# taz.de -- Alle Artikel von Timm Kühn
       
 (DIR) Fragliche Projekte gegen Antisemitismus: Eine Behörde im Widerstand gegen den Filz
       
       FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen,
       wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt.
       
 (DIR) Sozialökologische Stadtpolitik: Ein anderes Berlin ist möglich
       
       Über 100 Initiativen entwerfen zum Wahlkampf gemeinsame Grundpfeiler einer
       progressiven Stadtpolitik. Mit SPD und CDU rechnen sie hart ab.
       
 (DIR) Propalästinensische Demo in Connewitz: Wenn Linke anfangen, Staaten zu verteidigen
       
       Connewitz war der Tiefpunkt der innerlinken Auseinandersetzung. Auf beiden
       Seiten schlägt Lagerdenken in die Rechtfertigung von Herrschaft um.
       
 (DIR) 4.000 Tonnen geschenkte Kartoffeln: „Den regionalen Erzeugern wird vors Schienbein getreten“
       
       In Berlin sollen bis zu 4.000 Tonnen Gratiskartoffeln verteilt werden. Ein
       Marketinggag auf dem Rücken lokaler Landwirte, kritisiert ein Biobauer.
       
 (DIR) Fragwürdige Polizeitaktiken: Angst vor Rücken ist kein Grund zu quälen
       
       Das Oberverwaltungsgericht hat bestätigt: Dass die Polizei einen Aktivisten
       der Letzten Generation via Schmerzgriff abführte, war rechtswidrig.
       
 (DIR) Gefährliche Trinkwasserförderung: Klage gegen jahrelange Verschleppung
       
       Umweltverbände klagen gegen eine Verschleppung des Moorschutzes für die
       Trinkwasserförderung. Und fordern Maßnahmen, um Wasser zu sparen. 
       
 (DIR) Wärmeversorgung in Berlin: Rechtswidriges Greenwashing
       
       Die kommunale BEW will Holz verbrennen, um Wärme zu gewinnen. Ein neues
       Gutachten sagt: Das ist massiv klimaschädlich – und deshalb rechtswidrig.
       
 (DIR) Berliner Senat schießt gegen die Antifa: Der Druck schwappt rüber
       
       Justizsenatorin Badenberg redet nach dem Stromanschlag über die
       Gefährlichkeit der Antifa. Das hat System – und es hat etwas mit Donald
       Trump zu tun.
       
 (DIR) Luxemburg-Liebknecht-Gedenkdemonstration: Laufsteg der Rotfronten
       
       Auf der traditionellen LL-Demo rufen rote Gruppen zum Widerstand gegen die
       Wehrpflicht auf. Und wetteifern um die revolutionärste Aufmachung.
       
 (DIR) Rücktritt wegen Tennis-Affäre?: Das Laschet-Moment des Kai Wegner
       
       Während des Blackouts hatte Wegner nur einen Job: Unterstützung
       signalisieren. Dass er lieber Tennis spielt, ist abgehoben – und
       demokratieschädlich. 
       
 (DIR) Vorkaufsrecht gescheitert: Der „Schöni19“ droht nun doch Verdrängung 
       
       Trotz 50 Prozent Kaufpreisreduzierung rettet das Land die Schönleinstraße
       19 nicht vor einem Investor, der auf möbliertes Wohnen spezialisiert ist.
       
 (DIR) Weihnachten ohne Familie: Solidarität statt Familienzwang und Einsamkeit
       
       An den Feiertagen wird in der Familie gern Geborgenheit simuliert. Zum
       Glück gibt es Angebote für alle, die da nicht mitmachen können oder wollen.
       
 (DIR) Rahmengesetz statt Enteignung: Sozialdemokratische Quatschpolitik
       
       Die SPD verkauft das Rahmengesetz als Durchbruch. Dabei ist es ein
       substanzloser Versuch, der Vergesellschaftung Steine in den Weg zu legen.
       
 (DIR) Expertin über das Rahmengesetz zu DWE: „Ein Versuch, Artikel 15 Grundgesetz unmöglich zu machen“
       
       Die Berliner CDU und SPD greifen mit dem Rahmengesetz das Grundgesetz an,
       sagt eine Juristin der DWE-Expert:innenkommission. Das Gesetz sei
       juristisch belanglos.
       
       1„From the river to the sea“
 (???)  Berliner Landgericht wertet Parole als Hamas-Unterstützung
       
       Das Landgericht Berlin stuft nach einem erneuten Gutachten den Slogan als
       Hamas-Kennzeichen ein. Jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden.
       
 (DIR) Vergesellschaftungsgesetz in Berlin: Niemand hat die Absicht zu enteignen
       
       Die Koalition legt Vergesellschaftungsrahmengesetz vor. SPD nennt es
       „historisch“, CDU und DWE sind sich einig: Enteignungen sollen damit
       verhindert werden.
       
 (DIR) Aktivistinnen zu US-Terrorvorwurf : „Die Antifa Ost gibt es gar nicht“
       
       Die USA haben die Antifa-Ost als Terrorgruppe eingestuft. In Deutschland
       gehe die Entwicklung in die gleiche Richtung, klagen zwei
       Unterstützerinnen.
       
 (DIR) Die LAP-Coffee-Kette und ihre Feinde: „Die Leute lieben uns“
       
       Der schnell wachsenden Café-Kette wird Gentrifizierung vorgeworfen. Das
       kann ihr Gründer Ralph Hage nicht nachvollziehen. Er wettert über
       Vandalismus. 
       
 (DIR) Die Anti-LAP-Kampagne: Kampf um Filialen, Flyer und Plakate
       
       Nach heftigen Protesten schließt die erste LAP-Filiale – zumindest
       vorübergehend. LAP hat linke Läden wegen Auslegen von Infomaterial
       abgemahnt.
       
 (DIR) Im Rechtsruck gegen den Faschismus: Antifa – mit oder gegen Deutschland?
       
       Der Antifa-Ratschlag in Berlin zeigt, dass die Aktivisten vor denselben
       Fragen wie die Klimabewegung stehen. Es ist ein wichtiges Treffen der
       Szene.