# taz.de -- Alle Artikel von Leila van Rinsum
(DIR) OSF-Präsidentin über Entwicklungspolitik: „Wir haben es versäumt, über eine Alternative nachzudenken“
Der Einbruch von Entwicklungsgeldern birgt Chancen, sagt Binaifer Nowrojee,
Chefin von George Soros’ Open-Society-Stiftung. Was es braucht, um sie zu
nutzen.
(DIR) Vorschlag der SPD-Fraktion: Neue Arbeitsgruppe soll internationale Zusammenarbeit retten
Die SPD-Bundestagsfraktion will die in der Regierung vereinbarte
Nord-Süd-Kommission voranbringen. Grüne und Linke zweifeln an der
Glaubwürdigkeit.
(DIR) Geld für den Feminismus: Solidarität finanzieren, sodass sie gewinnt
Der Black Feminist Fund finanziert Widerstand von Schwarzen
Feminist*innen weltweit. Sie wollen sozialen Bewegungen Rückhalt
geben.
(DIR) Kinderpatenschaften und Kolonialismus: Das Versprechen von persönlicher Hilfe
Kinderpatenschaften sind für viele gelebte Solidarität – für andere ein
Fundraising-Tool mit kolonialem Beigeschmack. Wie zeitgemäß ist das
Konzept?
(DIR) Gesundheitsabkommen: Simbabwe will kein Geld von den USA
Simbabwe hat das Gesundheitsabkommen abgelehnt, weil es die Weitergabe
sensibler Daten vorsah. Ein sambischer Leak zeigt Verknüpfung zu
Rohstoffsicherung.
(DIR) Globale Knebelregel: Wie die USA Frauen*rechte weltweit beschneiden
Heute tritt die „Global Gag Rule“ in Kraft. Sie verbietet Förderung von
Organisationen, die sich für Diversität, Queere- und Frauenrechte
einsetzen.
(DIR) Trotz US-Sanktionsliste: Rote Hilfe darf Konto bei GLS-Bank behalten
Die antifaschistische Organisation und die Bochumer Gemeinschaftsbank haben
sich geeinigt. Die Rote Hilfe darf Konten des Bundesverbands behalten.
(DIR) Oxfam-Chef über Milliardäre: „Viele Demokratien entwickeln sich zu Oligarchien“
Extreme Ungleichheit gefährdet Rechtsstaatlichkeit und Multilateralismus,
sagt Oxfam-International-Chef Amitabh Behar. Aber es gebe Ansätze dagegen.
(DIR) Linke kritisiert Bundesregierung: Wenig Soforthilfen für Mosambik in der Flutkatastrophe
Hunderttausende fliehen in dem afrikanischen Land vor Überschwemmungen.
Deutschland hat im Vergleich zu manch anderem Krisenfall wenig Geld
geschickt.
(DIR) Banken kündigen Konten: Greift Donald Trump auch die deutsche Zivilgesellschaft an?
Die Rote Hilfe und die DKP verlieren ihre Konten, ohne dass die
Finanzinstitute sagen, warum. Sie sind überzeugt, dass die
US-Sanktionsliste dahintersteckt.
(DIR) Kommentar von Leila van Rinsum zum EU-Handelsdeal mit Brasilien und Co: Das Mercosur-Abkommen ohne Parlament durchzudrücken, ist der falsche Weg
(DIR) EU-Mercosur-Deal als Antwort auf Trump: Eben mal die Demokratie umgehen
Auch wenn Mercosur für die EU nützlich ist, bleibt der Deal problematisch.
Dass die Kommission ihn am Parlament vorbei durchdrückt, ist ein Skandal.
(DIR) Deutsche Entwicklungspolitik: Nur noch im beidseitigen Interesse
Ökonomen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft schlagen vor,
Entwicklungspolitik systematischer an Reformbereitschaft und Interessen zu
orientieren.
(DIR) Finanzkrise der Vereinten Nationen: UN-Organisation zieht um
Deutschlands UN-Standort Bonn erhält mit dem Entwicklungsprogramm UNDP
prominenten Zuwachs. Der Grund dafür sind Sparzwänge.
(DIR) Deutsche Entwicklungspolitik: Mehr Geopolitik, mehr Wirtschaft
Ministerin Alabali Radovan will die Entwicklungspolitik reformieren. Sie
soll interessengeleiteter sein und weniger Themen in den Fokus nehmen.
(DIR) Rüstungstransport nach Israel: Frachtschiff Holger G in der völkerrechtlichen Grauzone
Amnesty International ruft die deutsche Reederei Gerdes dazu auf, ihr
Frachtschiff „Holger G“ zu stoppen. Das Schiff bringt Rüstungsgüter nach
Israel.
(DIR) Geplatzter Abschluss vom Mercosur-Deal: Kein gutes Abkommen
Dass der Handelsdeal vorerst geplatzt ist, geht auf die Kappe von Ursula
von der Leyen. Das ist peinlich, aber auch gut – denn der Deal ist
schlecht.
(DIR) EU-Parlament schwächt Lieferkettengesetz: Jetzt muss die SPD standhaft bleiben
Brüssel hat der Entkernung der Lieferkettenrichtlinie zugestimmt. Nun ist
es an der SPD, eine Schwächung des deutschen Gesetzes zu verhindern.
(DIR) EU-Handelsabkommen mit Mercosur: Frankreich schießt quer
Am Samstag will die EU das Freihandelsabkommen mit südamerikanischen
Staaten nach 26 Jahren Verhandlungen abschließen. Doch es gibt weiter
Kritik.
(DIR) Haushalt des Entwicklungsministeriums: Wo der Rotstift angelegt wird
Trotz Kritik sinkt der Etat für Entwicklungspolitik weiter. Für politische
Stiftungen und wirtschaftliche Zusammenarbeit gibt es mehr als bisher.