aber ändern.
(DIR) Klimabilanz von Regierungsflügen: Merz sollte Linie fliegen
Wenn die Bundeswehr Regierungsmitglieder durch die Gegend fliegt, leiden
Klima und Haushalt. Besonders schädlich: die hohe Zahl dann nötiger
Leerflüge.
(DIR) Erhöhung des Verteidigungsetats: Kurzschlüssiger Aufrüstungskurs
Die europäischen Demokratien werden nicht nur von außen, sondern auch
massiv von innen bedroht. Dagegen helfen immer höhere Militärausgaben
nicht.
(DIR) Streit um Wehrpflicht: Die logische Steigerung von alternativlos ist Los
Wer den Zufall entscheiden lässt, entledigt sich jeglicher Verantwortung.
Wie praktisch: Eine Tombola veranstalten, anstatt selbst nachzudenken.
(DIR) Neue Beschränkungen im Journalismus: US-Pentagon gegen Pressefreiheit
Neue Regeln sollen Journalisten zwingen, ihre Berichterstattung über das
Pentagon vorab genehmigen zu lassen.
(DIR) US-Armee: Avantgarde des Faschismus
Das Militär soll Trump helfen, die Amerikaner zu beherrschen. Die Soldaten
fühlen sich eher dem Präsidenten, weniger der Demokratie verpflichtet.
(DIR) +++ USA unter Trump +++: US-Präsident schaut Tennis und droht Venezuela
Trump kommt am Sonntag zum Herren-Finale der US-Open. Das Wortgefecht
zwischen ihm und Venezuelas Staatschef Maduro geht weiter. Der nächste
G20-Gipfel soll in einem Golfresort stattfinden.
(DIR) Waffenlieferungen an die Ukraine: Merz möchte die Taurus-Frage begraben
Der Kanzler will für weniger Transparenz bei Waffenexporten an die Ukraine
sorgen. Sein Sprecher deutet eine Entscheidung bei Marschflugkörpern an.
(DIR) Waffenkäufe für die Ukraine: Vizeminister wird gefeuert
Wegen möglichen Amtsmissbrauchs muss der Vizeverteidigungsminister gehen.
Verteidigungsminister Rustem Umerow könnte der Nächste sein.
(DIR) Pläne für „Neuen Wehrdienst“: Pistorius kämpft weiter um Bundeswehrnachwuchs
Trotz Ampel-Aus will Nochverteidigungsminister Boris Pistorius die
Vorbereitungen für sein Wehrdienstmodell „mit aller Kraft“ weiterlaufen
lassen.
(DIR) Erweiterter Traditionserlass gekippt: Lieber weniger Wehrmacht wagen
Die Bundeswehr wollte verstärkt Wehrmacht-Soldaten in ihr Traditionsgut
aufnehmen. Nun reagiert das Verteidigungsministerium auf einen taz-Bericht.
(DIR) Wehrmacht bei der Bundeswehr: Kriegstüchtig mit Tradition
Boris Pistorius' neue „Kriegstüchtigkeit“ zeigt Wirkung:
Verteidigungsministerium und Bundeswehr nehmen es mit der Wehrmacht bald
nicht mehr so genau.
(DIR) Traditionserlass bei der Bundeswehr: Mehr Wehrmacht wagen
Die Bundeswehr erweitert den Kanon ihrer Soldaten, in deren Tradition sie
stehen will. Bei manchen Wehrmachts-Soldaten will man es nicht mehr so eng
sehen.
(DIR) TikTok bei der Bundeswehr: Pengpeng auf TikTok
Die Bundeswehr wirbt mit einer TikTok-Kampagne um Nachwuchs. Dabei ist die
App für Soldaten aus Datenschutzgründen verboten. Wie passt das zusammen?
(DIR) Einführung eines Veteranentages: Ordentliche Rituale
Bundeswehrangehörige bringen oft große Opfer. Nicht verwunderlich, dass sie
sich Anerkennung wünschen. Die sollten sie auch kriegen.
(DIR) Evakuierung über Zypern: Bundeswehr reduziert Spezialtruppe
Spezialkräfte sollten deutsche Staatsangehörige im Notfall schnell aus dem
Nahen Osten evakuieren können. Jetzt wird die Truppe reduziert.
(DIR) Kriegstüchtigkeit und Verteilungskämpfe: Das Popcorn ist jetzt schon alle
Der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr
sprechen von „Kriegstüchtigkeit“. Die durchzubuchstabieren ist
unerfreulich.
(DIR) Namen für Bundeswehrkasernen: Der Hindenburg-Komplex
Die größte Heereskaserne der Bundeswehr trägt noch immer den Namen des
umstrittenen Reichspräsidenten. Die Bundesregierung verteidigt die
Namensgebung.
(DIR) Verteidigungsminister Ben Wallace: Abgang eines großen Politikers
Ben Wallace hat den Krieg kommen sehen und er war Wegbereiter für die
Ukraine-Solidarität. Mit ihm verliert Großbritannien ein Stück an
Strahlkraft.
(DIR) Alte Herren im Verteidigungsministerium: „Rechtsextremistisch beeinflusst“
Der Alte Herr Jan H. feiert das Fechten als „waffenstudentischen
Tradition". Er ist nicht der einzige Burschenschaftler im
Verteidigungsministerium.
(DIR) +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: „Werden jeden Stein umdrehen“
Nach dem Leak geheimer Informationen bemüht sich die US-Regierung um
Aufklärung. Laut dem Dokument ist Serbien offenbar zu Waffenlieferungen an
Kyjiw bereit.
(DIR) Krieg in der Ukraine: Aufrüsten für eigene Offensiven
Moderne deutsche und britische Kampfpanzer sind in der Ukraine angekommen.
Analysten rechnen mit baldigen Offensiven durch Kyjiw.
(DIR) Verteidigungsminister über Dienstpflicht: Pistorius für Debatte
Laut dem neuen Verteidigungsminister sei die Diskussion um eine mögliche
Dienstpflicht „wertvoll“. Es sei wichtig, junge Menschen zum Thema zu
hören.
(DIR) Neuseeland, Panzerlieferung, Nutztiere: Tanz am Kraterrand
Mit Boris Pistorius tritt ein „Gedienter“ an, Jacinda Ardern hört früh auf.
Und ein strammer Medientenor eifert der nächsten Waffengattung entgegen.
(DIR) Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“
Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius'
schwierigem Amt. Unter anderem plädiert er dafür, mehr „von der Stange“ zu
kaufen.
(DIR) Das heikle Amt der Verteidigung: Die To-do-Liste des Boris Pistorius
Das Verteidigungsministerium gilt als unregierbar. Der Aufgabenzettel des
neuen Chefs steckt voller schwieriger Aufgaben.
(DIR) Podcast „Bundestalk“: Welche Bundeswehr brauchen wir?
Der neue Verteidigungsminister steht vor einer schweren Aufgabe: Er soll
die Bundeswehr reformieren, während in Europa ein Krieg tobt. Schafft er
das?
(DIR) Rechte Burschenschaftler im Staatsdienst: Die Regierung schaut lieber weg
Im Bundesverteidigungsministerium waren oder sind zwei Mitglieder einer
rechten Burschenschaft beschäftigt. Einzelfälle? Das weiß die Regierung
nicht.
(DIR) Pistorius neuer Verteidigungsminister: „Will die Bundeswehr stark machen“
Boris Pistorius, künftiger Bundesverteidigungsminister, will die Bundeswehr
bei Modernisierungen „ganz eng“ mitnehmen. Am Donnerstag soll er vereidigt
werden.
(DIR) Rücktritt von Christine Lambrecht: Ein kurzer Brief zum langen Abschied
Christine Lambrecht wirft als Verteidigungsministerin hin und gibt den
Medien die Schuld am Scheitern. Kanzler Scholz will die Nachfolge bald
regeln.
(DIR) Kanzler Scholz über Lambrecht-Rücktritt: Nachfolge „zeitnah klären“
Der Kanzler hat die Bitte der Verteidigungsministerin um Entlassung
angenommen. Über die Nachfolge will er schnellstmöglich entscheiden.
(DIR) Rücktritte im Verteidigungsministerium: Von Pools und Plagiaten
Viele Politiker*innen haben ihre Chefposten im
Verteidigungsministerium nicht lange halten können. Die Reihe an
Rücktritten ist lang.
(DIR) Rücktrittspläne von Christine Lambrecht: Es war nicht alles schlecht
Aber sehr vieles: Die Verteidigungsministerin, deren Rücktritt offenbar
bevorsteht, hinterlässt nach 13 Monaten eine bescheidene Bilanz.
(DIR) Verteidigungsministerin will hinwerfen: Rücktritt auf Raten
Sie ist umstritten und angezählt: Nun gibt es Hinweise, dass
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihr Amt bald
niederlegen will.
(DIR) Nach Pannenserie beim Schützenpanzer: Lambrecht droht mit Puma-Aus
Die Bundesverteidigungsministerin nimmt die Industrie in die Pflicht.
Lambrecht fordert eine „schnellstmögliche“ Instandsetzung.
(DIR) Keine Angabe zu KSK-Disziplinarverfahren: Lambrecht lässt mauern
Das Verteidigungsministerium will nicht beantworten, wie viele
Disziplinarmaßnahmen in der Bundeswehr-Elitetruppe KSK laufen. Und wird
gerügt.
(DIR) Missverständnisse über Mali-Einsatz: Konfusion in Berlin
Das Auswärtige Amt findet den Einsatz sinnvoll, das
Verteidigungsministerium nicht. Mali will, dass sich die Bundeswehr an
Regeln für UN-Einsätze hält.
(DIR) Bundeswehr und UN-Mission in Mali: Im Wortgefecht um Truppen
Mali und die UN-Mission einigen sich auf die Wiederaufnahme von
Militärflügen. Auch die Bundeswehr könnte nach Stopp weitermachen.